Aktuelle Version vom 19. Januar 2014, 22:58 Uhr

Inhaltsverzeichnis

1 AV 18.01.2014 - Listenaufstellung für die Wahl zum Stadtrat Gotha

AV 18.01.2014 - Listenaufstellung für die Wahl zum Stadtrat Gotha

Akkreditierung

Beginn der Aufstellungsversammlung 17:01 Uhr

TOP 1 - Eröffnung der AV zur Stadtratswahl

Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Andreas Dötsch als vorläufigem Versammlungsleiter
Er schlägt als Versammlungsleiter Andreas Kaßbohm vor
Andreas Kaßbohm wird bestätigt.

Der Versammlungsleiter übernimmt und begrüßt die Versammlung

Feststellung der rechtskonformen Einladung
- Es wurde satzungsgemäß geladen am 20.11.13 per Mail und Websitebekanntmachung
- 11 Mitglieder wurden für die AV zur Kreistagswahl akkreditiert

Geschäftsordnung für die AV wird beschlossen
Gewählt wird im Akzeptanzwahlverfahren (Approval)
- Jeder Kandidat kann pro Wahlgang durch jeden Wähler maximal eine Stimme erhalten.
- Damit können durch jeden Wähler pro Wahlschein maximal so viele Stimmen vergeben werden, wie Kandidaten auf dem Wahlschein enthalten sind.
- Ein leerer Wahlschein ist keine Stimme für einen der Kandidaten, erhöht jedoch das Quorum der abgegebenen Stimmen.
- Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält und dabei über 50% aller abgegebenen Stimmen auf sich vereint.
Auf Grund der Vorgaben des Wahlleiters wird jeder Platz einzeln gewählt

-Frage: wie viele Listenplätze sollen gewählt werden? 
-Antwort: Es sind so viele möglich wie Sitze im Kreistag vorhanden sind (KWG §14 Abs (2))
(Sitze: 36 ;  EW: 44.371 (31. Dez. 2012)

(link zu GO einfügen)

Beschluss zur GO : einstimmig angenommen

Tagesordnung wird beschlossen

(link zu TO einfügen)

Beschluss zur TO: einstimmig angenommen

Wahl der Versammlungsleitung
- Versammlungsleiter schlägt vor die Versammlungsämter der AV zum Kreistag zu übernehmen:
  - Schriftführung: Christoph Höfferl
  - Wahlleitung: Thomas Hupel
  - Wahlhelfer : Laura Müller & Andreas Dötsch
- einstimmig angenommen

Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
Audio- und Videoaufzeichnung
- nicht zugelassen
Fotos
- zugelassen
Anträge und Annahme zur Geschäftsordnung
- GO angenommen
Anträge und Annahme zur Tagesordnung
- TO angenommen
Abstimmung zu Einwänden zu TOP 1?
- keine

TOP 2 - Wahlgänge zur Kandidatenaufstellung

11 Mitglieder wurden zur AV für die Aufstellung der Bewerber zur Wahl des Stadtrates akkreditiert

Wahlgänge erfolgen in einzelner Abstimmung
Wahlleitung (Thomas Hupel) eröffnet Abstimmung
Kandidatenliste wird eröffnet
- Vorstellung der Kandidaten

alphabetisch nach Vornamen vorstellen

Eröffnung der Kandidatenliste & Kandidatenvorstellung

Kandidatenliste Kreistag eröffnet
Vorstellungen & Befragung der Kandidaten (gemäß GO §5 Abs 3) [1]

Da sich alle Kandidaten bereits bei der vorangegangenen Aufstellungsversammlung ausführlich vorgestellt haben, verzichtens die meisten auf die volle Ausnutzung der lt. GO vorgesehenen Vorstellungszeit.

Bernhard Koim

17:03 – 17:04
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen stellen

Enrico Stiller

17:04 – 17:05 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen stellen

Felix Maximilian Kalbe

17:05 – 17:06 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen stellen

Gerrit Walter Jeron

17:06 – 17:07 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen stellen

Michael Gerlach

17:08 – 17:09 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen

Sebastian Beitlich

17:09 – 17:10 
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen

Tino Stolz

17:10 - 17:11
wird durch Andreas Dötsch vorgestellt da nicht anwesend
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen 
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen

William-Christian Negelen

17:11 - 17:12
Kandidat hatte ausreichend Zeit sich vorzustellen
Versammlung konnte alle aufkommenden Fragen Stellen

keine weiteren Kandidaten:
Kandidatenliste geschlossen (17:13)

Eröffnung der Wahlgänge

Eröffnung der Wahlgänge zur Wahl/Festlegung Listenplatzaufstellung für Kreis
Wahlen (geheim)

Wahlgang 1 - Listenplatz 1

Uhrzeit 17:14- 17:16
abgegeben: 11 / gültig: 11
Jeron : 7
Stiller : 7
Wahl gültig
wegen Stimmgleichheit muss die Wahl wiederholt werden

Wahlgang 2 - Listenplatz 1

Uhrzeit 17:19 - 17:21
abgegeben: 11 / gültig: 11
Jeron : 5
Stiller : 7
Wahl gültig
Stiller nimmt Wahl an

Wahlgang 3 - Listenplatz 2

Uhrzeit 17:25 - 17:28
abgegeben: 11 / gültig: 11
Beitlich 4
Jeron 9
Jeron nimmt die Wahl an

Wahlgang 4 - Listenplatz 3

Uhrzeit: 17:32 - 17:34
abgegeben: 11 / gültig: 11
Beitlich 8
Gerlach 7
Wahl gültig
Beitlich nimmt Wahl an

Wahlgang 5 - Listenplatz 4

Uhrzeit 17:40 - 17:44
abgegeben: 11 / gültig: 11
Gerlach 10
Koim 2
Wahl gültig
Gerlach nimmt Wahl an

Wahlgang 6 - Listenplatz 5

Uhrzeit 17:50 - 17:52
abgegeben: 11 / gültig: 11
Negelen 11
Wahl gültig
Negelen nimmt Wahl an

Wahlgang 7 - Listenplatz 6

Uhrzeit 17:54 - 17:56
abgegeben: 11 / gültig: 11
Kalbe 7
Koim 6
Wahl gültig
Kalbe nimmt Wahl an

Wahlgang 8 - Listenplatz 7

Uhrzeit 17:59 - 18:01
abgegeben: 11 / gültig: 11
Koim 11
Wahl gültig
Koim nimmt Wahl an

Wahlgang 9 - Listenplatz 8

Uhrzeit 18:01 - 18:03
abgegeben: 11 / gültig: 11
Stolz 11
Wahl gültig
Stolz nimmt Wahl an

Feststellung möglicher Einwände

Frage: Gibt es Einwände gegen die Wahl des Kandidaten?

Keine Einwände
- einstimmig

Frage: Gibt es Einwände gegen die ordnungsgemäße Durchführung der Aufstellungsversammlung?

Keine Einwände
- einstimmig

Die Liste

... für die Wahl zum Stadtrat Gotha setzt sich damit wie folgt zusammen

Platz 1. Enrico Stiller

Platz 2. Gerrit Walter Jeron

Platz 3. Sebastian Beitlich

Platz 4. Michael Gerlach

Platz 5. William-Christian Negelen

Platz 6. Felix Maimilian Kalbe

Platz 7. Bernhard Koim

Platz 8. Tino Stolz

Bestimmung der Vertrauenspersonen (Beauftragte für die Wahlvorschläge)

Als Beauftragte für die Wahlvorschläge, gemäß Thüringer Kommunalwahlgesetz §16 wurden von der Versammlung bestimmt:

Beauftragter: Hannes Daßler
- bestätigt - einstimmig
Stellv. Beauftragte: Bettina Gerlach
- bestätigt - einstimmig

Ende der Versammlung zur Listenaufstellung für die Wahl zu Kreistag Gotha

18:08

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 *Geschäftsordnung für die AV wird beschlossen
-**Wahlmodus
+*Gewählt wird im Akzeptanzwahlverfahren (Approval)
-***pro Listenplatz eine Wahl
+**Jeder Kandidat kann pro Wahlgang durch jeden Wähler maximal eine Stimme erhalten.
-***Mehrheitsabstimmung: Auf Kandidaten müssen mehr als 50% der abgegebenen Stimmen entfallen
+**Damit können durch jeden Wähler pro Wahlschein maximal so viele Stimmen vergeben werden, wie Kandidaten auf dem Wahlschein enthalten sind.
-***Der Kandidat mit den meisten Stimmen ist gewählt
+**Ein leerer Wahlschein ist keine Stimme für einen der Kandidaten, erhöht jedoch das Quorum der abgegebenen Stimmen.
-***Auf Grund der Vorgaben des Wahlleiters wird jeder Platz einzeln gewählt
+**Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält und dabei über 50% aller abgegebenen Stimmen auf sich vereint.
+*Auf Grund der Vorgaben des Wahlleiters wird jeder Platz einzeln gewählt
   -Frage: wie viele Listenplätze sollen gewählt werden?

TH:AV-Gotha 2014/AV-StR/Protokoll-lang: Unterschied zwischen den Versionen