TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik: Unterschied zwischen den Versionen

Die "Arbeitsgruppe Kommunalpolitik" des Kreisverbands Jena wurde 2009 ins Leben gerufen, um die politische Arbeit für Jena voranzubringen, kommunalpolitische Themen zu diskutieren, Aktionen zu koordinieren und inhaltliche Vorarbeit für ein kommunales Wahlprogramm zu leisten.
In der AG sind derzeit 10 aktive Mitglieder und eine wechselnde Anzahl von Interessierten tätig.

Tätigkeitsbeschreibung

Als Kreisverband Jena der Piratenpartei stehen wir vor der wesentlichen Aufgabe, uns kommunalpolitisch zu positionieren und zu engagieren. In der AG Kommunalpolitik arbeiten Jenaer Piraten zusammen, die an kommunalpolitischen Themen interessiert sind und Piratenpolitik ganz konkret hier vor Ort in Jena umsetzen wollen. Die Arbeit der AG wird daher vorrangig darauf ausgerichtet sein, sich Standpunkte zu regionalen Themen zu erarbeiten, durch Informationen und Aktionen auf Mißstände aufmerksam zu machen und Alternativen aufzuzeigen. Langfristiges Ziel ist dabei die Ausarbeitung eines schlagkräftigen Wahlprogramms und der Einzug in den Jenaer Stadtrat bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014.

Bisherige Wahlergebnisse in Jena

• Europawahl 2009: 1,8 % - 833 Wähler
  • Wahlergebnisse EW 2009
• Bundestagswahl 2009: 4,8 % - 2 848 Wähler (Zweitstimme)
  • Wahlergebnisse BTW 2009
• Bundestagswahl 2013: 4,3 % - 2 618 Wähler (Zweitstimme)
  • Wahlergebnisse BTW 2013

Kommunalpolitische Leitlinien

Die "Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm" der AG Kommunalpolitik wurden vom Kreisparteitag am 27.02.2010 angenommen. Sie enthalten Schwerpunktthemen für die weitere Arbeit in Jena:

• Transparenz
• Digitale Kultur
• Basisdemokratie / Bürgerbeteiligung
• Stadtentwicklung, Umwelt und Infrastruktur
• Bildung

Die "Leitlinien" sind nicht als unabänderlich und abgeschlossen zu betrachten. Vielmehr sollen sie als erste Orientierung für die kommunalpolitische Arbeit und entsprechende Aktionen dienen. Perspektivisches Ziel muß die Weiterentwicklung und Ausformung dieser Vorlage zu einem schlüssigen und schlagkräftigen Wahlprogramm für die nächste Kommunalwahl sein.

• Leitlinien für ein kommunalpolitisches Programm
• Plenum Leitlinien
• 2. Plenum Leitlinien
• Aktueller Stand Kommunalwahlprogramm

Materialien

Jena-Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien"
Die aktuelle Version des Flyers zum Download:

• Flyer_Jena_S1
• Flyer_Jena_S2

Aktuelle Kopo-Pads zum Mitarbeiten

• Pad zum Programmpunkt "Digitales"
• Pad zum Programmpunkt "Basisdemokratie"
• Pad zum Programmpunkt "Bildung"
• Pad zum Programmpunkt "Kultur und Sport"
• Diskussion Bürgerbeteiligungssatzung
• Pad zum Thema Eigenbetriebe und kommunale Beteiligungen
• Pad zum Thema Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung
• Pad zum Thema Lösung des Wohnraumproblems in Jena
• Pad zum Thema Website der Stadt Jena
• Pad zum Thema Stadtratsanfrage Ausschüsse

* Immer aktuell: das Tagespad

Anträge

Hier werden formale Aktivitäten der AG aufgelistet, insbesondere Anträge an Parteigremien

• Antrag an den KV Vorstand vom 07.09.2010: Druckkosten für Flyer "Kommunalpolitische Leitlinien
  • Antrag_Flyer_07092010.pdf
  • angenommen in der Vorstandssitzung vom 09.09.2010
• Antrag an den KV Vorstand vom 19.01.2011: Einsetzung eines Pressesprechers im Kreisverband
  • Antrag_Pressesprecher_19012011.pdf
  • behandelt in der Vorstandssitzung vom 23.01.2011
• Anträge von Mitgliedern der AG Kommunalpolitik an den Kreisparteitag vom 27.02.2011 (alle Anträge wurden angenommen)
  • Anreize für betriebliche Kinderbetreuungseinrichtungen schaffen
  • Umfassendes Konzept für Bürgerbeteiligung in Jena
  • Öffentlicher Raum für politische und kulturelle Betätigung
  • Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten-Plätze
  • Kommunale Struktur in Jena / Eigenbetriebe
  • Lösung des Wohnraumproblems in Jena
• Programmanträge an den Kreisparteitag vom 18.02.2012 (alle Anträge wurden angenommen)
  • Präambel Programm KV Jena
  • Leitlinienblock Transparenz in Politik und Verwaltung

Nächstes AG Treffen

•  ? / 19.00 Uhr Quergasse

AG Koordinator

• Frank Cebulla

AG Mitglieder

• Robert
• Clemens
• Herr Schmidt
• Wieland
• Robert M.
• Martin
• Kai
• Hajo_T

Mailingliste

• jena-kopo@ listen.piraten-thueringen.de

Organisation

• Termine, Treffen und Protokolle

Themen/Aktionen

• Buergerhaushalt
• DSL
• Video- und Kameraüberwachung in Jena
• Anfragen an die Stadt
• ÖPNV in Jena

Ideenkiste

• Lose Sammlung von Ideen /Diskussionsseite

Informieren

• Gesetze und parlamentarische Dokumente
• Amtsblatt Jena
• Sitzungskalender Jena mit Dokumenten
• Sitzungsprotokolle AG Bürgerhaushalt
• Übersicht Eigenbetriebe Stadt Jena
• Thüringer Landesrecht
• Thüringer Kommunalordnung
• Serviceportal Thüringen

Piratenpartei in Jena

• www.piratenpartei-jena.de
• Wiki KV Jena
• KV Jena - Vorstandsseite
• Mailingliste KV Jena

Links

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