Aktuelle Version vom 25. Juli 2012, 10:55 Uhr

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 24. Juli 2012

• Beginn: 20:30
• Ende: 23:34
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Gerald, Carsten, Philipp, Irmgard, Henry
• Fehlt: Robert (entschuldigt) bis 22:00
• Gäste: 25
• Moderator: Gerald
• Protokollführer: Irmgard, Henry
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 6 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Gerald
  • Protokollant: Irmgard, Henry
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis}}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

Neue Beschlussvorlage ("_Vorlage" entfernen):

{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage

 |Beschlussnummer  = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
 |Beschlussart     = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
 |Antragssteller   = Antragssteller oder leer
 |Datum            = 01.01.2012 oder leer
 |Redmine          = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
 |Thema            = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
 |Antragstext      = Antrags bzw. Beschlusstext
 |BeschlussErgebnis= J|N oder leer

 |VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]]          | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
 |VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]]       | VSt2S = J|N|E | VSt2K =  Kommentar
 |VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]]    | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
 |VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]]    | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
 |VSt5 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]]          | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar
 |VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]]   | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Kommentar

 |Kommentar        = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

}}


* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang:

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-07-10-Protokoll

Beschluss 001: Genehmigung des letzten Protokolls

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Genehmigung des letzten Protokolls

Text

Das Protokoll vom 10.7.12 wird bestätigt.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "001" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Genehmigung des letzten Protokolls" antragstext = "Das Protokoll vom 10.7.12 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Gerald:
  • Vertretung der Partei nach innen und außen: Teilnahme an Gründungsvorbereitungsversammlung Weimar, Rolands Rücktritt transparent weiterverbreitet und Umgang damit organisiert
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: ausgeführt
  • Einberufung der Mitgliederversammlung: -
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Kontozugriff Dokumente erneut versendet
  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Spiegel-Anfrage beantwortet, Interview mit dem MDR, 2 Interviews zu Rolands Rücktritt, Teilnahme an Pressearbeit, Pressestrategietreffen mit Michel, Katharina und Gästen, Diskussion zur Verfahrensweise bei der Pressearbeit, INDECT-Demo Anfrage von Occupy beantwortet
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:alle potentiellen Ansprechpartner in Gebieten ohne KV angeschrieben bzw. Mail erstellt dazu aufzurufen sich dafür zu melden, Text zur Lage in Gera verfasst, Koordinierung mit allen Beteiligten in Gera, Neupiratenschulungsorga Terminabstimmung,
  • Sonstiges: Teilnahme am Stammtisch Jena, Teilnahme an Programmentwicklung Jena, viele Emails, Orga für LPT
  • Offene Aufgaben:
    • Schreibtisch: Vertrag zugearbeitet
    • Mitgliedsanträge über Tickettool: offen
    • Vorstandsklausur: Reservierung sollte stehen, letzte Verifikation noch nicht möglich, Agenda steht noch aus
    • Verfahrensverzeichnis: Pad erstellt - Weiteres Vorgehen wird nach Vorstandsklausur durchgeführt
    • Vernetzung: Ansprechpartner angeschrieben
    • Fracking: Angebot an BIs steht über Andreas. Unterstützung zugesagt
    • Pressesprecherzugang fürs Redmine: läuft

• Carsten:
  • Vertretung der Partei nach innen und außen(Vertretung):
  • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen:
  • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater:
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen:
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
  • Sonstiges:
  • Offene Aufgaben:
    • Landesplenum:
    • Landesparteitag:
    • Aufstellungsversammlungen:
    • Gründungsurkunde:
    • Gründungswille Weimarer Land:
    • Korrektur Protokoll:
    • Pressesprecherzugang auf Vorstandsliste: läuft. Michel braucht noch Datenschutzverpflichtung

• Irmgard:
  • Mitgliederverwaltung:
    • Mahnungen verschickt
  • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater:
    • Übernahme der Bundesbuchhaltung, Unterlagen von Rene abgeholt
  • Controlling(zusammen mit Rechnungsprüfern):
    • nix
  • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger:
    • nix
  • Spendenwesen:
    • nix
  • Zuschüsse:
    • nix
  • Sonstiges:
    • Buvo-Sitzung am 18.7.12
    • Vorstandsklausur: Schlüssel hole ich am Freitag

• Philipp:
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: nichts
  • Einberufung der Mitgliederversammlung: warte auf TO
  • Mitgliederverwaltung: #gensekgedöns, diverse Infomails verschickt, Infomailingliste
  • Spendenwesen: nichts
  • Zuschüsse: nichts
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: nichts
  • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: nichts
  • Ansprechpartner Jungen Piraten: nichts
  • Sonstiges: CSD Erfurt, Stammtisch Erfurt (2x), diverse Mails mit AG Technik
  • Offene Aufgaben:
    • Eintragen der Vorstände in Vorstände-Liste: werde mich bei Vorstandssitzungen einklinken und Betroffene direkt ansprechen
    • Marina TH:
    • Eintragen der Tickets ins Redmine: erledigt
    • Meinungsbild einholen: für Schmalkalden? Umfrage läuft
    • Struktur für transparente Vorstandsarbeit: Gedanken zur Überarbeitung des Vorstandsblogs gemacht, Wiki-Dokumentation fortgesetzt, neue transparentere Beschlussvorlage erstellt

• Robert:
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Mitorganisation und Teilnahme an Treffen von Landes und Komunalen Programmtreffe und Rhetorikseminare
  • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar:nichts
  • Sonstiges:Stammtische, mehrere PM´s,
  • Offene Aufgaben:
    • Nachfrage Kreisverbände Schalkalden und Gotha
    • beides erledigt allerdings noch keine Antwort aus Gotha

• Henry:
  • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
    • mehrere PM's und Blogs gefertigt
    • Presseecho ist immer noch gering, bis auf die Rücktrittsmeldung
    • mit zwei Pressevertreter Kontakt aufgenommen und Tipps bekommen
    • CiviCRM ein neuen Verteiler angelegt, wo Landeskorrespondenten aufgenommen werden
  • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen:
    • Überblick über die AG-Programm verschafft und mit Piet gesprochen wie der weitere Ablauf ist
    • Piet macht weiter, Henry wird an den Sitzungen teilnehmen
    • Leitlinien sollen bis zum 27.07. fertig lektoriert sein
    • Layoutvorschlag für Programm fehlt noch
  • Behördliche Kontakte und Genehmigungen:
    • nix
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
    • nix
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände:
    • nix
  • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
    • nix
  • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
    • mit zwei Mitgliedern aus dem KV Gera Kontakt aufgenommen
  • Sonstiges:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 680 (+/- 2)
  • Bezahlquote: 83,5%
• Kontostand = 6.247,38

   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 689,56
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 305,85

• Verfügbar LV TH: 5.251,97
• Tagesgeldkonto = 25.258,18
• Barkasse = 205,11

• Umlaufbeschlüsse:

20.7.2012

19.7.2012

19.7.2012

17.7.2012

• Aufnahme eines Mitglieds

Beschluss 006: Aufnahme eines Mitglieds

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Aufnahme eines Mitglieds

Text

Der Vorstand bestätigt einen Mitgliedsantrag von I.H.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "006" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Aufnahme eines Mitglieds" antragstext = "Der Vorstand bestätigt einen Mitgliedsantrag von I.H." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

TOP 7 - Block für die Kreisverbände

• Kreisverband Altenburger Land
  • KPT 12.2
  • neuer PolGF ist Holger Peckmann
  • Beisitzer Olivia Then und Mirko Baumgarten
  • AG Programm gebildet
• Kreisverband Erfurt
  • Heute Abend Vorstandsitzung im RL
  • Michael Hoyer zieht weg und wird das Amt abgeben
  • Schatzmeister ist ein paar Monate ausser Land und Tim übernimmt die Aufgaben so lange
  • CSD Erfurt mit sehr positiver Resonanz - Danke an die großartige Orga
• Kreisverband Gera
  • es gab einen Antrag auf eine Crew-Ordnung, weil Mitglieder aus Gera eine Crew gründen wollen
  • Die Beisitzer wären nicht stimmberechtigt - das ist aber ungültig
  • Die Beschlüsse müssen alle nachgeholt werden - sollte auch im Paket gehen
  • Kritik über den Vorstand Gera wurde an den Stammtisch Jena herangetragen
  • Problem müssen gelöst werden, Crews und Aufsplitterung sind nicht die Lösung
  • Es gab bisher keinen Antrag an den Vorstand, das Stimmrecht zu überprüfen
  • Gab bisher auch keine Meldung von Kritik an den Vorstand
  • Beisitzer waren am 9.5. letztmalig beim Stammtisch
  • Gensek ist beim Runden Tisch,

Schatzmeister beim Bürgerhaushalt, Vorsitzender macht Pressearbeit - aber zu wenig Beteiligung der Mitglieder

• • Vorschlag: Mitgliederversammlung mit Moderator (Gerald) - mit Infoteil über Satzung und Mitarbeitsmöglichkeiten
  • Forum? war gedacht um Programmarbeit voranzubringen
  • Stammtische sind aber besser geeignet
  • diese Diskussion führt jetzt aber nicht weiter

Beschluss 008: Versenden einer Infomail an die Mitglieder in Gera

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Versenden einer Infomail an die Mitglieder in Gera

Text

Der Vorstand versendet an die Mitglieder in Gera eine Mail zur aktuellen Lage in Gera und Möglichkeiten, die aktuelle Lage zu verbessern

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "008" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Versenden einer Infomail an die Mitglieder in Gera" antragstext = "Der Vorstand versendet an die Mitglieder in Gera eine Mail zur aktuellen Lage in Gera und Möglichkeiten, die aktuelle Lage zu verbessern" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

• Kreisverband Gotha
  • zu weichgespülte PMs der Thüringer Piraten, zeigen zu wenig Kante, zu sehr Politikersprech
  • KV Gotha könnte eine Stellungnahme dazu abgeben
• Kreisverband Ilm-Kreis
  • Stammtische laufen, 2. Stammtisch in Arnstadt eingerichtet
  • Sommerpause
  • acht Vorschläge aus dem Umfeld der Ilm-Kreis Piraten in den Bürgerhaushalt 2013 der Stadt Ilmenau eingereicht, welche sich teilweise mit unserem Programm vom KPT decken
• Kreisverband Jena
  • Stammtisch am letzten Freitag mit vielen Gästen aus Erfurt, Weimar, WAK, SHK, Gera usw., Enno Lenze aus dem LV Berlin anwesend
  • Rhetorikkurs mit Kai, wird gut angenommen und regelmäßig fortgesetzt
  • weitere Programmarbeit im KV / Arbeitstreffen zur Fortschreibung am 19.07.
  • Stadtratsanfrage zum Thema OpenData durch Bastian
  • dazu demnächst weitere Aktivitäten und Pressemitteilungen ("OpenData-Initiative")
  • eine weitere Stadtratsanfrage zur Bürgerbeteiligung bei der Landschaftsplanung durch Frank vorbereitet und rausgeschickt
  • Vorbereitung einer nächsten Neupiratenveranstaltung mit Einbeziehung des SHK
  • Einholen von Informationen zur Möglichkeit eines Bürgerantrags an den Stadtrat
  • Abschluß und Auswertung der KV-Mitgliederumfrage in einem Vorstandsarbeitstreffen: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Mitgliederumfrage
  • Probleme bei der Entwicklung einer ausreichend aktiven HSG
• Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
  • waren bei Mission Olympic dabei mit Aktion Flagge zeigen.
    • Foto: http://is.gd/jPHo9p
    • Foto2: http://is.gd/ai60gE
    • durften nicht offiziell als Partei auftreten, hatten trotzdem interessante Gespräche
  • Meininger Stammtisch neu gestartet, jetzt am 2. Montag des Monats im "Le Monsigny" um 19:30 Uhr, erster Stammtisch sehr erfolgreich mit 6-7 Besuchern.
  • werden das "Fête de la Musique" (lokales Straßenmusikfest) im Jahr 2013 in Meiningen organisieren - nur Manpower, nicht offizieller Veranstalter
  • beschäftigen uns mit Pumpspeicherwerk Schmalwasser, Kontakt mit KV GTH aufgenommen, werden gemeinsam einen Vertreter zum runden Tisch schicken: http://is.gd/Dahgpi
  • Kontakt zu Landratsamt und den Rathäusern von Schmalkalden und Meiningen wird aufgenommen; Ziel: in Verteiler der Parteien reinkomm en, sonstige Infos bekommen, Kontakte aufbauen
• Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
  • Wanderung zur Wartburg am 03.08.2012, Treffpunkt 17:00 Wartburgallee 57/Auffahrt Wartburg --> Alle sind eingeladen; Mail wird noch an diverse TH-Listen versandt
  • Nächster Stammtisch in barrierefreier Lokalität im westlichen KV Gebiet, am 1. August um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Oberzella (weitere dezentrale Stammtische sind geplant)
  • Beim letzten Stammtisch war sogar einmal die Presse vor Ort, und es gab einen Bericht (http://www.dtoday.de/bad-salzungen/lokal-nachrichten_artikel,-Stammtisch-der-Wartburgpiraten-_arid,174378.html)

TOP 8 Stammtische, Ortsgruppen, Gründungsbestrebungen

• Ansprechpartner - wird derzeit organisiert
• Gründung Weimarer& Weimarer Land
  • letzten Mittwoch Gründungsvorversammlung
  • sehr gut organisiert
  • Abstimmungen über Logo, Name, Gründungstermin laufen (voraussichtlich im September)
  • arbeiten an vielen Dingen gleichzeitig
  • Stammtische jeden Mittwoch in Weimar, 1x im Monat in Apolda
  • Kommunalpolitische AG fängt an Themen zu sammeln und zu arbeiten
  • viele Leute arbeiten intensiv zusammen
  • Kandidatengrillen kam zu kurz, weil es schon spät war, deshalb wird es extra-Grillen geben
  • Danke an Gerald und Carsten für die Unterstützung

TOP 9 AGs

• Presse
  • AG-Presse hat Montag getagt
  • Auswertung des Streitgesprächs von Ponader und Ramelow
  • mit SalveTV soll die Zusammenarbeit intensiviert werden
  • Planungen für ein Pressefrühstück laufen
  • Planung INDECT Blog für Donnerstag -Demo findet statt
  • auf unserer website wird alles getrackt - google
  • Lösung: jquery (http://de.wikipedia.org/wiki/JQuery) abschalten bzw. lokal installieren (Gerald bleibt dran)
  • Henry, Gerald, Presse schauen sich das noch einmal an
• Programm
  • AG-Programm hat am Sonntag getagt
  • Leitlinie soll möglichst am 27.7. fertig lektoriert sein
• Landespolitik
• Technik
• Bildung
• Satzung
• Parteitage
• Wahlkampf
  • Stand Einberufung Aufstellungsversammlungen?
    • Carsten erstellt Wikiseite:
  • Rundmail um mehr Beteiligung zu erlangen, in Vorbereitung
  • Bekanntgabe des Bundeswahlkampf Camps in Essen am 01.09-02.09.2012 für Kandidaten.
• Selbständige, Freiberufler
• Catering (bitte nur wenn benötigt eintragen, steht auf Abruf bereit)
• Infrastruktur
• AG Alternative Energieversorgung

22:00 Robert kommt zur Vorstandssitzung hinzu. Damnit 6/6 Vorstandsmitgliedern anwesend.

TOP 10 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

• Plenum
  • 11.8. in Schmira, Agenda ist in Arbeit
  • Agenda + Einladung diese Woche
• Parteitag
  • immer noch keine location
  • viele Dorfbürgerhäuser lehnen ab, weil sie dann auch die NPD nehmen müßten
  • https://thueringen.piratenpad.de/lpt-locations
  • Bleibt wohl doch nur Schmira - wird aber eng, könnte aber funktionieren
  • Immer noch Bitte um Mithilfe!
  • Vorschlag: Bad Langensalza Kulturzentrum 800 € / Tag - kein eigenes Catering

• Fracking
  • Dienstag, 31.7.2012 kommt Bundesumweltminister Peter Altmaier zum Sommerfest der CDU Wartburgkreis/Eisenach nach Wenigenlupnitz -> BIs planen Kundgebung ab 17.00 Uhr vor Ort -> Mitstreiter, auch Piraten, sind zur zahlreichen Teilnahme eingeladen. (Termin von Peter Altmaier per Twitter bestätigt)
  • Angebot an die 2 BIs, der Nutzung eines Unterraumes im Thüringer Mumble, sowie Unterstützung bei Vernetzung der BIs unterbreitet
  • BI Oberdorla haben derzeit nur wenig finanzielle Mittel --> Evtl. die Vorlage des Flyers von der Webseite nehmen, auf eigene Kosten drucken lassen, und an Infoständen verteilen?

http://www.kein-fracking.de/

• • Nächste Zusammenkunft der BI Oberdorla: 14.8.2012 19.00 Uhr, Haus Vogtei in Oberdorla

• Korrektur Protokoll LPT
  • neue Protokollversion wird manuell korrigiert und zur Vorstandsklausur den Protokollanten zur Unterschrift vorgelegt.
• Ticketsystem
  • Redmine läuft, alle arbeiten sich ein
  • Vorstand@ .. ins Ticket-System leiten?
  • für Tickets extra Queue im Bundes-OTRS? - bleibt erst mal bei Redmine
  • keine gute Idee, alles ins Redmine zu kippen
  • da muß nicht jedes E-Mail rein
  • aber irgendwann muß das alte Tickettool abgeschaltet werden
  • Klären was mit Datenschutzrechtlichen Sachen passiert
  • Cat und Michel werden mit normalen Vorstandsrechten ins Redmine mit eingetragen
• Werbeflyer mit neuen Programm- / Positionspunkten
  • Vorlagen verfügbar machen: immer noch Carsten
  • mal nach Freiwilligen fragen - Carsten
• Schreibtisch für Gerald in Jena
  • siehe letzte Vosi
  • Postempfang möglich? - mit Bastian klären.
  • würde dazu einen extra Beitrag auf dem Vorstandsblog empfehlen, da Bastian auch Vorstand ist und das ganz klar und offen vorher bekannt sein sollte
  • "Warum mietet der Vorstand vom Vorstand" - das muß geklärt werden

Beschluss 009: Büroarbeitsplatz Gerald

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Gerald Albe

Betrifft

Büroarbeitsplatz Gerald

Text

Es wird beantragt, 180€ bereitzustellen, um für einen Monat einen Büro-arbeitsplatz für Gerald Albe mieten zu können. Sollten die Kosten für den Arbeitsplatz als Verzichtsspende gespendet werden, kann die Miete um jeweils einen Monat verlängert werden.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Robert Heße

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "009" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Gerald Albe" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Büroarbeitsplatz Gerald" antragstext = "Es wird beantragt, 180€ bereitzustellen, um für einen Monat einen Büro-arbeitsplatz für Gerald Albe mieten zu können. Sollten die Kosten für den Arbeitsplatz als Verzichtsspende gespendet werden, kann die Miete um jeweils einen Monat verlängert werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Anträge an den Landesvorstand

• Antrag von Kai Felske

"Auf unserem nächsten LPT werden wir Transparenz in your face betreiben. Das Streamen wird nicht nur auf das Rednerpult und das Publikumsmikrofon beschränkt, sondern zeigt u.a. auch Piraten, die gerade aufs Klo gehen und selbiges verlassen. In Pausen wird zwischenzeitlich ein Privatgespräch zwischen Piraten gezeigt oder interessante Nebenbegebenheiten wie das Anstellen an der Essens- und Getränkeausgabe. Die anwesenden Medien werden zu allen Haupt- und Nebenevents eingeladen, inklusive gemeinsames Grillen/Braten, Bier trinken, T-Shirts drucken usw. Alle Anwesenden werden im Vorfeld und während des LPT ausdrücklich auf diese Maßnahmen vom Orga-Team hingewiesen. Die Versammlungsleitung möge erklären: „Eine Lächerlichkeit findet nicht statt.“

• • Meinungsbild kann auf dem Plenum eingeholt werden
  • Presse soll mal etwas vorgeführt werden - lustige kleine Seitenhiebe
  • Antrag wird noch einmal umformuliert
  • keine gute Idee, das Meinungsbild auf dem Plenum einzuholen, weil da wohl zu wenig Leute anwesend werden
  • kein gutes Gefühl, wenn dann wenige Leute über die Durchführung des LPT befinden, besser doch LS-Umfrage
  • Aber trotzdem auf dem Plenum vorstellen
  • ist wie Karneval, lustige Aktionen vorzubereiten, kann das nicht eine kleine Gruppe vorbereiten? So ist es zu formal.
• Antrag wird zurückgezogen.

• Antrag von Simon Stützer

"Bitte um Beauftragung für mich zum Bundesweiten Treffen zur Sozialpolitik."

veraltet: http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Meetings/Real-Life/Essen-2012-07-21

• Antrag von unbekannt

Aufgrund eines Gespräches mit Carsten Eckart am 20.7. bitten wir um eine Ausarbeitung für ein Crewkonzept, da wir in naher Zukunft vorhaben eine zu gründen.

• • Antrag ist nicht formgerecht, da kein Antragsteller genannt
  • Absender unbekannt "Piraten aus Gera-Langeberg"
  • Antrag wurde von Gerrit übernommen.
  • Satzungsänderungen kann nicht der Vorstand machen. Das muß zum LPT passieren.
  • Antrag wurde zurückgezogen.

• Antrag von AnBe

Antragstext: Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen.

• • zum LPT gab es schon den Antrag, der wurde abgelehnt
  • Kein guter Plan, als Vorstand dem LPT zu widersprechen, da der Vorstand unterhalb des LPT untergeordnet ist
  • der Vorstand hat zwischen den LPT zu entscheiden
  • Aussage vom LPT "LQFB nicht jetzt", also kann man jetzt anders entscheiden
  • wäre es "niemals" müsste sich Vorstand dran halten
  • Wortmeldung:
    • Es ist nicht die AG Technik, die überlastet ist, sondern das Konstrukt darum herum: die Clearingstelle fehlt. So kann jeder Administrator die E-Mail-Adressen und das Abstimmverhalten einsehen.
    • Wie sollen Berliner Piraten klären, wer Thüringer Pirat ist.
    • Orga-Anteil <-> Technik-Anteil ist ca 90 : 10
    • Wenn LPT etwas entscheidet und Vorstand entgegen dieses Beschlusses entscheidet wird das Konsequenzen haben
    • Wir sind eine Datenschutzpartei!
    • Es soll ja erst einmal zu Testzwecken freigeschaltet werden
    • Man kann aber nicht testen ohne eine echte Installation
    • an den Admin müssten besondere Anforderungen gestellt werden
    • früher mit Clearingstelle: an das Mitglied wurde der Invite-Code geschickt, das Mitglied konnte sich neuen nick + neue E-Mail-Adresse aussuchen
    • keine Verbindung zwischen Real-Name und Nickname im LF mehr möglich - aber nur mit Clearingstelle
    • LF ist weder Abstimmungstool noch Meinungsfindungstool!
    • So wie es beantragt wurde, bekommt man es nicht anonym hin
    • André soll das nochmal mit Berlin klären
    • wäre ein gutes Thema fürs Plenum

• • Beschluss vertagen bis nach dem Plenum

Beschluss 003: Antrag LQFB

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

André Bernhardt

Redmine

Link

Betrifft

Antrag LQFB

Text

Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag

eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Kommentar: vertagen

Carsten Eckart

Kommentar: vertagen

Irmgard Schwenteck

Kommentar: vertagen

Philipp Lehmann

Kommentar: vertagen

Henry Gießwein

Kommentar: vertagen

Kommentar

Wir lehnen den Antrag ab und betrachten ihn als vertagt (bitte nach dem Plenum und dortiger Diskussion erneut stellen)

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "003" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "André Bernhardt" datum = "24.07.2012" redmine = "https://red.piraten-thueringen.de/issues/29" thema = "Antrag LQFB" antragstext = "Der Landesvorstand möge zu Testzwecken bis zum nächsten Landesparteitag

eine Liquid Feedback Instanz bei den Berliner Piraten einrichten lassen." beschlussergebnis= "N" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "N" vst1k = "vertagen" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "N" vst2k = "vertagen" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "N" vst3k = "vertagen" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "N" vst4k = "vertagen" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "N" vst6k = "vertagen" kommentar = "Wir lehnen den Antrag ab und betrachten ihn als vertagt (bitte nach dem Plenum und dortiger Diskussion erneut stellen)"]

• Antrag von Irmgard

Im Landesverband Thüringen werden "vorläufige Kreisverbände" eingerichtet für alle Regionen ohne eigenen KV. Die Aufteilung der Mitgliedsbeiträge erfolgt genau nach dem selben Schlüssel - nur daß das Geld nirgendwohin überwiesen wird sondern als Budget für die Region stehen bleibt. Und das vom Beginn des Jahres an.

Wenn der KV sich gründet, bekommt er das Geld.

Wenn bei einer Region mit "vorläufigem Kreisverband" das Geld zum Jahresende nicht aufgebraucht ist, fließt es an den LV zurück.

Für folgende Regionen werden vorläufige KVs eingerichtet (hier eventuell noch Diskussionsbedarf)

Nordhausen Eichsfeld Unstrut-Hainich-Kreis Sömmerda Kyffhäuserkreis Suhl/Hibu/Sonneberg Weimar/Weimar Land Saalfeld-Rudolstadt SHK / SOK Greiz

• Finanzplan muß angepaßt werden.

Beschluss 004: Vorläufige Kreisverbände

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Irmgard Schwenteck

Betrifft

Vorläufige Kreisverbände

Text

Im Landesverband Thüringen werden "vorläufige Kreisverbände" eingerichtet

für alle Regionen ohne eigenen KV. Die Aufteilung der Mitgliedsbeiträge erfolgt genau nach dem selben Schlüssel - nur daß das Geld nirgendwohin überwiesen wird sondern als Budget für die Region stehen bleibt. Und das vom Beginn des Jahres an.

Wenn der KV sich gründet, bekommt er das Geld.

Wenn bei einer Region mit "vorläufigem Kreisverband" das Geld zum Jahresende nicht aufgebraucht ist, fließt es an den LV zurück.

Für folgende Regionen werden vorläufige KVs eingerichtet Nordhausen Eichsfeld Unstrut-Hainich-Kreis Sömmerda Kyffhäuserkreis Suhl/Hibu/Sonneberg Weimar/Weimar Land Saalfeld-Rudolstadt SHK / SOK Greiz

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Robert Heße

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "004" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Irmgard Schwenteck" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Vorläufige Kreisverbände" antragstext = "Im Landesverband Thüringen werden "vorläufige Kreisverbände" eingerichtet

für alle Regionen ohne eigenen KV. Die Aufteilung der Mitgliedsbeiträge erfolgt genau nach dem selben Schlüssel - nur daß das Geld nirgendwohin überwiesen wird sondern als Budget für die Region stehen bleibt. Und das vom Beginn des Jahres an.

Wenn der KV sich gründet, bekommt er das Geld.

Wenn bei einer Region mit "vorläufigem Kreisverband" das Geld zum Jahresende nicht aufgebraucht ist, fließt es an den LV zurück.

Für folgende Regionen werden vorläufige KVs eingerichtet Nordhausen Eichsfeld Unstrut-Hainich-Kreis Sömmerda Kyffhäuserkreis Suhl/Hibu/Sonneberg Weimar/Weimar Land Saalfeld-Rudolstadt SHK / SOK

Greiz" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

• Antrag von Henry

Es wird beantragt, für den 18.08.12 um 15 Uhr die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten zur anstehenden Bundestagswahl des Wahlkreises Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen (197) einzuberufen. Die Versammlung soll in 98597 Fambach, Neue Wiese 15, stattfinden.

• es entstehen keine Kosten.
• Einladungsfrist 3 Wochen.
• Veröffentlichung auf der website + Einladungsmail.
• Verantwortlich: Carsten, Philipp

Beschluss 005: Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Henry Gießwein

Redmine

Link

Betrifft

Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten

Text

Es wird beantragt, für den 18.08.12 um 15 Uhr die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten zur anstehenden Bundestagswahl des Wahlkreises Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen (197) einzuberufen.

Die Versammlung soll in 98597 Fambach, Neue Wiese 15, stattfinden.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Robert Heße

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "005" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Henry Gießwein" datum = "24.07.2012" redmine = "https://red.piraten-thueringen.de/issues/30" thema = "Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten" antragstext = "Es wird beantragt, für den 18.08.12 um 15 Uhr die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten zur anstehenden Bundestagswahl des Wahlkreises Suhl-Schmalkalden-Meiningen-Hildburghausen (197) einzuberufen.

Die Versammlung soll in 98597 Fambach, Neue Wiese 15, stattfinden." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

TOP 12 - Beauftragungen / Koordinatoren -

• Pressesprecher
  • Strategietreffen http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Strategietreffen/20072012
    • wichtigste Punkte wurden gestern in der Pressesitzung noch mal durchgekaut

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Presse-_und_%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Sitzungen/Pressetreffen_23072012

• • Pressefrühstück-Orga läuft; wird wahrscheinlich in Erfurt sein
  • Kai: Anfrage wegen Beauftragung zur möglichen NPD-Tour am 3.8. in Erfurt und Gera (Vernetzung von Protestgruppen/Organisation) Formalfoo? https://linksunten.indymedia.org/de/node/64277
    • Carsten fragt bei Sandro Witt (DGB/ Linke) nach

TOP 13 - Konto

• Stand Kontozugriff
  • Gerald hat alles abgeschickt
  • Irmgard hat ein mail geschickt
  • jetzt hilft wohl nur noch anrufen (Irmgard)

TOP 14 - Vorstandsklausur

• Termin steht
• Würd mir wünschen, daß ich weiß wieviel Gäste kommen, damit genügend Bratwürste gekauft werden
• AG Catering? - Kaufland ist gleich um die Ecke falls es nicht reicht
  • AG Catering muss nur den Bedarf wissen, dann klappt das auch ...
  • Mail geht morgen raus

TOP 15 - Sonstiges

• Vorstände-TH Liste
  • fehlende Leute werden direkt angesprochen
• Gründungsurkunde
  • Carsten kümmert sich
• Verfahrensverzeichnis
  • am 28. nach der Vorstandsklausur
• Pressefreigabe
  • Freigaben nicht leichtfertig erteilen - wer freigibt HAT die Veranwortung für die PM
• Beauftragung von PolGF-Aufgaben
  • Mehr Mitstreiter um Henry zu entlasten - Thema für Vorstandsklausur
• Datenschutzverpflichtung
  • ich bring den Hefter zur Vorstandsklausur mit - auf Vollständigkeit überprüfen mit Käptn Nemo
  • Datenschutzbelehrung - Terminfindung mit AG Presse und dann kommunizieren
• Neue GO beschließen
  • vertagt auf nächste VoSi

TOP 16 - Gastbeiträge

• Zentraleinkauf - Anmelden, Leute! Geld sparen! (Cain)
  • Ich hab doch schon pi * Daumen für ganz TH gemeldet - viel mehr Geld haben wir eh nicht (Irmgard)
  • Aber trotzdem. Anmelden ist gut. http://pshop.igelity.de/documents/PShop_ErsteLebenszeichen.pdf
  • Mail an KVs zum nochmal drauf hinweisen
  • Für neue KVs schwer abzuschätzen - Thema für Marina Thüringen

TOP 17 - nächster Termin

• Änderung des Rhythmus wegen Spätschicht von Robert
• muss erst ab 28. August geändert werden

• nächste Woche kein Jour Fixe wegen Vorstandsklausur am WE

• Beschlussvorlage:

Beschluss 010: Termin der nächsten Vorstandssitzung

Beantragt am

24.07.2012

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Termin der nächsten Vorstandssitzung

Text

Die nächste Vorstandssitzung findet am 7.August 2012 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.

Einzelstimmen

Gerald Albe

Carsten Eckart

Irmgard Schwenteck

Philipp Lehmann

Robert Heße

Henry Gießwein

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "010" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "24.07.2012" redmine = "" thema = "Termin der nächsten Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 7.August 2012 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]

Ende um 23:34