TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-07-10-Protokoll

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 10. Juli 2012

  • Beginn: 20:05 Uhr
  • Ende: 23:11
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer:Gerald, Carsten, Roland, Irmgard, Philipp, Henry, Robert
  • Fehlt:
  • Gäste: 15
  • Moderator: Gerald
  • Protokollführer: Irmgard, Carsten
  • Beschlussfähigkeit: ist gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD:
    • Protokollant: Carsten, Irmgard, Alle
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis}}
    • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen
{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit - check

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ist gegeben

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls


Beschlusstext
" Das Protokoll vom 26.6.12 wird bestätigt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Gerald:
    • Vertretung der Partei nach innen und außen: Vertretung der Piraten auf Gera Nazifrei Demonstration inklusive Redebeitrag
    • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Erfolgt.
    • Einberufung der Mitgliederversammlung: -
    • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: -
    • Öffentlichkeits- und Pressearbeit: Authorisierung und Nachbearbeitung des Streitgesprächs mit Herr Voigt, Radiointerview mit Radio Lotte Weimar zu ACTA, Mitarbeit an PMs, Beantwortung von Emails
    • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
    • Sonstiges: Plenum organisieren, ESM-Beschlüsse, Teilnahme an Verfassungsbeschwerde des Mehr Demokratie e.V., Konto umschreiben, Beauftragung des Datenschutzbeauftragten, Arbeit am Abstract für Open Mind, Kontakt zu den Bewerbern für Pressesprecher-Beauftragung, stumme Teilnahme am Programmplenum Jena, Besuch Stammtische Jena und Gera
    • Offene Aufgaben:
      • Kontakt zu Stammtisch SLF-RU: Bisher nicht erfolgt.
      • Verfahrensverzeichnis: Bisher keine Zeit gehabt, das Thema anzugehen
  • Carsten:
    • Vertretung der Partei nach innen und außen(Vertretung): Podiumsdiskussion & Empfang der TLM, gera-nazifrei (inkl. Vernetzung mit verschiedenen Politikern)
    • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: bei der letzten VoSi
    • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater: -
    • Behördliche Kontakte und Genehmigungen: -
    • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: -
    • Sonstiges: Programmplenum Jena inkl. Vorstandsgeklüngel, JuPi-Stammtisch zur Vernetzung von Partei und Verein
    • Offene Aufgaben:
      • Videomittschnitt des letzten LPT: Video ist geschnitten, wird über die Nacht hochgeladen (Leitung ist nicht die schnellste im Hotel)
    • Laufende Aufgaben:
      • Gründungswille Weimarer Land: Stammtisch der Weimarer Piraten
  • Irmgard:
    • Mitgliederverwaltung:
      • 202 Briefe mit Mitgliedsausweisen zusammen mit Philipp gedruckt, eingetütet und verschickt
    • Finanzplanung, Buchführung, Kontakt zum Steuerberater:
      • LVTH 2011 komplett in SAGE nachgebucht, stimmt mit DATEV-Buchhaltung von Herrn Schölermann exakt überein, alle glücklich. Abschluß LV Thüringen damit endgültig fertig.
      • WIKI-Seite Schatztruhe leider noch nicht aktualisiert - SAGE hat erst mal Priorität
    • Controlling(zusammen mit Rechnungsprüfern):
      • nix
    • Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger:
      • nix
    • Spendenwesen:
      • Die AG Catering hat eine zweckgebundene Spende von 100 EUR bekommen. WIKI-Aktualisierung folgt noch.
    • Zuschüsse:
      • nix.
    • Sonstiges:
      • Verwaltungstreffen in Dortmund
      • Stammdatenpflege im SAGE, SAGE-Doku weitergeschrieben, viele Mails beantwortet,
      • howto Mailinglisten: http://4haus.de/piraten/mailinglisten.html (in progress)
      • Berliner Schatzmeister eingearbeitet
      • Schätzung Werbemittelbedarf 2013 zusammen mit Hendrik zusammengestellt und eingereicht
  • Philipp:
    • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar: -
    • Einberufung der Mitgliederversammlung: Plenum wird einberufen wenn ich dafür das Go bekomme
    • Mitgliederverwaltung: Mitgliedsausweise mit Irmgard verschickt, Mitgliederaufnahme, Einladung für Termine-Liste verschickt
    • Spendenwesen: Statistenrolle erfolgreich ausgefüllt, Gott sei Dank haben wir ne tolle Schatzmeisterin :)
    • Zuschüsse: dito
    • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände: Gerald hat die Daten bekommen
    • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen: diverse Umlaufbeschlüsse veröffentlicht
    • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung: diverse Anfragen beantwortet
    • Ansprechpartner Jungen Piraten: nichts angefallen
    • Sonstiges: Planung für Marina-TH gestartet, Verwaltungstreffen in Dortmund, Podiumsdiskussion der TLM besucht, #gensekgedöns
    • Offene Aufgaben:
      • Gründungsurkunde und alle Protokolle lokalisieren: Protokolle bei Irmgard, Gründungsurkunde läuft
      • Einladung aller Thüringer Vorstände auf ML: keine Änderung, Stand: 34 von 49, Gerald hat den aktuellen Stand bekommen
  • Roland:
    • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen:
    • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
    • Behördliche Kontakte und Genehmigungen:
    • Sonstiges:
    • Teilnahme am Plenum von "Mehr Demokratie eV". im Landtag,

Teinahme an Demo in Gera,

    • Offene Aufgaben:
      • Verschicken der Kontaktdaten der Stammtische: bleiben offen bis zum persoenlichen Kontakt
  • Robert:
    • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen:
      • Programmarbeit auf Komunaler und Landesebene
      • mitarbeit an Zahlreichen PMs
      • organisation neuer Koordinatoren zum Thema Breitband
    • Führung der laufenden Geschäfte/Inventar:
      • organisation des nächsten landesparteitages
    • Sonstiges:
      • Vertretung der Piraten auf Gera Nazifrei Demonstration
  • Henry:
    • Öffentlichkeits- und Pressearbeit:
      • 2x ESM, Aktionsbündnis Gera, Baugesetzbuch, ACTA ad Acta, Zugriff auf Meldedaten wird erleichtert, Podiumsdiskussion zum Thema Urheberrecht in Eisenach
      • Hinweise zur Pressearbeit an alle Kreisverbände
    • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation:
    • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände:
    • Veröffentlichung von Protokollen und ähnlichem, Transparenz nach innen:
    • Mitgliederkommunikation: Vertrauenspiraten, Streitschlichtung:
    • Sonstiges:
      • Teilnahme am Empfang der neuen Landrätin im Altenburger Land
      • Kontaktgespräch mit dem Schulamtleiter Ostthüringen, er steht Gespräche mit den Piraten offen gegenüber

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 676
    • Bezahlquote: 82,7%
  • Kontostand = 6.773,75
   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 739,16
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 327,65
  • Verfügbar LV TH: 5.706,94
  • Tagesgeldkonto = 25.258,18
  • Barkasse = 205,11
  • Antrag: Bestätigung eines Mitgliedsantrags


Beschlusstext
" Folgender Mitgliedsantrag wird bestätigt: M.B. Hermsdorf "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Umlaufbeschlüsse:


Beschlusstext
" Mit Antrag Q111 hat der Bundesparteitag der Piratenpartei in Offenbach beschlossen:”Die Piratenpartei kritisiert die demokratischen Defizite bei der Entstehung des ESM-Vertrags.”.

Zusätzlich hat der Bundesparteitag Offenbach mit Antrag Q065 u.a. folgendes beschlossen: “[..] Zugleich werden der Europäischen Union, die in ihrer gegenwärtigen Form eine demokratische Kontrolle durch ihre Bürger nur unzureichend gewährleisten kann und daher auf wenig Rückhalt in der Bevölkerung stößt, immer bedeutendere Teile nationaler Souveränität übertragen. Damit drohen die Demokratie und mit ihr die europäische Einigung als zentrale kulturelle Errungenschaften schleichend abhanden zu kommen.[..]“. Der Landesverband Thüringen der Piratenpartei sieht den ESM-Vertrag als einen sehr gefährlichen Schritt in die falsche Richtung, welcher die unzureichende demokratische Kontrolle politischer Prozesse in der EU durch die Bürger festschreibt und verschärft und mit großer Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig ist und das Budgetrecht des Bundestages aushöhlt. Es spricht aus unserer Sicht für sich, dass das Bundesverfassungsgericht den Bundespräsidenten gebeten hat, mit der Unterschrift unter das Gesetz zu warten. Aus diesem Grund fordern wir die Abgeordneten des Bundestages auf, den Vertrag abzulehnen. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Der Vorstand des Landesverbandes Thüringen fordert den Bundesvorstand der Piratenpartei dazu auf, sich basierend auf den existierenden Positionspapieren Q065 und Q111 des Bundesparteitags in Offenbach deutlicher gegen den ESM-Vertrag zu positionieren und sich von diffamierenden Äußerungen des Vorstandsmitglieds Klaus Peukert gegenüber Gegnern des ESM-Vertrages als “Nazi-Esospinnern und VTlern” zu distanzieren. "
Abstimmungsergebnis:   5/2/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Das Plenum 2012.1 findet am 11.08.2012 im Bürgerhaus Erfurt-Schmira statt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
" Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Thüringender Piratenpartei Deutschland offiziell die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. und die Forderung nach einer Volksabstimmung über ESM- und Fiskalvertrag unterstützt. Dazu zählt die Beteiligung an der am vergangenen Freitag vom Bündnis „Europa braucht mehr Demokratie“ eingereichten Verfassungsbeschwerde zu ESM und Fiskalvertrag (siehe: http://www.mehr-demokratie.de/klage-esm-fiskalvertrag.html). Die gesamte Aktion läuft über die Webseitehttp://www.verfassungsbeschwerde.eu. Die EU-Kampagne des Mehr Demokratie e.V. richtet sich nicht gegen ein gemeinsames Europa, sondern will im positiven Sinne dabei mitwirken, dass wir eine möglichst demokratische EU bekommen. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


Beschlusstext
"Der Vorstand bestätigt 1 Mitgliedsantrag "
Abstimmungsergebnis:  (7/0/0) (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Block für die Kreisverbände

  • Kreisverband Altenburger Land
    • neue Landrätin Frau Sojka hat ihr Amt angetreten, steht den Piraten positiv gegenüber
    • am 21.7. 10:00 Uhr KPT
      • Versammlungsleiter + Wahlleiter + Protokollant werden noch benötigt, Carsten kümmert sich
      • Bis jetzt keine neuen Anträge eingreicht, wird wohl doch eher nur Vorstandswahl?
  • Kreisverband Erfurt
    • heftige CSD-Vorbereitung, daran arbeiten fast alle, Plakate bestellt und verteilt
    • Neupiratenschulung wurde erneut veranstaltet
    • es werden weiterhin Infostände veranstaltet
  • Kreisverband Gera
    • Stammtisch macht 2 Monate Sommerpause
    • Gera-Nazifrei mit organisiert
    • leisten Aufbauhilfe in Greiz
    • Gerald will häufiger nach Gera fahren
  • Kreisverband Gotha
    • niemand anwesend; Vosi von Gotha läuft parallel
    • bei letzten Stammtisch Vortrag zu .
    • Bürgerinitiative gegen neues Einkaufszentrum
    • Robert nimmt Kontakt auf
  • Kreisverband Ilm-Kreis
    • Pressehandling überarbeitet, Presseorganisator+2 Zuarbeiter Nord/Süd, ESM Stammtisch organisiert, Kontakt zu Gotha aufgenommen: machen vorausichtlich am 18.07. gemeinsame VoSi bzgl. Aufstellungsversammlung für den BTW-Wahlkreis, Nachbearbeitung KPT
  • Kreisverband Jena
    • morgen Stadtratanfrage zum Thema Open Daten/Kartenserver der Stadt durch Bastian
    • Gespräche mit der Stadtverwaltung hinsichtlich OpenData
    • PM zu diversen lokalen Themen
    • Umfrage unter den Jenaer Piraten abgeschlossen, wird aktuell ausgewertet
    • Aktivitäten zur Fortschreibung des KV Programms
    • am Freitag findet wieder ein Rhetorikseminar im Seminarraum 121 der Uni (Carl-Zeiss-Straße 3) statt - es werden auch gerne Gäste und Piraten aus anderen Orten gesehen
  • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
    • niemand anwesend
    • Robert nimmt Kontakt auf
  • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
    • Das Übliche: Vorstandssitzung, Blogbeiträge, Stammtische --> jetzt bald barrierefreie Location sowohl in ESA als auch im südlichen Wartburgkreis. Wanderstammtisch?
    • Fracking: Piraten haben 2 Veranstaltungen der BI "Kein Fracking" besucht --> evtl. Unterstützung durch Pirateninfrastruktur bei Vernetzung der BIs geben?
    • Termin für Wanderung auf die Wartburg 3. August 17.00Uhr. Alle sind eingeladen!
    • Idee: screencast , video zu piratentools
    • einer macht den Job!

(Info: http://flaschenpost.piratenpartei.de/2012/03/02/piratiges-telekolleg/ )

TOP 8 Stammtische, Ortsgruppen, Gründungsbestrebungen

    • Gerald will sich zukünftig um die Kontakte kümmern
    • Piraten direkt anschreiben und Vernetzung organisieren
    • Roland: Es hilft mehr, hinzufahren und mit den Leuten zu sprechen
    • Kontaktdaten zu Gerald
    • ist aber auch keine one-man-show, alle müssen mithelfen


Beschlusstext
" Der Vorstand beschliesst, die Piraten vor Ort direkt per Sammelmail anzuschreiben und evtl. Kontaktpersonen im Vorstand bekanntzugeben, falls dies notwendig erscheint. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Stammtisch Weimar
  • Stammtisch Hildburghausen
  • Stammtisch Sonneberg
  • Ortsgruppe Mühlhausen
  • Ortsgruppe Greiz
  • Kreisgruppe Saale-Holzland-Kreis
  • Kreisgruppe Saale-Orla-Kreis
  • Stammtisch Nordhausen
  • Stammtisch SLF-RU
  • Stammtisch Sömmerda

TOP 9 AGs

  • Presse
    • ist aktiv, hat sich gestern erst getroffen
    • aktuelle Resonanz der Presse ist leider ernüchternd, die Hoffnung auf Verbesserung nach Bestimmung eines Pressesprechers stirbt zuletzt
    • andere Landesverbände haben auch schon festgestellt, das PMen wenig beachtet werden
  • Programm
    • 3. Real-Live Treffen der AG Programm am 12.7.
    • Gerald: Es ist nicht Aufgabe des Vorstandes, bei solchen Treffen dabei zu sein - aber der Vorstand muß die organisieren und unterstützen
    • Roland: früher viel Programmarbeit im Mumble, wurde nicht mehr so von allen angenommen, dann von Simon und Heidi RL-Treffen eingerichtet
    • Momentan sind Simon und Heidi nicht mehr dabei; Piet hat nun die Orga übernommen
    • Einladungen sind raus, die interssierten Leute kommen, läuft
    • Meinung: wenig output - wir brauchen bald ein fertiges Programm
      • AG dazu befragen
    • Vorschlag: Robert, Roland und Piet setzen sich zusammen um einzuschätzen, ob das Programm bis zur LTW fertig wird oder ob mehr Leute gebraucht werden
      • AG Programm würde sich jedenfalls über mehr Interesse und Mitarbeit freuen
    • Vorschlag: Treffen am 12.7. mit dazu nutzen, um Roadmap zu erstellen, nicht sinnvoll wenn das nur 3 Leute machen
    • Problem ist: es wird zuwenig kommuniziert!
      • Was wurde gemacht, wo stehen die Entwürfe, oder Texte, wie ist der Stand, Protokolle
      • Wir haben fast 700 Mitglieder - die müssen mit eingebunden werden!
      • Gerald: wegen den 3 Leuten: es geht darum, daß Monitoring betrieben wird - das kann nicht einer alleine machen - deshalb Zuarbeit nötig
  • Landespolitik
    • Sitzung wurde auf den Sonntag nach dem nächsten Landtagsplenum verschoben
  • Technik
    • läuft, Experimentieren mit Redmine
    • am Sonntag Multiinstanz für KVs in Betrieb genommen, erste 3 Testinstanzen laufen schon, wenn alles klappt, wird das ausgerollt
  • Bildung
  • Satzung
  • Parteitage
  • Wahlkampf
    • Klaus Sommerfeld ist neuer Koordinator
    • Konzentration auf die ersten wesentlichen Punkte - Mitarbeitergewinnung, Übersichtlichkeit, Aufstellungsversammlungen
    • Erfahrungen aus den bisherigen Wahlkämpfen werden ausgewertet
    • viele Ideen, wie eine Plakatapp sind in der Entwicklung
    • unser Schwerpunkt kann nicht auf der Materialschlacht liegen, sondern auf gutem Guerillawahlkampf, guten Aktionen und guten Kampagnen liegen
  • Selbständige, Freiberufler
  • Catering
  • Infrastruktur
  • AG Alternative Energieversorgung

TOP 10 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

  • Plenum
    • Gerald hat mit dem Zuständigen gesprochen und für den 11.8. in Erfurt-Schmira reserviert
    • Vertrag ist postalisch unterwegs aber noch nicht angekommen
    • Vorbereitung beginnt, sobald Vertrag vorliegt - es gibt zwar keine Ladungsfrist, aber der Vorstand wird alsbald möglich einladen
    • AG Catering.
    • Reden über Programmentwicklung, Wahlkampfvorbereitung
    • evtl Vorträge
    • Toolschulung?
  • Parteitag
    • Kromsdorf, Gespräch mit Bürgermeister
    • sie wissen nicht, wie sie politische Veranstaltungen von Parteien zulassen - und gleichzeitig die NPD draußen lassen können
    • Mail an Rechtsabteilung, mal fragen, was möglich ist
      • hint: >>Zwei Zusatzklauseln im Mietvertrag zwischen der Stadt und der NPD sorgten jetzt jedoch dafür, dass das Dokument nicht unterschrieben zurückkam. Zum einen sollte sich die NPD in dem Vertrag dazu verpflichten, „dass die Veranstaltung keine rechtsextremen, rassistischen, antisemitischen und antidemokratischen Inhalte“ haben werde. Außerdem hätte die rechtsextreme Partei eine Veranstaltungshaftpflichtversicherung nachweisen müssen. Dazu sah sich die NPD offenbar nicht im Stande. Nach Ansicht der NPD bestünde „neuerdings offensichtlich ein Boykott durch alle Versicherungen, die diese spezielle Haftpflichtversicherung anbieten.“<<
    • der Bürgermeister hätte uns gerne dort, ist sich noch nicht ganz über die finalen Kosten sicher
    • DSL möglich, Rampe möglich, eigenes Catering möglich
    • wir müssen uns nochmal um eine Backup-Lösung bemühen
    • bleibt nur Harzhotel Ilfeld - ist aber elend weit weg, kein eigenes Catering möglich
    • Robert fragt ein Angebot mit Terminvorschlägen an (Oktober - Dezember)
    • Wir brauchen auch Locations für die Direktkandidaten-Aufstellungsversammlungen
  • Fracking
    • Andreas (WAK) kümmert sich jetzt viel darum, siehe letzter Bericht von der BI "Kein Fracking" Oberdorla
    • mehr Kontakte mit den Mühlhäusern aufbauen (Stammtisch)
    • den Kontakt zur BI "Fahner Höhe" sollten wir auch aufrecht halten -
    • Wir stellen den beiden BIs die Piraten-Infrastruktur vor (pad. mumble, ML)
    • schon kleine Unterstützung wie Protokoll schreiben wird dankbar angenommen
  • Korrektur Protokoll LPT
    • Carsten hat die Aufnahmen aufbereiten können und den relevanten Teil ausgeschnitten, wird über die Nacht hochgeladen, aber auf YouTube nicht gelistet (nur per Direktlink erreichbar)
  • Ticketsystem
    • Sebastian hat Redmine zum Test eingerichtet, Gerald ist glücklich, Einladungen an die restlichen Mitglieder gehen bald raus
      • Anbindung an Mail noch offen, aber Nachvollziehbarkeit der Aufgaben ist schon ein wichtiger Punkt
  • Werbeflyer mit neuen Programm- / Positionspunkten
    • Thema wird nächste Woche mit Pressesprecher angesprochen
  • Termin-Mailingliste
    • wurde eingerichtet, Schreibrechte sind verteilt, Mitglieder wurden eingeladen
  • Gründungswille Weimar
    • Wunsch von Weimar, eine Einladungsmail an alle Mitglieder zu versenden
    • Carsten ist hellauf begeistert über die Vorbereitung in Weimar


Beschlusstext
" Der LV beschliesst den von den Weimarern vorbereiteten Text als Sammelmail an alle Mitglieder in Weimar und Weimarer Land zu verschicken. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Vorstandsklausur
    • Datumsumfrage innerhalb des Vorstandes ließ den 28.7. rauskommen
    • Übernachtung in der Pension im Ort möglich - oder Schlafsack
    • Location: Eischleben http://wiki.skolelinux.de/TestZentrumThueringen?highlight=%28thueringen%29
    • am Vormittag wollen wir in kleiner Runde offene Punkte besprechen, Selbstfindung, Arbeitsteilung innerhalb des Vorstandes
    • wir freuen uns über viele, viele weitere Teilnehmer, die mit uns danach weitere Themen besprechen

TOP 11 - Anträge an den Landesvorstand

  • AG Catering
Hallo Vorstand,

die AG Catering (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:AG_Catering) 
möchte gern ein Buget von 100,00 Euro, einmalig aus dem von uns 
erwirtschafteten Geld für Kleinteile haben. Mit Bitte um Beschluss dazu.

Die restlichen Beträge werden dem LV gespendet.

Begründung.
Die bspw. beim letzten LPT gut funktionierte Versorgung der Piraten mit 
Speis und Trank wollen wir gern weiter fortführen und uns etwas 
professionalisieren. Besonders wichtig erscheint uns eine gute, 
preisgünstige Verpflegung zu unseren Konditionen und das immer ein wenig 
Geld in die Kassen zurückgespült wird. Ein großer Grill ist uns bereits 
gesponsert worden (Dank an Peter Brückner, unseren OB-Kandidaten aus 
Erfurt!). Was fehlt sind Kleinteile wie Bratbesteck, Zangen, 
Reinigungsbürsten, Schürzen ect.


Beschlusstext
" Der AG Catering wird ein Budget von 100,00 € gewährt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Aufstellungsversammlungen für Direktkandidaten
Antragsverantwortlich * Klaus Sommerfeld als Leiter der AG "Wahlkampf"

Antrag:

Hiermit beantragt die AG "Wahlkampf": 
Der Landesvorstand möge Aufstellungsversammlungen zur Wahl von
Direktkandidaten für die Bundestagswahl kurzfristig vorbereiten und
einberufen. 

Begründung:

Im Hinblick auf die spätestens 2013 - möglicherweise jedoch bereits
früher - stattfindenden Bundestagswahlen sollte Direktkandidaten
ausreichend Zeit bleiben, um sich in den Wahlkreisen bekannt zu machen.
Sie erhalten dadurch die Möglichkeit, sich fachlich zu profilieren, und
können bei allen Aktionen öffentlichkeitswirksam einbezogen werden.
Deshalb ist ein möglichst baldiges Handeln in diesem Zusammenhang
absolut notwendig.

Mit der Einladung zur Aufstellungsversammlung soll gleichzeitig an alle
Mitglieder, die sich als Direktkandidaten und/oder Listenkandidaten
aufstellen lassen wollen, die offizielle Aufforderung ergehen, sich in
die Kandidatenliste
unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Bundestagswahl einzutragen.

(Jeder Kandidat, der für einen Listenplatz antritt, sollte gleichzeitig
die Bereitschaft bekunden, in einem Wahlkreis als Direktkandidat
anzutreten. Da das Wahlrecht keinen Wohnsitz im Wahlkreis fordert, soll
auf diese Weise sichergestellt werden, dass die Piraten in jedem
Wahlkreis mit einem Direktkandidaten vertreten sind.)
  • Diskussion: Carsten: Zustimmung. sollte so schnell wie möglich stattfinden
    • wir brauchen viele einzelne Aufstellungsversammlungen
    • eine Landesweite für die Landesliste und 9 für die Wahlkreise
    • Kandidaten müssen Zeit haben sich bekannt zu machen
    • manche entscheiden sich aber vielleicht auch erst später?
    • Wir werden damit beauftragt, Dinge zu tun, die wir sowieso tun müssen?
    • ja aber eben so schnell wie möglich
    • Direktkandidaten zuerst aufstellen - weil die sich persönlich bekannt machen müssen
    • Wenn die Kandidaten sich jetzt 1 Jahr vorher schon aufstellen und im Landkreis Aktionen machen, ist das schon ein gigantischer Wahlkampf für uns
    • wenn wir die richtigen Kandidaten haben ..
    • und bereitet den Boden für die LTW mit vor


Beschlusstext
" Der Antrag wird angenommen. Wir laden alsbald möglich zu Aufstellungsversammlungen in den einzelnen Wahlkreisen ein. Carsten ist Umsetzungsverantwortlich. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 12 - Beauftragungen / Koordinatoren

  • Pressesprecher
    • Gerald hat noch einmal mit allen Kandidaten gesprochen.
    • Klaus wird die AG Wahlkampf koordinieren
    • Bernd macht viele Dinge auf Bundesebene, Zeitproblem.
    • bleiben nur 2 Kandidaten: Katharina und Michel


Beschlusstext
" Katharina Schurz wird als Pressesprecherin beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • es wird ein Stellvertreter benötigt , aus schon bekannten Gründen.


Beschlusstext
" Michel Becker wird als stellvertretender Pressesprecher beauftragt. "
Abstimmungsergebnis:   5/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 13 - Konto

  • Stand Kontozugriff
    • Die Skatbank hat unseren Antrag nicht richtig bearbeitet (Gemeinsame Vertretung statt Einzelvertretung?). Letzte Infos habe ich heute bekommen, mail an Skatbank geht noch raus.

TOP 14 - Vorstandsklausur

s.o.

TOP 15 - Sonstiges

  • Vorstände-TH Liste
    • Nicht teilnahmewillige Piraten noch einmal anschreiben
  • Gründungsurkunde
    • Wenn nicht mehr auffindbar, dann beglaubigte Kopie anfertigen, von dem damaligen Vorstand, Wahlleiter, Versammlungsleiter unterschreiben lassen. Leute sind noch greifbar.
      • Carsten wird ein Protokoll ausdrucken lassen und mit verschiedenen Gründungsverantwortlichen (z. B. Hendrik S., Daniel F., Carsten) zusammen eine "beglaubigte" Kopie unterschreiben
  • Praktikumsanfrage
    • Interesse zwar da, aber wir können keine richtige Praktikumsbetreuung sicherstellen
    • es gibt noch nicht einmal einen Arbeitsplatz
  • Zugänge SageCRM
  • einen für Gensek, einen für Schatzmeister
  • Verfahrensverzeichnis
    • Für Datenschutzbeauftragen - noch in Arbeit
  • Bericht Finanzratstreffen

http://wiki.piratenpartei.de/Finanzrat/Treffen/2012-06-30/Protokoll

    • Finanzrat kann Empfehlungen aussprechen, die vom Buvo beschlossen werden können
    • wäre besser, wenn Hendrik oder Thomas direkt berichten
  • Weitergehende Unterstützung der Verfassungsklage des Mehr Demokrate e.V.
    • Vollmacht zur Unterstützung der Verfassungsbeschwerde wurde durch Gerald abgeschickt
    • Diskussion darüber auf vielen Stammtischen, bewegt die Bürger
    • also durchaus noch Thüringen-Thema
    • allgemeine PM machen, die die KVs übernehmen können
    • morgen Treffen in Arnstadt, Ergebnisse auswerten
  • Marina-TH
  • (ÜBER)brücken Gera
    • Veranstaltung in Gera, Einladung durch Landesmedienanstalt an Klaus bzgl. eines Redeslots
    • die Veranstaltung ist angeschlossen an die gera-nazifrei-Veranstaltung an welcher Piraten teilnahmen
    • Reden für Piraten nur mit Wahlamt oder Beauftragung
    • Deshalb Antrag, um Klaus zu beauftragen dort zu sprechen
    • bitte das nächste mal eher Bescheid sagen
    • Piraten sind die einzige Partei, die dort eingeladen sind
    • Klaus soll zu Leitlinien sprechen
    • Wenn Unterstützung benötigt wird, Bescheid sagen!


Beschlusstext
" Klaus Sommerfeld wird beauftragt, auf der Veranstaltung (ÜBER)brücken Gera für die Piraten Thüringen zu sprechen. "
Abstimmungsergebnis:   7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Schreibtisch für Gerald
    • Anmieten in Firma von Mitglied aus Jena
    • Miete als Aufwandsverzicht
    • Schwierigkeit, weil Schreibtisch im Großraumbüro - Telefonate, Treffen?
    • Mails, Schreibarbeit erledigen
    • Procedere: Budget beschließen, Mietvetrag abschließen für die Zeit, für die man sich es leisten kann. Wenn Aufwandsverzichtspende, dann kann Mietvertrag ggf. verlängert werden
  • Header der PMs
    • macht AG Presse
  • Frage an Schatzmeisterin/ GenSek
    • welche Wahlkreise mit wieviel Mitgliedern?
      • muß erst einmal eingepflegt werden
    • Welches Budget haben wir?
      • Momentan nur ein Gesamtbudget von 30K für die BTW, noch keine Aufteilung
  • regelmäßige Vorstands RL-Treffen
    • schwierig wegen Fahrtzeiten, unterschiedlichen Diensten, Schichten,
    • nach Möglichkeiten suchen, das ab und zu einmal zu machen
  • 15.7. Marina mumble
    • Gerald + Irmgard
  • Teilnahme an BuVo-Sitzungen
    • wenigstens einer sollte dabei sein - Carsten wird das nächste Mal dabei sein
  • Koordinator Breitband
    • Robert schreibt nochmal eine Email an alle
  • Verbindung zu Bündnis gegen Rechts Gera
    • Sandro Witt (DGB, Die Linke, Organisator von gera-nazifrei) würde die Piraten gerne in das Aktionsbündnis aufnehmen und bittet um Ansprechpartner
    • der geltende Beschluss aus der vorigen Sitzung sagt, dass wir das Bündnis grundsätzlich unterstützen und Gerald und Carsten stehen in Kontakt zu Sandro um konkrete Aktionen abzuwägen und abzusprechen

TOP 16 - Gastbeiträge

TOP 17 - nächster Termin

  • Jour Fixe am 17.7.12 um 20h im MumbleNRW.
  • Beschlussvorlage:


Beschlusstext
" Die nächste Vorstandssitzung findet am 24. Juli 2012 um 20:30 Uhr im Mumble NRW statt. "
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Ende: 23:11

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