TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/AG Fraktionen 01112010: Unterschied zwischen den Versionen
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Aktuelle Version vom 23. November 2011, 08:47 Uhr
01.11. Versammlung der AG Bürgerhaushalt mit Vertretern der Fraktionen
Anwesende Stadträte:
Herr Dr. Schrul / Grüne
Herr Liebscher / SPD
Herr Thomas / Linke
Hr. Häkanson-Hall / Bürger für Jena
Herr Dr. Nitzsche / FDP
Herr Michel / Die Guten
Frau Seise
CDU Fraktion hat abgesagt / fehlt
Stellungnahme der Fraktionen zum Fragenkatalog
Grüne
- BHH "ausbauen"
- Erfahrungen auf andere Bereiche übertragen
- BHH sollte sehr stark aus der AG heraus bestimmt werden, nicht von der Verwaltung
- "Verbesserungsmöglichkeiten" bei der Rechenschaftslegung
- bereit über Finanzen zu diskutieren
SPD
- "Qualität der Information ist entscheidend, wie sich die Bürger beteiligen können."
- den Haushalt im Internet transparent darstellen --> http://bund.offenerhaushalt.de
- Bürgerversammlungen nehmen zentrale Funktion im BHH-Prozeß ein (Diskussion) / daher "mehr bewerben"
- AG soll Haushaltsbeschluß des Stadtrats analysieren und im Sinne der Rechenschaftslegung qualitativ interpretieren
Linke
- Bürger sollen basisdemokratisch mitbestimmen können
- auch städtebauliche Vorhaben einbeziehen
- Stadtzeitung, um alle Bürger zu erreichen
- öffentliche Anhörung zum Thema Rechenschaftslegung durchführen
- alle Bürger sollten teilnehmen können
- Erhöhung von finanz. Mitteln würde zugestimmt werden
Bürger von Jena
- positive Einstellung gegenüber einer Weiterentwicklung
- repräsentative Befragung wäre u.U. ausreichend
- Basisdemokratie/Demokratie kostet Geld --> Budget muß erhöht werden
FDP
- BHH als "Begleittool" für den Stadtrat, Stadtrat bleibt in der Verantwortung und als letztendlicher Entscheider
- parallel zu den quantitativen Ergebnissen eine qualitative Bewertung versuchen (AG gefragt)
- Einbeziehung aller wird nicht für richtig gehalten (Kostenfrage, Umfrage auch so repräsentativ)
- Debatte des Stadtrats = Rechenschaftslegung
- Öffentlichkeitsarbeit muß nicht unbedingt teuer sein, kostenlose Möglichkeiten nutzen
Herr Michel
- Transparenz des Haushalts herstellen
- Möglichkeit für den Bürger, selbst Vorschläge einzubringen
- wichtig ist auch die Möglichkeit, Projekten das Votum zu entziehen
- Informationen nicht vage abfragen, sondern möglichst konkret
- Alter auf 16 oder noch geringer ansetzen
- Medien sollten Rechenschaftslegung des Stadtrats beurteilen
- Erhöhung der Mittel wird unterstützt
Frau Seise
- Unterstützung des BHH durch Stadträte selbst
- Haushalt über 2 Jahre durchführen, damit Kosten einsparen
Diskussion
- Umfrage vs. Beteiligung
- Vorschlag einer Bürgerhaushalts-Zeitung (Schrul)
- Workshop / Zukunftswerkstatt mit längerer Zeit für Diskussion und Ausarbeitung
- Projektliste / Baustellen auflisten