TH:KV Jena/AGs in Jena/AG Kommunalpolitik/AG Fraktionen 01112010

01.11. Versammlung der AG Bürgerhaushalt mit Vertretern der Fraktionen

Anwesende Stadträte:
Herr Dr. Schrul / Grüne
Herr Liebscher / SPD
Herr Thomas / Linke
Hr. Häkanson-Hall / Bürger für Jena
Herr Dr. Nitzsche / FDP
Herr Michel / Die Guten
Frau Seise

CDU Fraktion hat abgesagt / fehlt

Stellungnahme der Fraktionen zum Fragenkatalog

Grüne

• BHH "ausbauen"
• Erfahrungen auf andere Bereiche übertragen
• BHH sollte sehr stark aus der AG heraus bestimmt werden, nicht von der Verwaltung
• "Verbesserungsmöglichkeiten" bei der Rechenschaftslegung
• bereit über Finanzen zu diskutieren

SPD

• "Qualität der Information ist entscheidend, wie sich die Bürger beteiligen können."
• den Haushalt im Internet transparent darstellen --> http://bund.offenerhaushalt.de
• Bürgerversammlungen nehmen zentrale Funktion im BHH-Prozeß ein (Diskussion) / daher "mehr bewerben"
• AG soll Haushaltsbeschluß des Stadtrats analysieren und im Sinne der Rechenschaftslegung qualitativ interpretieren

Linke

• Bürger sollen basisdemokratisch mitbestimmen können
• auch städtebauliche Vorhaben einbeziehen
• Stadtzeitung, um alle Bürger zu erreichen
• öffentliche Anhörung zum Thema Rechenschaftslegung durchführen
• alle Bürger sollten teilnehmen können
• Erhöhung von finanz. Mitteln würde zugestimmt werden

Bürger von Jena

• positive Einstellung gegenüber einer Weiterentwicklung
• repräsentative Befragung wäre u.U. ausreichend
• Basisdemokratie/Demokratie kostet Geld --> Budget muß erhöht werden

FDP

• BHH als "Begleittool" für den Stadtrat, Stadtrat bleibt in der Verantwortung und als letztendlicher Entscheider
• parallel zu den quantitativen Ergebnissen eine qualitative Bewertung versuchen (AG gefragt)
• Einbeziehung aller wird nicht für richtig gehalten (Kostenfrage, Umfrage auch so repräsentativ)
• Debatte des Stadtrats = Rechenschaftslegung
• Öffentlichkeitsarbeit muß nicht unbedingt teuer sein, kostenlose Möglichkeiten nutzen

Herr Michel

• Transparenz des Haushalts herstellen
• Möglichkeit für den Bürger, selbst Vorschläge einzubringen
• wichtig ist auch die Möglichkeit, Projekten das Votum zu entziehen
• Informationen nicht vage abfragen, sondern möglichst konkret
• Alter auf 16 oder noch geringer ansetzen
• Medien sollten Rechenschaftslegung des Stadtrats beurteilen
• Erhöhung der Mittel wird unterstützt

Frau Seise

• Unterstützung des BHH durch Stadträte selbst
• Haushalt über 2 Jahre durchführen, damit Kosten einsparen

Diskussion

• Umfrage vs. Beteiligung
• Vorschlag einer Bürgerhaushalts-Zeitung (Schrul)
• Workshop / Zukunftswerkstatt mit längerer Zeit für Diskussion und Ausarbeitung
• Projektliste / Baustellen auflisten