TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Bundespräsident: Unterschied zwischen den Versionen

Änderungsantrag Nr.

(offen)

Beantragt von

[[Antragssteller::Stephan Beyer]]

Programm

Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Es wird beantragt, dass im Programm der PIRATEN Thüringen das Kapitel Bundespräsident zu einem Unterpunkt im Kapitel Staatliche Strukturen (ggf. zu erstellen) werden soll und dessen Programm-Text wie folgt zu ersetzen:

Die PIRATEN Thüringen treten für eine Direktwahl des Bundespräsidenten und damit die Abschaffung der Bundesversammlung ein. Der Aufgabenbereich des Bundespräsidenten ist dabei nicht zu verändern. Die Direktwahl stärkt aber die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts von gesetzgebenden Gremien und Parteien.

Bisher hat jedes einzelne Mitglied der Bundesversammlung das Recht, einen Kandidaten vorzuschlagen. Dieses Vorschlagsrecht sollte auf eine gewisse Mindestanzahl von Mitgliedern der Landesparlamente und Mitgliedern des Bundestages übergehen. Ebenso ist denkbar, dass die Bürger ein Vorschlagsrecht erhalten. Da ein Mitglied der Bundesversammlung zahlenmäßig rund 50.000 Bürger vertritt, könnte eine ebenso hohe Anzahl von Unterstützungsunterschriften für Kandidaten verlangt werden.

Begründung

In den Leitlinien steht unter dem Titel Bundespräsident folgender Passus: Die PIRATEN Thüringen stehen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten ein. Dieser ist sehr kurz und oberflächlich und soll daher konkretisiert werden.