TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Bundespräsident
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Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den TH:Landesparteitag 2011.2 von Stephan Beyer. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden! |
- Änderungsantrag Nr.
- PÄA.Bundespräsident.1
- Beantragt von
- [[Antragssteller::Stephan Beyer]]
- Programm
Parteiprogramm
- Schlagworte Pro
- Schlagworte Contra
- Beantragte Änderungen
Es wird beantragt, dass im Programm der PIRATEN Thüringen das Kapitel Bundespräsident zu einem Unterpunkt im Kapitel Staatliche Strukturen (ggf. zu erstellen) werden soll und dessen Programm-Text wie folgt zu ersetzen:
Die PIRATEN Thüringen treten für eine Direktwahl des Bundespräsidenten und damit die Abschaffung der Bundesversammlung ein. Der Aufgabenbereich des Bundespräsidenten ist dabei nicht zu verändern. Die Direktwahl stärkt aber die Unabhängigkeit des Staatsoberhaupts von gesetzgebenden Gremien und Parteien.
- Begründung
In den Leitlinien steht unter dem Titel Bundespräsident folgender Passus: Die PIRATEN Thüringen stehen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten ein. Dieser ist sehr kurz und oberflächlich und soll daher konkretisiert werden.
