TH:Weimar Gründungsprotokoll

Protokoll der Gründungsversammlung der PIRATEN Weimar & Weimarer Land

Generelle Informationen

• Ort: Kasseturm Weimar
• Datum: 29. September 2012
• Versammlungsleitung: Florian Bokor
• Wahlleitung: Philipp Lehmann
• Wahlhelfer: Robert Heße und Jakob Roetner
• Protokollführung: Carsten Eckart
• Beginn: 15:10 Uhr
• Ende: 18:37 Uhr
• Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 19

Protokoll

Eröffnung/ Begrüßung durch Landesvorstand und designierten Versammlungsleiter

• Gerald Albe eröffnet die Versammlung um 15:10 Uhr
  • kleiner Redebeitrag über die Piraten und andere Parteien, unsere Ziele und unser Selbstverständnis
  • übergibt an designierte Versammlungsleitung
• Florian kommt aus dem Landesverband Sachsen und hat das schon ein paar mal gemacht
  • Angaben über Verlauf der Versammlung

Formalien

• Abstimmung über die Geschäftsordnung
  • einstimmig angenommen
• Abstimmung über die Tagesordnung
  • mit Mehrheit angenommen
• Abstimmung über die Versammlungsleitung
  • Florian Bokor ist Versammlungsleiter
• Abstimmung über die Protokollführung
  • Carsten Eckart ist Protokollant
• Abstimmung über die Wahlleitung
  • Philipp Lehmann ist Wahlleiter
• Bestimmung der Wahlhelfer
  • Robert Heße und Gerald Albe sind Wahlhelfer
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen, Presse, Audio-/ Video- und Fotoaufnahmen
  • angenommen

Eine weitere Person wurde akkreditiert. Es sind jetzt 20 akkreditierte Piraten anwesend.

Abstimmung über Gründungswillen

• Wer ist dafür, dass wir den KV x gründen?
  • Abstimmung: einstimmig angenommen
• damit ist der Kreisverband X gegründet

Abstimmung über Satzung

• Satzungsvorschlag
• es gibt Namensoptionen
  • Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar & Weimarer Land
  • Piratenpartei Deutschland Kreisverband Weimar / Weimarer Land
  • Piratenpartei Deutschland Kreisverband Mittelthüringen
  • Abstimmung: Option 1 wurde einstimmig bestimmt
• es gibt Optionen für das Namenskürzel
  • PIRATEN Weimar & Weimarer Land
  • PIRATEN Weimar / Weimarer Land
  • PIRATEN Weimar
  • Abstimmung: Option 1 wurde mit einer Gegenstimme angenommen
• es gibt eine Option unter § 8 Organe des Kreisverbands
  • das weitere Organ "Gebietsversammlung" nach Berliner Vorbild wird vorgestellt
  • Gebietsversammlungen wählen keinen Vorstand/ keine Satzung, sie sind kein Ortsverband, aber sie können ein regionales Programm verabschieden und Kandidaten für die Wahl zu Volksvertretungen aufstellen
  • Abstimmung: die Option MIT den Gebietsversammlungen wurde einstimmig angenommen
• es gibt eine Option auf Anzahl der Vorstandsmitglieder
  • Abstimmung über die Mindestanzahl der Vorstandsmitglieder (3-10)
  • die Option mit 5 Vorstandsmitgliedern wurde angenommen
  • Abstimmung über die Maximalanzahl der Vorstandsmitglieder (5-10)
  • die Option mit 7 Vorstandsmitgliedern wurde angenommen
• es wird darum gebeten den § 11 (4) "Gäste sind angehalten Schnittchen mitzubringen." zu entfernen
  • nach ausführlicher Diskussion um die Auswirkungen in der Presse und bei der politischen Konkurrenz bzw. die Nichtauswirkungen kommt es zur Abstimmung
  • der Absatz bleibt in der Satzung
• es wird über die nun zusammengestellte Satzung abgestimmt
  • die Satzung wird einstimmig angenommen

Abstimmung über Parteilogo

• Logovorschlag
• es gibt insgesamt 15 Logo-Optionen
  • es wird lange für und wider diverse Logos diskutiert
  • es gibt einen Alternativantrag die Diskussion abzubrechen und bis auf Weiteres das normale bundesweite Piratensignet zu benutzen
• Abstimmung: der Alternativantrag wird angenommen und bis auf weiteres wird das standardisierte Piratensignet benutzt

Vorstandswahl

• Abstimmung über Vorstandsstruktur
  • es müssen mindestens 5 und höchstens 7 Vorstandsmitglieder gewählt
  • neben den gesetzlich vorgeschrieben Vorsitzenden und Schatzmeister wurde für folgende Bezeichnungen abgestimmt
    • stellvertretender Vorsitzender
    • Generalsekretär
    • politischer Geschäftsführer
    • Beisitzer
  • es wird über die Anzahl der Beisitzer abgestimmt
    • es werden zwei Beisitzer gewählt

Es wird eine Pause von 5 Minuten eingelegt. Pause von 16:10 Uhr bis 16:17 Uhr

• • Vorstandsvorsitz
    • Die Kandidatenliste wird 16:18 Uhr eröffnet
    • Kandidatenvorstellung
      • Doro stellt sich vor, möchte die Arbeit am Kommunalprogramm vorantreiben und Arbeit auf viele Schultern verteilen, hat sich ja auch bereits den Fragerunden gestellt
    • Die Kandidatenliste wird 16:23 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 16:25 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 16:28 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen; 19 Stimmen für Doro, eine Enthaltung
    • Johanna Dorothea Ludwig nimmt die Wahl an
  • stellvertretender Vorsitz
    • Die Kandidatenliste wird 16:32 Uhr eröffnet
    • Kandidatenvorstellung
      • Gilbert stellt sich vor, möchte die innere Organisation übernehmen, sich mit Doro um die Koordination auch mit den anderen Verbänden kümmern, will sich darum kümmern das Aufgaben erledigt werden
    • Die Kandidatenliste wird 16:36 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 16:37 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 16:39 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 19 abgegebene Stimmen, 14 Stimmen entfallen auf Gilbert, eine ungültige Stimme, vier Enthaltungen und eine Gegenstimme
    • Gilbert Bortfeld nimmt die Wahl an
  • Schatzmeister
    • Kandidatenliste 16:44 Uhr eröffnet
    • Kandidatenvorstellung
      • Michael stellt sich vor, fühlt sich bei den Piraten sehr wohl, arbeitet schon an der kommunalen Programmentwicklung mit, er war 14 Jahre in der freien Wirtschaft kaufmännisch tätig und fühlt sich daher der Aufgabe gewachsen
    • Kandidatenliste 16:47 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 16:48 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 16:51 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen, 17 entfallen auf Michael, zwei Enthaltungen und eine Gegenstimme
    • Michael Kurt Bahr nimmt die Wahl an
  • Generalsekretär
    • Kandidatenliste 16:55 Uhr eröffnet
    • Kandidatenvorstellung
      • Georg stellt sich vor, interessiert sich schon lange für die Piraten, auch weil er von den anderen Parteien sehr enttäuscht ist, interessiert sich vor allem für Bundes- und Landesthemen und möchte daher auf Kreisebene eher organisatorische und verwalterische Aufgaben erledigen, kandidiert daher für den Generalsekretär
    • Kandidatenliste 17:01 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 17:02 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 17:04 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen, 14 entfallen auf Georg, zwei Enthaltungen, drei Gegenstimmen und eine ungültige Stimme
    • Georg Müller nimmt die Wahl an
  • politischer Geschäftsführer
    • Kandidatenliste um 17:09 Uhr eröffnet
    • Kandidatenvorstellung
      • Stefan stellt sich vor, hat bei den Piraten eine neue politische Heimat gefunden, arbeitet in der kommunalen Programmentwicklung mit, interessiert sich für viele lokale Themen, hat schon Erfahrungen mit Pressearbeit und möchte das mit vielen anderen zusammen bearbeiten; auf Nachfrage des Jenaer politischen Geschäftsführers wird zugegeben das in Zukunft von den Jenaer Erfolgen abgeschaut werden wird - der Jenaer PolGF freut sich sichtlich darüber, Stefan möchte natürlich auch die programmatische Entwicklung im Landkreis vorantreiben
    • Kandidatenliste um 17:15 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 17:16 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 17:19 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen, 17 entfallen auf Stefan, 3 Enthaltungen
    • Stefan Winzer nimmt die Wahl an
  • Beisitzer
    • es werden zwei Beisitzer gewählt
    • Kandidatenliste um 17:23 Uhr eröffnet
      • Thomas stellt sich vor, ist aktuell Koordinator der AG Weimar (Kommunalpolitik) und möchte die weitere Arbeit auch aus dem Vorstand heraus unterstützen, ist in der BürgerAG des Bürgerhaushalts aktiv, schaut sich regelmäßig die Stadtratssitzungen an, aus dem Pubikum gibt es positive Meinungsbekundungen bezüglich seiner Kandidatur
      • Lutz stellt sich vor, hat vor einem Jahr den Stammtisch in Apolda gegründet, engagiert sich seitdem in Apolda für die Piraten, möchte vor allem kandidieren damit aus dem Landkreis auch mehr Kandidaten im Vorstand sind
      • Tim stellt sich vor, sieht viel Potenzial in Weimar, möchte den Kontakt zur Basis vom Vorstand halten und die Partei weiter vernetzen da er in Weimar bekannt ist
    • Kandidatenliste um 17:48 Uhr geschlossen
    • Wahl ist 17:57 Uhr eröffnet
    • Wahl ist 18:01 Uhr geschlossen
    • Ergebnis: 20 abgegebene Stimmen, 18 entfallen auf Tom, 12 entfallen auf Lutz, 2 entfallen auf Tim, 2 Enthaltungen
    • Thomas Brückner und Lutz Gundlach nehmen die Wahl an

Wahl der Kassenprüfer

• wir brauchen zwei Kassenprüfer
• passen auf den Schatzmeister auf
  • Eröffnung der Kandidatenliste um 18:11 Uhr
• Kandidatenvorstellung
  • Franco stellt sich vor, ist gelernter Rechtsanwalt, die Piratenarbeit macht ihm Spaß
  • Daniel stellt sich vor, er möchte dem Schatzmeister unter die Arme greifen und ihm in den Arsch treten
• es wird offen gewählt
  • Franco ist gewählt
  • Daniel ist gewählt
• Kandidaten nehmen die Wahl an
• Franco Zizzo und Daniel Pollack sind Kassenprüfer

Sonstiges

• Beisitzer Thomas übergibt dem Schatzmeister Michael eine kleine Schatztruhe

• Frank, der politische Geschäftsführer der PIRATEN Jena hält einen kleinen Redebeitrag
  • er ist abgesandter des glorreichen Kreisverbandes Jena (Jubel der anwesenden Jenaer Piraten)
  • Frank möchte ein paar Erfahrungen aus Jena weitergeben
  • wir wollen ein ordentliches Programm aufstellen, Politik für die Bürger machen, tolle Dinge tun - das sieht man bei den anderen Parteien wohl anders
  • im Bürgerhaushalt Jena hörte man von einem Stadtratsmitglied mal, dass der Stadtrat ja schließlich gewählt ist, der Bürger weder Interesse noch Ahnung hat und deswegen Bürgerbeteiligung ja sinnlos sei - das sieht in Weimar bestimmt ähnlich aus - aber so eine Politik gibt es nicht mit uns
  • egal wie rhetorisch gewandt und eloquent es umschrieben wird - in der Politik herrscht Arroganz - und plötzlich sind da die Piraten mit ihrer flüssigen Demokratie - keine statische Demokratie, sondern Änderung und Wandel, Weiterentwicklung - keine Starre
  • unser Ziel ist eine bessere Demokratie zu schaffen, Bürgerbeteiligung zu fördern und Transparenz im politischen Alltag zu verwirklichen - wir sind eine Bürgerbewegung
  • viele von uns hätten sich sicherlich lange nicht vorstellen können in einer Partei mitzuarbeiten - und plötzlich sind auch hier in Weimar viele Piraten, beschäftigen sich mit Satzungen, dem Parteiengesetz, diskutieren miteinander und gründen eine weitere Gliederung der Piraten in Thüringen
  • eure Aufgabe ist nah am Bürger zu bleiben und die Ohren offenzuhalten, mit der politischen Konkurrenz zu rangeln und transparent zu handeln
  • Gratulationen zur Arbeit der letzten Monate und zur Gründung, tretet an um konsequent das bestehende System zu ändern, ordnet euch nicht brav in das bestehende System ein, bleibt schön rebellisch, mischt Weimar auf, Klarmachen zum Ändern!

• Kristina wartete seit der Wende auf so eine Partei, hat hier eine politische Heimat gefunden und fühlt sich aufgehoben
  • möchte auf den (bald) historischen Tag hinweisen
  • hat ein schönes Zitat dabei "Wahrheit besitzt wer beides versteht - sich und die Welt"

Abschlussworte des neuen Vorstandes

• der Vorstand dankt der Versammlung und den Helfern, möchte tolle Dinge tun, alles wird gut

Schließung der Gründungsversammlung

Die Versammlung ist geschlossen. (Zeit 18:37 Uhr)