TH:Weimar AGWeimar SITZUNG 2012 09 27

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Protokoll vom 27.09.2012

Ort:           Hotel "Zur Sonne", Rollplatz 2, Weimar
Anwesend :     Mario, Kristina, Doro, Michael, Jens, Tom
Beginn:        19:00 Uhr

TOP 1 Vorbereitung KV Gründung - Diskussion und Verabschiedung vorläufiges Konzeptpapier

[[Kernbereiche der kommunalpolitischen Arbeit der Piraten in Weimar & Weimarer Land ]] Bürgerbeteiligung und Basisdemokratie

• Stärkung und Ausbau des Bürgerhaushalts
• Schaffung und Entwicklung von Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung (Befragung
• Beteiligung der Bürger bei großen kommunalen Projekten (insbesondere Bauprojekten) von Beginn an

Verkehrskonzepte und ÖPNV Infrastrukturmaßnahmen im Straßen- und Wegenetz:

• Ausbau und Instandhaltung kommunaler Wege und Straßen und Berücksichtigung von barrierarmen Maßnahmen
• Verkehrsberuhigung in der Innenstadt von Weimar
• Ausbau und bessere Kennzeichnung des Radwegenetzes in Weimar und Weimarer Land, Radfahren in der Innenstadt.
• Umgehungsstraßen und Straßenerweiterungen

ÖPNV in Weimar und im Weimarer Land:

• Abstimmung Fahrpläne der verschiedenen ÖPNV-Anbieter, Nutzung von Open-Data zur Vernetzung und für Echtzeitmonitoring im Stadtverkehr mit Apps für Smartphone und Tablet
• Ausbau und Flexibilisierung des Busverkehrs, Nutzung neuer Technologien bei Fahrzeugtechnik
• Einbindung Car- und Bikesharing in den ÖPNV
• Fahrscheinloser ÖPNV durch Querfinanzierung

Wohnen und Wohnumfeld Entwicklung und Entschärfung des Wohnungsmarktes:

• Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum auch in unteren und mittleren Preissegmenten,
• Verbesserung der Wohnsituation für Studenten
• Erschließung neuer Baugebiete unter Berücksichtigung städteplanerischer Vorgaben

Verbesserung der Sport-und Freizeitmöglichkeiten für alle Altersklassen

• Schaffung von öffentlichen Spiel –und Sportstätten zu außerschulischer und nichtvereinsmäßiger Nutzung
• Ausbau der Grünflächen und Verbesserung der Pflege dieser
• Erweiterung des Angebotes an öffentlichen Entsorgungsbehältern
• Schaffung öffentlicher Trinkwasserbrunnen und -hähne

Transparenz und Effizienz in der öffentlichen Verwaltung

• Übertragung von Stadtratssitzungen und wichtiger öffentlicher Veranstaltungen der Stadt Weimar
• Veröffentlichung aller Sitzungsprotokolle des Stadtrates und der meisten Ausschüsse

(dazu Änderung der Thüringer Kommunalordnung)

• Verwendung kostenfreier Software zur Kostenminimierung
• Verwendung von Open-Data-fähigen Programmen zu transparenter und effizienter
• Arbeit und besserer Vernetzung mit anderen Behörden auf kommunaler, Landes- und Bundesebene

Zugang zur digitalen Welt

• Breitbandversorgung mit mind. 4000 kBit/s im gesamten Stadtgebiet
• Freies WLAN in der Innenstadt in Zusammenarbeit mit dem Freifunk e.V.
• Schulungsangebote für Senioren und andere Bürger zur Nutzung digitaler Geräte im Netz
• Abbau von Barrieren zur Nutzung der digitalen Welt (barrierarme Internetangebote und technische Zugangsmöglichkeiten)
• Info-Terminals in kommunalen und kulturellen öffentlichen Einrichtungen

TOP 2 Aktuelles / Aktualisiertes

Krokofanta: Ausbau der B7 auf 4 Spuren zwischen Weimar und Mönchenholzhausen

• Nachdem an der B7 zwischen Weimar und Erfurt immer mehr Logistikunternehmen angesiedelt werden, denkt keiner über den Ausbau der B7 nach, Ausbau wurde vor Jahren wegen der geringen Verkehrsprognose zurückgestellt

Könnte ein Programmantrag für LPT werden Delegieren wir zur AG Infrastruktur, die noch geentert werden muß

Nachtrag krokofanta: Hier mal das Pad wo da gekämpft wird. Da müssten wir aber uns viel Zeugs ans Bein binden. https://thueringen.piratenpad.de/10009

Mario: berichtet über Schreiben vom LRA Weimarer Land: der LK hat keine Ahnung wie das Ganze realisiert werden soll. Also null Info.

TOP 3 Hausaufgaben und Termine

Michael kopiert "Kernbereiche..." 50 mal für Samstag

Alle anderen: Luft holen und uns auf die KV - Gründung freuen, dann gehts weiter ;-)

Nächste Termine : Neuer Ablauf: Termine werden zum nächsten Stammtisch vereinbart