TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2016-05-23

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Inhaltsverzeichnis

1 Informationen
2 Tagesordnung

Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 23.05.2016

Beginn: 19:47 Uhr
Ende: 20:52 Uhr
Ort: Mumble NRW /Erfurt
Aufnahme: Falko Windisch
- Link zur Aufnahme: https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/VoSi%20Erfurt%20-%202016-05-23%20Kopie.ogg
Teilnehmer: Falko Windisch, Irmgard Schwenteck, Markus Walloschek und Erik Limburg
Fehlt: Anthony Richter unentschuldigt
Gäste: 4

Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
- Moderator: Falko Windisch
- Protokollführer: Irmgard Schwenteck & Erik Limburg

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ja mit 4 von 5

TOP 03 - TO-Bestätigung

Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang bestätigt
- Ergänzungen fortlaufend

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

13. 05. Stammtisch Roter Elephant 12. Mai 2016 17.00 Uhr Ausschuss Bau und Verkehr meine Bürgeranfrage 7. Mai Cafe B Radio F.R.E.I. - Inklusion 4. Mai 2016 Bundesweite DEMO in Berlin (sehr beeindruckend) alle waren sich einig Entwurf zum Bundesteilhabegesetz schlecht #NichtMeinGesetz 2. Mai 2016 Ausserparlamentarisches Bündniss im THL 1. Mai 2016 Anger TTIP und Europäischer Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

vor 7. 5. Vorbereitung Global Marijuana March 7.5. Global Marijuana March 18. 5. Anti-AfD-Demo Fraktionssitzungen, Stammtische (so sie denn stattfanden)

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

Mitglieder: wird nachgereicht
Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
- Konto: 2433,84 €
- Kasse: 142,42 €
- Gesamt: 2576,26 €

TOP 07 - Wiedervorlage

Umlaufbeschlüsse: keine

Antrag von letzter Sitzung:
- Antragssteller = Klaus Sommerfeld
- Der Kreisvorstand möge beschließen die Mitgliedschaft im Verein Liquid Erfurt e.V. mit sofortiger Wirkung zu Kündigen und die Beitragszahlungen einzustellen.
- Weiterhin wird beantragt: Nachvollziehbar offenzulegen welche finanzielle Unterstützung der Verein bisher vom Kreisverband erhalten hat und ob noch einforderbare Aussenstände aus der Anschubfinanzierung durch den Kreisverband zur Gründung des Vereines bestehen.
  - Irmgard: Aus der Gründungsphase sind sämtliche Forderungen und Verbindlichkeiten beglichen
  - Wer hat damals die Mitgliedschaft beschlossen?
  - Das war ein Mitgliederbeschluss. Das sollte, wenn überhaupt, auch nur von einer Mitgliederversammlung aufgehoben werden.
  - Als Vorstand sollten wir keine politische Richtung vorgeben und wir können als Vorstand auch nicht einfach einen anderen Vorstand für Entscheidungen kritisieren. Also als Antrag zum nächsten KPT stellen.
  - Gegenmeinung Klaus: Der Vorstand ist dafür auch entscheidungsbefugt.
  - Falko: Es ist keine Gefahr im Verzug o.ä.
  - der Beitrag fürs 2. Halbjahr in Höhe von 36,00 ist noch fällig
  - Zahlung aussetzen bis zu einer Entscheidung? So etwas geht nicht.
  - Vorstand möchte einen Beschluss der Mitgliederversammlung nicht außer Kraft setzen und verweist den Antrag an die nächste Mitgliederversammlung
- Ergebnis:
  Beschluss 11/2015: Austritt aus Liquid Erfurt e.V.

Beschlussart: Sitzungsbeschluss
Beantragt von: Klaus Sommerfeld

Betrifft: Austritt aus Liquid Erfurt e.V.
Text: "Der Kreisvorstand möge beschließen die Mitgliedschaft im Verein Liquid Erfurt e.V. mit sofortiger Wirkung zu Kündigen und die Beitragszahlungen einzustellen."
Einzelstimmen

Kommentar: Vorstand sieht keinen akuten Handlungsbedarf und verweist auf die nächste Mitgliederversammlung

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "11/2015" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Klaus Sommerfeld" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Austritt aus Liquid Erfurt e.V." antragstext = ""Der Kreisvorstand möge beschließen die Mitgliedschaft im Verein Liquid Erfurt e.V. mit sofortiger Wirkung zu Kündigen und die Beitragszahlungen einzustellen."" beschlussergebnis= "N" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "N" vst4k = "" kommentar = "Vorstand sieht keinen akuten Handlungsbedarf und verweist auf die nächste Mitgliederversammlung"]

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

Antrag von Falko: Unterstützung des Fimfestival "globale Filmfest 2016"
Manfred macht da Moderation und Technik
http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Erfurt/Globale_2016.pdf
wir könnten damit kulturell und gleichzeitig politisch etwas unterstützen
wir sind mit Logo dort auch in Erscheinung

Beschluss 12/2015: Golobale 2016

Beantragt am: 23.05.2016

Beschlussart: Sitzungsbeschluss
Beantragt von: Falko Windisch

Betrifft: Golobale 2016
Text: Wir beschließe ein Budget von 100 EUR zur Unterstützung der Globale 2016 Filmreihe in Erfurt.
Einzelstimmen

Kommentar: Falko kümmert sich um die Rechnung.

Vorlage für Vorstandsportal: [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "12/2015" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "Falko Windisch" datum = "23.05.2016" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Golobale 2016" antragstext = "Wir beschließe ein Budget von 100 EUR zur Unterstützung der Globale 2016 Filmreihe in Erfurt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Falko Windisch" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Markus Walloschek" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Erik Limburg" vst4s = "J" vst4k = "" kommentar = "Falko kümmert sich um die Rechnung."]

Klaus will einen Antrag zur Unterstützung des Solibri-Konzert stellen
hat eher nichts mit dem KV Erfurt zu tun
Antrag an den Lavo stellen?

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
- Bundesvorstand
  - 27./28. August 2016 BPT16.2
    - Markus wurde zusammen mit Raul Krauthausen gebeten Redeslot zu halten (noch nicht zugesegat)
    - angeregt einen Aufkleber zu entwickeln mit Twitter #NichtMeinGesetz (ist in Planung)
    - mal nachfragen beim PShop

- Landesvorstand
  - -

- andere Verbände
  - -

TOP 10 - Arbeitsgruppen

Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
- heute: Stadtratsanträge
- Buga-Management

AG Barrierefrei
- 26.05. Behindertenbeirat

LiquidErfurt e.V.
- mehrere Veranstaltungen:
  - 1.6. 14.00 Uhr Vorstellung von Liquid Erfurt an der FH Erfurt
  - 3.6. 14:00 Bürgerfest im Hirschgarten
- Interview mit MDR Info gut gelaufen

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

Infostände: -
Stammtisch: -
- Stammtische so schlecht besucht
- nach einer vollen Woche ist Freitag abend schwierig
- Umfrage soll noch gemacht werden
- Informationsfluss geht verloren
- evtl. Termin nach der Fraktionssitzung?
- jedenfalls in die Kalender einpflegen
- einfach mal versuchen
- Ende der Frasi ist aber ungewiss? egal ...

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

-

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

Datum: Dienstag, 14.06.16
Uhrzeit: 19:30 Uhr
Ort: Mumble NRW Thüringen