TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2016-04-14

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 14.04.2016

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ja mit 4 von 5

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen fortlaufend

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: unverändert
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2404,24 €
    • Kasse: 142,42 €
    • Gesamt: 2546,66 €

TOP 07 - Wiedervorlage

    • Umlaufbeschlüsse: keine
    • Stammtischproblematik

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Anträge sind jederzeit möglich, auch innerhalb der Sitzung (nur bei inhaltlich komplexeren Anträgen behalten wir uns eine Prüfungsfrist von 48 h vor)

  • Antrag von heute:
    • Antragssteller = Klaus Sommerfeld
    • Der Kreisvorstand möge beschließen die Mitgliedschaft im Verein Liquid Erfurt e.V. mit sofortiger Wirkung zu Kündigen und die Beitragszahlungen einzustellen.
    • Weiterhin wird beantragt: Nachvollziehbar offenzulegen welche finanzielle Unterstützung der Verein bisher vom Kreisverband erhalten hat und ob noch einforderbare Aussenstände aus der Anschubfinanzierung durch den Kreisverband zur Gründung des Vereines bestehen.
    • Ergebnis= vertagt
    • Nachdem dem Antragsteller nun bekannt geworden ist, das sich der Verein am 16.04.2016 durch seinen Vertreter Christian Beuster, an der Glitzern https://glitzerkollektiv.de/glitzercon-leipzig-16-bis-17-april-2016/ welche von der Partei Glitzerollektiv https://glitzerkollektiv.de/imprint/ ehemals #PPlattform-Brandenburg veranstaltet wird, beteiligen wird, ist ein sofortiger Austritt unumgänglich. Es kann nicht sei das aus Parteimitteln ein Verein alimentiert wird der auf Veranstaltugen einer Abspliterungspartei der Piraten auftritt die offensichtlich gegen die Werte der Piratenpartei agitiert und arbeitet. Dies insbesondere da es der Verein bereits im Frühjahr abgelehnt hat im Anschluss eine seiner Mitgliederversammlungen in den Räumlichkeiten abzuhalten in welchen auch der KV-Erfurt zum Kreisparteitg tagte.
      • Irmgard: Aus der Gründungsphase sind sämtliche Forderungen und Verbindlichkeiten beglichen.
      • Ansonsten zahlen wir unseren Beitrag von 72,00 pro Jahr.
      • Erik + Irmgard: Der Antrag ist zu komplex, um den kurzfristig behandeln zu können.
      • Klaus fragt auch warum Christian heute zur Vorstandssitzung anwesend ist, weil gerade heute sein o. g. Antrag gestellt wurde, der an den Vorstand per Mail ging.
      • Begründung von Klaus: Glitzerkollektiv aus PPlattform entstanden, diese ist Absplitterung der Piratenpartei, die gegen uns arbeitet.
      • Christian: Das Glitzerkollektiv ist nicht aus der progressiven Plattform entstanden. Liquid Erfurt eV wurde eingeladen, um das Projekt Liquid Erfurt vorzustellen. Das Glitzerkollektiv nutzt ebenfalls die Plattform Liquid Feedback. Austausch wurde als sinnvoll erachtet. Im Potsdam könnte ein ähnliches Projekt entstehen. Dass der Verein Liquid Erfurt eV nicht zusammen mit uns nach dem KPT tagen wollte, ist eine Entscheidung der Mitglieder gewesen. Die PiratenErfurt hätten da auch mit abstimmen können mit ihrem account. Manche hatten Bedenken wegen Neutralitätsproblemen.
      • Markus: Mitgliederversammlung nach dem KPT im Cafe B wäre die erste barrierefreie Veranstaltung gewesen. Es wäre auch gut gewesen weitere Interessenten zu gewinnen. Einige Tweets über "Piraten" fand ich unpassend.
      • Christian: Problem ist, Veranstaltungsort mit Internet zu finden. Der Bytespeicher ist aber eben nicht barrierefrei. Ist blöd. Das "Glitzerkollektiv" hat ähnliche Ideen wie die Piraten. Nutzen aber das Tool zur inneren Meinungsbildung. Arbeiten aber nicht *gegen* die Piraten! Zu dem Antrag hätte der Verein auch eingeladen werden müssen zur Vosi. War Zufall, dass die heute dabei sind.
      • Erik: Antrag kam aber erst heute und stand deshalb nicht mit auf der TO.
      • Klaus: Die "Glitzercon" ist die einzige real-life Mitgliederversammlung.
      • Christian: Die Reisekosten werden vom "Glitzerkollektiv" übernommen und nicht aus den Beiträgen bezahlt. Kooperationspartner zu finden, steht auch in der Satzung vom Verein Liquid Erfurt eV.
    • Antrag auf nächste Sitzung verschieben.
    • Meinung von Vorstand wird dann ins Pad geschrieben.

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • Bundesvorstand
      • -
    • Landesvorstand
      • LPT am letzten WE
      • Irmgard bittet um Nachlese
    • andere Verbände
      • Verwalter (Gensek) treffen sich in Leipzig

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • Fraktion im Stadtrat FREIE WÄHLER/ FDP/ PIRATEN
    • viel Arbeit
    • viel unterwegs
  • AG Barrierefrei
    • Peter + Klaus haben beim From Hell-Club in Bindersleben unsere Rampe von den SOZIALHELDEN vorgestellt
    • aktuelles im Wiki, auch sehr viele Termine. Bitte selber schauen!
    • Morgen Landtag
  • LiquidErfurt e.V.
    • Organisation von verschiedenen Veranstaltungen: Tag der Nachhaltigkeit
    • 30.4. Arbeitstreffen zum Infostand - leider wieder im Bytespeicher
    • Anfragen von Bürgern + Kooperationspartnern in Erfurt
    • einige Interviewanfragen (bitte mal Link schicken, wenn erfolgt)

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • 1. Mai auf dem Anger mit Infostand Aktionsmittel von Aktion Mensch kostenlos bestellt (noch nicht eingetroffen)
    • Standgenehmigung für 3x3 m
    • Infostand bringt Klaus
  • 7. Mai Vormittags Cafe B Radio F.R.E.I. - Inklusion
  • 7. Mai 14-19 Uhr Willy-Brandt-Platz Global Marijuana March, Infostand ab 16.30 Uhr am Bahnhof
    • Weitere Orga mit Christian
    • Vorschlag: Aufruf PM
    • Flyer sind schon da - mit unserem Logo! 300,- EUR vom LV Zusage
    • bitte mal einen an Klaus schicken. (PDF) für Bundes Pol.G.
  • Unterstützung Infostand vom Bündnis Mitmenschlich in Thüringen auf dem Europafest (Staatskanzlei) am 30.04.2106 Mithilfe erwünscht
    • Ein Redner von uns ist eingeladen

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • -

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 19.5.2016
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW Thüringen
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