TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-06-24

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 24.06.2014

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Beginn: 19:41
  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • Moderator: Piet
    • Protokollführer: alle

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ja: 6 von 7 anwesend

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: Ja
    • Ergänzungen: zu Sonstiges: Beschaffungen für Landtagswahlkampf

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

15. 06. THL Kandidaten bei mir Klausurtagung 17. 06. THL Landtag Ströbele Vortrag 20. .6. Stammtisch 21. 06. THL Tag der offenen Tür 22. 06. AV/KPT Cafe B Flickr Bilder hochgeladen

  • Claudia Sommerfeld: Kreisparteitag & AV zur Landtagswahl + Protokoll, PM Kandidaten, Presseeinladung


TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 77
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2367,50 €
    • Kasse: 467,03 €
    • Gesamt: 2834,53 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • zwischenzeitlich keine Umlaufbeschlüsse zur Wiedervorlage

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

Beschluss 45/2014: Reisekosten zum aBPT in Halle

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
24.06.2014
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Falko Windisch
Betrifft
Reisekosten zum aBPT in Halle
Text
Falko Windisch & Peter Städter werden beauftragt, vom 27.06. bis 29.06.2014 zur innerparteilichen Vernetzung zum außerordentlichen Bundesparteitag nach Halle zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Reisekosten werden gespendet
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "45/2014" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "24.06.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Reisekosten zum aBPT in Halle" antragstext = " Falko Windisch & Peter Städter werden beauftragt, vom 27.06. bis 29.06.2014 zur innerparteilichen Vernetzung zum außerordentlichen Bundesparteitag nach Halle zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Reisekosten werden gespendet"]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo: Sachen - ähnliches Konzept wie wir, hat schon Entwurf, wenig Farben, ähnlich TH
    • BuVo: am WE aBPT
    • andere Verbände
      • Kandidaten zur LTW: Klausurtagung, erste Linien in Richtung Slogans & Wahlkampftaktik gelegt, Thema Plakatierung sollte demnächst beginnen (dazu Beantragung so schnell wie möglich)
      • PolGef-Team: Treffen heute 20.00 Uhr, Vernetzung der 3 wahlkämpfenden Länder und Unterstützung aus anderen Landesverbänden
        • Infostände auf dem aBPT erlaubt, Sachsen bringt Bällebad mit um für Wahlkampfunterstützung zu werben
        • können wir als Thüringer auch etwas machen? Vorschlag: Rost aufbauen zur Werbung, offiziell nicht erlaubt, muss als Infostand deklariert werden

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • Fraktionssitzung hat stattgefunden. Termin für Anfragen an den Stadtrat ist der 2.7.
    • Stichwort Hirschgarten - Parkhaus Löbertor: Thema noch aktuell? läuft noch, Diskussion im Gange, noch kein akuter Diskussionsbedarf, noch nichts fest
    • Seniorenbeirat & kriminalpräventiver Beirat noch unbesetzt: Ideen sammeln
  • AG Wahlkampf
    • Erfurt organisiert den Wahlkampfabschluss
      • auf dem Anger in Form einer Großveranstaltung - ähnlich CSD - Piet versucht mehrere Stände für die Piraten zu organisieren (Redner noch gesucht!) auch Musikbands angedacht, Schwerpunkt: Redner, Musik nur als Lückenfüller, muss primär aber politische Veranstaltung sein. Soll kostengünstig organisiert werden - Finanzierung über den Landesverband, wir organisieren nur (KV Erfurt). Samstag vor der Landtagswahl. Antrag an das Bürgeramt macht Piet fertig (inkl. Stellplan - nötig) mit 4 Rednern & 3 Musikbeiträgen soll erstmal angemeldet werden
      • Beitrag dazu: Kandidatenbefragung soll dort auch mit stattfinden
      • Dinge die dazu beschaftt werden müssen:
        • Tische für Infostände (3 schon vorhanden) + 3 Tische sollen noch angeschafft werden zum Bestücken der 3 Zelte
        • 3 Stücke der Planen (noch bestellen)
      • Piratennahe Vereine mit einladen: Liquid Erfurt, Datenschutzbeauftragten (von TH), weitere Ideen sammeln, am besten viele einladen um viele Menschen dort zu haben & etwas Aufmerksamkeit zu erregen
      • Versorgung kann aus rechtlichen Gründen nicht selbst gemacht werden
        • also keine Baustelle der AG Catering - evtl Vertrag mit Caterer (Anteil vom Umsatz denkbar) wie es die Linken zu ihrer Veranstaltung auch hatten
        • sollten mindestens 1 Bierwagen & was zu essen da sein
      • weitere Attraktionen denkbar: Vorschlag Hüpfburg (Diskussion: zu teuer? Budget ist laut Piet vom LV da, soll auch nicht so teuer sein)
    • Wahlkampf ist natürlich Landessache, wir machen nur Vorbereitungen, alle Thüringer Piraten sollten unterstützen (alle KVs&Co)
  • AG Barrierefrei
    • Markus wurde mit Stimmrecht in den Behindertenbeirat entsand
    • habe Rampe von Wheelmap bekommen - können testen wo immer wir wollen ! Wer will mitmachen bitte schnell bei mir melden - sonst sag ich es dem Bürgerbeauftragten am 26. 6.?
      • Vorschlag: Aktion draus machen (möglichst zeitnah!), kleine Tour, durch die Stadt ziehen, mit den Geschäftsleuten (Wirte) ins Gespräch kommen, fragen ob sie eine Rampe nehmen würden
      • wenn wir es nicht machen, kann es mit der AG Barrierefreiheit zusammen gemacht werden (trifft sich einmal monatlich Donnerstags)
      • Piet würde als Stadtrat an der Aktion teilnehmen, Bedeutung soll hervorgehoben werden, Erfurt muss dringend barrierefeier werden, akutes Thema
      • eventuell AG Barrierefreiheit mit in die Aktion einbeziehen
      • eventuell 2 Aktionen - Kneipen sollten ja eher abends getestet werden, im vollen Betrieb, kommt man dann noch durch? Geschäfte dann eher nachmittags in einer seperaten Aktion (2Teile)
      • Termin muss gefunden werden - Presse soll dazu kommen
    • an der Baustellenumleitung Regierungsstr. / Herrmannsplatz wurde die Umleitung auf meinen Hinweis etwas barrierefreier
    • im Sync Forum "Barrierefreiheit" kommen "Lebenszeichen" ;)
    • 26. 6. 14 im Haus d. Soz. Dienste (nächster Termin)
  • LiquidErfurt e.V.
    • stellte sich bei der Fraktionsitzung vor
    • Interesse das System zu nutzen ist in der Fraktion da
    • Schulungen notwendig
    • Diskussionspunkt war die Gefahr, dass durch das Mitlesenkönnen von anderen (Parteien) Anträge weggeschnappt werden könnten - ärgerlich, aber kann man mit leben

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
    • nächstes Wochenende eher ungünstig wegen aBPT
  • Stammtisch:
    • findet statt, wird nicht wegen aBPT abgesagt
    • Freitag, 19:30 Uhr in der Hohen Lilie

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • keine Gastbeiträge
  • Sonstiges:
    • Beschaffung: Beschlüsse als Umlaufbeschlüsse


TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 08.07.2014
  • Uhrzeit: 19.30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW, Raum: KV Erfurt
  • Ende: 20:28 Uhr
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