TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2014-02-10

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 10.02.2014

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
  • Beschlussvorlage

Beschluss 00/2014:

Pictogram voting wait blue.svg
Beschlussart
Sitzungsbeschluss
Beantragt von
Betrifft
Text
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "00/2014" beschlussart = "Sitzungsbeschluss" antragssteller = "" datum = "" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "" antragstext = "" beschlussergebnis= "" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "" vst7k = "" kommentar = ""]


Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit
    • ja

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
      • ja
    • Ergänzungen
      • nein

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  7/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)


TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 86 (26 gezahlt)
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2.983,58 €
    • Kasse: 168,66 €
    • Gesamt: 3.152,24 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Umlaufbeschluss

    • Beschluss 07/2014: Flyer IDP

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
31.01.2014
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Anthony Richter
Betrifft
Flyer IDP
Text
"Wir beschließen die Übernahme der Kosten für den Druck der Flyer zum IDP2014 in maximaler Höhe von 20€. Mit dem Druck wird Anthony beauftragt."
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "07/2014" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Anthony Richter" datum = "31.01.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Flyer IDP" antragstext = ""Wir beschließen die Übernahme der Kosten für den Druck der Flyer zum IDP2014 in maximaler Höhe von 20€. Mit dem Druck wird Anthony beauftragt."" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]


  • wir haben letztlich vergessen darüber abzustimmen ob wir zukünftig aufnehmen oder nicht
    • nachholen -> Anmerkung vom CBeuster: stimmt ihr nicht ab, da KPT-Beschluss

Beschluss 08/2014: Finanzplan 2014

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
10.02.2014
Beschlussart
Sitzungs-/Finanzbeschluss
Beantragt von
Anthony Richter
Betrifft
Finanzplan 2014
Text
Wie beschließen den Finanzplan 2014 ( https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/Finanzplan2014.ods ) als Grundlage für unser wirtschaftliches Handeln und die Wahlkampffinanzierung.
Einzelstimmen
Kommentar
Kontrollverantwortlich: Andrè Sube
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "08/2014" beschlussart = "Sitzungs-/Finanzbeschluss" antragssteller = "Anthony Richter" datum = "10.02.2014" redmine = "{{{Redmine}}}" thema = "Finanzplan 2014" antragstext = "Wie beschließen den Finanzplan 2014 ( https://dl.dropboxusercontent.com/u/1710478/Finanzplan2014.ods ) als Grundlage für unser wirtschaftliches Handeln und die Wahlkampffinanzierung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Peter Städter" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Ann-Marie Sommerfeld" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Claudia Sommerfeld" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Kontrollverantwortlich: Andrè Sube"]


TOP 08 - Organisation der Bundesmitgliederversammlung der JuPis/Plenum TH in Erfurt

  • grundsätzliche Frage:
    • ist da wirklich Erfurt für verantwortlich?
      • für die BMV nicht, Plenum ja auch nicht
      • Der Mietvertrag läuft auf die JuPis aber Piet organisiert das
    • es findet gleichzeitig das PlenumTH statt. In einem anderen Raum.
    • Es steht noch nicht fest ob das PlenumTH gleichzeitig stattfindet. Einige JuPis sollen damit nicht einverstanden sein.

TOP 09 - Durchführung der AV für die Direktkandidaten der Wahlkreise 24, 25, 26 und 27 zur LTW

  • hätten wir schon machen können
  • 6 Wochen Einladungsfrist
  • Ort muss noch gesucht werden: Cafè B oder Hohe Lilie
  • Frist: bis wir keine Lust mehr haben (haben wohl nur noch 3 Monate)
    • so früh wie möglich, kurz vor der Kommunalwahl
  • Programm (Kommunalwahlprogramm) noch mal beschließen und AV zusammen an einem Termin - halten alle für einen guten Vorschlag
    • Presseverantwortliche findet es gut
  • Christian: fragt sich ob es so viel bringt. Vielleicht sollten wir mit Kommunalen Themen in die Presse kommen
    • Ann: die AV müssen wir eh machen
    • Anthony: auch dafür
    • Bis zur nächsten VoSi sollen Termin und Ort festgelegt werden

TOP 10 - Anträge an den Kreisvorstand

  • nix

TOP 11 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände
      • Bündnis Mehr Demokratie will Volksbegehren gegen das Finanztabu starten
      • am 13.02. ist BUGA21 Disskusionsabend - Falko und Anthony gehen hin

TOP 12 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • tut sich wenig
      • niemand kommt zu den Sitzungen
      • Sollte im Kalender eingetragen werden
      • Diesen Mittwoch und Donnerstag ist Stadtrat
        • Sind Karten beantragt?
          • Ja
  • AG Wahlkampf
    • Klaus: Mit AG Kommunalpolitik zusammenlegen?
    • Wenn der Kreiswahlleiter festgelegt ist sollten wir auf ihn zugehen um die Unterschriftensammlung auf verschiedene Orte auszuweiten
    • Piet und Klaus brauchen sich gegenseitig
    • Wir sollten uns in der AG Wahlkampf um den Wahlkampf gedanken machen
    • Nächster Hohe Lilie Stammtisch wird ein AG Kommunalpolitik/Wahlkampf Stammtisch (Kandidaten sollten anwesend sein)
  • LiquidErfurt e.V.
    • Gelder wurden beglichen (nur der Mitgliedsbeitrag wurde noch nicht überwiesen)
  • Barrierefreies Erfurt
    • Termin 13. 02. 14 Gewerkschaftshaus 15-17 Uhr;
    • überlegen/vormerken Aktion Mensch Kampagne: "Feiern Sie mit uns zusammen das Jubiläum der Aktion Mensch"
    • Wir laden Sie dazu ein, bundesweit „Cafés der Inklusion“ zu veranstalten. Für das Café stellen wir Ihnen verschiedene Materialien zur Verfügung." [1] eine Möglichkeit wäre mit Cafe B ein solches Kaffee gemeinsam zu veranstalten (Vorteil Arbeitsteilung und Wetter unabhängig; Nachteil = weniger Nichtbehinderte Menschen) Termin nicht am 5. Mai machen da im THL Außerparlamentarisches Bündnis tagt
  • Bündnis Mehr Demokratie
    • 04.03.2014 im Thüringer Landtag
      • Was hindert Menschen daran, ihr Wahl- und Abstimmungsrecht zu nutzen? Wie können sie motiviert werden, sich stärker in ihre eigenen Angelegenheiten einzumischen?
      • Oder müssen Beteiligungsrechte ausgebaut werden?
      • Wir wollen zu diesen Fragen diskutieren und Sie bereits zum vierten Mal gemeinsam mit dem Bündnis für Mehr Demokratie zu unserer Veranstaltungsreihe einladen.
      • Die frühere Bundesjustizministerin, Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, wird den Eröffnungsvortrag halten. Präsentiert werden anschließend Forschungsergebnisse zur Beteiligung bei Wahlen und Abstimmungen.
      • Rechtzeitig vor den Kommunal- und Europawahlen laden wir Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände, Politikerinnen und Politiker aller politischen Ebenen ein, damit es zukünftig heißen kann: „Stell dir vor, es ist Wahl und fast alle gehen hin."
      • http://goo.gl/53mGBh

TOP 13 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände: (Beantragung steht noch aus!)
    • Käptn Nemo würde uns Valentinsherzen zum gleichnamigen Tag am Fr. 14. 2. 14 zum verteilen zukommen lassen [2] wieviele nehmen wir (kostenlos) und wer will verteilen? (Markus macht mit aber nicht vor 15 Uhr)
    • Wollen wir welche haben/Verteilen?
    • Markus fragt auf der Liste noch mal nach
    • Wir sollten so schnell wie möglich Infostände anmelden
  • Stammtisch:
    • nächster im Roten Elephanten 14.02.
    • übernächster in der Hohen Lilie 21.02. -> Wahlkampftreffen
    • Wer als letzter vom Stammtisch geht sollte für in 14 Tagen buchen

TOP 14 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Veränderungsvorschläge zur HP -> CBeuster ist dran
    1. die Spenden - Seite [3] auf der KV EF Homepage sollte nicht auf die Bundesseite verweisen, wenigstens so wie THR Seite [4]und eventl. für Verwendungszweck "Kommunalwahl" werben?
    2. der Wiki Link geht nicht mehr auf das THR sondern Bundes Wiki, -> gemacht
    3. es gibt keinen Link zur Bundesseite,
    4. Flickr Link zeigt August Fotos 2011,
    5. Google+ Link es folgen Daten von 2011,

TOP 15 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 03.03.2014
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW/ Erfurt

Ende: 20:43 Uhr

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