TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2013-06-06

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 06.06.2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: Rechtsberatung und Vertretung in diversen Sachen, PM Kita-Gebühren, Klagebegründung gegen eGK, VoSi-Foo, Gespräch mit OB Bausewein im Rathaus, Satzung LiquidErfurt, LiquidErfurt - Arbeitstreffen (heute)
  • Falko Windisch: AG Catering Orga, Verhandlung BSG #AVSN, AG KoPoEF, Wahlleiter & Kassenprüfer auf dem KPT 2013.1 des KV Wartburgkreis, ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube:Stamtische, Verwaltungstreffen
  • Anthony Richter: Stammtisch, AG Wahlkampf, LV VoSi, Gensekzeugs
  • Philipp Lehmann: Liquid Erfurt, Stadtratswahl, Interview gegengelesen, PM verschickt
  • Markus Walloschek: 25. 5. 13 Infostand Hochschulstrassenfest; 3. 6. 13 für den Bund Kontakt im Büro für "Leichte Sprache" in Erfurt aufgenommen (leider fehlt mir bei solchen Gesprächen immer wieder Visitenkarte); 4. 6. 13 im THL zum inklusiven Kindermusical "Vierfarbland"; Einladung der Konrad Adenauer Stiftung erhalten 27. Juni 2013, 10.30 - 16.00 Uhr INKLUSION KONKRET - DIE UMSETZUNG DER UN-BEHINDERTENRECHTSKONVENTION IN DEN KOMMUNEN Haus der soz. Dienste, J. G. Ring, EF; 6. 6. 13 AG Barrierefeies Erfurt;

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: Sage nicht zugänglich - 116 letzter Stand
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: 2712,88 €
    • Kasse: 65,21 €
    • Gesamt 2778,09 €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Umlaufbeschluss vom 29.05.2013

Beschluss 021/2013: Infostand CSD Dresden

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Beantragt am
29.05.2013
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Klaus Sommerfeld
Betrifft
Infostand CSD Dresden
Text
Klaus Sommerfeld wird der Infostand des Kreisverbandes Erfurt zum

Einsatz auf dem CSD in Dresden vom 31.05.2013 bis zum 01.06.2013 überlassen.

Einzelstimmen
Kommentar
Klaus: Ich werde den Infostand nach Dresden und zurück verbringen und beide Tage auch dort vor Ort bleiben. Kosten werden dem KV Erfurt dadurch keine entstehen.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "021/2013" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Klaus Sommerfeld" datum = "29.05.2013" redmine = "" thema = "Infostand CSD Dresden" antragstext = "Klaus Sommerfeld wird der Infostand des Kreisverbandes Erfurt zum
Einsatz auf dem CSD in Dresden vom 31.05.2013 bis zum 01.06.2013 überlassen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Klaus: Ich werde den Infostand nach Dresden und zurück verbringen und beide Tage auch dort vor Ort bleiben. Kosten werden dem KV Erfurt dadurch keine entstehen."]


  • Ergänzung des Beschlusses zur Werbemittelbestellung
  • waren im Beschluss schon enthalten
    • (Anthony) Tasche
  • einfach mitbestellen, er spendet ehh zurück
    • Umsetzungsverantwortlicher (André)
  • ist logisch, er sagt ja
  • Positionspaier Kultuförderabgabe
    • Muss wahrscheinlich anders gesetllt werden als so:

Beschluss 022/2013: Positionspapier Kulturförderabgabe

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Beantragt am
22.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert
Betrifft
Positionspapier Kulturförderabgabe
Text
Der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend die Erstellung eines Positonspapieres initieren. Als Erstvorschlag sollen folgende beiden Ausarbeitungen dienen:

a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreisesozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nurals weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen. b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedemMenschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrundsein unverhältnismäßigerEingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden,auch den Kulturbetrieben zugutekommen.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist Philip.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "022/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert" datum = "22.05.2013" redmine = "" thema = "Positionspapier Kulturförderabgabe" antragstext = "Der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend die Erstellung eines Positonspapieres initieren. Als Erstvorschlag sollen folgende beiden Ausarbeitungen dienen:

a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreisesozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nurals weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen.

b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedemMenschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrundsein unverhältnismäßigerEingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden,auch den Kulturbetrieben zugutekommen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist Philip."]


TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Antrag: Beteiligung und Demo am 12.06.2013

Beschluss 023/2013: Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)

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Beantragt am
29.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
AG KoPo-Erfurt Klaus Sommerfeld
Betrifft
Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)
Text
Die PIRATEN Erfurt beteiligen sich an der geplanten Demonstration am

12.06.2013 und rufen zur Teilnahme auf.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Geplant ist möglichst eine zum Thema passende Aktion (Plakate usw.. ). Umsetzungsverantwortlich ist AG KoPo-Erfurt
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "023/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "AG KoPo-Erfurt Klaus Sommerfeld" datum = "29.05.2013" redmine = "" thema = "Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beteiligen sich an der geplanten Demonstration am
12.06.2013 und rufen zur Teilnahme auf." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Geplant ist möglichst eine zum Thema passende Aktion (Plakate usw.. ). Umsetzungsverantwortlich ist AG KoPo-Erfurt"]


Beschluss 024/2013: Bookcrossing 1

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Beantragt am
02.06.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Yves Jandek
Betrifft
Bookcrossing 1
Text
Der KV Erfurt nimmt an dem Projekt "Bookcrossing" teil. Dazu sollen Bookcrossing Aufkleber mit Piratenmotiven hergestellt werden, die dann an interessierte Menschen verteilt werden können (Infostände, Stammtische, Parteitage).
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Mit Bookcrossing können Bücher, die mit der Absicht des Tausches verteilt werden, wie z.B. im roten Elephanten, auf ihrer Reise verfolgt werden. Andere Piratengruppierungen haben damit gute Erfahrungen gemacht und bekommen viel positives Feedback. Generell ist Bookcrossing ein "Sharing ist Caring" projekt und daher überaus "piratig". Da sowieso von uns oft Bücher "freigelassen" werden könnten wir auf diese ein wenig Werbung damit machen. Aufkleber können entweder via Bookcrossing selbst bestellt werden und haben dann sofort ein Motiv und alle nötigen Daten darauf, man kann sie aber natürlich auch selbst herstellen. Mit der Bestellung unterstützt man das Projekt allerdings.

http://www.bookcrossing.com/ Preisliste Aufkleber: 1: $1.00 12: $9.95 25 $16.95 50 $25.95 100 $39.95 Quelle Preisliste (Beispielaufkleber) http://www.bookcrossing.com/buyplate/dabecf1e-a983-478f-b858-60c171a71eb7?TB_iframe=true&height=450&width=700 . Umsetzungsverantwortlich ist Yves Jandek.

Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "024/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Yves Jandek" datum = "02.06.2013" redmine = "" thema = "Bookcrossing 1" antragstext = "Der KV Erfurt nimmt an dem Projekt "Bookcrossing" teil. Dazu sollen Bookcrossing Aufkleber mit Piratenmotiven hergestellt werden, die dann an interessierte Menschen verteilt werden können (Infostände, Stammtische, Parteitage)." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Mit Bookcrossing können Bücher, die mit der Absicht des Tausches verteilt werden, wie z.B. im roten Elephanten, auf ihrer Reise verfolgt werden. Andere Piratengruppierungen haben damit gute Erfahrungen gemacht und bekommen viel positives Feedback. Generell ist Bookcrossing ein "Sharing ist Caring" projekt und daher überaus "piratig". Da sowieso von uns oft Bücher "freigelassen" werden könnten wir auf diese ein wenig Werbung damit machen. Aufkleber können entweder via Bookcrossing selbst bestellt werden und haben dann sofort ein Motiv und alle nötigen Daten darauf, man kann sie aber natürlich auch selbst herstellen. Mit der Bestellung unterstützt man das Projekt allerdings.

http://www.bookcrossing.com/ Preisliste Aufkleber: 1: $1.00 12: $9.95 25 $16.95 50 $25.95 100 $39.95 Quelle Preisliste (Beispielaufkleber)

http://www.bookcrossing.com/buyplate/dabecf1e-a983-478f-b858-60c171a71eb7?TB_iframe=true&height=450&width=700 . Umsetzungsverantwortlich ist Yves Jandek."]


Beschluss 025/2013: Bookcrossing 2

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
02.06.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Yves Jandek
Betrifft
Bookcrossing 2
Text
Es möge auf der Seite der Piraten Erfurt eine Bookcrossing Unterseite mit entsprechender Feedback Möglichkeit eingerichtet werden. Auf solch einer Unterseite können evt. auch die entsprechenden Widgets von Bookcrossing genutzt werden. http://www.bookcrossing.com/linktous
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist Yves Jandek.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "025/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Yves Jandek" datum = "02.06.2013" redmine = "" thema = "Bookcrossing 2" antragstext = "Es möge auf der Seite der Piraten Erfurt eine Bookcrossing Unterseite mit entsprechender Feedback Möglichkeit eingerichtet werden. Auf solch einer Unterseite können evt. auch die entsprechenden Widgets von Bookcrossing genutzt werden. http://www.bookcrossing.com/linktous" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist Yves Jandek."]


  • zurückgezogener Antrag zu: "Gasmasken für die Türkei"
    • Rechtliche Bedenken, werden geprüft
    • wenn ausgeräumt per Umlaufbeschluss
    • rege Disskusion dazu
    • 60.000 € zu händeln ist nicht so einfach
    • even tuell anderen Verein ansprechen wie z. B. "Mehr Demokratie e. V."

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände
      • Markus war beim CJD und hat nachgefragt, ob man das Wahlprogramm in leichter Sprache schreiben könnte
      • kosten werden noch mitgeteilt bzw. Kontakt mit Ulrike Pohl verwisen


TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • PM Kita-Gebühren - kurzfristiges AG Treffen
      • nächste Sitzung ist nach dem Stadtrat um dort über entschiedene Dinge vorallem zu Kitagebühren zu reden
      • Karten sind reserviert, Interessenten bei Klausch melden
      • beteiligt euch am Hochwasserschutz (es werden Pumpen gesucht) www.hochwasser2013.de
      • Der Haushalt ist veröffentlicht, Christian ist so verrückt und liest das (600 Seiten)
      • Antworten auf Anfragen an den Stadtrat sind gekommen, bitte lesen, ist witzig
  • AG Presse
    • läuft
    • bei PM's Philip anschreihen
  • AG LiquidErfurt
    • Das Treffen war gerade, es wurde gearbeitet
    • Satzung ist fast fertig
    • Gründungsversammlung wird bald abgehalten
    • Nächstes treffen am nachsten Donnerstag 18Uhr
      • Adresse gibts bei Philip
    • Brücke mit Thema Piraten kommt nächsten Monat
    • Wetter ist besser
  • AG Wahlkampf
    • Plakate sind i.o
      • Bilder wurden gemacht, solgans werden in einer Umfrage festgelegt
      • AG Wahlkampf braucht Unterstützung (ins. Christian braucht Hilfe)
      • Facebook, Homepage sollte mal von jemanden übernommen werden
      • evtl. mal am Stammi thematisieren, wie Hilfe geleistet werden könnte
  • HSG Erfurt
    • Hochschulinformationstag; "Yes, we did!"
    • evtl. neue Interessenten
  • AG Barrierefreiheit in Erfurt


TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände: 08.06.2013, morgen beim Stammi noch mal kommunizieren
  • Stammtisch:
    • 07.06.2013, Roter Elefant
    • 14.06.2013, Hohe Lilie
      • evtl. "Positionspapier Kulturförderabgabe"
      • am gleichen Tag bereits "Das Camp"

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

  • Tim redet und schreibt sehr schlecht (also gleichzeitig)
    • war eingeladen beim OB
    • Tim hat das auf die Kita-Gebühren gelenkt -> bei den Kitas ist einige schiefgelaufen -> OB interessiert, dass es nicht so umgesetzt wird, wie geplant
    • Vorwurf von Tim: Gebühren höher angesetzt, um sich in der Mitte zu treffen -> OB: "Diesmal nicht."
    • Grundkonsenz: CDU ist scheiße. Mit Grünen und Piraten kann man zusammenarbeiten.
    • war ein freundschaftliches Gespräch
    • OB hatte Verkehrsunfall und Tim auch
    • diente zum Kennenlernen
    • nach einer Stunde hat sich Tim vom OB losgerissen
    • Liquid Erfurt wurde zur Sprache gebracht
      • konträre Ansichten zur Bürgerbeteiligung -> Tim: Mehr Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen. / OB: Alles schön und gut. Aber letztendlich will der Bürger nicht mitbestimmen
  • KV Erfurt ist toll, wegen Jupi-Flagge

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 20.06.2013
  • Uhrzeit: 19:00 Uhr
  • Ort: RL Treffen in der Piratenkanzlei, Am Anger 10
  • Ende: 21:24 Uhr
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