TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-09-20
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 2 Tagesordnung
- 2.1 TOP 1 - Begrüßung
- 2.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 2.3 TOP 3 - TO-Bestätigung
- 2.4 TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- 2.5 TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 2.6 TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen
- 2.7 TOP 7 - Wiedervorlage
- 2.8 Beschluss 011/2012: Mitgliederaufnahme
- 2.9 Beschluss 014/2012: Bücherpräsente zum Plenum
- 2.10 TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand
- 2.11 Beschluss 012/2012: Reisekosten Eisenberg Location LPT 2012.2
- 2.12 Beschluss 013/2012: Reisekosten AV WK 190
- 2.13 TOP 9 - Was treiben die Admiräle?
- 2.14 TOP 10 - Blick auf andere Meere
- 2.15 TOP 11 - Arbeitsgruppen
- 2.16 TOP 12 - Aktionen und Infostände
- 2.17 TOP 13 - Gastbeiträge
- 2.18 TOP 14 - Nächster Termin
- 2.19 Sonstiges
Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 20.09.2012
- Beginn: 18:45 Uhr
- Ende: 22:07 Uhr
- Ort: bei Tim in der Kanzlei RechTec
- Aufnahme der Sitzung: Lara (3 Teile)
- Sammellink: https://www.dropbox.com/sh/px3vv2crz7wh2ft/oVVJiF0VZ1
- Teil 1: https://dl.dropbox.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VoSi%20Erfurt%20-%202012-09-20%20-%201.mp3
- Teil 2: https://dl.dropbox.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VoSi%20Erfurt%20-%202012-09-20%20-%202.mp3
- Teil 3: https://dl.dropbox.com/u/1710478/VoSi%20Mumble/VoSi%20Erfurt%20-%202012-09-20%20-%203.mp3
- Teilnehmer: Falko, Roland, Anthony, Tim
- Fehlt: Andrè (entschuldigt)
- Gäste: Lara, Klaus, Philipp
- Moderator: Tim
- Protokollführer: Falko Windisch
- Beschlussfähigkeit: ja
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung durch Kreisvorsitzenden
- Bestimmung Moderator und Protokollant
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt" |
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
- Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01
"Protokoll ohne Änderung genehmigt." |
Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung) |
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Tim: Organisation Plenum, insb. Kontakt mit Referenten; virtuelle Marina; URLAUB!
- Roland: GEMA Demo - Orga Presse; Stammtisch Erfurt, Organisation Plenum, Demo Protestmarsch nach Berlin, Fahrrad Demo, BGE Demo
- André: -
- Falko: 2 x Stammtisch Erfurt, Anmeldung + Versammlungsleitung der Anti-GEMA Demo (Ordner & Orga), Infostandverlängerung, 2 x AG Wahlkampf, AG Programm, virtuelle MARINA Vorstände Thüringen, LaVoSi TH
- Anthony:Stammtisch, ANTI-Gema Demo, AG Wahlkmapf, AG Parteitage, AG Programm, Landesvorstandssitzung, Junge Union "Erfurt2020", Demo Protestmarsch nach Berlin, Unterstützung der Flüchtlinge, Aufstellungsversammlung Arnstadt, Infostand Anger, Interview mit dem MDR
TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 117 (+ 1 Antrag)
- Schatztruhe:
- Kasse: 42,20 €
- Bank: 2.808,32 €
- Gesamt: 2.850,52 €
allgemeines Lob für die Buchhaltung
TOP 7 - Wiedervorlage
- Umlaufbeschlüsse:
Beschluss 011/2012: Mitgliederaufnahme
- Beantragt am
- 02.09.2012
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Anthony
- Betrifft
- Mitgliederaufnahme
- Text
- Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- -
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "011/2012" beschlussart = "Umlauf" antragssteller = "Anthony" datum = "02.09.2012" redmine = "" thema = "Mitgliederaufnahme" antragstext = "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "-"]
- Planung Plenum
- Termin: 29.09.2012 in Due Angeli (Hohe Lilie)
- (Sachstand)
- Organisation
- Versammlungsleitung: Anthony mit Unterstützung von Roland
- Beamer - bei Hendrik Stiefel angefragt - im Notfall von Piet
- Leinwand - bei Piet abzuholen V.: Roland
- Verteiler/ Kabel - Piet, Tim V.: Roland
- Dankeschön für Gastredner - ist anzustimmen
- Buch als Dankeschön besorgen: "Das Betriebssystem erneuern" 3 Stück à 19.80 € V: Tim
Beschluss 014/2012: Bücherpräsente zum Plenum
- Beantragt am
- 19.09.2012
- Beschlussart
- Finanzbeschluß/ Sitzung
- Beantragt von
- Tim Staupendahl
- Betrifft
- Bücherpräsente zum Plenum
- Text
- Wir beschließen, den 3 Gastrednern als Dankeschön jeweils ein Geschenk im Wert zu je 19,80 € zu übergeben. Das Geschenk wird das Buch über die Piratenpartei "Das Betriebssystem erneuern" von Dr. Appelius sein.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Tim Staupendahl
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "014/2012" beschlussart = "Finanzbeschluß/ Sitzung" antragssteller = " Tim Staupendahl" datum = "19.09.2012" redmine = "" thema = "Bücherpräsente zum Plenum" antragstext = "Wir beschließen, den 3 Gastrednern als Dankeschön jeweils ein Geschenk im Wert zu je 19,80 € zu übergeben. Das Geschenk wird das Buch über die Piratenpartei "Das Betriebssystem erneuern" von Dr. Appelius sein." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Verantwortlicher im Vorstand: Tim Staupendahl"]
- Pressemitteilung - Entwurf Roland
- Aussendung Montag, 24. September
- V.: Roland
- Einladung an die PIRATEN (EF;TH;Twitter) - eigenes Pad ?
- Erste: 21. September Roland & Anthony, schicken über Philipp
- Zweite: 26. September Roland
- Ablauf
- Beginn: 10:30 Uhr
- 10:30 Eröffnung: Roland
- 10:35 Infrastruktur/Stadtplanung/Lebensraum
- Vortrag: Erfurt barrierefrei?
- Referent: Markus Walloschek
- PIRATEN Partei KV Erfurt
- Vortrag: Einführung in Barrierefreiheit / Design für Alle mit Beispielen aus Erfurt
- Referent: Dr. Markus Rebstock - Dipl.-Geogr.
- Fachhochschule Erfurt - Institut Verkehr und Raum
- Diskussion
- 10:35 Infrastruktur/Stadtplanung/Lebensraum
- 12:00 Mittagspause
- 12:30 Ausbau der Fahradwege
- Vortrag: Gegenwärtige Situation und Möglichkeiten der Radverkehrsförderung in Erfurt
- Referentin: Martina Schlisio
- ADFC Erfurt
- Diskussion
- 12:30 Ausbau der Fahradwege
- 14:00 Pause
- 14:20 Kostenloses W-Lan in Erfurt
- Vortrag: Aufbau einer freien WLAN-Infrastruktur in Erfurt
- Referent: Stephan Jauch - Dipl.-Ing. (FH) Elektrotechnik
- Gastredner
- Diskussion
- 14:20 Kostenloses W-Lan in Erfurt
- 15:50 Pause
- Möglichkeiten und Perspektiven der Arbeit der AG Kommunalpolitik im KV Erfurt - Diskussion V.: Roland
- Diskussion zu neuen Themen für die weitere Arbeit und als Schwerpunkt für die AG KoPo
- Vorbereitung für die Ausschüsse, welche Ausschüsse hat Erfurt etc.
- Was macht man als AG KoPo
- Was kann man beeinflussen ... etc.
- Link zum Pad mit TO: https://erfurt.piratenpad.de/TOPlenum
- Aufruf Anträge für den KPT EF zu stellen
- Pressemitteilung - Entwurf Roland
großes Lob von Allen an Roland!
- Planung Aufstellungsversammlung
- Einladung wird zeitnah erfolgen (Philipp)
- Orgaabstimmung mit dem Landesvorstand wg. Versammlungsämter
Pause: 19:38 Uhr bis 19:59 Uhr
- für uns ist relevat was den KPT angeht
- Versammlungsämter (schon mal suchen)
- Wiki-Seite dazu: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.2
- neu akkreditieren, nur kurze Pause
- derzeit 2 Anträge
- Fristen: Schluß vom Antragsportal: 26.10. ??? (bitte noch mal kontrollieren!)
- Technik: zeitnah abstimmen
- für uns ist relevat was den KPT angeht
- spontane Diskussion zu Rechtsradikalismus in Erfurt
- Erfurt hat ein Problem!
- gehäuft auch in der Innenstadt
- die meisten empfinden es als Zunahme von Vorfällen
- wird als gesellschaftliches Problem erkannt
- als Thema für Neujahrsveranstaltung vorgeschlagen
- evtl. sagar als Resevethema für KPT ?!
- rege Diskussion um Lösungsansätze, auch kommunale Ansätze
- Lösungsansätze dürfen nicht am Geld scheitern
- wir müssen es WOLLEN (Lösungsansätze zu finden)
- Isolation als eine Ursache rechter Tendenzen
- Wohnungspolitik, Ursachen ...
- Diskussion setzt sich in Chat fort ...
- Abstimmung PGP
- wird nach VoSi erledigt
TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand
- Antrag auf Reisekostenübernehme
- der Falko Windisch wird am 21.September nach Eisenberg fahren und die Location Begutachten und die Catering-Planung/ Orga für den LPT 2012.2 vor Ort absprechen
Beschluss 012/2012: Reisekosten Eisenberg Location LPT 2012.2
- Beantragt am
- 08.09.2012
- Beschlussart
- Finanzbeschluß/ Sitzung
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Reisekosten Eisenberg Location LPT 2012.2
- Text
- Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Falko Windisch am 21.09.2012 zur Location des LPT 2012.2 in Eisenberg für Falko Windisch zur Catering-Planung/ Orga vor Ort.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Ist Aufgabe des Landesverbandes, nicht des KV Erfurt
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "012/2012" beschlussart = "Finanzbeschluß/ Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "08.09.2012" redmine = "" thema = "Reisekosten Eisenberg Location LPT 2012.2" antragstext = "Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Falko Windisch am 21.09.2012 zur Location des LPT 2012.2 in Eisenberg für Falko Windisch zur Catering-Planung/ Orga vor Ort." beschlussergebnis= "N" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "N" vst2k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Ist Aufgabe des Landesverbandes, nicht des KV Erfurt"]
- Antrag auf Reisekostenübernehme
- der Falko Windisch wird am 22.September nach Oberzella fahren und an der Aufstellungsversammlung des WK 190 teilnehmen + Orgaunterstützung (und nehme Philipp und Carsten mit)
Beschluss 013/2012: Reisekosten AV WK 190
- Beantragt am
- 19.09.2012
- Beschlussart
- Finanzbeschluß/ Sitzung
- Beantragt von
- Falko Windisch
- Betrifft
- Reisekosten AV WK 190
- Text
- Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Falko Windisch am 22.09.2012 zur Aufstellungsversammlung Wahlkreis 190 in Oberzella.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Reisekosten werden dem KV Erfurt gespendet
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "013/2012" beschlussart = "Finanzbeschluß/ Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "19.09.2012" redmine = "" thema = "Reisekosten AV WK 190" antragstext = "Wir beschließen die Reisekostenübernahme für Falko Windisch am 22.09.2012 zur Aufstellungsversammlung Wahlkreis 190 in Oberzella." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Roland Spitzer" vst2s = "J" vst2k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Falko Windisch" vst5s = "J" vst5k = "" kommentar = "Reisekosten werden dem KV Erfurt gespendet"]
- keine weiteren Anträge
TOP 9 - Was treiben die Admiräle?
- Bericht über aktuelle Informationen aus Landes- und Bundesverband
- lieber keine Äußerung^^
- AliCologne und Johannes Ponader waren in Erfurt
- Flüchtlingsmarsch (Flausch an Anthony)
- Landesvorstand TH
- Salve TV Interview, soll weitergeführt werdenen
- spontane Diskussion um Medien und Medienaufmerksamkeit im Zusammenhang mit den Piraten
- Möglichkeiten und Erfahrungen
- Stichwort: konstruktive Kritik
- Agieren & Reagieren
TOP 10 - Blick auf andere Meere
- Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden: keine aktuellen Themaen
TOP 11 - Arbeitsgruppen
- AG Kommunalpolitik
- Treffen nach dem Plenum geplant (erst Mumble, dann RL geplant)
TOP 12 - Aktionen und Infostände
- Infostände: geplant, es werden aber noch Leute gesucht, aber vermutlich nicht
- Stammtisch: wie immer
- Occupy: BGE Infoveranstaltung will Anthony organisieren, auch mit der Jungen Union geplant
- wilde Diskussion: wer mit wem auf dem Podium diskutiert
- Unterschied zwischen Piratenpartei und jungen Piraten Diskussionen
- Anthony versteht nicht das Problem aber - Anthony versteht uns ^^
- Orga muss abgeklärt werden
- Zustimmung aber darüber eine Diskussion zum BGE zu führen
- der Fleyer ist gut, Anthony beantragt Druck beim Landesverband (ca. 1000 Stück)
- Bericht über die Hochschulgruppe in Erfurt: nicht viel neues, aber demnächst Semesterbeginn, wenn Andrè zurückkommtgehts los ...
TOP 13 - Gastbeiträge
- Flüchtlingstreck:
- Klausch gibt dazu einen kurzen Überblick
- Lara auch
- längerfristiges Engagement zu dem Thema - ja!
- war halt auch ein medialer Hype zu dem Treck
- Gutscheinsystem als Kritikpunkt
- Möglichkeiten wie wir diese Personen unterstützen können
- moralische Unterstützung ist wichtig
- Besuch vor Ort Organisieren
- Diskussion wird auf Mailingliste fortgesetzt
TOP 14 - Nächster Termin
- Vorschlag:
- Datum: 07.Oktober 2012 (Tag der Republik)
- Uhrzeit: 20:00 Uhr
- Ort: im Mumble
Sonstiges
- Vernetzung ÖPNV mit der Linken
- nicht unser Antrag (inhaltlich), da fahrscheinlos, nicht kostenlos
- interesse ist bundesweit wohl von Piratenseite wohl da
- Instandhaltungskosten von Straßen vs. ÖPNV
- Bummiflyer umschreiben für Antragsportal
- Auswertung der letzten Umfrage http://wiki.piraten-thueringen.de/images/f/fb/Umfrage_Erfurt.pdf
- Vorstellung der Auswertung
- Betreuung der Neumitglieder muss verbessert werden
- es gibt immer Probleme, wenn man neu in einer Gruppe ist
- man braucht seine Zeit "warm" zu werden
- Neumitgliederschulung sollte nicht nur technisch, soindern auch inhaltlich erfolgen.
- die Auswertung der Umfrage wird in Mumble vertagt.
- Es wird innerhalb der nächsten Tagen zu einer Sitzung im Mumble eingeladen über ML.
- Termin auf Wiedervorlage.
- Vorstellung der Auswertung