TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-06-10

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 10.06.2012

  • Beginn: 20:06
  • Ende: 22:44
  • Ort: Mumble
  • Teilnehmer: Tim, Anthony, Micha, André, Falko
  • Fehlt: Roland ab 20:32 anwesend
  • Gäste: 11
  • Moderator: (Umlaufverfahren nach Besprechung VoSi 15.04.2012) FaWin
  • Protokollführer: Micha
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung durch Kreisvorsitzenden
  • Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim: Stammtische, Mumble LaVoSi
  • Roland: Pressearbeit, Stammtische
  • André: Schatzmeisterrei, Stammtische
  • Michael: Stammtische, Demo gegen ACTA, Orga (Treffen AG Bildung)
  • Falko: Stammtisch 2x, Wiki-Seite TH:AG_Catering, Mumble LaVoSi, KPT Altenburger Land, Bürgeramt Infostand
  • Anthony: Sitzung AG Wahlkampf, Sitzung AG Landespolitik, Anti Acta Demo

TOP 6 - Aktuelle Kennzahlen

Konto: 2370,79 € Kasse: 469,66 € Gesamt: 2840,45 €

TOP 7 - Wiedervorlage

  • Planung KPT 2012.2
    • Termin: BPT-Termine + LPT-Termine / Überschneidungen
      • BPT-Termin: 24./25.11.2012
      • LPT-Termin: Ende Oktober/ Anfang November
    • Location: sollte mind. 30-40 Personen fassen
      • Bürgerhaus in Schmira wird vorgeschlagen, eventuell zu groß
      • kleinerer Raum in Schmira in der Schule wäre auch möglich
      • am Leipziger Platz gibt es im Schulgebäude der Berufsschule für "Gesundheitskram" einen barrierfreien Raum
      • Fromme Helene hat extra Raum, schafft bald auch Schienen für Eingang an, hat aber keine barrierefreien sanitären Einrichtungen
        • zu teure Preise, unzuverlässig, fällt raus
      • vermietbares altes Restaurant im Flughafengebäude
        • abgesagt
      • Raum des Gemeindezentrums am Dom
        • abgesagt
      • Peterborn
        • Für 20 bis 25 Personen
      • Café Nerly
      • Eingangshalle der EGA
      • Empfangsraum im Gartenbaumuseum
      • Übersee (nicht barrierefrei)
      • auf der nächsten Vorstandssitzung wird ein Beschluss hierzu getroffen (Termin + Location)
      • hierzu wird es noch einmal ein Planungstreffen am Mi (13.06.), 19:30 Uhr geben
    • Planung Plenum
      • Due Angeli als Location
      • Peterborn (nicht barrierefrei)
      • Gemeindezentrum am Domberg
      • Uni Raum im LG4 (Micha fragt wegen Kosten an)
        • hierzu auch Mi (13.06.), 19:30 Uhr
    • Programmatische Arbeit muss beginnen! +1
      • jupp ;-)

Roland betritt die Sitzung um 20:32 Uhr

  • Finanzplan wurde durch André erstellt und auf dem kommenden Stammtisch diskutiert
    • Beschluss auf der nächsten VoSi

Beschlusstext

"Der Vorstand des KV Erfurt beschließt den von André entworfenen Finanzplan als Grundlage für die kommenden Finanzbeschlüsse."
Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

--> Finanzplan als Anlage zum Protokoll

TOP 8 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 01.06.2012

Beschlusstext

"Wir entsenden Falko Windisch als Beauftragten des KV Erfurt zur innerparteilichen Vernetzung zum Kreisparteitag der PIRATEN Altenburger Land am 02.06.2012. Die Reisekosten werden erstattet."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • Bestätigung: 6/0/0 --> bestätigt
  • Antragsteller Christian Beuster vom 29.05.2012:

Beschlusstext

"André Bernhardt und Manfred Schubert werden damit beauftragt die Admnistration und Pflege des Twitter-Accounts zusätzlich zu Christian Beuster zu übernehmen. Dabei ist zu beachten, dass die Verantwortlichen ein eindeutiges Namenskürzel benutzen."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Begründung: Der Account lag in letzter Zeit brach und es gab vermehrt Kritik darüber, dass wir Twitter mit Facebook verbunden haben. Dem entsprechend und weil Facebook gerne Daten sammelt habe ich die Connection rausgenommen und jetzt bräuchten wir mehr Leute, die sich um die Administrierung von Twitter kümmern. Dafür haben sich Manfred und André freiwillig gemeldet. C.Beuster, heute 0:45 Uhr: Beschluss 1:

Beschlusstext

"Der KV Erfurt der Piratenpartei Deutschland unterstützt den LSVD Thüringen mit einem Budget in Höhe von 75,00 € zur Verwendung für den CSD-Erfurt 2012. Die Kosten sind nachzuweisen."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschluss 2:

Beschlusstext

"Der KV Erfurt der Piratenpartei Deutschland beauftragt Nico

Heller, Lara Lämke und Christian Beuster die CSD-Orga in Erfurt 2012 seitens der Piraten Erfurt zu übernehmen."

Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschluss 3:

Beschlusstext

"Der KV Erfurt der Piratenpartei Deutschland nimmt offiziell

am CSD-Erfurt 2012 teil, und zwar in Form eines eigenen Infostands auf dem Straßenfest, Teilnahme an der Demonstration und als inhaltlicher Unterstützer auf der Webseite."

Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

"Wir beschließen die Aufnahme des uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieds, entsprechend der Beratung im Mumble. "
Abstimmungsergebnis:  0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Die beantragende Person hat mit dem Aufnahmeantrag gleichzeitig die Reduzierung des Mitgliedsbeitrages auf 12,00 € beantragt. Es stellt sich die Frage, wie wir als Vorstand des KV die Person als Mitglied aufnehmen können, wenn die Reduzierung des Beitrages als Bedingung für die Aufnahme zu verstehen ist.
  • wir verschieben den Beschluss auf Mittwoch (13.06.), 19:00 Uhr, bis dahin wird sich Anthony mit Irmgard wegen des Mitgliedsbeitrages absprechen

TOP 9 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
  • LaVo
    • Demo/Mahnwache gegen ACTA fand statt, PIRATEN Thüringen waren dabei
    • Tag der offenen Tür im Landtag mit allen Parteien, welche im Landtag vertreten sind, große Unternehmen waren ebenso vertreten (Sparkasse, E.O.N.)
  • BuVo

TOP 10 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
    • KV Altenburger Land
      • 1. KPT fand statt
      • Falko war mit Gerald, Carsten und Philipp dort
      • 79 Anträge
      • 17-0 Uhr wurden Anträge behandelt, 0-2 Uhr wurde noch über einen Antrag zur Abwahl des Vorstandes diskutiert
      • Diskrepanzen zwischen den Vorstellungen von Vorstand und Basis
      • Vorstand wurde nicht abgewählt, sondern wird beim nächsten KPT um 2 Personen erweitert, die besseren Kontakt zur Basis halten
    • KV Gera
      • haben versucht, die Wahl mittels Eilantrag verschieben zu lassen, sind aber gescheitert, da nicht die Partei klagen kann, sondern nur der Kandidat.
      • Beschluss wurde nicht offiziell gefällt, daher können die Mitglieder privat dafür haften
      • der Landesverband muss dafür für die Schulden aufkommen
      • http://piraten-gera.de/2012/05/04/klage-zur-ob-wahl-spendenaufruf/
      • Verweis auf LaVoSi Di 20:30Uhr

TOP 11 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • im Tagespad vier Fragen an den Stadtrat, die morgen verschickt werden http://erfurt.piratenpad.de/Tagespad
    • vorerst keine Umweltzone in Erfurt
    • Umfrage des KV Jena; vielleicht auch in Erfurt fragen? (Themen, Kandidatur Stadtrat etc.)

http://jena.piratenpad.de/umfrage

      • Frage zum Stammtisch raus
      • Plenum mit reinnehmen (Schwerpunkte vs. nach dem Plenum fragen stellen --> was hat es gebracht?)
      • Schärfung der Kompetenzen z.B. in Sachen Stadtrat; Ansprechpartner finden
      • Mitgliedern Möglichkeit geben, die eigenen Sachen einzubringen
    • mehr Werbung für AG Kommunalpolitik machen
    • Zusammenarbeit bzgl. Stadionumbau Erfurt - Jena wird angestrebt
    • wird in der nächsten Vorstandssitzung noch einmal besprochen
    • auf der Besprechung am Mi (13.6.) wird ein Protokoll angefertigt
  • AG Presse
    • ausschreiben; mehr bewerben
    • wir brauchen Kompetenzfelder, die wir ausarbeiten müssen, um etwas zu verbreiten
    • ansonsten ist es nur eine Vorgabe und es gibt böses Blut
    • zukünftig könnte dies in einem Team geschehen, in welchem 2 Lektoren über die PM lesen und 2 Mitlieder des Vorstandes diese dann abnicken?
    • es wird bis zur nächsten Sitzung noch ein Konzept entwickelt (über ML) und dann von uns beschlossen
  • AG Catering
    • Wikiseite wurde von Falko erstellt
    • Mitglieder sind immer gerne gesehen
    • wird wohl als Landes-AG angesetzt

TOP 12 - HSG

  • Micha
    • Anmeldung Bildungstreffen
    • Micha wird geflauscht

TOP - Gastbeiträge

  • Können Ordner für CSD-Erfurt 2012 von KV Erfurt gestellt werden?

TOP - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 19.06.2012
    • Uhrzeit: 19:30 Uhr
    • Mumble

TOP - Sonstiges

  • Stammtisch
    • Abstimmung oder gleich Roter Elephant?
    • wir bleiben vorerst im Roten Elephanten, bis wir eine bessere Location finden
  • Anfrage aus Karlsruhe wegen Wahlkampf (OB-Wahl)
    • zwei-drei Menschen aus AG-Wahlkampf für Infos
      • Welche Erfahrungen mit OB-Wahlkampf
      • "Casting"-Erfahrungen
    • Di 19:30 Uhr Mumble
  • Mail Vorstandsliste Sammelbestellung Grundsatzprogramm
    • 1000 werden von LV bestellt (Umlaufbeschluss)
      • KVs beteiligen sich an Kosten je nach Bestellmenge (0,35€/Stück)
      • Erfurt möchte 300 (vorgemerkt)
    • zum LPT waren Grundsatzprogramme bestellt, sind aber nicht in Erfurt angekommen

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