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Informationen
Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 10.05.2012
- Beginn: 19:00
- Ende: 21:02
- Ort: Mumble
- Teilnehmer: Falko, Micha, Tim, Roland, André, Anthony
- Fehlt: -
- Gäste: 7
- Moderator: Tim
- Protokollführer: Micha
- Beschlussfähigkeit: ja
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung durch Kreisvorsitzenden
- Bestimmung Moderator und Protokollant
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 - TO-Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
- fristgerechter Eingang
- Ergänzungen
Beschlusstext
| "Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 4 - Protokoll-Genehmigung
Beschlusstext
| "Protokoll ohne Änderung genehmigt."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Tim: Wahlabend Rathaus (Einladung zur gemeinsamen Arbeit seitens der anderen Parteien), Piratentools, BPT 2012.1, Podiumsdisskusion Urheberrecht (Gemeidehaus Domberg) http://www.youtube.com/watch?v=LF583gANSx4
- Roland: Organisation Podiumsdiskussion, Stände, PM`s, Stammtisch
- André: Stammtische, Teilnahme BPT2012.1, Urheberrechtsflyer beschafft,
- Michael: Stammtische, Wahlabend Rathaus, HSG (Infostand Orga HSF)
- Falko: BPT 2012.1, Stammtische, Infostand, Wahlabend Rathaus, LPT Orga, 2 x Plakate abhängen, AG Landespolitik
- Anthony: Stammtische, Wahlabend Rathaus, Piratentools, Planungstreffen LPT, AG Landespolitik, Junge Piraten Stammtisch, Infostand, Plakate abhängen, Stadtrat(kurz)
TOP 6 - Rückblick OB-Wahlkampf
- Plakate abhängen
- bis auf einzelne Plakate hat dies sehr gut funktioniert
- es hing noch am Hirschschlachtufer 83a ein Plakat, laut Aussage des Ordnungsamts
- Plakat war allerdings bereits am 03.05. abgehängt worden
- Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde eingeleitet
- wenn etwas kommt, sollten wir in Widerspruch gehen, da Vorwurf nicht stimmt und uns das Ordnungsamt das Vergehen nachweisen muss
- Wahlkampffinanzierung /Kostenerstattung Bummi
- Bummi muss uns eine Rechnung schreiben, dies sollte aber möglichst alles lückenlos per Quittung belegt werden
- Rechnungen müssen auch im Original vorliegen
- hier wird noch einmal das Gespräch gesucht und mit Bummi gemeinsam ein Antrag erarbeitet, wieviel er erstattet haben möchte, muss er selbst festlegen
- Erfahrungsaustauch Wahlkampf / Treffen Real-Life
- wird gemeinsam mit dem Land organisiert
TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen
- Mitglieder: 113
- Schatztruhe:
- Bank: 2.438,47 €
- Kasse: 271,96 €
- Schatztruhe: 2710,42€
TOP 8 - Wiedervorlage
- Duldung von "nazistischen, rassistischen, sexistischen oder anderweitig herabwürdigende Äußerungen" innerhalb des KV Erfurt -FaWin
- Möglichkeiten der Positionierung als KV
- der BV hat sich auf dem letzten BPT gegen rechtes Gedankengut positioniert
- Aktionen / Erfahrungen außerhalb KV
- in der AG Recht hat Tim erfahren, dass es eine Gründung von NSPPD-Blog-Gründung gab, welche der Piratenpartei schlechte Presse bringen sollte
- daher sollten wir dafür sorgen, Mitgliedern mit solchen Einstellungen entgegenzutreten und mit ihnen zu diskutieren
- das Problem Rechtsextremismus ist in der Gesellschaft allgemein vorhanden und daher müssen wir immer die Augen offenhalten und diesem Problem, wenn es auftaucht, entgegentreten
- FaWin Wahlkampfabrechnung OB Wahl Erfurt Peter Brückner s.o.
- FaWin Neue Location für Stammtische?!
- am 11.05. Stammtisch im Roten Elefant
- am 18.05. Stammtisch im Roter Elefant
- am 25.05. Stammtisch in der Hohen Lilie
- am 01.06. Stammtisch in der Frommen Helene (danach Abstimmung)
- FaWin Procedere Umlaufbeschluß - Festlegung!
- Verfahrensweise von Umlaufbeschlüssen sollte so gehalten werden, dass auch jedes Vorstandsmitglied über einen Beschluss informiert werden sollte
- wird in Zukunft so passieren
- wir können uns auch über einen wöchentlichen oder 14tägigen Termin einigen, wo wir neue Mitglieder aufnehmen
- Roland merkt an, dass es demnächst noch mehr normale Beschlüsse und weniger Umlaufbeschlüsse gibt
- Anthony sieht nicht das Problem, dass wir Umlaufbeschlüsse ausnutzen. Sie werden meist nur zur Mitgliederaufnahme genutzt
- Falko merkt an, dass wir öfters Treffen durchführen sollte, um die neuen Mitglieder aufzunehmen
- die Frage ist, ob wirklich bei der Mitgliederdiskussion wirklich alle Mitglieder anwesend sein müssen
- Tim meint, der Umlaufbeschuss ist hier ein probates Mittel
- Problem ist, dass ein Umlaufbeschuss generell einstimmig beschlossen werden muss, laut Vereinsrecht --> es müssen also alle 6 Vorstandsmitglieder dem Antrag zustimmen
- daher muss jeder entsprechend dem Umlaufverfahren zustimmen
- man müsste es in der Satzung ändern, wenn man diese Variante umgehen wollen
- Roland schlägt vor, etwa die Aufnahme auf Anthony zu übertragen oder eine andere Variante zu finden
- der Vorstand muss allerdings die Mitglieder aufnehmen und die Aufnahme nicht durch eine Beauftragung weiterzudeligieren
- daher sollen wir einen Termin finden, an welchem alle Mitglieder eingeladen sind
- als Termin wird der Mittwoch vorgeschlagen, um neue Mitglieder aufzunehmen
- bei normalen Umlaufbeschlüssen müssen wir diesen einstimmig durchführen, hier kann der Beschluss auf die Liste geschickt werden und zeitnah abgehandelt werden
TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand
- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 18.04.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 20.04.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 3 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble."
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| Abstimmungsergebnis: 5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 21.04.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen den Kauf von 3 ausziehbaren Fahnenstangen für max. 35,00 € im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung am Stammtisch."
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| Abstimmungsergebnis: 4/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 25.04.2012
Beschlusstext
| "Wir entsenden Falko Windisch und Tim Staupendahl als Beauftragte des KV Erfurt zur innerparteilichen Vernetzung zum Bundesparteitag nach Neumünster vom 27.-29.04.2012. Die Fahrkosten werden erstattet."
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| Abstimmungsergebnis: 5/1/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umalufbeschlusses vom 06.05.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 4 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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- Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 07.05.2012
Beschlusstext
| "Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 3 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble."
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| Abstimmungsergebnis: 4/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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Beschlusstext
| "Wir bestätigen die obigen Umlaufbeschlüsse."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP 10 - Was treiben die Admiräle?
- Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
- LaVo LPT findet am Samstag statt
- BuVo BPT fand vor 1,5 Wochen statt
TOP 11 - Blick auf andere Meere
- Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
- keine nennenswerte Entwicklungen
TOP 12 - Arbeitsgruppen
- AG Kommunalpolitik
- Stadtrat 09.05.12
- es waren allerdings keien spannenden Themen dabei
- Katharina wünscht Abgabe
- neue AG-Leitung in Sicht?
- Thomas Lind hat Interesse; wollte sich noch mal bei mir melden; habe ihm die wichtigsten Eckdaten bereits geschickt
- AG Presse
TOP 13 - HSG
- Micha
- Infostand zum HSF (Hochschulstraßenfest) organisiert
- Protokoll des letzten Planungstreffens: https://piratenpad.de/p/8JDGJs46VC
- aktueller Stand: Visitenkartenangefertigt, Logo großflächig gedruckt, Waffeln und Plätzchen gekauft, Pavillon + Stellfläche + Strom + Beamer + Leinwand organisiert, Infomaterialien + Flyer gedruckt
- noch zu tun: Free Music Sampler + Liederbücher organisieren --> bringt Piet voraussichtlich mit
- weitere Teilnehmer werden benötigt (bisher nur 3,5 Personen)
TOP - Gastbeiträge
- Webseite -> Beusterchen
- neue Form
- Wordpress oder Drupal
- Umfrage2
- die Entscheidung sollte bei den Administratoren und Moderatoren liegen
- neue Leute können sich auch leicher in eine Wordpress-Seite einarbeiten
- der Wiedererkennungswert sollte auch realisiert werden
- wir können die SG Umfrage anfragen, für uns eine Lime Survey Umfrage zu machen und alle Erfurter Mitglieder zu befragen, welcher Websitetyp verwendet werden soll
Beschlusstext
| "Wir beauftragen die SG Umfrage zur Durchführung einer Umfrage unter den Mitgliedern des KV Erfurts hinsichtlich der Neugestaltung der Homepage des KV Erfurts, ob das derzeitige (auf Drupal-Basis) oder das Bundes-Design (auf Wordpress-Basis) gewählt werden soll."
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| Abstimmungsergebnis: 6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
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TOP - Nächster Termin
- Vorschlag:
- Datum: 24.05.2012
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Mumble
TOP - Sonstiges
- LPT 2012 (Erfurt-Schmira)
- Organisation
- Vorstandswahlen
- Modus zur Aufnahme von Neumitgliedern s.o.
- Stand Beitragszahlung durch Mitglieder des KV
- Möglichkeit für Anthony schaffen, den Mitgliedsbeitrag zu kontrollieren, hier wird bereits eine Info an Anthony durch Irmgard geschickt
- Verfahrensweise zur Durchführung von Umlaufbeschlüssen / Beschlüssen des KV - Vorstandes s.o.
- Plenum soll organisiert werden (Juni/Juli/August), der KPT wird im November stattfinden
