TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-04-15

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 15.04.2012

  • Beginn: 19:30
  • Ende: 21:34
  • Ort: Mumble
  • Teilnehmer: Tim, André, Anthony, Falko, Micha
  • Fehlt: Roland
  • Gäste: 4
  • Moderator: Tim
  • Protokollführer: Micha
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

Beschlusstext
"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

=== TOP 4 - Protokoll-Genehmigung ===* Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Umlaufbeschluss vom 30.03. wurde im aktuellen Protokoll ergänzt

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim: Infostände, AG Selbständige Piraten 10.04.2012, Podiumsdisskusion TA/TLZ 12.04.2012 im Radisson
  • Roland: Verfassen von PMs, Stammtisch, Infostände
  • André: Stammtische, Infostand, Finanzertätigkeiten, HSG-Treffen
  • Michael: Infostand, Stammtisch+Plakate hängen, HSG-Treffen, Mitarbeit an Hochschulbildungsthemen, Interview mit Promoventin
  • Falko: Stammtische, Plakate aufhängen, Infostandverlängerung, BuVoSi Mumble, 1x Infostand abbauen, KV Gründung in Gotha
  • Anthony: Stammtisch, Plakate hängen, OB Kandidaten Podiumsdiskussion, KV Gründung in Gotha, Junge Piraten Stammtisch, Organisation "Piraten-Tools"

TOP 6 - Planung OB-Wahlkampf

  • Stand der Organisation
  • AG Wahlkampf
    • Infostand 21.04.2012
    • Plakate am 22.04.2012 (Wahllokale)
    • Flyeraktion:
      • von FaWin: Bernd hat uns gebeten die derzeitige Hochphase zu nutzen und in Verbindung mit der OB-Wahl alles an Flyern (A6) und diverses als Hauspostwurfsendung zu verteilen.
      • Wie wollen wir das organisieren?
      • @piet wie hoch sind die zu verteilenden Bestände?
      • Vorschlag: 3-4 Gruppen die innerhalb einer Woche sämtliches Material je Gebiet verteilen.
      • Diskussion: wie wird es organisiert, Vorschlag Donnerstag vor der Schulung (14 oder 16 Uhr)
      • Padlink: https://erfurt.piratenpad.de/49
    • Plakte abhängen/einsammeln bis 29.04.2012
    • Wahlkampfabschluss am 22.04.2012 im DoubleB (ab 12:00 Uhr)
    • "Wahlparty" im Rathaus ab 18 Uhr
  • Wahlkampffinanzierung/Kostenerstattung Bummi
    • Bummi hat eine Aufstellung zugeschickt, mit welcher er aufzeigt, wie viel er bis jetzt ausgegeben hat, ca. 1000€ dies sollen wir auch maximal übernehmen, darüber wird es nicht gehen
    • ein Beschluss zu dem Wahlkampf-Budget muss nun getätigt werden

Beschlusstext
""Wir beschließen ein zusätzliches Wahlkampfbudget von maximal 750€.""
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: 102
  • Schatztruhe:
    • 2487,09 €
    • 186,86 € +
    • 2673,95 €

TOP 8 - Wiedervorlage

  • -

TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 30.03.2012

Beschlusstext
"Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 1 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble.."
Abstimmungsergebnis:  4/0/2 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Bestätigung des Umlaufbeschlusses vom 10.04.2012

Beschlusstext
"Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 2 neuen Piratenmitglieder im Umlaufverfahren, entsprechend der Beratung im Mumble""
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Beschlusses vom 15.04.2012

Beschlusstext
"Wir beschließen die Aufnahme der uns bekannten 6 neuen Piratenmitglieder, entsprechend der Beratung im Mumble""
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

von FaWin:

  • Ich möchte gern zu den uns (als Partei) in den Medien immer wieder gern vorgeworfenen Punkt deutlich Stellung beziehen: "Wir dulden keine nazistischen, rassistischen, sexistischen oder anderweitig herabwürdigende Äußerungen oder gar Standpunkte innerhalb des KV Erfurt."
  • Dazu bitte ich uns als Vorstand hier https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserkl%C3%A4rung als KV Erfurt zu unterzeichnen.
  • Text der Erklärung:
    • Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
    • Wer jedoch mit Ideen von Ras­sis­mus, Sexis­mus, Homo­pho­bie, Ableis­mus, Trans­pho­bie und ande­ren Dis­kri­mi­nie­rungs­for­men und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
    • Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
    • Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
  • Beschlusses vom 15.04.2012

Beschlusstext
""Wir beschließen die Unterzeichnung der Liste der Pirantifa.""
Abstimmungsergebnis:  2/2/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
    • die Unterschrift wird nicht durchgeführt
    • wir beschäftigen uns weiterhin in den kommenden VoSis mit dem Thema, hier wäre auch der nächste KPT sinnvoll

Antrag zur Bestellung von Flyern http://dietpunk.com/phlo/PP_BV_Urheberrechtsflyer_final.pdf

Beschlusstext
"Wir beschließen 500 Flyer zum Urheberrecht zum Preis von maximal 50,00 € lt. Angebot zu bestellen.""
Abstimmungsergebnis:  5/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • macht Andrè

TOP 10 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
  • LaVo
  • BuVo

TOP 11 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
    • KV Gotha und KV Eisenach haben sich gegründet
      • bei KV Gotha waren 60/60 potentielle Mitglieder online, Bürgermeisterkandidaten waren zugegen

TOP 12 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
    • Katharina würde gerne ihre Beauftragung abgeben
    • frischer Wind tut mal gut; Beauftragung sollte öfter mal wechseln
    • gerne auch ein Neumitglied dafür einspannen, auf der Liste wird nachgefragt
    • das Amt wird übergeben, es wird nicht sofort zurückgetreten
    • Aufgaben für die nächste Zeit: Plenum zu kommunalpolitischen Themen
    • Christian B. bitte nicht die Beauftragung geben :)
  • AG Presse

von FaWin:

TOP 13 - HSG

  • Micha
    • Treffen der HSGs
      • Absprache zu weiteren Projekten (CC-Filme, Podiumsdiskussionen)
      • Planung einer Hochschulkonferenz
      • verschieden Infostände
      • Protokoll:

https://piratenpad.de/p/SXYkzM9K7H

    • gemeinsame Arbeit an Antrag zu Hochschulpolitik ins thüringer Programm
      • Zusammenlegung des Antrags mit dem von Katharina

TOP 14 - Gastbeiträge

TOP 15 - Nächster Termin

  • Vorschlag:
    • Datum: 10.05.2012
    • Uhrzeit: 19:00
    • Mumble

TOP16 - Sonstiges

  • Vorschlag: Moderation im Umlaufverfahren
    • wir probieren es aus
  • Tipp-Spiel für OB-Wahl: Stephan will was machen cool!
  • YouTube-Account in Verwaltung von Markus übergeben
  • im Anschluß evtl. Marina Mumble
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