TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2012-01-15

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 15.01.2012

  • Beginn: 19:30
  • Ende: 22:32
  • Ort: Mumble
  • Teilnehmer: Tim, Roland, Anthony, Micha, André, Falko
  • Fehlt:
  • Gäste: 6
  • Moderator: Tim
  • Protokollführer: Micha
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

  • entfällt wegen Vostandsneubesetzung

TOP 5 - Aufgabenverteilung der Vorstandsmitglieder

VORSCHLAG:

  • Tim
    • Vertretung und Repräsentation nach Außen
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • Kontakt zu externen Organisationen (andere Parteien)
    • Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlung
    • Organisation der Tätigkeit des Vorstandes
    • Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen
    • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
    • Unterstützung des Landesverbands
    • Gibt Impulse in die Partei bzgl. Programmarbeit und politischer Ausrichtung
  • Roland
    • Repräsentation nach Innen
    • Koordination von gemeinsamen Aktionen
    • Interne Organisation
    • Vertretung des Vorsitzenden (Urlaub, Krankheit, sonstige Abwesenheit)
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
    • Medien-/ Presse-Ansprechpartner
  • André
    • Kontoverwaltung
    • (Mitgliederbeiträge verwalten)-> wird vom LV wahrgenommen
    • Finanzmittelverwaltung
    • Spendenwesen / Parteienfinanzierung
    • Abrechnungen gegenüber dem Landesverband
    • Haushaltsplanung
  • Michael
    • Führung der laufenden Geschäfte
    • Programmarbeit und politische Ausrichtung
    • Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen
    • Unterstützung des Vorsitzenden
    • Zusammenarbeit mit dem Landesverband und anderen Kreisverbänden
    • Betreuung der Homepage und Wiki -> evtl. Beauftragung außerhalb Vorstand
    • Protokoll- / Schriftführer
  • Falko
    • Mitgliederkontakt
    • Behördliche Kontakte und Genehmigungen
    • Organisation von Info-Ständen
    • Repräsentant der Partei nach innen
    • Mitgliedergewinnung
    • Mitgliedermotivation
    • Erarbeitung von Organisationsstrukturen innerhalb der Partei
  • Anthony
    • Kontakt zur Basis
    • evtl. Twitter- und Facebook-Account
    • Mitgliedermotivation
    • Betreuung und Einführung von Neumitgliedern
    • Organisation von Einführungsveranstaltungen (halbjährlich)
    • Einführung in Piraten-Tools
    • ggfs. Leitung / Besetzung der Geschäftsstelle
  • keine Einwände, da bereits beim RL Treffen vor dem letzten Stammtisch besprochen, wird so angewandt

TOP 5 - Beschluss der Geschäftsordnung

ENTWURF: Vorstand-Geschäftsordnung

Beschlusstext
"Der Vorstand des KV Erfurt beschließt die oben aufgeführte neue Geschäftsordnung."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 6 - Planung KPT 2012.1

  • Katharina:
    • ToDo-Liste ist im Wiki zu finden; bitte ergänzen und/oder erweitern
  • Stand OB-Wahl - Stephan (nur zu Protokoll gegeben, Katharina hat einiges davon wiedergegeben)
    • Flyer:
      • Flyer bestellt
      • Flyer verteilt: 10.000 über Piraten -- Danke an alle Helfer!, 10.000 über Verteilerfirma
      • bei der Bestellung wurden 800-1000 zu wenig Flyer gesendet, habe mich auch beschwert, aber laut AGB sind bis zu 10% Mindermengen erlaubt
      • Verteilungsfirma möchte uns das Geld für die nicht verteilten (weil nicht gedruckten) Flyer zurückgeben, braucht dazu aber Steuernummer, die der KV nicht hat... Ergebnis noch offen
      • Feststellung: wahrscheinlich hätten wir auch 5.000 bis 10.000 mehr Flyer selbst verteilen können
    • Nominierungen über Telefonnummer (auf Flyer beworben):
      • keine Vorschläge
    • Nominierungen über Webseite:
      • sehr viele Vorschläge, aber ziemlich wahrscheinlich von einer einzigen Person
      • Peter Brückner, einer der von dieser Person vorgeschlagenen Leute, hat sich zur Kandidatur bereiterklärt, aber mir noch keine "Daten" gesendet
      • Jürgen Barthel wurde auch nominiert, allerdings (sehr wahrscheinlich) von jemand anderem
      • beide wollen anscheinend am kommenden Freitag (20.1.) zum Stammtisch kommen
    • ansonsten hatte sich Christian Beuster noch selbst nominiert, aber auch wieder zurückgezogen (steht allerdings noch auf der Webseite)
    • aktuell 55 Nominierte, 2 Kandidaturwillige, 3 haben sich nicht entschieden (Tendenz: 2 nein, 1 ungewiss), 36 Nominierte haben noch nicht reagiert, 13 haben abgesagt
    • am 24.1. Termin mit Wahlleiter wegen rechtlicher Fragen, Formulare bzw. einfach nochmal alles abklären
    • Plan: bald nochmal PM dazu schreiben, aber dazu warte ich eigentlich noch auf einen Text vom Peter Brückner
  • Planung Podiumsdiskussion
    • Stephan:
      • Moderator noch offen, Carsten hatte sich Stephan gegenüber als Versammlungsleiter bereit erklärt und er könnte auch den Moderator der Podiumsdiskussion machen
      • Stephan würde auch, will nochmal umhorchen, vielleicht ja auch Flexi, oder so
      • ist vielleicht ganz gut, wenn Versammlungsleiter und Moderator der Podiumsdiskussion nicht die gleichen Personen sind
  • Orga
    • Stephan:
      • spätestens am Freitag muss die vorläufige Tagesordnung mit allen Anträgen an alle Mitglieder geschickt werden
      • im Wiki unter http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/Kreisparteitag_2012.1/Tagesordnung
      • Anträge müssen noch eingetragen werden
      • da es nicht sehr viele Anträge gibt, würde ich vorschlagen, die Programmanträge vorzuziehen, und nach den Satzungsanträgen zu behandeln
      • noch rechtlich zu klären, ob Beauftragte, Stellvertreter durch Parteitag gewählt werden muss
      • und intern klären, ob man Wahlkampfkoordinator und Beauftragte/Stellvertreter auf dem Parteitag wählen will oder per Vorstandsbeschluss festlegt
      • wenn nicht, dann wäre die Kandidatenkür quasi der Höhepunkt
    • Wer will Protokoll machen?
  • evtl. Catering o. ä.
    • Getränke mit Spendenkasse? Noch zu klären
    • für 30 € Getränke hinstellen lassen und jeder kann sich dann nehmen gegen Spende
    • Anthony: das wäre ganz gut, wenn wir das machen
    • Tim: bei 30 € sollten wir nicht überlegen
    • Stephan: alternativ Selbstversorgung
    • Tim: das halte ich für unprofessionell
    • Roland: wir brauchen Finanzplan, wir können nicht ins blaue schießen...
    • André: ok, ich bereite bis nächste Woche etwas vor
    • ...
    • welche Getränke?
    • Wasser / Fruchtsaftgetränke / Softdrinks
    • Mate?
    • Catering-Vorschlag von Falko? (ab 20 Personen) - habe bereits über 10 positive Rückmeldungen ...
      • bis wann sollen 20 angemeldet sein?
      • Falko denkt, wir kommen auf 20
      • Preise? Wochenpläne sind online, 5-8€ pro Essen
      • Rücktrittsoption? Falko wird das noch ausmachen und denkt, da kommt nichts schlimmeres dazwischen
      • 2 Essen (vegetarisch, mit Fleisch)
      • Falko gibt bis zum Mittwoch 18.1. bescheid
      • mit Tagesordnung wird Essensliste mit Anmeldung herumgeschickt
    • Kuchenbasar?
      • nicht übertreiben
      • vielleicht bringt auch der ein oder andere Pirat was mit
      • Katharina, Tim und Micha bringen evtl. Kuchen mit
    • Kaffee? Kaffeemaschine, Pad-Maschine?
      • Stephan und Anthony halten das für übertrieben
    • Katharina könnte nachfragen, ob Getränke selbst gestellt werden dürfen
    • und natürlich kann sich auch jeder selbst Getränke mitbringen
  • kommen überhaupt Bürger? gibt es da Anmeldungen?
    • wollen nochmal PM machen
    • Katharina hat schon viel organisiert, also Vorschlag: sie soll organisationstechnisch die Fäden zusammenhalten bei sich
    • Katharina ist damit einverstanden, die anderen auch

Beschlusstext
"Katharina wird beauftragt, die Koordination für den kommenden KPT 2012.1 zu übernehmen."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
  • Einladung schriftlich?
    • Stephan: das ist keine Einladung, das ist Tagesordnung (fordert Satzung)
    • Katharina: auch Modalitäten in die E-Mail schreiben wie Perso, dass bezahlt werden muss, etc.
    • bis wann braucht ihr Essensliste? bis Mittwoch
  • Versammlungsleitung?
    • Tim: ich dachte, das wäre meine Aufgabe
    • Katharina: normalerweise macht das immer einen von den anderen Kreisverbänden, z.B. Carsten
    • Tim: hab damit kein Problem
  • Podiumsdiskussion, Moderator?
    • gleiche Personen?
    • Stephan oder Flexi würden das vielleicht auch machen, weil sie halt wissen, was so kam
    • man könnte auch Carsten Rose anfragen von Radio FREI oder so, aber das ist wohl zu viel Aufwand und klappt auch nicht
    • wenn Stephan/Flexi einverstanden ist, wären Roland/Tim/Micha/Anthony/Falko auch dafür
    • wird zwischen Stephan/Flexi intern geregelt
    • Versammlungsleitung würde Tim gerne machen
    • Versammlungsämter werden geregelt, sind aber nicht großes Problem
    • Technik wird voraussichtlich von Piet und Hendrik gestellt
    • nochmal abstimmen, welche Etagen wir im Kunsthaus haben
    • bei zu vielen Personen ggf. Streaming
  • Pressekontakte aktivieren
    • Presse muss eingeladen werden
    • Liste aus vergangenen KPTs, wen man einlädt: jeweilige Journalisten persönlich und kein Presseorgan
    • im Normalfall gibt es Ressortleute und dort hin schickt man überlicherweise die Einladung
    • Presseliste enthält teilweise konkrete Redakteure, Micha schickt sie Roland mal, und dann schicken wir über Presseverteiler
    • Stephan/Flexi soll Roland Textentwurf schicken zur Einladung an Presseleute, möglichst bald
    • haben wir Briefkopf?
      • LV hat Briefkopf, Tim fragt nach
    • Roland: und Fotos bitte immer in 300dpi

TOP 7 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder: ca. 80
  • Schatztruhe: 2.482,88 €
  • in Barkasse laut Übergabeprotokoll: 56,52 €

TOP 8 - Wiedervorlage

  • Angelegenheiten des Schatzmeisters
  • Webseite
  • Außenkontakt (Micha)
    • siehe Antrag in TOP 9
    • Finanz-Budgetverwaltung
    • Mitgliederverwaltung
    • Beauftragungen

TOP 9 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Christian Beuster: Antrag auf Beauftragung als Schriftführer (wiki, Website, Vorstandsblog, etc.) --> in Mail vom 12.01.2012 zurückgezogen
  • Michael Hoyer: Beschluss der anteiligen Finanzierung der Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie ?" am 16.02.2012
    • Gesamtkosten 600 €
      • Miete: 200 €
      • Referent Bayern: 250 €
      • Werbung (Plakate + Flyer + Plakatiergenehmigung): 140 €
      • Getränke: 10 €
    • KV Erfurt übernimmt die Hälfte: 600 € / 2 = 300 €

Beschlusstext
"Der Vorstand des KV Erfurt bewilligt 300,00 € anteilige Finanzierung für die gemeinsame Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie?" mit den Linken Erfurt, welche am 16.02.2012 stattfindet."
Abstimmungsergebnis:  3/0/3 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
- abgelehnt
  • geänderter Antrag:

Beschlusstext
"Der Vorstand des KV Erfurt bewilligt bis zu 300,00 € anteilige Finanzierung für die bereits vom alten Vorstand beschlossene gemeinsame Podiumsdiskussion "Bürgerbeteiligung - Chance oder Utopie?" mit den Linken Erfurt, welche am 16.02.2012 stattfindet."
Abstimmungsergebnis:  5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
- angenommen
  • Beschluss über die Verlängerung der folgenden Beantragungen

Beschlusstext
"Die bereits bestehenden Beauftragungen für Manfred Schubert (Facebook-Verantwortlicher, Stellvertretender Koordinator für die OB-Kandidatensuche), Stephan Beyer (Koordinator für die OB-Kandidatensuche), Peter Städter (Inventar-Beauftrager) und Alexandra Bernhardt (Beauftragte für die Wiki-Pflege) werden vom neuen Vorstand des KV Erfurt verlängert und können somit weitergeführt werden."
Abstimmungsergebnis:  6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)
- angenommen

TOP 10 - Was treiben die Admiräle?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Micha
  • LaVo
    • Gründung KV Altenburger Land
    • weitere KV-Gründungen in Sicht
    • Anthony, André und Roland können bei den LV-Vorstandssitzungen anwesend sein, um Auskunft über Entwicklungen im KV Erfurt zu geben
    • nächsten Samstag Stammtische in Sonneberg und in Saalfeld
    • Pressefrühstück im März in Erfurt geplant; wir sollen mal wegen Location überlegen; kleine Häppchen sollen den Journalisten gereicht werden; sollte nicht so teuer sein; Kosten werden vom LV getragen (möglichst nur zwischen 100 € bis 200 €)
    • Wahlbündnis Ilmenau will OB stellen; Kandidat ist Schulheiß (Pirat), tritt aber nicht explizit als Pirat an; Bündnis soll über alle Kanäle bekannt gemacht werden - eventuell auch über einen Blog;
      • Kommunizieren, dass er Pirat ist? - ja, nicht zwingend als ersten Satz nennen, sondern das Wahlbündnis in den Vordergrund stellen
      • Bitte Infos über das Wahlbündnis an den KV Erfurt weiter geben
    • Unterstützung des KV Erfurt für Ilmenau
    • JuPis Thüringen haben sich heute gegründet
  • BuVo
    • es gibt einen Sonderzug zum BPT 2012.1 (bingsbahn)

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Mitfahrzentrale#Sonderzug

    • 20.000er Marke geknackt
    • 3 neue PMs

TOP 11 - Blick auf andere Meere

  • Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Verbänden --Micha
    • Brief an OB des KV Jena wegen nicht vorhandener Aufzeichnung des Streamings im Stadtrat Jena

TOP 12 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik --Katharina
    • bin zum nächsten Stadtrat nicht da; brauche jemanden der twittert und/oder protokolliert
    • Tagesordnung

http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/sitzungen/24753.shtml

    • zu allen wichtigen Themen im Stadtrat sollten wir eine Pressemitteilung erarbeiten
    • außerdem können wir bis zu 14 Werktage vor er Sitzung Anfragen an den Stadtrat stellen
  • AG Presse --Michael --> Roland
  • AG Eltern-LAN --Katharina
    • Pressemitteilung müsste die Woche raus

http://erfurt.piratenpad.de/Tagespad

    • Plakate sind da und werden verteilt --> Danke an Anthony!

TOP 13 - Aktionen und Infostände

  • Infostände:
    • werden erst wieder ab Frühling aktuell
  • Stammtisch:
    • Idee von Nico, Themenstammtische zu veranstalten (aktuelle LV-Themen), werden verfolgt, dies werden wir inhaltlich in der Jahresplanung mit aufnehmen
    • Ansprechpartner sollte für Neumitglieder zur Verfügung stehen (Anthony)

TOP 14 - HSG

TOP 15 - Gastbeiträge

  • keine

TOP 16 - Nächster Termin

  • Tim: Sonntag nicht besonders geeignet
  • Meinungsbild:
    • Anthony: Sonntag, aber auch unter der Woche kein Problem, nur Freitag und Samstag nicht
    • Falko: mir passt Sonntag relativ gut, unter der Woche: Montag und Freitag schlecht
    • Micha favorisiert Sonntag, könnte ggf. aber auch Donnerstag
    • Tim: ok, Mindermeinung, dann Sonntag
  • Vorschlag:
    • Datum: 22.01.2012
    • Uhrzeit: 19:00

TOP 17 - Sonstiges

  • Weiterleitung der Mailadressen
    • presse@piraten-erfurt.de anlegen
    • info@piraten-erfurt.de
    • kontakt@piraten-erfurt.de
    • vorstand@piraten-erfurt.de
    • alle Mailadressen sollen an alle Vorstandsmitglieder weitergeleitet werden
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