TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2011-06-19

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 19. Juni 2011

• Beginn: 20:30
• Ende: 21:23
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Christian B., Micha, Alex
• Fehlt: niemand
• Gäste: 5
• Moderator: Christian
• Protokollführer: Michael
• Beschlussfähigkeit: ja
• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Moderator: Christian
  • Protokollant: Michael

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlussfähigkeit ist bestätigt

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang

Beschlusstext

"Fristgerechter Eingang der Tagesordnung wird bestätigt"

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• • Ergänzungen

TOP 4 - Protokoll-Genehmigung

• Genehmigung des letzten TH:Vorstandssitzungsprotokoll Erfurt 2019-10-01

Beschlusstext

"Protokoll ohne Änderung genehmigt"

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Christian: Eltern-LAN (Orga, PM, Durchführung, Interviews), PM LPT, PM Rücktritt, Veranstaltungen (Nazis in Parlamenten, Moderne Polizei, Volksbegehren, Energierevolution) LaVo-sitzung (Antrag gestellt), BuVo-sitzung (nachgehört), Infostand, Orga Plenum, Demo in Gotha, Stammtisch Thüringen
• Alexander: Webseite (Template angepasst, SPAM Kontrolle usw..), Facebook (Links geteilt), Buchführung
• Michael: Eltern-LAN (Durchführung, Interviews), PM LPT, PM Rücktritt, Aufbau der Hochschulgruppe (Website, Mail, Twitter, Facebook), Sitzung der AG-Studentenverband, Thüringen-Stammtisch, Energiekongress der LINKEN, Infostand auf dem Anger

TOP 6 - Wiedervorlage

• Veränderungen in der Schatztruhe –-Alexander
  • Keine Änderungen
• Webseite --Alexander

• Leicht geändertes Template (Menüleiste); Meinungsbild
• Diskussion zur geplanten Änderung des Webauftritts der Piraten Thüringen (von Drupal (CMS) zu WordPress (BlogSystem)) im Bezug auf die Webseite des Kreisverbandes

• • Auf was würden wir bei Umstellung verzichten ?
    • Drupal ist Contentmanagementsystem und Wordpress eher Blogsystem
    • taugt zum veröffentlichen von Nachrichten und zu mehr leider nicht
    • Drupal ist sehr variabel und auch sehr erweiterbar
  • Wie hoch ist die Einstiegshürde bei beiden Systemen ?
    • alles was Wordpress kann, kann Drupal auch, eher Abstieg
  • Grund für Anfrage ist letztes Update von Drupal, was Landeswebsite letztes Mal zerschossen hat
    • nicht für alle logisch nachzuvollziehen, da unterschiedliche Kompetenzen auf diesem Gebiet
  • Was hat eine Umstellung der Thüringenseite auf unsere Seite für einen Einfluss ?
    • unser Kalender beeinflusst sowieso nicht den Kalender der Thüringenseite
  • vorerst bleiben wir bei Drupal
• OB-Wahl 2012 --Christian
  • es wird auf das Plenum verwiesen, welches bald stattfindet
  • Ankündigung: Christian F. wird nicht kandidieren
• Neuanpassung der GO

• Vertretung der Partei: Vorsitzender
• Einberufung und Leitung der Vorstandssitzungen: Vorsitzender
• Führung der laufenden Geschäfte: Vorsitzender und politischer Geschäftsführer
• Planung des Jahresprogramms des Vorstands: Vorsitzender, politischer Geschäftsführer
• Einberufung der Mitgliederversammlung: Vorsitzender
• Personalfragen: Vorsitzender
• Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater: Schatzmeister
• Spendenwesen: Schatzmeister
• Presse- und Öffentlichkeitsarbeit: Vorsitzender, politischer Geschäftsführer
• Politische Geschäftsführung und Wahlvorbereitungen: Vorsitzender, politischer Geschäftsführer
• Behördliche Kontakte und Genehmigungen: politischer Geschäftsführer
• Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation: alle Vorstandsmitglieder
• Mitgliederverwaltung: Vorsitzender
• Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger: Schatzmeister
• Zuschüsse: Schatzmeister
• Verwaltung der Kontakte der Gebietsverbände: Vorsitzender, politscher Geschäftsführer

Beschlusstext

"Die vorgeschlagenen Änderungen der VorstandsGO werden hiermit beschlossen."

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Anträge an den Kreisvorstand

• keine

TOP 8 - Was treiben die Admiräle?

• Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch den Landes- und Bundesvorstand --Christian
  • LV-Sitzung
    • Blog in der SItzung für die Kreisvorstände wurde eingeführt, sehr positiv
    • vielleicht demnächst auch anderer Termin für die Landesvorstandssitzung
    • Antrag für Website der HSG Erfurt wurde angenommen
    • Antrag auf geschlossene Mailingliste wurde vorerst auf das Plenum verwiesen
  • BV-Sitzung
    • Berlin bekommt 5000 € Zuschuss für den Wahlkampf
    • für Innenministerdemo werden 750 € bereitgestellt

TOP 9 - Blick auf andere Meere

• Bericht über aktuelle Informationen aus anderen Kreis- und Landesverbänden --Christian
• neuer Top
  • Jena macht demnächst ein Kommunalpolitikplenum
    • das Plenum wird sehr jenalastig sein, aber alle Mitglieder aus anderen Kreisverbänden sind willkommen, jedoch sollte man zeitig genug vor Ort sein
  • LV Bayern sucht noch Spenden für die CSD-Demo

TOP 10 - Arbeitsgruppen

• AG Kommunalpolitik --Katharina und Christian
  • es gibt nun einen CDU-Kandidaten für das Bürgermeisteramt
  • Stadion wird bald umgebaut
    • Bürgeranfrage möglich, nächster Stadtrat ist am 06.07., bis 21.06. ist eine Anfrage möglich, dabei soll es um Transparenz in Planung und Finanzierung gehen
  • einige KoWo Wohnungen sollen privatisiert werden
  • Kommentar Papstbesuch wurde auf das Plenum verschoben
  • 20.06. ist Infoveranstaltung zur BuGa
  • Fragen an den Oberbürgermeister zum Interview bei Radio Frei werden noch von Christian B. vorbereitet
• AG Eltern-LAN --Christian
  • ein Besucher
  • Veranstaltung wurde vorzeitig beendet
  • Presse war da
    • Interview mit Radio Frei und der WAZ Zeitungsgruppe
  • Christian B. möchte sich aus der Orga der Eltern Lan zurückziehen und an andere übergeben, die dann eine weitere organisieren, trotzdem werden Kontakte zu Spawnpoint und den Sponsoren aufrechterhalten
  • Was waren Probleme ?
    • Termin war ungünstig, wegen Krämer Brückenfest
    • Wetter spielt auch eine Rolle
    • unter den Lehrern war dieser Termin ebenfalls ungünstig
    • November wäre vielleicht besser
    • unter dem Label Piratenwerk oder JuPi wäre das Projekt besser organisiert gewesen
      • fand schon über einen Verein statt Pirate Gaming e.V.
    • nächstes Mal auch an Schulen und bei Elternabenden ansprechen
• AG Presse --Michael
  • Lob an die Landespresse für bisher gute Arbeit, für Kreisthemen ist Presseteam in Erfurt sinnvoll
  • PM Elternlan ?
    • Abwarten bis zu den Medienberichte
  • PM Papstbesuch ?
    • transparente Offenlegung der geplanten Ausgaben
    • Aufs Plenum verschoben
  • PM Infostand ?
• AG Hochschulgruppe --Michael
  • Treffen der AG Studentenverband
    • Website mit öffentlichen Logos und Flyern wird erweitert
    • Vorschläge für Veranstaltungen
    • gemeinsame Website soll erstellt werden
    • Protokoll: http://piratenpad.de/piratenhsg-protokoll-juni-II
  • Piraten HSG Erfurt
    • Status der Piraten HSG Erfurt geändert
    • Anmeldung beim StuRa erfolgt
    • Website, Mail, Facebook- und Twitteraccount aufgesetzt
    • http://piraten-hsg-erfurt.de/

TOP 11 - Aktionen und Infostände

• Infostände:

• 11.06.

• Flyer bei Zimo gedruckt

Beschlusstext

"Der Vorstand beschließt, die Kosten von 27,30 € für die im Voraus von Christian geleisteten 30 Kommunalpolitikflyer zu übernehmen."

Abstimmungsergebnis:  3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• 16.07.

• • Anfrage wegen Luftabllons an LV wird gestellt

• 13.08.
• 24.09.

• Nicht Politisches Event
  • Filmeabend mit Machinima und Vortrag von Christian B.
  • soll im Oktober stattfinden
  • Dank an Jena für die Filmliste
• Plenum
  • 03.07. als Termin für das Plenum festgelegt
  • findet nur mit mindestens 10 Personen statt, mit 15 Personen rechnen wir
  • Ort wird die Herrschafts Clubgaststätte sein

TOP - Gastbeiträge

• Carsten
  • stellt gleich Antrag an den LV, beruht auf einem Konsens des letzten Jena-Stammtisches
    • wird vom Kreisvorstand Jena gestellt, Unterstützung von Erfurt wäre sinnvoll
    • programmatischer Landesparteitag soll durchgeführt werden
    • Landesvorstand plant solch eine Veranstaltung bereits
    • Kreisvorstand Erfurt unterstützt einen solchen Antrag
• Piet
  • größere Mengen des Infostandes von André liegen nun bei Piet (z.B. Kugelschreiber und Buttons!)

TOP - Nächster Termin

• Vorschlag: Mumble NRW
  • Datum: 03.07.2011
  • Uhrzeit: 20:30

TOP - Sonstiges

• Antwort auf den Kommentar der Veröffentlichung "Stellungnahme zum Rücktritt von Alexandra Bernhardt und André Bernhardt" auf der Webseite. (http://www.piraten-erfurt.de/node/149#comments)
  • Antwort auf Kommentar wäre vielleicht sinnvoll, aber ist nicht dringend notwendig
  • Einladung zum Stammtisch aussprechen oder ihm eine Antwortmail schicken
  • unser Statement war eigentlich ausreichend, denn innerliche Probleme gehören nicht nach außen

TOP - Schließung

Schließung der Sitzung um: 21:23 Uhr

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