TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-12-17-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 17.12.2015
• Beginn: 20:28 Uhr
• Ende: 21:42 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Michael, Jan, Chris, Kathleen
• Entschuldigt: Martin
• Gäste: 2
• Moderator: Michael
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:28 Uhr
  • Moderation: Michael
  • Protokoll: Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 027: Bestätigung der TO

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "027" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 028: Protokoll

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "028" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Michael: Weihnachtsfeier LV, KPT Weimar, Marina Kassel, OTRS Tickets, div. Telefonate, Überweisungen
• Kathleen: KPT Wartburgkreis, KPT Weimar
• Christian: Mitgliederverwaltung, IT-Validierung, Mahnverfahren, OTRS, Weihnachtsfeier LV, Vorstandsklausur LSG
• Jan: Bezirksparteitag Oberfranken Hof(Protokoll geführt)(28.11.), KPT Kronach(30.11.)(Protokoll geführt), Weihnachtsfeier LV Thüringen Erfurt(4.12.), Empfang Gera(10.12.), Marina Kassel(11.-13.12.), OTRS, Mails, Vorstandsklausur
• Martin:Vorstandsklausur

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 17.12.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 382 (17.12.2015)
• Stimmberechtigt: 155 (17.12.2015)
  • Bezahlquote = ≈40,57% Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 17.12.2015: 6.421,93 H H €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:17.12.15)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 667,00 €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 40.853,62 H €
• Barkasse = 486,39 €
  • Verfügbar LV TH: 45.644,37 €

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich)

TOP 8 - Presse

• Anne stellt ihr Konzept vor
  • Ziel: beständige Landespresse
  • regelmäßeige Presse, nicht nur in Wahlkampfzeiten
  • Mit Mitgliedern zusammenarbeiten
  • KVs in Pressearbeit einbeziehen
  • Hilfestellung für KVs
  • 3-4 PMs sind schon entstanden
  • allgemeine Standards sollen eingehalten werden
  • Freigabeprozedur (4-Augenprinzip)
  • mit den KVs zusammenarbeiten
  • PMs dürfen keine formalen Mängel haben, damit sie nicht "gleich im Papierkorb landet"
• Thematisches Konzept:
  • es wird vieles abgelehnt und es kommt kein Gegenentwurf von uns
  • LV soll sich 3 Leitthehmen auswählen z.B.Gebietsreform (dafür, dagegegen oder eigener Entwurf)
  • KVs sollen sich Meinung bilden

== TOP 9 - freiwillige Versicherung für ehrenamtlich Tätige (Wiedervorlage)

Frage: Umfang Unfallversicherung Bund? Zusätzliche Versicherung über LV sinnvoll? 3 Eur p.a. je versicherter Person http://www.vbg.de/DE/1_Mitgliedschaft_und_Beitrag/1_Mitgliedschaft/3_Ehrenamtsversicherung/4_Parteien/parteien_node.html

• jedes Vorstandsmitglied ist aufgefordert, sich um die Versicherung zu kümmern

TOP 10 - WK-Domains und E-mail-Adressen löschen

Beschluss 029:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Chris

Betrifft

Text

Der LaVo beschließt das die WK-Domains und nicht genutzte E-mail-Adressen des LVs gelöscht werden.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "029" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Chris" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschließt das die WK-Domains und nicht genutzte E-mail-Adressen des LVs gelöscht werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 11 - Beschlussfassung des Antrag 1 Grundversorgung: Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung

Beschluss 030:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Landesvorstand stimmt dem Antrag Nr. 1 zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.

• Versicherungen 8.000,00
• Buchhaltung 10.000,00
• Lizenzgebühren Wartung 10.700,00
• Wirtschaftsprüfer 31.178,00

Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen.

Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "030" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand stimmt dem Antrag Nr. 1 zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.

• Versicherungen 8.000,00
• Buchhaltung 10.000,00
• Lizenzgebühren Wartung 10.700,00
• Wirtschaftsprüfer 31.178,00

Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen.

Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 12 - Beschlussfassung des Antrag 2 Grundversorgung BundesIT

Beschluss 031:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Landesvorstand stimmt dem Antrag 2 Grundversorgung BundesIT zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen.

Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 €

Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre)

Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 €

Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss.

Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen.

Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "031" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand stimmt dem Antrag 2 Grundversorgung BundesIT zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen.

Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 €

Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre)

Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 €

Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss.

Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen.

Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 13 - Beschlussfassung des Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware

Beschluss 032:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Landesvorstand stimmt demAntrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden:

Update Office Line 25.000,00 Lizenzen 16+1 17.000,00

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00

Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "032" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand stimmt demAntrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware zu und beauftragt den 1V im redmine die Abstimmung Thüringen mit ja abzugeben.

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden:

Update Office Line 25.000,00 Lizenzen 16+1 17.000,00

Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00

Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 14 - E-Mails

Beschluss 035:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVO beschließt das die E-Mails, deren Nutzer die IT-Nutzungsbedingungen nicht unterzeichnet haben werden stillgelegt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "035" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVO beschließt das die E-Mails, deren Nutzer die IT-Nutzungsbedingungen nicht unterzeichnet haben werden stillgelegt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 15 - Freifunkbeauftragung

Beschluss :

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

XXX wird als Sprecher für das Thema Freifunk beauftragt

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "XXX wird als Sprecher für das Thema Freifunk beauftragt" beschlussergebnis= "" vst1 = "Michael" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Verschoben in die nächste Sitzung

TOP 15 - Vorstandsportal

Beschluss 036:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die Daten des Vorstandsportals http://vorstand.piraten-thueringen.de werden ins Wiki übertragen und die Domain leitet dorthin um

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "036" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die Daten des Vorstandsportals http://vorstand.piraten-thueringen.de werden ins Wiki übertragen und die Domain leitet dorthin um" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 16 - Verschicken von PMs

Beschluss 037:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Für das Verschicken von PMs wird zukünftig nur eine Freigabe eines Vorstandsmitglieds benötigt

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "037" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Für das Verschicken von PMs wird zukünftig nur eine Freigabe eines Vorstandsmitglieds benötigt" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 17 - Sonstiges und Gastbeiträge

• PiratenSM
  • wie weiterverfahren?
  • wird Anfang des Jahres 2016 in SM besprochen

TOP 18 - Nächste Sitzung

Beschluss 038:

Beantragt am

17.12.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.01.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "038" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "17.12.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 14.01.2016 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 21:42 Uhr