TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-10-29-Protokoll

Sie sind hier: Landesverband_Thüringen->TH:Landesverband_Thüringen_Vorstand->TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-10-29-Protokoll

Informationen

• Tagesordnung der konstituierenden Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 29.10.2015
• Beginn: 20:31 Uhr
• Ende: 22:31 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Michael, Chris, Kathleen, Jan
• Entschuldigt: Martin
• Gäste: 6
• Moderator: Michael
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:31 Uhr
  • Moderation: Michael
  • Protokoll: Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 001: Bestätigung der TO

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "001" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - aktuelle Kennzahlen (Stand 29.10.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 395 (29.10.2015)
• Stimmberechtigt: 144 (30.10.2015)
  • Bezahlquote = ≈36,45% Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 29.10.2015: 8.933,13 H €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:13.11.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 667,60 (Mandatsgelder Tom Brückner) €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
  • Verfügbar LV TH: - 583,74 €
• Tagesgeldkonto = 40.735,33 H €
• Barkasse = 486,39 €

TOP 5 - ToTo's

• Go Bestätigen: https://vth.piratenpad.de/go #Geschäftsordnung Vorstand
• Aufgabenverteilung: https://vth.piratenpad.de/9
• Angenommene Anträge und Satzungsänderungen müssen ins Wiki -> wer kann

das übernehmen? Protokollpad ist hier:https://thueringen.piratenpad.de/protlptth

• PM sollte geschrieben werden -> Da ich einen Flaschenpostartikel

schreibe, kann der gekürzt als PM genutzt werden

• Protokoll muss glattgezogen werden -> mache ich
• die Vorstandsmitglieder müssen im Wiki und im Vorstandsportal

aktualisiert werden. für Pirateninfo.de brauche ich Fotos, Twitternick, einen Link zum Piratenwikiprofil und die @piraten-thueringen.de-Adresse, wenn verfügbar http://pirateninfo.de/ansprechpartner -> mache ich im Laufe der Woche

• Antragsportal für den LPT16.1 muss eröffnet werden -> Ich nehme nach

Nemos Urlaub Kontakt mit ihm auf

TOP 6 - Geschäftsordnung

Beschluss 002:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung für den Vorstand mit Stand vom 29.10.2015 für die Amtsperiode 2015/16

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "002" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beschließt die Geschäftsordnung für den Vorstand mit Stand vom 29.10.2015 für die Amtsperiode 2015/16" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 7 - Beauftragung TTIP und Freihandelsabkommen

Beschluss 003:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Landesvorstand bestätigt die Beauftragung von Falko Windisch für TTIP und Freihandelsabkommen und stellt dafür ein Budget von 100 Euro zur Verfügung.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "003" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand bestätigt die Beauftragung von Falko Windisch für TTIP und Freihandelsabkommen und stellt dafür ein Budget von 100 Euro zur Verfügung." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 8 - Ticket#3407625 — @pirantifa Saalfeld Rudolstadt

Michael: Ich würde nicht weiter reagieren, ich rede mit Berni und fahre bei nächster Gelegenheit nach Rudolstadt zum Stammtisch!

TOP 9 KPT 2015 ABG

Michael: Gibt es da eine Info von Henry Gieswein, sonst schreibe ich ihn an und lade zu einem Stammtisch im November ein.

TOP 10- Zugänge

haben alle Ihre Zugänge?

Michael: Sebastian hat mich ínformiert, das Bernd noch Zugriffsrecht im CiviCRM hat, stimmt das? Chris: Ja

• Verschoben in den nichtöffentlichen Teil

TOP 11 - Mobile & Sichere Kommunikation

Wer noch nicht hat, PGP Schlüssel für sichere E-Mail kommunikation anlegen. Wunsch einer TextSecure Gruppe.

TOP 12 - Wie weiter mit unseren Kreisverbänden

Michael: was ist damit gemeint?? Ich werde alle KVStammtische in den nächsten 2 Monaten besuchen und darüber sprechen. Michael schlägt vor, vierteljählich die KVs zu einer Mumblesitzung einzuladen.

TOP 13 - Website der Piraten Schmalkalden-Meiningen

Michael: Ich würde da so schnell wie möglich zum Stammtisch fahren - Jan kommst du mit? - und dann reden wir mit, na ihr wißt schon, dem Vater von, ach ich habs vergessen;-)) Chris: Rene Michael kümmert sich drum

TOP 14 - Was mit Kompass und Open Antrag Flyer in der LGS

wird verteilt

TOP 15 - Beauftragung Grußwort Jahresempfang KVJena

Beschluss 004:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Sebastian Beitlich wird beauftragt die Co-Moderation des Kopo-Plenums und das Grußwort des Landesvorsitzenden auf dem Jahresempfang des KV Jena in Vertretung von Michael zu halten und die entstehenden Reisekosten dafür abzurechnen.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Michael ist vom 06.-08.11.2015 auf einer Tagung in Berlin und kann nicht anwesend sein.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "004" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Sebastian Beitlich wird beauftragt die Co-Moderation des Kopo-Plenums und das Grußwort des Landesvorsitzenden auf dem Jahresempfang des KV Jena in Vertretung von Michael zu halten und die entstehenden Reisekosten dafür abzurechnen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Michael ist vom 06.-08.11.2015 auf einer Tagung in Berlin und kann nicht anwesend sein."]

TOP 16 Beauftragung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss 005:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung/ Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVo beschließt, das Harry Hensler und Anne Alter beauftragt werden ein Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes Thüringen bis 31.12.2015 zu erarbeiten und gleichzeitig die aktuelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit dem LaVo für den Landesverband durchzuführen. Dafür wird monatlich ein Budget in Höhe bis zu 200,00 Euro bereitgestellt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "005" beschlussart = "Sitzung/ Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschließt, das Harry Hensler und Anne Alter beauftragt werden ein Konzept für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes Thüringen bis 31.12.2015 zu erarbeiten und gleichzeitig die aktuelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit dem LaVo für den Landesverband durchzuführen. Dafür wird monatlich ein Budget in Höhe bis zu 200,00 Euro bereitgestellt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 17 - Unterstützung "Bündnis Mitmenschlich"

Beschluss 006:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Finanzbeschluss

Antragssteller   =

Beantragt von

{{{Antragssteller}}}

Betrifft

Text

Der Lavo beschließt für die Demo des Bündnisses Mitmenschlich am 09.11.2015 ein Budget von 250,00 Euro bereitzustellen.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Der Landesverband ist gestern Miterstunterzeichner des Bündnisses Mitmenschlich geworden und hat damit den LPT Beschluss XX vom 24.10.2015 umgesetzt. Das Bündnis hat seine Mitglieder um finanziellen Beistand zur Finanzierung der 1. Demo am 09.11.2015 gebeten

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "006" beschlussart = "Finanzbeschluss

Antragssteller =" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Lavo beschließt für die Demo des Bündnisses Mitmenschlich am 09.11.2015 ein Budget von 250,00 Euro bereitzustellen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Der Landesverband ist gestern Miterstunterzeichner des Bündnisses Mitmenschlich geworden und hat damit den LPT Beschluss XX vom 24.10.2015 umgesetzt. Das Bündnis hat seine Mitglieder um finanziellen Beistand zur Finanzierung der 1. Demo am 09.11.2015 gebeten"]

TOP 18 - Beauftragung und Reisekosten Marina Kassel

Beschluss 007:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVO beschließt die Beauftragung von Michael und Jan als die benannten Vertreter Thüringens zur Marina Kassel am 12./13.12.2015 und übernimmt dafür die Reisekosten.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

Vom 12. bis 13.12.2015 findet erneut eine Marina Kassel in Kassel statt. Thüringen kann 2 Vertreter entsenden.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "007" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVO beschließt die Beauftragung von Michael und Jan als die benannten Vertreter Thüringens zur Marina Kassel am 12./13.12.2015 und übernimmt dafür die Reisekosten." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Vom 12. bis 13.12.2015 findet erneut eine Marina Kassel in Kassel statt. Thüringen kann 2 Vertreter entsenden."]

TOP 19 - Reisekosten für 2 Vorstandsmitglieder des LaVo Mecklenburg-Vorpommern für die Marina Kassel vom 12.bis 13.12.2015

Beschluss 008:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVo beschließt die Reisekosten für 2 Vorstandsmitglieder des LaVo Mecklenburg-Vorpommern zur Marina Kassel 12./13.12.2015 zu übernehmen.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Kommentar

In der Sitzung des FA Finanzen am 26.10.2015 hat der neue Schatzmeister des LV Meck-Pom die anwesenden Mitglieder darum gebeten zu prüfen, ob ein LV diese Reisekosten übernehmen könnte, da nach einem Kassensturz in Meck-Pom festgestellt werden mußte, das so gut wie kein Geld mehr zur Verfügung steht.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "008" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschließt die Reisekosten für 2 Vorstandsmitglieder des LaVo Mecklenburg-Vorpommern zur Marina Kassel 12./13.12.2015 zu übernehmen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "In der Sitzung des FA Finanzen am 26.10.2015 hat der neue Schatzmeister des LV Meck-Pom die anwesenden Mitglieder darum gebeten zu prüfen, ob ein LV diese Reisekosten übernehmen könnte, da nach einem Kassensturz in Meck-Pom festgestellt werden mußte, das so gut wie kein Geld mehr zur Verfügung steht."]

TOP 20 - Beauftragungen

Beschluss 009:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVo beschließt alle bestehenden Beauftragungen des vorherigen Landesvorstands zu bestätigen:

   umweltpolitischer Ansprechpartner: Bernd Schreiner

   bildungspolitischer Ansprechpartner: Peter Städter

   urheberrechtspolitische(r) Ansprechpartner: Manfred Schubert, Tim Staupendahl

   Ansprechpartner Soziales: Klaus Sommerfeld

   Themenbeauftragter "Neue Energie in Thüringen": Bernd Schreiner

   Themenbeauftragter "TTIP und Freihandelsabkommen" Falko Windisch

   queerpolitische(r) Ansprechpartner: Michael Kurt Bahr

   Leitung der Landesgeschäftsstelle: Christian Fischer

   Veröffentlichung von Blogposts & Versendung von PMs: Anne Alter, Harry Hensler

   Lager: Peter Städter

   IT-Core: Christian Fischer

   Kalenderpflege: Jan Hacke

   Verbindungspirat zu "Mehr Demokratie e.V." und "Bündnis für mehr Demokratie": Peter Städter

   Vertrauenspirat: Manfred Schubert

   Leiter Wahlkampfbüro: Thomas Hupel

   Sprecher für persönliches Budget: David Gothe

   AG Technik: Manfred Schubert

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "009" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschließt alle bestehenden Beauftragungen des vorherigen Landesvorstands zu bestätigen:

   umweltpolitischer Ansprechpartner: Bernd Schreiner

   bildungspolitischer Ansprechpartner: Peter Städter

   urheberrechtspolitische(r) Ansprechpartner: Manfred Schubert, Tim Staupendahl

   Ansprechpartner Soziales: Klaus Sommerfeld

   Themenbeauftragter "Neue Energie in Thüringen": Bernd Schreiner

   Themenbeauftragter "TTIP und Freihandelsabkommen" Falko Windisch

   queerpolitische(r) Ansprechpartner: Michael Kurt Bahr

   Leitung der Landesgeschäftsstelle: Christian Fischer

   Veröffentlichung von Blogposts & Versendung von PMs: Anne Alter, Harry Hensler

   Lager: Peter Städter

   IT-Core: Christian Fischer

   Kalenderpflege: Jan Hacke

   Verbindungspirat zu "Mehr Demokratie e.V." und "Bündnis für mehr Demokratie": Peter Städter

   Vertrauenspirat: Manfred Schubert

   Leiter Wahlkampfbüro: Thomas Hupel

   Sprecher für persönliches Budget: David Gothe

AG Technik: Manfred Schubert" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Die Beauftragten werden gebeten ihre Kontaktdaten an Christian Fischer per Mail zu senden.

TOP 21 - Sonstiges und Gastbeiträge

• KPT WAK 11.12.
  • Versammlungsleitung, Wahlhelfer und Wahlleitung benötigt - wer fährt hin?
    • Falko hat Interesse - gebt mir mal die Daten bitte
    • Thomas Wahlleitung - muss nur mit hingenommen werden von EF oder Arn

Beschluss 010:

Beantragt am

12.11.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Vorstand beauftragt Falko Windisch, Kathleen Götz und Thomas Hupel als Versammlungsleitung, Wahlleitung und Wahlhelfer den KPT WAK zu unterstützen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "010" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "12.11.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Vorstand beauftragt Falko Windisch, Kathleen Götz und Thomas Hupel als Versammlungsleitung, Wahlleitung und Wahlhelfer den KPT WAK zu unterstützen. Reisekosten werden auf Antrag erstattet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 22 - Übernahme Nutzungsbedingen IT

Beschluss 011:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Lavo beschließt die Überrnahme der Handhabung der IT-Nutzungsbestimmungen auch in seiner Amtperiode.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "011" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Lavo beschließt die Überrnahme der Handhabung der IT-Nutzungsbestimmungen auch in seiner Amtperiode." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

TOP 23 - Nächste Sitzung

Beschluss 012:

Beantragt am

29.10.2015

Amtsperiode

2015-2016

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 12.11.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Michael

Kathleen

Christian

Jan

Martin

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "012" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "29.10.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 12.11.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Michael" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Kathleen" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Martin" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 22:50 Uhr