TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2015-03-19-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 19.03.2015
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 22:07 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Christian, Michael, Jan, Sebastian
• Entschuldigt: Thomas
• Gäste: 3
• Moderator: Sebastian
• Protokollführer: Jan
• Beschlussfähigkeit: mit 4 von 5 gegeben

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20.30 Uhr
  • Moderation: Sebastian
  • Protokoll: Jan

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 4 von 5 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 49: Bestätigung der TO

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "49" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 50: Protokoll

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "50" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Sebastian: KoPoKlausur, Treffen in Bad Berka, Nachbereitung KoPoKlausur, Tickets, Technik, PM
• Michael: BVT 2015.1, Schatzmeisterkram, OTRS Tickets, Überweisungen, etc.
• Christian: BVT 2015.1, Mitgliederverwaltung, E-Mail Konfig, Social Media, Wiki Bund Doku CRM, OTRS Tickets
• Jan: Stammtisch Saalfeld(6.3.), KoPo-Plenum(7.3.), AG Presse(9.3.), Team-PolGF-Sitzung(10.3.), AG Presse(16.3.), Team-PolGF-Sitzung(17.3.), Mitgliederversammlung KV Gera(18.3.)
• Thomas:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand 19.03.2015)

• Anzahl der Mitglieder: 466 (19.03.2015)
• Stimmberechtigt: 62 (19.03.2015)
  • Bezahlquote = ≈ 13,3 % Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand Giro per 19.03.2015: 1.300,57 H €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:13.11.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 749,03 €
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 906,60+310,00 (Mandatsgelder Tom Brückner) €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
• Tagesgeldkonto = 12.675,09 H €
• Barkasse = 351,39 €
  • Verfügbar LV TH: 11.659,88

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich) keine

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG - tun Dinge
• KV EF - http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/die-regierungskoalition-enttaeuscht-uns-schon-wieder-auf-ganzer-linie-d48247.html , Behindertenbeirat: Spielplatz soll barrierefrei werden, kurze Dienstwege machen es möglich;

NVS Nahverkehrsservicegesellschaft Thüringen mbH war anwesend und gab Überblick über Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Thüringen z. B. 44 % d. Bahnhöfe barrierefrei deckt angeblich 87 % der Fahrgäste ab, werde das Protokoll ins Wiki einstellen (wenn ich es erh. unter http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei)

• KV J - tun Dinge
• KV G - viel Kommunalpolitik(fast täglich Besuche von Sitzungen), KPT am 28.3. - Versammlungsleitung wird noch gesucht
• KV GTH - tun Dinge
• KV IK - tun Dinge
• KV SM - Suchen Redner für die Demo am Montag 23.3. Suhl/Markt
• KV W/WL - tun Dinge
• KV WAK - Vitalzeichen überprüft, funktionieren innerhalb normaler Parameter
• Region SON - tun Dinge
• Region HBN - tun Dinge
• Region NDH - danke von Markus an David Gothe für PM
• Region SLF-RU:
  • 2015/03/19 1800: Treffen Ehrenamtliche in Rudolstadt
  • 2015/03/19 1300: Unterricht für Flüchtlinge in Rudolstadt
  • PM - https://fernverkehr-saalfeld.de/2015/03/19/ostthueringer-bahnbuendnisse-begruessen-neues-fernverkehrskonzept-der-deutschen-bahn-starttermin-2030-nicht-akzeptabel-unterstuetzung-des-landes-gefordert/
  • 2015/03/18 1800: BüM und Träger
  • 2015/03/16 2100: Piraten TH AG Presse
  • 2015/03/16 1800: Informationsveranstaltung „Wie erkenne ich heute noch einen Neonazi? Zeichensprache der extremen Rechten – Symbolik, Codes und Outfits“ in Saalfeld
  • PM - https://fernverkehr-saalfeld.de/2015/03/15/buendnis-fuer-den-bahnverkehr-im-landkreis-saalfeld-rudolstadt-ist-online/
  • 2015/03/14 1000: Thüringer Treffen von Initiativen zur Unterstützung von Flüchtlingen in Erfurt
  • 2015/03/13 0900: Orgatreffen Koordinierungsgruppe für Flüchtlinge in Rudolstadt
  • PM - https://zumsaru.de/2015/03/13/veranstaltung-ueber-symbolik-codes-und-outfits-der-neonazis/
  • 2015/03/12 1300: Unterricht für Flüchtlinge in Rudolstadt
  • 2015/03/11 1600: Stadtratssitzung Saalfeld mit Thema Fahrplankonzept 2016 Nahverkehrsgesellschaft Thüringen mbH
  • 2015/03/11 1000: Treffen mit dem Landratsamt und der Stadt Saalfeld
  • 2015/03/10 1930: Konsequenzenveranstaltung zum Fachmarktzentrum und Vorstellung der Bürgerbefragungsergebnisse wurde abgesagt
  • 2015/03/10 1900: Begleitprogramm „Die Würde des Menschen..“ Stéphane Hessel: Film „Der Diplomat“ im Kino Saalfeld
  • 2015/03/10 1400: Treffen mit DIE LINKE bzgl. Veranstaltung
  • 2015/03/09 1800: Treffen mit S. Beitlich, 1. Vorsitzender PIRATEN Thüringen bzgl. Aktivitäten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
  • 2015/03/06 1900: Stammtisch in Rudolstadt
  • PM - https://fernverkehr-saalfeld.de/2015/03/06/buendnis-fuer-den-bahnverkehr-mit-eigener-stellungnahme-zum-fahrplan-2016/

TOP 9 - Berichte aus den Kommunalparlamenten

• Eisenach (Stadtrat): läuft, Haushaltsvorentwurf 2015 liegt vor wird bearbeitet und zusammen mit der Forschreibung des Haushaltssicherungskonzept bis Sommer 2015 Beschäftigungsgrundlage sein,
• Erfurt (Stadtrat): tun Dinge
• Gera (Stadtrat): tun Dinge
• Jena (Stadtrat): tun Dinge
• Weimar (Stadtrat): tun Dinge
• Gotha (Stadtrat): tun Dinge
• Landkreis Gotha (Kreistag): tun Dinge

TOP 10 - Wahlkampfplenum und LPT

• wann und wo?
  • Jan und Chris kümmern sich
  • 9. oder 10 Mai

TOP 11 - Antrag zur Unterstützung der Piraten aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zum 1. Mai

Beschluss 51: Unterstützung der Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch einen Unterstützungsaufruf des LV-Thüringen zum 1. Mai nach Saalfeld

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

spokesman

Betrifft

Unterstützung der Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch einen Unterstützungsaufruf des LV-Thüringen zum 1. Mai nach Saalfeld

Text

Der LV-Thüringen unterstützt die Piraten im Saalfeld-Rudolstadt und das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zum 1. Mai mit einem Aufruf sich an den Veranstaltungen des Bündnisses zu beteiligen und vertritt außerdem den Landesverband vor Ort. Der Landesvorstand informiert die Mitglieder im LV, sowie die Kreisverbände und die Presse. Ebenfalls erfolgt die Veröffentlichung auf der Website und in den sozialen Netzwerken. Überdies beteiligt sich der Landesvorstand an der bereits angemeldeten "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" mit einem Infostand in enger Koordination mit den Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Begründung

Seit den Anfeindungen rechter Gruppierungen mit Patrouillenfahrten, Plakatbeschädigungen oder Drohungen an Infoständen gegenüber den Piraten und der Linken im Landtagswahlkampf 2014 haben sich Menschen zusammengeschlossen und das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gegründet. Mit Protestkundgebungen gegen die NPD auf den Marktplätzen in Saalfeld und Rudolstadt haben die Piraten, in Saalfeld mit Spitzenkandidatin Albern, klar Stellung gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut sowie gegen alte und neue Nazis und deren ausgeprägten Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Antiziganismus bezogen. In einem ausführlichen Gründungsprozess ist das Bündnis gewachsen und bereitet derzeit Informationsveranstaltungen zu Themen vor. Ebenfalls engagiert sich das Bündnis bei der Erarbeitung einer Willkommenskultur im Landkreis und unterstützt Flüchtlinge in vielerlei hinsicht. Der Ankündigung der äußerst rechten Partei „Der III. Weg“ mit einem Aufzug durch Saalfeld zu marschieren und mit Kundgebungen ihre Hetze unter die Menschen zu bringen, erteilt das Bündnis eine klare Absage und ruft alle Menschen auf sich gemeinsam gegen den Naziaufmarsch zu positionieren. Besondere Unterstützung benötigt das Bündnis hierbei am 1. Mai vor Ort in Saalfeld. Mit der Initiative "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" des oben genannten Bündnisses, nehmen Piraten aus dem Landkreis mit einer Vielzahl von Initiativen, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft und weiterer Parteien den Unterstützungsaufruf des Bündnisses wahr und bringen sich in die Vorbereitung ein. Bezogen auf die Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt führen diese seit ca. einem Jahr wieder regelmäßig Stammtische durch und erfreuen sich einer zunehmenden Resonanz zu den Stammtischen, aber auch in der Presse und in der Mitbegründung und Mitarbeit in diversen Initiative und Bündnissen. Damit dieser positive Trend weiter an breite gewinnt und mehr Menschen sich thematisch mit den Ansätzen und Vorschlägen der Piraten im Landkreis und der Initiativen auseinandersetzen, bietet sich die Möglichkeit für den Landesverband diese Ansätze zu stärken und in Saalfeld mit einem Infostand Themen zu vermitteln. Weiterführende Informationen zum dargestellten Bündnis können hier abgerufen werden: https://zumsaru.de/2015/02/23/1-mai-saalfeld-zusammen-gegen-den-naziaufmarsch/ https://pod.geraspora.de/u/zumsaru https://www.facebook.com/zumsaru https://twitter.com/zumsaru

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "51" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "spokesman" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "Unterstützung der Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt durch einen Unterstützungsaufruf des LV-Thüringen zum 1. Mai nach Saalfeld" antragstext = "Der LV-Thüringen unterstützt die Piraten im Saalfeld-Rudolstadt und das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zum 1. Mai mit einem Aufruf sich an den Veranstaltungen des Bündnisses zu beteiligen und vertritt außerdem den Landesverband vor Ort. Der Landesvorstand informiert die Mitglieder im LV, sowie die Kreisverbände und die Presse. Ebenfalls erfolgt die Veröffentlichung auf der Website und in den sozialen Netzwerken. Überdies beteiligt sich der Landesvorstand an der bereits angemeldeten "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" mit einem Infostand in enger Koordination mit den Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Begründung

Seit den Anfeindungen rechter Gruppierungen mit Patrouillenfahrten, Plakatbeschädigungen oder Drohungen an Infoständen gegenüber den Piraten und der Linken im Landtagswahlkampf 2014 haben sich Menschen zusammengeschlossen und das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt gegründet. Mit Protestkundgebungen gegen die NPD auf den Marktplätzen in Saalfeld und Rudolstadt haben die Piraten, in Saalfeld mit Spitzenkandidatin Albern, klar Stellung gegen jegliche Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und menschenverachtendem Gedankengut sowie gegen alte und neue Nazis und deren ausgeprägten Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Sexismus, Homophobie, Antisemitismus und Antiziganismus bezogen. In einem ausführlichen Gründungsprozess ist das Bündnis gewachsen und bereitet derzeit Informationsveranstaltungen zu Themen vor. Ebenfalls engagiert sich das Bündnis bei der Erarbeitung einer Willkommenskultur im Landkreis und unterstützt Flüchtlinge in vielerlei hinsicht. Der Ankündigung der äußerst rechten Partei „Der III. Weg“ mit einem Aufzug durch Saalfeld zu marschieren und mit Kundgebungen ihre Hetze unter die Menschen zu bringen, erteilt das Bündnis eine klare Absage und ruft alle Menschen auf sich gemeinsam gegen den Naziaufmarsch zu positionieren. Besondere Unterstützung benötigt das Bündnis hierbei am 1. Mai vor Ort in Saalfeld. Mit der Initiative "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" des oben genannten Bündnisses, nehmen Piraten aus dem Landkreis mit einer Vielzahl von Initiativen, Vereinen, Verbänden, Wirtschaft und weiterer Parteien den Unterstützungsaufruf des Bündnisses wahr und bringen sich in die Vorbereitung ein. Bezogen auf die Piraten im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt führen diese seit ca. einem Jahr wieder regelmäßig Stammtische durch und erfreuen sich einer zunehmenden Resonanz zu den Stammtischen, aber auch in der Presse und in der Mitbegründung und Mitarbeit in diversen Initiative und Bündnissen. Damit dieser positive Trend weiter an breite gewinnt und mehr Menschen sich thematisch mit den Ansätzen und Vorschlägen der Piraten im Landkreis und der Initiativen auseinandersetzen, bietet sich die Möglichkeit für den Landesverband diese Ansätze zu stärken und in Saalfeld mit einem Infostand Themen zu vermitteln. Weiterführende Informationen zum dargestellten Bündnis können hier abgerufen werden: https://zumsaru.de/2015/02/23/1-mai-saalfeld-zusammen-gegen-den-naziaufmarsch/ https://pod.geraspora.de/u/zumsaru https://www.facebook.com/zumsaru

https://twitter.com/zumsaru"]

TOP 12 - Antrag zur finanziellen Unterstützung der Piraten aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt zum 1. Mai

Beschluss 52: Finanzantrag

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

spokesman

Betrifft

Finanzantrag

Text

Der LV-Thüringen beauftragt spokesman mit der Durchführung der Veranstaltung "Demokratiemeile" zum 1. Mai und stellt dafür ein Budget in Höhe von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget wird dem KoPoBudget für das Gebiet Saalfeld/ Rudolstadt angerechnet.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Begründung

Veranstalter spokesman und einer weiteren Person In diesem Jahr beteiligen sich Piraten aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt über das »Bündnis "Zivilcourage und Menschenrechte" im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru)« mit der Initiative "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" am 1. Mai 2015 im Rahmen des Aufrufs durch oben genanntes Bündnis „Zusammen gegen den Naziaufmarsch“. Aufgrund des fehlenden Kreisverbandes im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wird das Buget beim nächsten Gebietsverband, dem LV-Thüringen beantragt. Hintergrund und weitere Informationen können über folgende Stellen abgerufen werden: https://zumsaru.de/2015/02/23/1-mai-saalfeld-zusammen-gegen-den-naziaufmarsch/ https://pod.geraspora.de/u/zumsaru https://www.facebook.com/zumsaru https://twitter.com/zumsaru

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "52" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "spokesman" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "Finanzantrag" antragstext = "Der LV-Thüringen beauftragt spokesman mit der Durchführung der Veranstaltung "Demokratiemeile" zum 1. Mai und stellt dafür ein Budget in Höhe von 500,00 € zur Verfügung. Das Budget wird dem KoPoBudget für das Gebiet Saalfeld/ Rudolstadt angerechnet." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Begründung

Veranstalter spokesman und einer weiteren Person In diesem Jahr beteiligen sich Piraten aus dem Landkreis Saalfeld-Rudolstadt über das »Bündnis "Zivilcourage und Menschenrechte" im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt (zumsaru)« mit der Initiative "Demokratiemeile gegen Neonazismus, für Weltoffenheit und Vielfalt" am 1. Mai 2015 im Rahmen des Aufrufs durch oben genanntes Bündnis „Zusammen gegen den Naziaufmarsch“. Aufgrund des fehlenden Kreisverbandes im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt wird das Buget beim nächsten Gebietsverband, dem LV-Thüringen beantragt. Hintergrund und weitere Informationen können über folgende Stellen abgerufen werden: https://zumsaru.de/2015/02/23/1-mai-saalfeld-zusammen-gegen-den-naziaufmarsch/ https://pod.geraspora.de/u/zumsaru https://www.facebook.com/zumsaru

https://twitter.com/zumsaru"]

TOP 13 - Antrag auf Themenbeauftragung Asyl und Migration

Beschluss 53: Beschluss zur Beauftragung für das Thema Asyl und Migration.

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

spokesman

Betrifft

Beschluss zur Beauftragung für das Thema Asyl und Migration.

Text

Der LV-Thüringen beauftragt Barbara Muthmann für das Themengebiet Asyl und Migration, zugleich nimmt Sie die Funktion der Sprecherin des LV für

dieses Thema wahr.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Begründung:

Barbara setzt sich seit ca. einem Jahr für das Thema Asyl und Migration im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein, sie hat zudem bereits seit 20.11.2014, mit Beschluss des LV-Thüringen vom 20.11.2014, die Beauftragung für das Thema Asyl und Migration im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt inne. http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-11-20-Protokoll#Beschluss_9:_Beauftragung_Asyl_SLF.2FRU Seither unterstützt sie Flüchtlinge über das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und der „Unterstützungsgruppe Rudolstadt“ in Deutschkursen und berät zuletzt die Integrationsbeauftragte des Landkreises hinsichtlich IT- und prozesstechnischer Maßnahmen zur besseren Koordinierung von Spendenaktionen und ehrenamtlichen Unterstützungsangeboten. Piraten kristallisieren sich in diesen belangen als gefragte Ansprechpartner*innen heraus, die Beauftragung würde dem LV somit eine kompetente Ansprechpartnerin im genannten und umschriebenen Themengebiet verschaffen.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "53" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "spokesman" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "Beschluss zur Beauftragung für das Thema Asyl und Migration." antragstext = "Der LV-Thüringen beauftragt Barbara Muthmann für das Themengebiet Asyl und Migration, zugleich nimmt Sie die Funktion der Sprecherin des LV für

dieses Thema wahr." beschlussergebnis= "N" vst1 = "Sebastian" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Begründung: Barbara setzt sich seit ca. einem Jahr für das Thema Asyl und Migration im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt ein, sie hat zudem bereits seit 20.11.2014, mit Beschluss des LV-Thüringen vom 20.11.2014, die Beauftragung für das Thema Asyl und Migration im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt inne. http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-11-20-Protokoll#Beschluss_9:_Beauftragung_Asyl_SLF.2FRU Seither unterstützt sie Flüchtlinge über das Bündnis „Zivilcourage und Menschenrechte“ im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt und der „Unterstützungsgruppe Rudolstadt“ in Deutschkursen und berät zuletzt die Integrationsbeauftragte des Landkreises hinsichtlich IT- und prozesstechnischer Maßnahmen zur besseren Koordinierung von Spendenaktionen und ehrenamtlichen Unterstützungsangeboten. Piraten kristallisieren sich in diesen belangen als gefragte Ansprechpartner*innen heraus, die Beauftragung würde dem LV somit eine kompetente Ansprechpartnerin im genannten und umschriebenen Themengebiet

verschaffen."]

TOP 14 - Antrag auf Kostenbeteiligung LV Thüringen an Wirtschaftsprüfer

Beschluss 54:

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Finanzbeschluss

Beantragt von

Betrifft

Text

Der LaVo beschliesst, dass sich der Landesverband Thüringen anteilig

an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, in Höhe von 1780,39€ beteiligt. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Kommentar

Es handelt sich hierbei um dasgleiche Verfahren wie im letzten Jahr. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich

beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat ist so hoch, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Für den Landesverband Thüringen beträgt der Anteil 1780,39€ und dieser Betrag wird von der Überweisung der Wahlkampfkostenrückerstattung für 2015 abgezogen.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "54" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LaVo beschliesst, dass sich der Landesverband Thüringen anteilig

an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, in Höhe von 1780,39€ beteiligt. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = "Es handelt sich hierbei um dasgleiche Verfahren wie im letzten Jahr. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat ist so hoch, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten.

Für den Landesverband Thüringen beträgt der Anteil 1780,39€ und dieser Betrag wird von der Überweisung der Wahlkampfkostenrückerstattung für 2015 abgezogen."]

TOP 15 - Sonstiges und Gastbeiträge

• evtl LaVoVorstandsklausur? (Dinge besprechen und planen)

- Mahnwesen, SocialMedia, Presse, IT Nutzung, WikiNutzung, Termin: 18.04.2015

TOP 16 - Nächste Sitzung

Beschluss 55:

Beantragt am

19.03.2015

Amtsperiode

2014-2015

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 02.04.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt.

Einzelstimmen

Sebastian

Michael

Christian

Jan

Thomas

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "55" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.03.2015" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Landesvorstandssitzung findet am 02.04.2015 um 20.30 Uhr im Mumble NRW, Raum LV Thüringen statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Sebastian" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "Michael" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Christian" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Jan" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = "Thomas" vst5s = "" vst5k = "" kommentar = ""]

Ende der Sitzung: 22:07 Uhr