TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-10-30-Protokoll

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Informationen

• Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 30.10.2014
• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, AndreasK, Jan, Michael, Georg, Felix ab 20:47 Uhr
• Entschuldigt: AndreasJ, Felix
• Gäste: AlBern, HenryTH, ThomasH.
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: AndreasK...
• Beschlussfähigkeit: mit 5 von 7 gegeben
• Kommentar:

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung: 20:30 Uhr
  • Moderation: Bernd
  • Protokoll: AndreasK

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:
  • mit 5 von 7 beschlussfähig

TOP 3 - TO - Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung

Beschluss 229: Bestätigung der TO

Beantragt am

30.10.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Bestätigung der TO

Text

Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "229" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "30.10.2014" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 230: Protokoll

Beantragt am

16.10.2014

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Protokoll

Text

Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "230" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "16.10.2014" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "E" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = ""]

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Orga LPT, ORga aKPT, AG-/SG- Sitzungen, BuVo-Zeug, OTRS-Tickets, Telefonate, Mails, LTW Nacharbeiten,
• AndreasK: Vorbereitung & Durchführung aKPT KV Altenburg, OTRS-Pflege, Vorbereitung KPT SM,
• Michael: Vorbereitung Kassenprüfung, Teilnahme aKPT Altenburg, OTRS Tickets, Div. Überweisungen,
• Georg: steht im Wiki
• Jan: Mails, OTRS, Kalendereinträge, diverse Mumble-Sitzungen
• Felix: Protokoll aKPT Altenburg, Mails, Telefonate, Besuch des Stammtischs in EF, Unikram
• AndreasJ:

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen (Stand Mitte Juni)

• Anzahl der Mitglieder: 487 (30.10.2014)
• Stimmberechtigt: 152 (30.10.2014)
  • Bezahlquote = ≈31,15% Mitglieder stimmberechtigt
• Kontostand per 30.10.2014: 7.426,11 H H €
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto

(Stand:09.07.14)

• • • Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 432,55€
    • Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 701,54 €
    • Kreisverband Weimar/Weimarer Land: 1.223,08 €

(das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)

• • Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
  • Verfügbar LV TH: 5.068,94 €
• Tagesgeldkonto = 12.672,92 H H €
• Barkasse = 199,49 €
• ML: 224 Mitglieder /Stand heute

TOP 7 - Umlaufbeschlüsse

(nachrichtlich) keine

TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen

• KV ABG - auf aKPT neuen Vorstand gewählt.
  • 1. Vorstandsitzung vorrausichtlich am 7.11.
  • Wiki und Webseite aktualisiert
  • Diskussion ob das Konto weiter geführt oder an LV abgegeben wird.
  • auf dem Konto sollen noch ca. 50 Euro sein
• KV EF - Antwort der Sparklassenstiftung zum Bürgerpreis: Leider gehört unser Vorschlag Markus Walloscheck mit der AG Barrierefreies Erfurt nicht zu den Preisträgern.
• KV J - Hochschulgruppe plant Veranstaltungen zur Energiepolitik, alternative Stammtische werden geplant, Diskussionen über einen möglichen Schwimmbadbau werden geführt.
• KV G -
• KV GTH - Arbeit in den Kommunalparlamenten, Stammtisch nächste Woche Montag.
• KV IK
• KV SM - kommende Woche KPT Do.06.11./19:00 in Schmalkalden
• KV W/WL: Stammtisch trifft sich wieder regelmäßig alle 14 Tage, KPT 2014.2 am 30.11.2014
• KV WAK
• Region SON -
• Region HBN - Kandidatur Bürgermeister
• Region NDH -
• Region SLF-RU -

20:47 Felix kommt dazu

TOP 9 - Berichte aus den Kommunalparlamenten

• Eisenach (Stadtrat):
  • gemeinsamer Antrag mit CDU, Grüne/BfE, SPD, FDP, Piraten zur Gründung einer AG Haushalt und sonder Stadtratssitzung erfolgreich durchgesetzt, viel Arbeit die Tage in der AG
  • Antrag Fahrgastbeirat einstimmig angenommen
  • Anfragen gestellt
  • Gutachten zur finanziellen Lage und Haushaltssicherungkonzept durchgearbeitet
  • Arbeit an Webseite Wartburgpiraten zwecks transparenz Stadtrat läuft
  • Ausschüsse besucht
  • diverse representative Termine wahrgenommen (4x)
  • Termin mit Bürgermeister bzgl. Bürgerbelange
• Erfurt (Stadtrat): Berichterstattung erfolgt im KV / http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik/Protokoll_AG_Kommunalpolitik_Erfurt_2014-10-15
• Gera (Stadtrat)
• Jena (Stadtrat): Nächste Woche Mittwoch ist die nächste Stadtratssitzung. Themen: genauer Rechtsstatus der Fraktion, weitere Finanzierung
• Weimar (Stadtrat): Stadtrat Thomas Brückner ist aktiv und stellt Anträge und Anfragen, er erhält Unterstützung von der AG Kommunalpolitik.
• Gotha (Stadtrat): Piraten haben gegen die Erhöhung der Grundsteuer gestimmt, Zustimmung zur Abschaltung von Straßenlaternen zwischen 1 und 5 Uhr. http://www.piraten-gruene.de/stadtratssitzung-vom-30-10-2014/
• Landkreis Gotha (Kreistag): Aktuelles Thema: Haushaltsplan, fehlende Gelder für ein Gothaer Gymnasium, Projekt Gemeinschaftsschule.
• Landkreis Weimarer Land (Kreistag): Leider keine Info - wird Thema auf dem KPT 2014.2

TOP 10 - Bestellung eines Datenschutzbeauftragten

Der Vorstand hatte einen ehrenamtlichen Datenschutzbeauftragten ausgeschrieben.(http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Ausschreibungen), ohne dass sich bisher darauf hin bislang jemand beworben hätte. Thomas Marc Göbel (http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:SirThomasMarc), Datenschutzbeauftragter des LV Rheinland-Pfalz (http://wiki.piratenpartei.de/RP:Datenschutzbeauftragter) und amtierender Bundesdatenschutzbeauftragter der Piratenpartei (http://wiki.piratenpartei.de/Datenschutzbeauftragter), erklärt sich bereit, bis zur festen Besetzung dieser Beauftragung aus dem LV Thüringen, übergangsweise als Datenschutzbeauftragter des LV Thüringen zu fungieren.

Beschluss 231:

Beantragt am

30.10.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

Der Landesvorstand des LV Thüringen bestellt

Thomas Marc Göbel Winterbacher Str. 1 66917 Biedershausen übergangsweise zum Datenschutzbeauftragten des LV Thüringen.

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Sobald eine Nachbesetzung dieser Bestellung aus dem LV möglich ist, hat Thomas Marc Göbel zugesagt seine Bestellung niederzulegen.

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "231" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "30.10.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand des LV Thüringen bestellt

Thomas Marc Göbel Winterbacher Str. 1 66917 Biedershausen

übergangsweise zum Datenschutzbeauftragten des LV Thüringen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "J" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = "Sobald eine Nachbesetzung dieser Bestellung aus dem LV möglich ist, hat Thomas Marc Göbel zugesagt seine Bestellung niederzulegen."]

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Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG) i.d.F.v. 13.01.2012 § 10 a Beauftragter für den Datenschutz (1) Daten verarbeitende Stellen, die personenbezogene Daten mit Hilfe automatisierter Verfahren verarbeiten oder nutzen, haben einen ihrer Beschäftigten zum Beauftragten für den Datenschutz schriftlich zu bestellen. Die Bestellung erfolgt für vier Jahre; Wiederbestellungen sind möglich. Einer Bestellung eines Beauftragten für den Datenschutz bedarf es nicht, wenn in der Daten verarbeitenden Stelle ausschließlich Verfahren der in § 34 Abs. 3 genannten Art eingesetzt werden. Notare und die in § 2 Abs. 2 Satz 3 genannten Stellen haben einen Beauftragten erst dann einzusetzen, wenn mindestens fünf Personen bei der automatisierten Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten beschäftigt werden. Bestellt werden darf nur, wer die notwendige Fachkenntnis in Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit hat und durch diese Tätigkeit keinem unüberwindbaren Interessenkonflikt mit sonstigen dienstlichen Aufgaben ausgesetzt wird. Die Bestellung kann gegen seinen Willen nur aus wichtigem Grund widerrufen werden.

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Beschluss 232:

Beantragt am

31.07.14

Amtsperiode

2013-2014_2

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Betrifft

Text

"Die Piraten Thüringen stellen Strafantrag gegen Unbekannt (AZ: TH1280-013824-14/4), soweit die telefonische Rücksprache mit der Polizeidirektion eine sinnvolle Verfolgung in Aussicht stellt"

Einzelstimmen

Bernd

AndreasK

Michael

Georg

Jan

Felix

AndreasJ

Kommentar

Bernd führt die Rücksprache mit der PD

Vorlage für Vorstandsportal

[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "232" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "31.07.14" redmine = "" thema = "" antragstext = ""Die Piraten Thüringen stellen Strafantrag gegen Unbekannt (AZ: TH1280-013824-14/4), soweit die telefonische Rücksprache mit der Polizeidirektion eine sinnvolle Verfolgung in Aussicht stellt"" beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "E" vst4k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "" vst8k = "" kommentar = "Bernd führt die Rücksprache mit der PD"]

TOP 11 - Sonstiges und Gastbeiträge

• Petition erfolgreich PET 3-17-1078-048999 Saatgut :)
• Stand BEO?
  • haben Schulungen der Beauftragten stattgefunden?
    • Thomas & Nemo sind geschult & haben bereits ABG verifiziert und Sebastian war bereits Verifizierer und hat in GTH mit verifiziert.
  • LV-Mitglieder benötigen laut E-Mail-Auskunft keine Beauftragung
  • Schorsch würde sich anbieten beim LPT auch zu verifizieren
• Demo "Glücklich ohne Überwachung", am Samstag, 1. November in Frankfurt a.M. .
• Feststellung: Scheinbar gibt es kein ausreichendes Interesse an Kinderbetreuung auf dem LPT.
• Mail an Sandro Witt Einladung als Referent auf dem LPT.

TOP 12 - Nächste Sitzung

Dank an den LV, die Mitglieder und den LaVo Kollegen :) Die nächste Vorstandssitzung ist die konstituierende Sitzung des neuen Landesvorstandes und wird durch diesen nach seiner Wahl am 8/9.11.2014 festgelegt werden Ende der Sitzung: 21:19 Uhr