TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2014-06-19-Protokoll
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Informationen
- 1.1 TOP 1 - Begrüßung
- 1.2 TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- 1.3 TOP 3 - TO - Bestätigung
- 1.4 TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
- 1.5 TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- 1.6 TOP 6 - aktuelle Kennzahlen
- 1.7 TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
- 1.8 TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen
- 1.9 TOP 9 - Antrag Freiheit statt Angst
- 1.10 TOP 10 - Beauftragungen Bundesparteitag
- 1.11 TOP 11 - Sonstiges und Gastbeiträge
- 1.12 TOP 12 - Nächste Sitzung
Informationen
- Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 19.06.2014
- Beginn: 20:30 Uhr
- Ende:
- Ort: Mumble NRW
- Teilnehmer: (Georg entschuldigt, Bernd entschuldigt) Käptn Nemo, Jan, kaelbchen19, Michael, AndreasJ
- Gäste:
- Moderator: AndreasK
- Protokollführer: Felix
- Beschlussfähigkeit: mit 5 von 8 gegeben
- Kommentar:
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung: 20:30 Uhr
- Moderation: AndreasK
- Protokoll: Felix
TOP 2 - Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Beschlussfähigkeit:
- mit 5 von 8 beschlussfähig
TOP 3 - TO - Bestätigung
- Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
Beschluss 163: Bestätigung der TO
- Beantragt am
- 19.06.2014
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Bestätigung der TO
- Text
- Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "163" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.06.2014" redmine = "" thema = "Bestätigung der TO" antragstext = "Die TO und deren fristgerechter Eingang werden bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Beschlussnummern werden fortlaufend bei Wiki-Übernahme eingepflegt"]
TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls
Beschluss 164: Protokoll
- Beantragt am
- 19.06.2014
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Protokoll
- Text
- Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "164" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.06.2014" redmine = "" thema = "Protokoll" antragstext = "Protokoll der letzten Sitzung ist bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "E" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]
TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
- Bernd: OTRS- Tickets, Anrufe!!,
- Andreas: OTRS-Pflege, AG Wahlkampf, Pressearbeit, Klausurtagung der LTW-Listenkandidaten
- Michael: Entwurf Budget LTWKandidaten, abschließende Überweisungen Kommunalwahlkampf, diverse mails, otrs tickets und Telefonate, Buchhaltungsdinge
- Georg:
- Kai: n.A.
- Jan: nichts (private Gründe)
- Felix: Emails, Grillen, Urlaub, technische Schwierigkeiten
- AndreasJ: Öffentlichkeitsarbeit (Social Media, PM etc.)
TOP 6 - aktuelle Kennzahlen
- Anzahl der Mitglieder: 492 (12.06.2014)
- Stimmberechtigt: 138
- Bezahlquote = ≈28% Mitglieder stimmberechtigt
kann noch nicht abschließend bearbeitet werden, da täglich Mitgliedsbeiträge auf den Konten eingehen
- Kontostand per 19.06.2014: 22.858,96 €
- Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
(Stand:05.03.14)
- Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: €
- Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: €
- Kreisverband Weimar/Weimarer Land: €
die Buchungen der 3 KV ohne Konto werden derzeit aktualisiert, genaue Kontostände in der nächsten VoSi (das sind die Kontostände LV für Gesamt bitte Barkassen gedanklich hinzufügen)
- Davon Anteilige Mitgliedsbeiträge an andere Gliederungen:
- Verfügbar LV TH: 22.858,96 €
- Tagesgeldkonto =42.635,44 H €
- Barkasse = 315,49 € -116,00
(Bundeswiki aktualisieren - Mitgliederstand) Wer zum #abpt stimmberechtigt sein möchte, muss seinen Mitgliedsbeitrag bis zum 26. Juni überwiesen haben oder in Bar an der Akkreditierung entrichten.
TOP 7 - Umlaufbeschlüsse
(nachrichtlich) Keine
TOP 8 - Berichte aus den KV & von KV-freien Regionen
- KV ABG
- KV EF
- kommenden SO AV für DK für LTW
- Fraktion as FW und FDP
- KV J
- KV G
- KV GTH
- Stadtratsfraktion mit den Grünen; Fraktionsverhandlungen im Kreistag laufen, keine LTW AV.
- KV IK
- AV kommt am 04.07
- KV SM AV für DK zur LTW am 03 07
- KV W/WL
- AV für DK für LTW am 22.6.
- We: Fraktionsverhandlungen im Gange, jedoch Einigung im KV: Keine Fraktionsgemeinschaft
- KV WAK
- heute konstituierende Sitzung des Stadtrats Eisenach, erstmalig mit Piratenbeteiligung; Fraktionsgespräche im Gange aber Fraktion aktuell unwahrscheinlich;
- Region SON
- Region HBN
- AV für DK für LTW am 26.6
- Region NDH
- Region SLF-RU
TOP 9 - Antrag Freiheit statt Angst
Beschluss 165:
- Beantragt am
- 22.05.14
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Finanzantrag
- Beantragt von
- Bundesverband, Beauftragte für FSA 2014 Jan Zimmermann und Sandra Zecchino
- Betrifft
- Text
- Der LV-Thüringen unterstützt die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland
bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt mit der Summe von 100,00 €
Begründung: Veranstalter AK Vorrat Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, über die Höhe frei entscheiden könnt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Ticket#3403393 - Antrag an den LaVo: Finanzielle Beteiligung an FSA 2014
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "165" beschlussart = "Finanzantrag" antragssteller = "Bundesverband, Beauftragte für FSA 2014 Jan Zimmermann und Sandra Zecchino" datum = "22.05.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der LV-Thüringen unterstützt die Teilnahme der Piratenpartei Deutschland
bei der Freiheit statt Angst 2014 in Berlin unterstützt mit der Summe von 100,00 €
Begründung: Veranstalter AK Vorrat Auch dieses Jahr beteiligt sich die Piratenpartei Deutschland wieder an der Freiheit statt Angst in Berlin. Aber aufgrund der finanziellen Situation auf Bundesebene wird unser Budget voraussichtlich gerade mal für die offizielle Beteiligung am Bündnis ausreichen. Damit wir wieder mit einem eigenen Wagen und entsprechend Material dabei sein können, benötigen wir weitere Gelder. Den Betrag selbst haben wir offen gelassen, damit ihr, falls ihr die Teilnahme unterstützen möchtet, überdie Höhe frei entscheiden könnt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "E" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = "Ticket#3403393 - Antrag an den LaVo: Finanzielle Beteiligung an FSA 2014"]
TOP 10 - Beauftragungen Bundesparteitag
- Beauftragungen f. aBPT/BPT gewünscht?
Beschluss 166:
- Beantragt am
- 22.05.14
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Text
- Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von bis zu 1500 Euro (bis zu 150 Euro pro Person) für die LTWKandidaten, sowie den Leiter der AG Wahlkampf, die zum aBPT/ BPT fahren und die dort Kontakte zu anderen Landesverbänden im Hinblick auf Unterstützung für den Landtagswahlkampf in Thüringen zu knüpfen.
- Einzelstimmen
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "166" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "22.05.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Der Landesvorstand beschließt ein Budget in Höhe von bis zu 1500 Euro (bis zu 150 Euro pro Person) für die LTWKandidaten, sowie den Leiter der AG Wahlkampf, die zum aBPT/ BPT fahren und die dort Kontakte zu anderen Landesverbänden im Hinblick auf Unterstützung für den Landtagswahlkampf in Thüringen zu knüpfen." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "J" vst8k = "" kommentar = ""]
TOP 11 - Sonstiges und Gastbeiträge
- Weiterbildung für Mandatsinhaber:
- http://www.kommunal-akademie.de/
- Programm 2014: http://www.gstb-thueringen.de/gstb/cms_de.nsf/($UNID)/4AA6B88897CA7BB8C1257CE50033B394/$File/fortbildungsprogramm-2014_ehrenamtlich.pdf
- Dank an Clemens und FrankC für diese Idee
TOP 12 - Nächste Sitzung
Beschluss 167:
- Beantragt am
- 19.06.14
- Amtsperiode
- 2013-2014_2
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Betrifft
- Text
- Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.07.2014, 20:30 Uhr statt.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- AndreasK entschuldige mich schonmal wg. Dienstreise am 03.07.
- Vorlage für Vorstandsportal
- [Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "167" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "19.06.14" redmine = "" thema = "" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 03.07.2014, 20:30 Uhr statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = "Bernd" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = "AndreasK" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Michael" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = "Georg" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = "Kai" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Jan" vst6s = "J" vst6k = "" vst7 = "Felix" vst7s = "J" vst7k = "" vst8 = "AndreasJ" vst8s = "N" vst8k = "" kommentar = "AndreasK entschuldige mich schonmal wg. Dienstreise am 03.07."]
Ein nichtöffentlicher Teil findet nicht statt. Ende des öffentlichen Teil der Sitzung: 21:12 Uhr