TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-12-11-Protokoll

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 11. Dezember 2012

  • Beginn: 20:32 Uhr
  • Ende: 22:20Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Gerald, Carsten, Irmgard, Philipp, Ben, Henry
  • Fehlt: Robert (Spätschicht)
  • Gäste: 11
  • Moderator: Carsten
  • Protokollführer: Irmgard
  • Beschlussfähigkeit: mit 6 von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):
{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage
 |Beschlussnummer  = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
 |Beschlussart     = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
 |Antragssteller   = Antragssteller oder leer
 |Datum            = 01.01.2012 oder leer
 |Redmine          = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
 |Thema            = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
 |Antragstext      = Antrags bzw. Beschlusstext
 |BeschlussErgebnis= J|N oder leer
 |VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]]          | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
 |VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]]       | VSt2S = J|N|E | VSt2K =  Kommentar
 |VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]]    | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
 |VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]]    | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
 |VSt5 = [[Benutzer:KampfQ | Benjamin Ißleib]]      | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar
 |VSt6 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]]          | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Kommentar
 |VSt7 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]]   | VSt7S = J|N|E | VSt7K = Kommentar
 |Kommentar        = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
}}
* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit mit 6 von 7 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 092: Bestätigung des letzten Protokolls

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Beantragt am
11.12.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Redmine
oder leer Link
Betrifft
Bestätigung des letzten Protokolls
Text
Das Protokoll vom 27.11.2012 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "092" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "11.12.2012" redmine = "https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer" thema = "Bestätigung des letzten Protokolls" antragstext = "Das Protokoll vom 27.11.2012 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Benjamin Ißleib" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = " Henry Gießwein" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]


TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Gerald: aus gesundheitlichen Gründen länger ausgefallen, Live-Treffen der AG Presse, Pressearbeit, Stammtisch Jena, Koordinierung mit Tim wegen Antwort an das LSG
  • Carsten: verspätete Piratengrippe, ein paar Tickets bearbeitet, Podiums"diskussions"-Termin mit Jugendverband der Ev. Kirche Mitteldeutschlands ausgemacht
  • Irmgard: Parteienfinanzierung aufgedröselt im Blogpost, "Gotha kocht", Schatzmeisterrunden, Orga Plenum Januar, AG Programm, bis November gebucht Bund + TH
  • Philipp: war krank, Statistikfoo für Gerald <3, #gensekgedöns, #datenschutzspass, Stammtisch Erfurt, jetzt wieder krank
  • Ben: war krank, AG Programm, Pressetreffen, Planung "IT-Sicherheitsschulung", Planung "Podiumsdiskussion Transparenz der Verwaltung", erste Gespräche zur Wahlkampfvorbereitung für 2013 & -14, Datenschutzverpflichtung
  • Robert: Vorstandsklausur, Stammtisch und Inventure in Jena, Pressearbeit, Bundesvorstandssitzung, AG Programm
  • Henry: Teilnahme AG Presse, z.Z geringe Mitarbeit bei der AG-Presse/Blog/PM

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 678
    • Bezahlquote: ~ 80%
  • Kontostand = 2.642,51
   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
  * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 427,71
  * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 399,30
  * Kreisverband Weimar: 440,40
  • Verfügbar LV TH: 1.375,1
  • Tagesgeldkonto = 25.306,94
  • Barkasse = 314,65
  • Umlaufbeschlüsse:
  • Reduzierung des Mitgliedsbeitrags eines Mitglieds

TOP 7 - Wiedervorlage

Nachverfolgung von Vorstandsaufgaben: https://red.piraten-thueringen.de

  • Nachbereitung Landes-Parteitag und AV
    • Anfechtung vor Bundesschiedsgericht wurde wegen Nichtzuständigkeit abgewiesen: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2012-11-05.pdf
    • Klage vor dem LSG ist bereits angekündigt
      • Ralf: Vorbereitete Klageschrift in einem Pad - link?
      • Im Nachhinein stellte sich durch Diskussionen auf der THML heraus, daß der letzte Wahlgang vielleicht nicht richtig ausgezählt wurde.
      • Einladung zur AV war nur für ersten Tag, sie ging aber am Tag 2 noch weiter
      • Wir warten auf Klage vor dem LSG, um darauf reagieren zu können
      • vorher hat es keinen Zweck zu spekulieren
      • Gibt es Bearbeitungsfristen fürs LSG? Ja, Urteil spätestens 3 Monate nach Verfahrenseröffnung.
    • Nachbereitung des AV-Protokolls fehlt noch. Freiwillige: Gerald, Carsten, Ben, Michel
  • vMarina TH
  • Fracking
    • Demo vor dem Landtag am Mittwoch oder Donnerstag?
    • nix geplant, weil Entscheidung nur im Ausschuss war
    • Ausschüsse arbeiten in Vorbereitung auf die Sitzung
    • Mit weniger als 10-15 Leuten lohnt nicht - sieht doof aus
    • trotzdem. Klaus besorgt morgen eine Genehmigung
    • Termin: Donnerstag 12:30 - 15:00 (Zeitraum Genehmigung)
    • Fracking-flyer einstecken, evtl. Megaphon einsetzen
    • Mail an BIs Fahner Höhe, Unstrut-Hainich (Irmgard)
    • Blogpost tippen (alle?)
  • Vernetzung
    • am 15.12. Virtuelle Marina mumble
    • Ausschreibungen auf Vorständeportal veröffentlihen
    • Mails sind besser
  • Plenum/MarinaTH in Neudietendorf am 26./27. Januar 2013
    • Falls es ja eine Wiederholung der AV geben sollte, dann jedenfalls nicht dann.
    • Also Plenum etc.
    • Plan:
      • Sonnabend: programmatische Arbeit. Anträge vorstellen, diskutieren, Vorbereitung BTW
      • Vorbereitung durch AG Programm (Ben + Irmgard + viele andere)
      • Sonntag: Marina TH (Philipp?)
      • Podiumsdiskussion, gemeinschaftliche Arbeit zum Thema "Teilhabe - virtuell, online" .. wie auch immer. Die Begriffe "SMV" und "LQFB" will ich bewußt nicht als Thema verwenden, um Diskussionen nicht einzugrenzen
      • Klaus Peukert ist eingeladen - als pro-Sprecher
      • Contra-Sprecher haben wir in TH sicher genügend: Clemens? Bratwurst?
      • Es soll mehr als ein an-den-Kopf-knallen von Argumenten werden
      • Michael Rudolph und Nils ... aus MV sind eingeladen, um zu erzählen, wie sie dort die SMV umgesetzt haben
      • Lothar hab ich angesprochen, um die Hessen mit einzuladen. Es liegt nahe, es sind nette Leute und das Thema ist dort auch von Interesse
      • VL machen Hendrik und Tim
    • Text vorbereiten für Einladung: Gerald schickt nen Padlink rum
  • Wahlkampfunterstützung Niedersachsen: Link zum "Reisebüro" soll auf homepage
    • Bernd hat ein Banner für Bundeswebsite gebastel - bitte auch auf die TH-Website
      • Eben erledigt. Vielen Dank.
  • derzeit nicht aktuell
  • Newsletter
    • nix neues
    • Newsletter sollte kurz sein, dafür eben Links zu den längeren Texten
  • Klage gegen PA063
    • Demnächst Anhörung, Termin ist noch nicht festgesetzt
  • BPT Mittelerde 2014.1

Beschluss 093: BPT Mittelerde

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
11.12.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Carsten Eckart
Betrifft
BPT Mittelerde
Text
Der Landesvorstand unterstützt die Initiative der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für eine gemeinsame Bewerbung um die Ausrichtung des Bundesparteitag 14.1. Dieser BPT soll möglichst in zeitlicher Nähe zu den Kommunal- und Europawahlen stattfinden. Die Landesverbände werden der BPTOrga eine gesammelte Liste von möglichen Veranstaltungsorten vorlegen.
Einzelstimmen
Kommentar
Es existiert die Idee, dass sich der LV Sachsen, der LV Sachsen-Anhalt und der LV Thüringen gemeinsam um die Austragung des BPT 14.1 bewerben könnten. Gründe, warum es in der Region stattfinden sollte: - Bewerbung von drei LVs gemeinsam erhöht die Chancen - es gab noch nie eine solche länderübergreifende Kooperation - interne Vorsondierung bringt bessere Locations hervor - Kommunalwahlen im Juni 2014 in allen drei Ländern - Landtagswahlen im August/September 2014 in Sachsen und Thüringen - länderübergreifende Vernetzung
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "093" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Carsten Eckart" datum = "11.12.2012" redmine = "" thema = "BPT Mittelerde" antragstext = "Der Landesvorstand unterstützt die Initiative der Landesverbände Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen für eine gemeinsame Bewerbung um die Ausrichtung des Bundesparteitag 14.1. Dieser BPT soll möglichst in zeitlicher Nähe zu den Kommunal- und Europawahlen stattfinden. Die Landesverbände werden der BPTOrga eine gesammelte Liste von möglichen Veranstaltungsorten vorlegen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Benjamin Ißleib" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = " Henry Gießwein" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = "Es existiert die Idee, dass sich der LV Sachsen, der LV Sachsen-Anhalt und der LV Thüringen gemeinsam um die Austragung des BPT 14.1 bewerben könnten. Gründe, warum es in der Region stattfinden sollte: - Bewerbung von drei LVs gemeinsam erhöht die Chancen - es gab noch nie eine solche länderübergreifende Kooperation - interne Vorsondierung bringt bessere Locations hervor - Kommunalwahlen im Juni 2014 in allen drei Ländern - Landtagswahlen im August/September 2014 in Sachsen und Thüringen - länderübergreifende Vernetzung"]


  • Weihnachtsfeiern
    • Jena: 14.12. Carl-Zeiss-Platz 3
    • Erfurt: 21.12. Due Angeli
    • Weimar: 19.12. Weihnachtsstammtisch, 16.12. Weihnachtsfeier für Menschen, die Mittwochs keine Zeit haben
    • Termine über Listen kommunizieren
  • Stammtisch Mühlhausen
    • Wenn wir es nicht organisieren, passiert nix
    • Gerald hatte schon angerufen, wegen Orga, ruft aber auch gern noch einmal an

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Der LV Thüringen beschließt ein Budget von 300 EUR für die Saalmiete in Neudietendorf für das Plenum 26./27.1. 2013

Beschluss 094: Budget Neudietendorf

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
11.12.2012
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Irmgard Schwenteck
Betrifft
Budget Neudietendorf
Text
Der LV Thüringen beschließt ein Budget von 300 EUR für die Saalmiete in Neudietendorf für das Plenum 26./27.1. 2013
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "094" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Irmgard Schwenteck" datum = "11.12.2012" redmine = "" thema = "Budget Neudietendorf" antragstext = "Der LV Thüringen beschließt ein Budget von 300 EUR für die Saalmiete in Neudietendorf für das Plenum 26./27.1. 2013" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Benjamin Ißleib" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = " Henry Gießwein" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]


Beschluss 095: Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen"

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
11.12.2012
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Steffen Ortmann
Betrifft
Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen"
Text
Für die Pressekonferenz - Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen" am 19.12. in Erfurt werden die Reisekosten für Bernd Schreiner übernommen.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "095" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = "Steffen Ortmann" datum = "11.12.2012" redmine = "" thema = "Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen"" antragstext = "Für die Pressekonferenz - Vorstellung des Bündnis "Neue Energie in Thüringen" am 19.12. in Erfurt werden die Reisekosten für Bernd Schreiner übernommen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Benjamin Ißleib" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = " Henry Gießwein" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]


TOP 9 - Beauftragungen / Koordinatoren

  • Leitung der Landesgeschäftsstelle
  • Datenschutzbeauftragter
    • diverse DSV liegen möglicherweise in der BGS und die werden dort auch nicht rausgegeben
    • ggf nochmal neu für TH ausstellen
  • Pressesprecher
    • live-Treffen Öffentlichkeitsarbeit, mumble-Treffen
    • manche Leuste sind manchmal frustriert, und manchmal verderben viele Köche den Brei (10 Leute an einem Text ist gelegentlich schwierig)
    • deshalb eher kleine Teams für Texte
    • Eine verantwortliche Person, die dafür zuständig ist, daß ein Text geschrieben, lektoriert und verschickt wird
    • Katharina will sich darum kümmern
    • Anmerkung: Häufige thematische Querverlinkung zu den Direktkandidatenseiten fehlt auf der Landeswebsite. Auch sollten langsam alle Direktkandidaten die Wahlkreisseiten starten. Ggf. inhaltliche Unterstützung durch AG Presse nötig. Themen der Kandidatenseiten anteasern und auf diese Seiten verlinken.
    • Lektoratsanforderung sollte vordergründig über die ML der AG Presse und im Zweifelsfall über die SG Lektorat (Bund) angemerkt werden
    • Oder über Twitter
    • Websites der Direktkandidaten sollten aber schon mal verlinkt werden
    • Anteasern von neuen Beiträgen: mail an Presse, RSS-feed auch möglich
  • Veröffentlichung von Blogposts & Versendung von PMs
  • Lager
    • 10 Pakete mit Zeug (Feuerzeuge, Luftballons, Buttons) stehen bei Irmgard und müssen zu Piet
  • IT-Admins
  • Kontakt zur SG Presse
  • Verbindungspirat zu “Mehr Demokratie e.V.” und “Bündnis für mehr Demokratie”
  • Themenkoordinator ACTA (und anderer Müll) bzw. Allgemeine Netzscheiße (neuer Name wird noch gesucht)
  • Themenkoordinator Breitband
  • Beauftragte „Neue Energie in Thüringen“
   ** am 19.12.2012 ist die Pressekonferenz in Erfurt geplant, Steffen und Bernd werden uns dort vertreten

TOP 10 - Sonstiges

  • Vorstands-/Presseverfügbarkeit zwischen den Jahren
    • Gerald: per Netz erreichbar, wahrscheinlich nicht in Thüringen
    • Irmgard: nicht da. Meist in Dresden. Habe dort aber ein Internet. Und ein Handy.
    • Ben: bin da :D *forever alone*
    • Carsten: relativ gut verfügbar
    • Henry: per PC erreichbar
    • Philipp: auch unterwegs...Handy und Internet sind aber in Reichweite
    • Robert: unterwegs, aber erreichbar
  • Anfrage von Hendrik: Sammelbus zum BPT 13.1? Bei den Sachsen hat das für verstärkte Teilnahme zum BPT 12.2 gesorgt.
    • Irmgard hab mal im Reisebüro nachgefragt. Bus mit 48 Plätzen ca 1.000 EUR für ein Wochenende. Wenn der voll wird, sind es knapp 25 EUR pro Person. Wir müssen es aber bald anmelden, so 3 Wochen vorher wird es nix mehr. Meinungen?
    • Guter Plan. Vertragspartner ist der LV.
    • Wiki-Seite oder pad anlegen.
  • Diesen Freitag wird der Jahres-Zusammenfassungs-PodcasTH aufgenommen. Sonderwünsche bitte an Carsten

TOP 11 - Gastbeiträge

TOP 12 - nächster Termin

  • JourFixe: 18.12. 20:30
    • wer will, RL-Treffen bei Gerald, Rest per mumble dabei
  • Vorstandssitzung - Beschlussvorlage:
  • 8.1.2013

Beschluss 096: Termin nächste Vorstandssitzung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
11.12.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Termin nächste Vorstandssitzung
Text
Die nächste Vorstandssitzung findet am 08.01.2012 im MumbleNRW statt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "096" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "11.12.2012" redmine = "" thema = "Termin nächste Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 08.01.2012 im MumbleNRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Benjamin Ißleib" vst5s = "J" vst5k = "" vst7 = " Henry Gießwein" vst7s = "J" vst7k = "" kommentar = ""]


Ende: 22:20 Uhr

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