TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-10-02-Protokoll

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 02. Oktober 2012

  • Beginn: 20:15 Uhr
  • Ende: 22:06 Uhr
  • Ort: Mumble NRW
  • Teilnehmer: Gerald, Carsten, Philipp, Irmgard, Robert, Henry
  • Fehlt: -
  • Gäste:9 im mumble, ein paar mehr im pad
  • Moderator: Gerald
  • Protokollführer: Irmgard
  • Beschlussfähigkeit: mit 6 von 6 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
    • MOD: Gerald
    • Protokollant: Irmgard
  • Hinweis an den Protokollanten:
    • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen ("_Vorlage" entfernen):
{{Vorstandsbeschluss12_Vorlage

 |Beschlussnummer  = fortlaufende Beschlussnummer innerhalb der Amtsperiode
 |Beschlussart     = Art des Beschlusses; möglich: Sitzung oder Umlauf
 |Antragssteller   = Antragssteller oder leer
 |Datum            = 01.01.2012 oder leer
 |Redmine          = https://red.piraten-thueringen.de/issues/1 oder leer
 |Thema            = Thema des Antrages bzw. Beschlusses
 |Antragstext      = Antrags bzw. Beschlusstext
 |BeschlussErgebnis= J|N oder leer

 |VSt1 = [[Benutzer:Gerald | Gerald Albe]]          | VSt1S = J|N|E | VSt1K = Kommentar
 |VSt2 = [[Benutzer:CarArt | Carsten Eckart]]       | VSt2S = J|N|E | VSt2K =  Kommentar
 |VSt3 = [[Benutzer:Irmgard|Irmgard Schwenteck]]    | VSt3S = J|N|E | VSt3K = Kommentar
 |VSt4 = [[Benutzer:Yetiphil | Philipp Lehmann]]    | VSt4S = J|N|E | VSt4K = Kommentar
 |VSt5 = [[Benutzer:Robert | Robert Heße]]          | VSt5S = J|N|E | VSt5K = Kommentar
 |VSt6 = [[Benutzer:Blitzbirne | Henry Gießwein]]   | VSt6S = J|N|E | VSt6K = Kommentar

 |Kommentar        = Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

}}

* J = dafür
* N = dagegen
* E = Enthaltung

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit mit 6 von 6 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang: ja

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

Beschluss 046: Bestätigung des Protokolls

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
02.10.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Bestätigung des Protokolls
Text
Das Protokoll vom 18.09.12 wird bestätigt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "046" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "02.10.2012" redmine = "" thema = "Bestätigung des Protokolls" antragstext = "Das Protokoll vom 18.09.12 wird bestätigt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]



TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Gerald: Interview mit Salve TV, Eröffnung und Teilnahme an AV190, Eröffnung und Teilnahme an Gründungsversammlung Weimar, Mailkontakte, Abstimmung mit AG Presse, Abschluss der Stellungnahme zur Klage, Stammtisch Weimar und Jena, interne Koordinierung, Abstimmung mit KV Gera
  • Carsten: Vorbereitung & Versammlungsleitung AV190, Vorbereitung & Protokollführung Gründung Weimar
  • Irmgard: Schatzmeisterrunden, Bundesbuchhaltung, vKVs durch Hendrik einpflegen lassen, jetzt buchen vom LVTH im SAGE (lokal gebucht wars ja schon)
  • Philipp: Wahlleitung AV 190, Wahlleitung Gründung Weimar, diverse Rundmails, #gensekgedöns, Sven zwecks OTRS geärgert, mich über die Bundes-IT aufgeregt, Plenum Erfurt, Stammtisch Erfurt, Hsg Erfurt...
  • Robert: Wahlhelfer Gründungsparteitag Weimar, Vorbereitung und Teilnahme an Programmarbeit in Jena, Vorbereitung Herbstempfang, viele Mails
  • Henry: ich war etwas zurückhaltender in den letzten Tagen, leider an der letzten Sitzung der AG-Presse und AG-Programm nicht teilgenommen

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

  • Anzahl der Mitglieder = 673
    • Bezahlquote: 86,9%
  • Kontostand = 5.785,80
   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 846,76
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 314,25
  • Verfügbar LV TH: 4.624,79
  • Tagesgeldkonto = 25.306,94
  • Barkasse = 169,61
  • Umlaufbeschlüsse:

Beschluss 045: Neue Mitglieder

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
27.09.2012
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Philipp Lehmann
Betrifft
Neue Mitglieder
Text
Der Vorstand bestätigt zwei neue Mitgliedsanträge.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "045" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Philipp Lehmann" datum = "27.09.2012" redmine = "" thema = "Neue Mitglieder" antragstext = "Der Vorstand bestätigt zwei neue Mitgliedsanträge." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]


Beschluss 044: Pressekontakt Weimar

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
20.09.2012
Beschlussart
Umlaufbeschluss
Beantragt von
Gerald Albe
Betrifft
Pressekontakt Weimar
Text
Hiermit beantrage ich Michael Bahr und Johanna Dorothea Ludwig mit der Beantwortung von Presseanfragen und der Pflege von Pressekontakten bzgl. der Gründung des KV Weimar und Weimarer Land zu beauftragen. Die Beauftragung läuft bis zur Gründung.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "044" beschlussart = "Umlaufbeschluss" antragssteller = "Gerald Albe" datum = "20.09.2012" redmine = "" thema = "Pressekontakt Weimar" antragstext = "Hiermit beantrage ich Michael Bahr und Johanna Dorothea Ludwig mit der Beantwortung von Presseanfragen und der Pflege von Pressekontakten bzgl. der Gründung des KV Weimar und Weimarer Land zu beauftragen. Die Beauftragung läuft bis zur Gründung." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = ""]


Hinweis

Die Tagesordnungspunkte für die Kreisverbände, Stammtische und Arbeitsgruppen werden aus der Vorstandssitzung ausgelagert.

  • virtuelle Marina findet am 9.10. im Mumble NRW statt

TOP 7 - Geschäftsordnung

TOP 8 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

  • Parteitag und AV
    • Einladungen gehen raus
    • Location wurde erneut besichtigt, alles zufriedenstellend
    • AG Parteitage & Catering & OrgaTeams laufen an
    • Carsten schickt demnächst eine Stimmkarten- und Wahlzettelvorlage für die AV rum (muss bestellt werden) & Hendrik hat noch Karten und Zettel für den LPT (unterschiedliche Akkreditierung und Anforderungen)
    • Frage: Shuttleservice von Hermsdorf nach Eisenberg?
      • wird es geben, gibt auch schon Freiwillige
      • ansonsten natürlich Fahrgemeinschaften, Wikiseite existiert bereits und wird ausgebaut
    • "Kandidatengrillen" der Kandidaten für Aufstellungsversammlung
      • Termine für Mumblegrillen suchen
      • aktuell etwa 10 Kandidaten für die ersten Plätze, 3-4 für die restlichen
      • Mumble-Grillen dringend nötig, muss protokolliert/aufgenommen werden
    • Einladung
      • Verweis auf Infos des letzten LPT nicht sinnvoll
      • ist laut Carsten in Arbeit, praktisch fertig - copy-paste-Arbeit folgt diese Woche
    • LPT wird vorerst rauch- und tierfrei sein
    • Frist für Satzungs- und Programmanträge
      • müsste Samstag, der 6. sein, da Parteitag selbst erst am Sonntag
      • muss im Wiki angepasst werden
  • nächstes Pressefrühstück
    • gestern Diskussion in AG Presse, nach/vor dem LPT
    • Ergebnis: besser nach BPT, wenn das Programm fertig gedruckt ist
    • nutzen, um Kandidaten und gefasste Beschlüsse vorzustellen
    • auf dem LPT Pressekonferenz
  • Marina TH
    • Umfrage läuft, danach weitere Planungen
  • Fracking
    • Studie wurde vom Bundesumweltministerium veröffentlicht - BIs analysieren noch
    • laut BNK soll Fracking in TH nicht eingesetzt werden (wer es glaubt ... Wahlkampf?)
    • BNK will jetzt auch im Wartburgkreis nach Gas und Öl suchen
    • Wir wollen eine Aktion vor dem TH-Landtag machen (The Incredible Fracking Machine)
      • von Wilm initiiert
      • Steffen will was bauen
      • sehr guter Plan, mehr Freiwillige, guten Termin suchen, Presse informieren, Kompasse verteilen
    • In Hessen gibt es Proteste vor dem Kassler Regierungspräsidium (5. Oktober 09:00 Uhr)
    • ein paar infos http://thueringen-gegen-fracking.de/dok/
    • Frackingflyer aus NRW nutzen?
    • aus MHL gibt es einen Piraten der sich bereit erklärt hat, für uns einen Flyer zu bauen, Kontakt herstellen (Irmgard)
  • Ticketsystem
  • Werbeflyer mit neuen Programm- / Positionspunkten
    • noch auf hold
    • Vorlagen werden noch hochgeladen, ist in Arbeit
    • alte Vorlagen irgendwo im wiki
  • Verfahrensverzeichnis
    • wird jetzt in der bereits verschickten Form fertiggestellt. Kein Feedback = Zustimmung :-)
  • Pressefreigabe für PM und Blogbeiträge
    • Diskussion in AG Presse
    • mehr oder weniger locker sehen - aber Vorstand steht am Ende in der Verantwortung
    • Gerald: Qualität muß stimmen
    • Entscheidungen transparent machen
    • Henry: PM ist höherwertig, Blog ist nicht so dramatisch
    • Ärgerlich, wenn zu einer Freigabe aufgerufen wird und keine Reaktion kommt
    • wenigstens ein echo schicken
    • nicht alle können tagsüber in pads schauen und schreiben
    • Henry: wir müssen auch Randthemen bedienen, nicht nur die Hauptthemen
    • Gerald: wenn jemand was nicht freigeben will, dann kurze Info auf die Presseliste, warum nicht
    • es fehlen halt noch Themenbeauftragte, einige stehen schon im Redmine
    • Cat: Themenbeauftragte müssen basisdemokratisch legitimiert sein
    • Gerald: Legitimation von Themenbeauftragten wie die von Pressesprechern etc. - Vorstand existiert für derartige Übertragung von Verantwortung, Alle müssen sich natürlich an Satzung und Programm halten
    • Diskussion um Bezeichnung dieser Personen "Bildungspolitischer Sprecher" oder "Ansprechpartner für .."
    • Unterschied, ob es nur einen oder eine Gruppe gibt
  • stärkere Delegation von Arbeiten an Freiwillige und Führung einer Freiwilligenliste
  • Unterstützung von Gera
    • Plenum am 20.10. Einladung ist draußen
    • Mail auf Liste
  • Piratengedanken
    • (Problem mit E-Mail-Adresse klären)
    • erledigt. Gibt kein Problem.
  • Vernetzung
    • Wiki wird weiter gepflegt durch Doro
  • Vorstandslei(t/d)faden
  • Themenansprechpartner
    • bisherige Kandidaten:
      • umweltpolitischer Ansprechpartner - Bernd Schreiner
      • bildungspolitischer Ansprechpartner - Piet Städter
      • urheberrechtspolitische(r) Ansprechpartner - Flexi/Tim
      • netzpolitische(r) Ansprechpartner - Bastian Ebert, Reinhard Schneider, Andreas Kaßbohm
  • Beschaffung von Plakatpappen
    • Irmgard: Nicht vorm Winter, besser über Zentraleinkauf, Lager und Logistik-Probleme wären dann gelöst, siehe auch die Probleme mit dem Zentraleinkauf unter Sonstige
    • Klaus: Lagerproblem wäre gelöst, aber nochmal mit Tom reden
    • die anderen Parteien werden auch bestellen - Könnte schon teurer werden
    • Gerald: wir sprechen nochmal mit Tom, auch über Rahmenverträge
  • Flauschcon
    • Leute, die das mit organisieren wollten hatten jetzt heftig zu tun mit Gründungsveranstaltung und AVs
    • etwas später

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

=== Antrags: Zugang zum CiviCRM für Andreas Jacob (KV Wartburgpiraten) ===

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen und in die Wege leiten, dass Andreas Jacob, Beisitzer im Vorstand der Wartburgpiraten, Zugang zum CiviCRM des Landesverbandes bekommt.

Begründung: Um auch den Kreisverbänden die Möglichkeiten des CiviCRM zu eröffnen, sollen ausgewählte Mitglieder aus den KVs einen Zugang zum CiviCRM des Landesverbandes bekommen. Voraussetzungen hierfür sind 1. Teilnahme an einer Datenschutzschulung 2. eine unterschriebene Datenschutzerklärung, welche dem Datenschutzbeauftragten des LVs übergeben wurde 3. ein Beschluss des Kreisvorstandes zur Beantragung des Zugangs. Kriterium 1+2 werden erfüllt, wie auf der Wikiseite des Datenschutzbeauftragten eingesehen werden kann [1]. Ein Umlaufbeschluss des Kreisverbandes zur Zugangsbeauftragung ergab 7 JA-Stimmen, keine NEIN-Stimmen und keine Enthaltungen und ist somit positiv entschieden.

Beschluss 047: Zugang zum CiviCRM für Andreas Jacob

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
27.09.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Andreas Jacob
Betrifft
Zugang zum CiviCRM für Andreas Jacob
Text
Der Landesvorstand möge beschließen und in die Wege

leiten, dass Andreas Jacob, Beisitzer im Vorstand der Wartburgpiraten, Zugang zum CiviCRM des Landesverbandes bekommt.

Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "047" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Andreas Jacob" datum = "27.09.2012" redmine = "" thema = "Zugang zum CiviCRM für Andreas Jacob" antragstext = "Der Landesvorstand möge beschließen und in die Wege

leiten, dass Andreas Jacob, Beisitzer im Vorstand der Wartburgpiraten,

Zugang zum CiviCRM des Landesverbandes bekommt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]


Piratengedanken

Antragsteller: Christian Benad

Hiermit beantrage ich einen Beschluss zur Veränderung der Verfahrensweise zu den Piratengedanken auf der Webseitehttp://www.piraten-thueringen.de/2010/09/piraten-thuringen-starten- aktion-piratengedanken/

Alte Fassung: ... Es gibt eigentlich nur zwei Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion: Man muss Pirat im Landesverband Thüringen sein und seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken. ...

Neue Fassung des Satzes: ... Jeder Pirat des Landesverbandes Thüringen kann seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken. Ein Anrecht auf Veröffentlichung besteht jedoch nicht.

Beschluss 048: Text Piratengedanken

Pictogram voting delete.svg
Beantragt am
28.09.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christian Benad
Betrifft
Text Piratengedanken
Text
Hiermit beantrage ich einen Beschluss zur Veränderung der

Verfahrensweise zu den Piratengedanken auf der Webseite http://www.piraten-thueringen.de/2010/09/piraten-thuringen-starten-aktion-piratengedanken/

Alte Fassung: Es gibt eigentlich nur zwei Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion: Man muss Pirat im Landesverband Thüringen sein und seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken.

Neue Fassung des Satzes: Jeder Pirat des Landesverbandes Thüringen kann seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken. Ein Anrecht auf Veröffentlichung besteht jedoch nicht.

Einzelstimmen
Kommentar
ViSdP hat in jedem Fall das Recht Veröffentlichung zu untersagen.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "048" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Christian Benad" datum = "28.09.2012" redmine = "" thema = "Text Piratengedanken" antragstext = "Hiermit beantrage ich einen Beschluss zur Veränderung der

Verfahrensweise zu den Piratengedanken auf der Webseite http://www.piraten-thueringen.de/2010/09/piraten-thuringen-starten-aktion-piratengedanken/

Alte Fassung: Es gibt eigentlich nur zwei Voraussetzung für die Teilnahme an der Aktion: Man muss Pirat im Landesverband Thüringen sein und seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken.

Neue Fassung des Satzes: Jeder Pirat des Landesverbandes Thüringen kann seinen Text an piratengedanken@piraten-thueringen.de schicken. Ein Anrecht auf

Veröffentlichung besteht jedoch nicht." beschlussergebnis= "N" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "N" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "N" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "N" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "N" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "N" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "N" vst6k = "" kommentar = "ViSdP hat in jedem Fall das Recht Veröffentlichung zu untersagen."]


TOP 10 - Beauftragungen / Koordinatoren

  • Pressesprecher
    • Aufruf für Freiwillige wegen Vorbereitung LPT und AV
  • Vertrauenspirat
    • Ausschreibung fertig formuliert, geht mit dem nächsten Newsletter raus

TOP 11 - Sonstiges

  • Infos zum Piratenshop
    • Buvo-Beschluss behindert Shop und macht es teurer für uns
    • Irmgard bereitet eine Stellungsnahme vor

TOP 12 - Gastbeiträge

  • CIVI - Verteiler für Wahlkreise einrichten?
  • Freiwillige vor. z.B. Vertrauenspersonen.
  • Piraten übertreffen mit Regelungswut langsam alle anderen Parteien.
    • Vorstand ist halt vor allem Orga.
    • Politische Arbeit in AGs, in KVs, nicht in der Vosi

TOP 13 - nächster Termin

  • JourFixe: fällt nächste Woche aus. wegen virtueller Marina TH.
  • Vorstandssitzung - Beschlussvorlage:

Beschluss 049: Termin der nächsten Vorstandssitzung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
02.10.2012
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Betrifft
Termin der nächsten Vorstandssitzung
Text
Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.10. um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt.
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "049" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "" datum = "02.10.2012" redmine = "" thema = "Termin der nächsten Vorstandssitzung" antragstext = "Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.10. um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Gerald Albe" vst1s = "J" vst1k = "" vst2 = " Carsten Eckart" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = "Irmgard Schwenteck" vst3s = "J" vst3k = "" vst4 = " Philipp Lehmann" vst4s = "J" vst4k = "" vst5 = " Robert Heße" vst5s = "J" vst5k = "" vst6 = " Henry Gießwein" vst6s = "J" vst6k = "" kommentar = ""]


Ende: 22:06

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