TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-06-12-Protokoll

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Informationen

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 12. Juni 2012

• Beginn: 20:30 Uhr
• Ende: 23:28 Uhr
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Gerald, Carsten, Philipp, Irmgard, Robert, Henry
• Fehlt: Roland (später gekommen)
• Gäste: 18
• Moderator: Carsten
• Protokollführer: Irmgard
• Beschlussfähigkeit: mit 6 von 7 gegeben

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Carsten
  • Protokollant: Irmgard
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • mit 6 von 7 gegeben

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: TO wurde fristgericht veröffentlicht.

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-05-29-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 29.5.12 wird bestätigt "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Gerald: Interview zu Schufa , KPT Altenburger Land, Mailbeantwortung, Pressearbeits-vorbereitung, PMs/Blogartikel mitgearbeitet und freigegeben
• Carsten: Stammtisch Jena, Versammlungsleitung KPT Altenburger Land, AG Wahlkampf, Rhetorikseminar Jena, 1. Treffen der SHK+SOK-Piraten, Mail- und Wikigedöhns
• Irmgard: Buchhaltungskram, Schatztruhe im Wiki überarbeitet
• Philipp: LimeSurvey-Umfrage für Erfurt verschickt, Gründungsinformation Weimar, KPT Altenburg, ACTA-Demo, 179 Token per Hand in Sage eingefügt, PGP-Schulung organisiert, Stammtisch Erfurt, VoSi Erfurt, #gensekgedöns
• Roland:Bundespressetreffen, Stammtisch Gera, Tag der offenen Tuer GEW
• Robert:Stammtisch Jena, organisation und teilnahme am Retorikseminar, KPT Altenburg, AG Bürgerhaushalt in Jena
• Henry:mehrere PM/Blog erstellt und veröffentlicht, versuche gerade im CiviCRM für die KV's jeweils Profile einzurichten

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

• Anzahl der Mitglieder = 671
  • Bezahlquote: 80,9%
• Kontostand = 12.874,54 €

   Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto 
   * Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach: 489,16 €
   * Kreisverband Schmalkalden-Meiningen: 319,25 €
   * Zweckgebundene Spenden: alles ausgegeben

• Verfügbar LV TH: 12.066,13 €
• Tagesgeldkonto = 20.206,14 €
• Barkasse = 505,13 €

• Antrag: Bestätigung dreier Mitgliedsanträge

Beschlusstext

" Der Vorstand bestätigt 3 Mitgliedsanträge "

Abstimmungsergebnis:   Abstimmergebnis 5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 7 - Bestandsaufnahme für den neuen Vorstand

• Kontaktdaten zu Stammtischen, KVs, AGs
  • fast fertig
  • sind auf gutem Weg

TOP 8 - Wiedervorlage

https://thueringen.piratenpad.de/Vorstandsorga

• Auswertung Agenda 2011 – Agenda 2012 & Agenda 2013 erarbeiten
  • https://thueringen.piratenpad.de/3
  • Vorstandsklausur
  • Mail mit mehreren möglichen Locations von Roland - verschieben bis Roland da ist

• Plenum
  • Hotel Ilsfeld (nördlich von NDH): Barrierefreiheit noch nicht geklärt, 150 EUR + Catering vom Hotel
  • Komma oder Kultur- und Kongresszentrum (Gera): je ca. 600 Euro
  • Dittrichshütte (bei Saalfeld):gefühlt größer als Schmira, ca. 50 Euro/Tag
    • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Location/Kinderdorf
  • Schmira: zentral gelegen, preiswert, bekannt
  • für Plenum Schmira bevorzugt
  • Limesurvey-Umfrage - schnell! - nach Dienstag in einer Woche
  • bis nächste Woche Dienstag freie Termine in Schmira abklären und verbindliches Angebot, mehr infos zu Dittrichshütte
  • Limesurvey-Umfrage möglichst ab 19.6.
  • Mail mit Hinweis auf baldiges Plenum macht Carsten

• Parteitag
  • noch keine bezahlbare Location gefunden
  • Erfurt-Schmira wird zu klein
  • eventuell Mittel im Finanzplan umschichten, z.B. aus Reisekostenbudget
  • wie hoch wäre das realistische Budget?
    • 600 Euro bei Plenum viel zu viel, für LPT grad so machbar.
  • KVs anschreiben?
  • Jeder KV hat ein Mail bekommen
  • KVs müssen auf die thüringenweite Mailingliste!
  • Termin-Liste wäre doch ein geeigneter Ort dafür, um möglichst viele Mitglieder zu erreichen
  • Bei Locations-Suche für LPT Druck machen, damit in 2 Wochen was spruchreifes vorliegt

• Visitenkarten
  • Angebot von Robert: wir-machen-druck.de 10,55 Euro/250 Stück + 2 € Versand
  • Irmgard möchte eigene Karten erstmal aufbrauchen
  • im Umlauf beschließen
  • wer es noch nicht getan hat, Roland bitte die Daten schicken

• Fracking
  • Der Landesverband unterstützt die Bürgerinitiativen gegen Fracking und setzt Irmgard und Roland als Ansprechpartner dafür ein
    • 29.6. wieder Infoveranstaltung in Oberdorla
    • 22.6. Antrag von CDU/SPD im Landtag zwecks Stopp Fracking bis detailierte Infos vorliegen
    • Flyer? Irmgard hats nicht geschafft, erst mal nur diverse Infos zusammengetragen
    • zum 22.6. noch nen Blogpost mit "Erster!"

• Neupiratenschulung und Videos
  • kaum bis gar keine Anfragen
  • Weimar macht die inzwischen selbständig
  • PGP-Schulung nächsten Montag entweder auf später verschieben oder von Beni übernehmen lassen

• Korrektur Protokoll LPT
  • Videomitschnitt der wichtigen Stelle wird von Carsten noch diesen Monat veröffentlicht
  • unterschriebenes Protokoll vorhanden für Skatbank

• Ticketsystem
  • Technik gefragt: Redmine fraglich, weil wir nur ein Hosting-Paket haben
  • bundesweites Ticketsystem angedacht, aber noch kein Zeitrahmen dafür
  • OTRS?
  • Wir müssen den Hoster fragen, was möglich ist! Gerald wird Hendrik und Sebastian fragen
  • Gerald wünscht ein System mit Status (in Arbeit/fertig)
  • auf momentanen System keine Softwareinstallation möglich, eigene Maschine/VServer notwendig, was dann wieder 24/7-Admin benötigt zwecks Update & Sicherheit.
  • Vorschlag Google Cloud: für Transparenzaufgaben ausreichend
    • dafür reicht auch ein Forum
  • im Ticketsystem landen aber auch Mitgliederdaten
  • Jena: hat einen dedicated Strato-Server
  • da der privat bezahlt wird, wurde bisher allerdings vermieden, dauerhafte Sachen drauf laufen zu lassen
  • und fragen, wer denn in der AG Technik mitmachen und sich um sowas kümmern würde --> Carsten erklärt sich bereit

• Werbeflyer mit neuen Programm-/ Positionspunkten
  • siehe oben
  • Henry ist dran, Programm
• Antrag "leichte Sprache" 79€ für Übersetzung des Grundsatzprogramms
  • keine neuen Informationen, keine neuen Aktivitäten
  • erstmal beiseite legen

• Aufruf Beiträge zur Open Mind
  • Gerald bereitet mit Wilm und Thumay etwas vor, wollen Abstracts einreichen
  • Einreichungsfrist läuft noch, Carsten schreibt Mail mit nochmaligem Hinweis an alle auf THML

• Berichtswesen der KVs an den LV
  • Gerald wird da mehr hinterher sein, sobald er dann mehr Zeit hat
  • gern auch Mails zur VoSi schicken, wenn kein Vertreter da sein kann
  • oder ins Tagespad tippen
• Ablauf PM-Erstellung LV und KVs gemäß den Vorgaben des LPT
  • siehe obigen Punkt
• Urheberrechts Podiumsdiskussion
  • würde Gerald organisieren, aber erst ab Juli
  • als Diskutant gerne andere Leute
  • wäre was für Tim
  • Am 23.6. in Eisenach mit Constanze Kurz, Flexi, Tim,
• Urheberrechts-Frühstück
  • siehe Urheberrechts Podiumsdiskussion
• Gründungswille Weimarer Land + Weimar
  • fleißig am Vorbereiten, viele viele Mails, treffen sich oft, sind sehr cool!
  • Info-Mails sind raus
  • Gründungs-KPT muss nicht unbedingt mit Programm sein
  • vor allem keine Hektik dabei machen und alles gründlich vorbereiten

• Termin-Mailingliste ist eingerichtet - wer trägt was ein? Mail an alle Mitglieder nötig?
  • Schreibrechte haben momentan der Vorstand und Christian
  • Text im Pad entwerfen
  • Piet fragen ob er mitmachen will, auch wegen automatischer Terminmail (Irmgard)
  • Hendrik würde den Bot für diese Mailingliste einrichten, Zeit im Moment sehr knapp

TOP 9 - Anträge an den Landesvorstand

• Beauftragung für Bernd und Katharina zur Veröffentlichung von Blogs und versenden von freigegebenen PM's

Beschlusstext

" Bernd Schreiner und Katharina Schurz werden mit der Veröffentlichung von freigegebenen Blogposts und dem Versenden von freigegebenen Pressemitteilungen beauftragt. Die dafür notwendigen Berechtigungen und Logins werden erteilt. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

* Unterstützung der CSD-Orga Erfurt in Höhe von 75,- €
** Piratenveranstaltung: Geld ist für allgemeine Orga: Flyer, Truck, Miete...

• Offizielle Unterstützung des CSD in Erfurt und Weimar

• • Frage, wieso diese Veranstaltung den LV betrifft und nicht den KV Erfurt
  • der KV Erfurt unterstützt den CSD schon
  • Queer-Politik ist ein wichtiges Thema für uns, deshalb auch Antrag an LV
  • Es gibt 2 Veranstaltungen: Erfurt und Weimar; Weimar ist aber später
  • da es in Weimar noch keinen KV gibt, müsste das der LV sowieso unterstützen
  • in Chemnitz wurde angenommen: Wir treten für eine komplett freie Gestaltung der Lebensgestaltung ein - einstimmig! so ein Super Moment - standing ovations für einen Beschluß!
  • Wir sind diejenigen, die diesen Gedanken so weit denken wie kein anderer
  • das letzte Bundespressetreffen hat 11.000 EUR gekostet - nur für Struktur

Beschlusstext

" Der Landesvorstand der Piraten Thüringen beschließt eine Unterstützung der CSD-Orga Erfurt in Höhe von 75,- €. "

Abstimmungsergebnis:   5/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Beschlusstext

" Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband offiziell als Unterstützer des CSD in Erfurt und Weimar auftritt und sowohl beim Straßenfest mit einem Infostand (evtl. in Kooperation mit den Piraten Erfurt) als auch an der Demo in Erfurt teilnimmt. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

22:00 Uhr Henry verlässt Sitzung

TOP 10 - Beauftragungen / Koordinatoren -

22:04 Uhr Roland betritt die Sitzung

• Pressesprecher: Henry Gießwein (kommissarisch)
  • Vorstellungsrunde der Pressesprecherkandidaten vor dieser Sitzung war nett und informativ
  • Diskussion ob wir mehrere Pressesprecher haben wollen (mit Stellvertreter/auf mehrere Köpfe/...)
  • die verschiedenen Bewerber würden einen guten Mix abgeben
  • Limesurvey-Umfrage?
  • Woanders werden auch Pressesprecher beauftragt, ohne daß alle befragt werden
  • Gesunden Mittelweg finden zwischen Transparenz, Basisdemokratie und Handlungsfähigkeit
  • muß in jedem Fall schnell gehen, nicht wochenlang vor sich herschieben
  • Anmerkung: Personenwahl gern im Vorstand, Frage ob 1 oder mehrere Pressesprecher bitte als Meinungsbild
  • Aufzeichnung der Pressesprecherkandidatenvorstellung so schnell wie möglich hochladen, Link auf die Mailinglisten,auf Reaktionen warten
  • aus dem Beschluß vom letzten LPT:

"Befürwortet der Landesparteitag Pressesprecher, können Bewerbungen oder Vorschläge an den Landesvorstand gerichtet werden. Dieser entscheidet mit einem Beschluss über die Beauftragung und alle weiteren Details."

• • (http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Pressesprecher)
  • wie bindend wäre denn eine LS-Umfrage?
  • Wenn sich der Vorstand gegen so ein Meinungsbild entscheidet, dann ist das seine Entscheidung und er wird spätestens bei der nächsten Wahl zur Verantwortung gezogen werden, falls die Begründung nicht akzeptiert wird.
  • Die mögliche Beauftragung von mehreren Personen hängt auch mit der aktuellen Kandidatensituation zusammen; kann man nicht verallgemeinern
  • Die Entscheidung durch den LVorstand ist mit dem LPT-Beschluss schon abgesichert.
  • Entscheidung auf der nächsten LV-Sitzung

• auf Wiedervorlage:
  • INDECT: Hendrik Stiefel
  • Censilia: Oliver Schimratzki
  • Breitband: Bastian
  • JMSTV: Sylvia Poßenau
  • Zensus: Manfred Schubert
  • Acta: Christian F.
  • Digitale Jugendkultur: Christian B.
  • Robert schreibt alle Personen an und erkundigt sich, ob Bereitschaft besteht die Aufgabe weiterzuführen.

TOP 11 - Konto

• aktuell hat Zugriff aufs Konto: Irmgard, Carsten dazu
• Carsten und Gerald fertigen alle Unterlagen bis Anfang nächster Woche aus.

TOP 12 - Vorstandsklausur

• sehr sinnvoll, sollte angegangen werden.

• http://wiki.skolelinux.de/TestZentrumThueringen?highlight=%28thueringen%29

• Kosten: nur die, die wir verursachen, der Eigentümer des Objektes will

nichts. Strom und WLAN wird gesponsert, wenn wir die Zutaten bezahlen, gibt es auch warmes Essen.

• Termin bitte erst Juli

TOP 13 - Block für die Kreisverbände

• in der nächsten Vorstandssitzung als einen der ersten TOP bitte

• Kreisverband Altenburger Land
  • Vorbereitung für den nächsten KPT
• Kreisverband Wartburgkreis/Eisenach
  • 2. VOSI des KV
  • STOP-Acta-Aktion http://frankcoburger.zenfolio.com/p212534805
  • Workflow, wie Anfragen an Kommunen gestellt werden
  • am 23.6. Podiumsdiskussion zum Urheberrecht
  • dabei: Constanze Kurz, Flexi, Tim
  • einer der nächsten Stammtische als Wanderung auf die Wartburg
  • großes Lob an WAK für die tolle Arbeit
• Kreisverband Erfurt
  • auf Kreis- und Landesebene existieren verschiedene Aussagen zum ermäßigten Mitgliedsbeitrag
  • nach inhaltlicher Prüfung bitte einheitlich kommunizieren
  • hoffe Philipp kann dazu genaueres sagen
  • sollte eigentlich geklärt sein, Mails sind raus
  • ACTA-Demo 40--50 Leute, Occupy, Anonymous, Piraten
    • eher "Mahnwache"
• Kreisverband Gera
  • Klage wurde zurückgezogen
  • Kosten werden aus Spenden gedeckt
  • war eher positive Resonanz
  • Vorschlag: Schulung zu rechtlichen Dingen, Haftungsfragen, Hinweis: Bundes-AG Recht einbeziehen
  • sollten daraus lernen und in Zukunft rechtlich richtig vorgehen
  • falls Spenden zweckgebunden, muss eventuell zurückgezahlt werden; KVs werden noch mal darauf hingewiesen
• Kreisverband Gotha
• Kreisverband Ilm-Kreis
  • Vorbereitung auf KPT am 23.6.
• Kreisverband Jena
  • http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:KV_Jena/Vorstandssitzung/2012-06-11
  • am Freitag Piratenbraten
  • läuft
• Kreisverband Schmalkalden-Meiningen
  • Aktionstag für Demokratie und Toleranz letzten Samstag
  • dort zwei neue Mitglieder gewonnen und viele freundliche Gespräche geführt

   * Kontaktdaten
   * AGs
   * Bericht (Konto, Mitglieder, Aktivitäten, Inventarengpässe)
   * Abläufe z.B. Presse

TOP 14 Stammtische, Ortgruppen, Gründungsbestrebungen

• Stammtisch Weimar
  • morgen ist Orga-Veranstaltung für CSD --> nehmen Teil
  • wollen Multi-user-Instanz Wordpress aufsetzen für alle KVs (die das möchten) und sich drum kümmern zusammen mit der AG Technik
• Bad Berka
  • um im Namen der Piratenpartei sprechen zu können, braucht man ein gewähltes Amt oder eine Beauftragung
  • ist dasselbe Problem, was jeder Stammtisch hat
  • wenn man einmal mit Beauftragungen anfängt, ist das Fass ohne Boden
  • gehört dann doch zum KV Weimarer Land
  • Aber Georg möchte JETZT was machen
  • Zuordnung von Kontaktperson, die zugeordnet ist/Otto druntersetzt
    • Carsten machts: kriegen wir hin, dass alles seine Ordnung hat, sollten wir mal durchspielen
• Stammtisch Hildburghausen
  • Gibt es den? Keiner da.
• Stammtisch Sonneberg
  • Stammtisch findet ca. 1x im Monat statt
• Ortsgruppe Mühlhausen
  • letzter Stammtisch etwas weniger besucht, aber alles engagierte Leute
  • lag daran, daß der erste Stammtisch in der Presse beworben wurde
  • findet 1x im Monat statt, am ersten Freitag des Monats, Turnus steht auf deren Seite (noch nicht, aber bald)
• Ortsgruppe Greiz
  • regelmäßige Aktivitäten
• Kreisgruppe Saale-Holzland-Kreis + Saale-Orla-Kreis
  • haben sich am Sa erstes mal getroffen, wenige, aber hochmotiviert
  • besprochen, was sie machen wollen --> beide Kreise zusammen aufbauen
  • viele Pläne: Infostände, Aktionen, Kommunalthemen vorhanden, Flyer in Planung (Antrag an LV zu Transparenz), Kreistag, Landratsvereidigung, viel Potential und Engagement, räumliche Nähe zu anderen KVs
• Stammtisch Nordhausen
  • müsste mal wieder jemand hinfahren
  • sind sehr aktiv, Roland hält Kontakt
• Stammtisch SLF-RU (nicht wirklich vorhanden)
  • Beni und Reinhard fragen
  • Mitglieder anfragen, Stammtisch organisieren Roland kuemmert sich
  • Eichsfeld kommt erst mal mit nach MHL, soweit möglich
  • Kyffhäuserkreis liegen 2 Anfragen von Freiwillgen vor, die sich kümmern wollen als Ansprechpartner - Status?
  • Sömmerda würde Christian Beuster sich kümmern wollen
  • Sömmerda will sich organisieren, suchen nach Location
• Einer muss die potentiellen Ansprechpartner anschreiben oder finden: Roland
• alle Ansprechpartner an LGS und ins Wiki
• Betreuung der Stammtische durch Lavo oder benachbarte KVs ist wichtig
• eingeschlafene Stammtische streichen? -> Nein, besser versuchen wiederzubeleben.

TOP 15 AGs

• Presse - Henry
  • läuft
• Programm
  • zuständigkeiten? Treffen?
  • Programm muss unbedingt in die Homepage eingepflegt werden!
  • schon mit Henry gesprochen, der das mit antreiben wollte
  • Simon hat wegen Interesse an einem Real-Life-Programmtreffen auf der Liste angefragt
• Landespolitik - Gerald
  • läuft
• Technik - Philipp
  • läuft
  • Verfahrensverzeichnis muss erstellt werden
  • Admins als offizielle Beauftragungen: offen
• Bildung - Roland
  • läuft
  • letzte Woche RL-Treffen, Programmanträge durchgesprochen
• Satzung - Carsten
  • nicht aktiv
• Parteitage - Carsten
  • momentan keine Aktivität, erst wieder zum nächsten LPT
• Wahlkampf - Carsten
  • läuft an
  • viel Material vorhanden, muss noch geordnet werden
• Selbständige, Freiberufler - Roland
  • vor 2 Monaten bei Tim getroffen, läuft

Überblick verschaffen über einzelne AGs - Roland manche AGs stehen im Wiki, manche nicht fehlende AGs müssen noch ins Wiki

TOP 16 - Sonstiges

• Vorstände der KVs auf Vorstände-TH eintragen
  • sollte Pflichtmitgliedschaft für Vorstände sein
  • existierende Schreibrechte sollten überprüft werden
  • Philipp erstellt Liste aller aktiven Vorstände

Beschlusstext

" Alle Mitglieder der Kreisvorstände im LV Thüringen werden vom Mailinglistenadmin auf die thüringenweite Vorständeliste eingetragen. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• Info von Gerald: Presseaktivitäten: Luthergespräche 18.6. um 18 Uhr, in der FH Nordhausen, audimax

, Streitgespräch mit Herr Voigt (GenSek CDU Thüringen) 19.6. um 15h in der TLZ-Redaktion in Weimar

• Antrag auf ermäßigten Mitgliedsbeitrag - Mail vom Fri, 8 Jun 2012 15:05:52 +0200 (Mitteleuropäische Sommerzeit)
  • diese Anträge sollten an schatzmeister@piraten-thueringen.de geschickt werden
  • werden dann im Umlauf (ohne Klarnamen) bestätigt

TOP 18 - nächster Termin

• Vorschlag
• Beschlussvorlage:

Beschlusstext

" Die nächste Vorstandssitzung findet am 26.6.2012 um 20:00 Uhr im Mumble NRW statt. "

Abstimmungsergebnis:   6/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)