TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-05-02-Protokoll

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Information

Tagesordnung der Vorstandssitzung des Landesverbandes Thüringen am 2. Mai 2012

• Beginn: 20:34 Uhr
• Ende:
• Ort: Mumble NRW
• Teilnehmer: Bernd, Irmgard, Piet
• Fehlt:
• Gäste: 17
• Moderator: Bernd
• Protokollführer: Irmgard
• Beschlussfähigkeit:

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

• Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant
  • MOD: Bernd
  • Protokollant: alle
• Hinweis an den Protokollanten:
  • Beschlüsse bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

• • Beschlüsse mit finanziellen Inhalt bitte mit dieser Vorlage versehen

{{LVFinBeschluss11 | TEXT | Abstimmergebnis }}

TOP 2 - Beschlussfähigkeit

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

mit 3 von 3 Beschlußfähig

TOP 3 - TO-Bestätigung

• Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
  • fristgerechter Eingang: ja
• Änderungswünsche: Top 8 Antrag

TOP 4 - Genehmigung des letzten Protokolls

• TH:Vorstand/Vorstandssitzung/2012-04-18-Protokoll

Beschlusstext

" Das Protokoll vom 18.04.2012 wird angenommen "

Abstimmungsergebnis:   3/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

• HINWEIS: Es gab 8 Beschlüsse im Umlaufverfahren

Bernd wird beauftragt am 18.4.2012 zu einem Hintergrundgespräch mit Medienvertreter und zur Wahrnehmung der Einladung in die Thüringer Staatskanzlei nach Erfurt zu fahren. (3/0/0)

Bernd und Piet werden beauftragt, zum Bundesparteitag in Neumünster vom 28./29.4.2012 zu fahren, um am dortigen Landesvorstandstreffen teilzunehmen. Irmgard wird beauftragt, vom 27.4.-29.4.2012 nach Neumünster zu fahren, um am 27.4.2012 an der Landes-Schatzmeisterschulung teilzunehmen und danach zum BPT die Akkreditierung zu unterstützen (Kasse). (3/0/0)

Die anderen Beschlüsse betrafen die Mitgliederverwaltung.

TOP 5 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Bernd: Texte, AG Sitzungen Bund/Land, BPT, Website, Interviews, Orga-Zeug, § Zeug, Presse LPT, Zeitschriftenartikel, etc.
• Peter: Plakatieren und Abbauen in Erfurt, Wahlparty OB-Wahl, LPT-Orga, BPT,

1.Mai-Transporte

• Irmgard: Schatzmeisterschulung in Neumünster, BPT mit Unterstützung der Akkreditierung, Jahresabschluß vom Steuerbüro 2011 liegt vor - aber aus Zeitmangel noch nicht durchgesehen, viele neue Anträge, viele Mails von Mitgliedern, Kassenprüfung Termin nächste Woche

TOP 6 - aktuelle Kennzahlen

 (Stand 2.5.)

• Anzahl der Mitglieder = 589
  • + 33 Anträge
• Kontostand = 16.779,03 €

(Stand: 23.4.2012)

• • KV Gera: 518,33 €
  • KV Schmalkalden-Meiningen: 283,85 €
  • KV Gotha: 299,97 €
  • KV Wartburgkreis: 434,93 €
  • Zweckgebundene Spenden: 4,015,00 €
• Verfügbar LV TH: 11.226,95 €
• Tagesgeldkonto = 20.162,26 €
• Barkasse = 342,31 €

• Übersicht Zweckgebundene Spenden: http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:ZweckgebundeneSpenden

TOP 7 - Wiedervorlage

• Presse -
  • läuft gut, ständig neue Meldungen in Print, Radio, TV,
  • Produktionsgesellschaft hat angerufen, weil "kein Programm" - wird freundlich zum Programm und zur Antragsfabrik geleitet, wollen jetzt zum LPT kommen - evtl. wird Beitrag fürs mdr draus
• Stand neue Website: ist online, positives Feedback :)
  • Herzlichen Dank an alle Helfer!
• LPT 2012/1
  • Vertrag unterschrieben, ist dort - Irmgard bezahlt die Rechnung
  • Saal muß spätestens Montag früh geputzt werden
  • Parken eventuell schwierig, nicht allzuviele Parkplätze - an der Messe P+R, ggf. Shuttledienst einrichten
  • endgültige TO muß noch auf die website, klärt AG Parteitage
  • nächsten Mo nochmal Orga-Runde
  • Akkreditierung? Irmgard schreibt ne Mail.
  • Mailschwemme auf der ML durch AG Parteitage und durch Piet angekündigt
  • Bernd stellt die Mailflut auch noch auf die website
  • Themen für Schulung am Sonntag sind verteilt
  • Verpflegung: Bratwürste
    • Bratwürste, Brätel, ChiliConCarne, Eintopf organisiert Piet
    • restliches klärt AG
  • Können wir Mitfahrgelegenheiten für die ganzen verstreuten Neumitglieder anbieten, und das ohne Wiki?
    • Pad? Nachteil öffentliche Angabe von Daten
    • Mailformular? Muß jemand auswerten - Nico würde sich dafür bereit erklären
    • Montag bei der AG Parteitage nochmal besprechen

https://thueringen.piratenpad.de/Mitfahrgelegenheiten

• Kontozugriff LV Thüringen
  • alles geklärt, Piet hat Kontozugriff

TOP 8 - Anträge an den Landesvorstand

Durch den Beschluß zur Beitragserhöhung auf dem BPT hat sich eine unklare Situation ergeben, da der Antragsteller versäumt hatte, dazuzuschreiben, ab wann diese gilt. Die Juristen haben sich das angeschaut und sind zu folgendem Schluß gekommen:

"- Der Beitrag ist zum 01.01. des Jahres fällig. - Diejenigen die gezahlt haben, haben zur Fälligkeit geleistet. - Diejenigen die nicht gezahlt haben, befinden sich im Verzug. - Nun wurde gestern auf dem BPT der Beitrag erhöht ohne dass jedoch eine Frist bestimmt wurde, daher gilt die Regelung sofort (ab dem nächsten Tag). Also auch für diejenigen die sich nicht bereits durch die Zahlung von der Pflicht befreit haben."

Das würde bedeuten, daß alle, die bis zum 29.4.2012 ihren Beitrag noch nicht bezahlt haben, jetzt den erhöhten Beitrag bezahlen müßten. Das ist natürlich schwierig, weil die Leute beim Ausfüllen ihres Mitgliedsantrages von den 36 EUR ausgegangen sind. Außerdem müßten alle Nichtzahler (derzeit 185 + ca 30 noch unbearbeitete Mitgliedsanträge bis zum 29.4.) freundlich angeschrieben werden - per Brief, weil 2 Mahnungen per E-Mail schon raus sind.

Hier eine Rechnung: derzeit noch offene Beiträge: 6.620 EUR (Insgesamt, incl. Anteile Bund, LV, KVs) durch die Beitragserhöhung wären es 25% mehr: 1.655 EUR

Allerdings gibt es etliche, die schon seit 2011 nicht mehr gezahlt und auch auf kein Mail reagiert haben. Der offene Beitrag von dieser Gruppe beträgt 1.959 EUR, davon 25% sind 490 EUR

Wenn wir jetzt beschließen, auf die rückwirkende Beitragserhöhung zu verzichten, würden uns ca 1.165 EUR verloren gehen. Theoretisch. Manche zahlen auch sowieso mehr. manche zahlen überhaupt nicht.

Trotzdem möchte ich den Beschluß haben, weil das Nachfordern der Beiträge mir zum einen nicht richtig erscheint und es zum anderen auch ziemlich illusorisch sein dürfte und um für den LV Rechtssicherheit zu haben. Ich werde die Neumitglieder, deren Begrüßungsmail noch nicht verschickt wurde, zumindest darauf hinweisen und auf freiwillige Zahlung hoffen.

Beschlusstext

" Für Mitglieder, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 29.4.2012 eingereicht haben, gilt für 2012 weiterhin der Jahresbeitrag von 36 EUR. "

Abstimmungsergebnis:   2/0/1 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Anmerkung: Auf A6-Flyern mit Mitgliedsbeitrag im Hintergrund stehen noch 36 Euro. Edding oder Aufkleber.

Pause von 21:06 bis 21.11 Uhr

TOP 9 -Aussprache

• Das war 2011/12 für die Piraten Thüringen

Mitgliederzahl seit der letzten Lavo-Wahl verdreifacht Man hat vor Berlin überlegt, was man macht, wie man Aufmerksamkeit bekommt etc. Jetzt muß man gar nicht mehr versuchen, bei der Presse zu landen, sondern hat damit zu tun, alle Anfragen abzuarbeiten 6 neue KVs dazu

Piet: hat sich viel um die Schulnetzplanung gekümmert, hat auch viel Zeit gekostet Wartet immer noch auf SAGE-Zugang #runninggag

Aufnahme der Neumitglieder muß weniger zeitaufwendig organisiert werden

Bessere Dokumentation .. für Übergaben

Frage nach LQFB - Invitecodes - werden ausschließlich durch den Bund verschickt, passiert automatisch. Klaus Peukert arbeitet gerade den Rückstau seit März ab.

TOP 10 - Block für die Kreisverbände

• Bericht aus dem KV Altenburger Land zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Infostand zum 1.Mai, gut gelaufen
  • heute Stammtisch, neuer Termin für KPT

• Bericht aus dem KV Gera zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Infostand, gut gelaufen
  • Morgen vormittag Verhandlung wegen obskurem Flyer zur OB Wahl
  • arbeiten fleißig am Programm
  • Termine bitte an Piet, zum Einpflegen in den Thüringenkalender

• Bericht aus dem KV Gotha zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • keiner da

• Bericht aus dem KV Eisenach-Wartburgkreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Stichwahl nach der Kommunalwahl CDU vs. Linke
  • Piraten wurden nach Unterstützung gefragt, aber keine Wahlempfehlung
  • Wurde vor der Wahl nicht gemacht, jetzt auch nicht
  • Einfach die Bürger aufgefordert, wählen zu gehen
  • Arbeiten am Programm
  • Gruppe zusammenfinden - wohnen alle verstreut, aber mumble hilft
  • Irmgard findet das Klima auf der WAK-Mailingliste sehr flauschig

• Bericht aus dem KV Erfurt zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • OB-Wahl! 5,5% für Peter
  • wir waren die einzigen, die gejubelt haben im Rathaus
  • Morgen Tag des Urheberrechts, Podiumsdiskussion, Tim ist für die Piraten dabei
  • heute sind einige bei der Veranstaltung der FES

• Bericht aus dem KV Ilm-Kreis zu aktuellen Ereignissen und Anliegen
  • Stand zum 1. Mai
  • OB-Wahl, hat ja jeder mitverfolgt (Daniel 29,1%)
  • Morgen Vorstandssitzung im mumble, + Stammtisch in Arnstadt

• Bericht aus dem KV Jena zu aktuellen Ereignissen und Anliegen:
  • Infostand 1.Mai über 100 Programmhefte + viele Kaperbriefe + Flyer verteilt
  • Toller Redebeitrag von Marvin
  • Stammtisch am Freitag in der Quergasse, wieder viele neue Leute erwartet
  • Spenden eingenommen

• Bericht aus dem KV Schmalkalden-Meiningen zu aktuellen Ereignissen und Anliegen

keiner da

• Berichte von den Ortsgruppen, Stammtischen und aus den KV i.G.
  • Stammtisch in Weimar - Naziaufmarsch verhindert
  • Amtierender Bürgermeister, Pressesprecher haben vorbeigeschaut
  • wollen sich als KV gründen, sind sich über Gründungsmodalitäten noch im unklaren - werden aber regelmäßig besucht und betreut
  • frühestens gegen Ende das Jahres

TOP 11 - Gastbeiträge

• Simon: Danke an 3 + 2 Vorstandsmitglieder!
• Christian B: Anfrage bei Messe wegen BPT 2013
• Auf der website soll Beitragshöhe + Formular zur Beitragsminderung untergebracht werden

TOP 12 - Infos aus anderen Gliederungen

Neuer BuVo

TOP 13 - Sonstiges

der LaVo bedankt sich

Ende 21.48 Uhr