TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2013-06-06

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am <<Datum>>

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: Rechtsberatung und Vertretung in diversen Sachen, PM Kita-Gebühren, Klagebegründung gegen eGK, VoSi-Foo, Gespräch mit OB Bausewein im Rathaus, Satzung LiquidErfurt, LiquidErfurt - Arbeitstreffen (heute)
  • Falko Windisch: ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube:
  • Anthony Richter:
  • Philipp Lehmann:
  • Markus Walloschek: 25. 5. 13 Infostand Hochschulstrassenfest; 3. 6. 13 für den Bund Kontakt im Büro für "Leichte Sprache" in Erfurt aufgenommen (leider fehlt mir bei solchen Gesprächen immer wieder Visitenkarte); 4. 6. 13 im THL zum inklusiven Kindermusical "Vierfarbland"; Einladung der Konrad Adenauer Stiftung erhalten 27. Juni 2013, 10.30 - 16.00 Uhr INKLUSION KONKRET - DIE UMSETZUNG DER UN-BEHINDERTENRECHTSKONVENTION IN DEN KOMMUNEN Haus der soz. Dienste, J. G. Ring, EF

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: €
    • Kasse: €
    • Gesamt: €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • Umlaufbeschluss vom 29.05.2013 einpflegen ??
    • handelt es sich um den CSD-Beschluss (Infostand Dresden)?
  • Ergänzung des Beschlusses zur Werbemittelbestellung
  • Positionspaier Kultuförderabgabe
    • Muss wahrscheinlich anders gesetllt werden als so:

Beschluss 025/2013: Positionspapier Kulturförderabgabe

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
22.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert
Betrifft
Positionspapier Kulturförderabgabe
Text
Der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend die Erstellung eines Positonspapieres initieren. Als Erstvorschlag sollen folgende beiden Ausarbeitungen dienen:

a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreisesozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nurals weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen.


b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedemMenschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrundsein unverhältnismäßigerEingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden,auch den Kulturbetrieben zugutekommen.


c) Eine Positionierung zur Kulturförderabgabe ist nicht nötig.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]].
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "025/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert" datum = "22.05.2013" redmine = "" thema = "Positionspapier Kulturförderabgabe" antragstext = "Der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend die Erstellung eines Positonspapieres initieren. Als Erstvorschlag sollen folgende beiden Ausarbeitungen dienen:

a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreisesozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nurals weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen.


b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedemMenschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrundsein unverhältnismäßigerEingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden,auch den Kulturbetrieben zugutekommen.


c) Eine Positionierung zur Kulturförderabgabe ist nicht nötig." beschlussergebnis= "" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]]."]


TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Antrag: Beteiligung und Demo am 12.06.2013

Beschluss 021/2013: Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
29.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
AG KoPo-Erfurt [[Benutzer: |Klaus Sommerfeld]]
Betrifft
Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)
Text
Die PIRATEN Erfurt beteiligen sich an der geplanten Demonstration am

12.06.2013 und rufen zur Teilnahme auf.

Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Geplant ist möglichst eine zum Thema passende Aktion (Plakate usw.. ). Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]].
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "021/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "AG KoPo-Erfurt [[Benutzer: |Klaus Sommerfeld]]" datum = "29.05.2013" redmine = "" thema = "Beteiligung und Demo am 12.06.2013 (Kita-Gebühren)" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beteiligen sich an der geplanten Demonstration am
12.06.2013 und rufen zur Teilnahme auf." beschlussergebnis= "" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Geplant ist möglichst eine zum Thema passende Aktion (Plakate usw.. ). Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]]."]


Beschluss 022/2013: Bookcrossing 1

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Beantragt am
02.06.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
[[Benutzer: |Yves Jandek]]
Betrifft
Bookcrossing 1
Text
Der KV Erfurt nimmt an dem Projekt "Bookcrossing" teil. Dazu sollen Bookcrossing Aufkleber mit Piratenmotiven geordert/hergestellt werden, die dann an interessierte Menschen verteilt werden können (Infostände, Stammtische, Parteitage). Die Anzahl der bestellten Aufkleber orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten, sollte jedoch mindestens 20-25 Stück betragen.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Mit Bookcrossing können Bücher, die mit der Absicht des Tausches verteilt werden, wie z.B. im roten Elephanten, auf ihrer Reise verfolgt

werden. Andere Piratengruppierungen haben damit gute Erfahrungen gemacht und bekommen viel positives Feedback. Generell ist Bookcrossing ein "Sharing ist Caring" projekt und daher überaus "piratig". Da sowieso von uns oft Bücher "freigelassen" werden könnten wir auf diese ein wenig Werbung damit machen.

Aufkleber können entweder via Bookcrossing selbst bestellt werden und haben dann sofort ein Motiv und alle nötigen Daten darauf, man kann sie aber natürlich auch selbst herstellen. Mit der Bestellung unterstützt man das Projekt allerdings. http://www.bookcrossing.com/

Preisliste Aufkleber: 1: $1.001 12: $9.95 25 $16.95 50 $25.95 100 $39.95 Quelle Preisliste (Beispielaufkleber) http://www.bookcrossing.com/buyplate/dabecf1e-a983-478f-b858-60c171a71eb7?TB_iframe=true&height=450&width=700 . Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]].

Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "022/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "[[Benutzer: |Yves Jandek]]" datum = "02.06.2013" redmine = "" thema = "Bookcrossing 1" antragstext = "Der KV Erfurt nimmt an dem Projekt "Bookcrossing" teil. Dazu sollen Bookcrossing Aufkleber mit Piratenmotiven geordert/hergestellt werden, die dann an interessierte Menschen verteilt werden können (Infostände, Stammtische, Parteitage). Die Anzahl der bestellten Aufkleber orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten, sollte jedoch mindestens 20-25 Stück betragen." beschlussergebnis= "" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Mit Bookcrossing können Bücher, die mit der Absicht des Tausches verteilt werden, wie z.B. im roten Elephanten, auf ihrer Reise verfolgt

werden. Andere Piratengruppierungen haben damit gute Erfahrungen gemacht und bekommen viel positives Feedback. Generell ist Bookcrossing ein "Sharing ist Caring" projekt und daher überaus "piratig". Da sowieso von uns oft Bücher "freigelassen" werden könnten wir auf diese ein wenig Werbung damit machen.

Aufkleber können entweder via Bookcrossing selbst bestellt werden und haben dann sofort ein Motiv und alle nötigen Daten darauf, man kann sie aber natürlich auch selbst herstellen. Mit der Bestellung unterstützt man das Projekt allerdings. http://www.bookcrossing.com/

Preisliste Aufkleber: 1: $1.001 12: $9.95 25 $16.95 50 $25.95 100 $39.95 Quelle Preisliste (Beispielaufkleber) http://www.bookcrossing.com/buyplate/dabecf1e-a983-478f-b858-60c171a71eb7?TB_iframe=true&height=450&width=700

. Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]]."]


Beschluss 023/2013: Bookcrossing 2

Pictogram voting wait blue.svg
Beantragt am
02.06.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
[[Benutzer: |Yves Jandek]]
Betrifft
Bookcrossing 2
Text
Es möge auf der Seite der Piraten Erfurt eine Bookcrossing Unterseite mit entsprechender Feedback Möglichkeit eingerichtet werden. Auf solch einer Unterseite können evt. auch die entsprechenden Widgets von Bookcrossing genutzt werden. http://www.bookcrossing.com/linktous
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung:

. Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]].

Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "023/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "[[Benutzer: |Yves Jandek]]" datum = "02.06.2013" redmine = "" thema = "Bookcrossing 2" antragstext = "Es möge auf der Seite der Piraten Erfurt eine Bookcrossing Unterseite mit entsprechender Feedback Möglichkeit eingerichtet werden. Auf solch einer Unterseite können evt. auch die entsprechenden Widgets von Bookcrossing genutzt werden. http://www.bookcrossing.com/linktous" beschlussergebnis= "" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Begründung:
. Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]]."]


Beschluss 024/2013: Spendenkonto für Sammelaktion (Gasmasken)

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Beantragt am
05.06.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
[[Benutzer: |Anthony Richter]]
Betrifft
Spendenkonto für Sammelaktion (Gasmasken)
Text
Ich beantrage das Konto des Kreisverbandes Erfurt der PP Deutschland als Spendenkonto für die Sammelaktion der Gasmasken für die PP Türkei zu verwenden. Die Spenden müssen zweckgebunden eingehen. Über Spenden die nicht eindeutig für diese Aktion eingegangen sind (z.b Verwendungszweck nicht angegeben), soll in einem weiteren Beschluss entschieden werden.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: In den letzten Minuten hat die PP Türkei einen Hilferuf gesendet, der auf Twitter Unterstützung hervorgerufen hat. Es geht darum, dass es bei Protesten in der Türkei zur Verwendung von Tränennass und Pfefferspray kommt und sich die Demonstranten davor schützen müssen. Die PP Türkei fragte also an, ob es möglich wäre über Spenden Gasmasken mit Augenschutz besorgen zu können. Es gingen etliche Zusagen für Spenden ein, dass Problem war nur, dass kein Konto bereitsteht um das Geld aufzunehmen. Da kommen wir ins Spiel. Ich habe keine Ahnung, wie das funktionieren soll, aber Andre scheint das geklärt zu haben. Mit Irmgard wurde auch schon geredet, solang die Spenden Zweckgebunden eingehen, ist das kein Problem. Da die Anfrage der PP Türkei offiziell ist, dürfen wir diese Spenden annehmen, so weit habe ich es verstanden, jetzt liegt es an uns zu entscheiden, ob wir das so handhaben können.

. Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]].

Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "024/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "[[Benutzer: |Anthony Richter]]" datum = "05.06.2013" redmine = "" thema = "Spendenkonto für Sammelaktion (Gasmasken)" antragstext = "Ich beantrage das Konto des Kreisverbandes Erfurt der PP Deutschland als Spendenkonto für die Sammelaktion der Gasmasken für die PP Türkei zu verwenden. Die Spenden müssen zweckgebunden eingehen. Über Spenden die nicht eindeutig für diese Aktion eingegangen sind (z.b Verwendungszweck nicht angegeben), soll in einem weiteren Beschluss entschieden werden." beschlussergebnis= "" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Begründung: In den letzten Minuten hat die PP Türkei einen Hilferuf gesendet, der auf Twitter Unterstützung hervorgerufen hat. Es geht darum, dass es bei Protesten in der Türkei zur Verwendung von Tränennass und Pfefferspray kommt und sich die Demonstranten davor schützen müssen. Die PP Türkei fragte also an, ob es möglich wäre über Spenden Gasmasken mit Augenschutz besorgen zu können. Es gingen etliche Zusagen für Spenden ein, dass Problem war nur, dass kein Konto bereitsteht um das Geld aufzunehmen. Da kommen wir ins Spiel. Ich habe keine Ahnung, wie das funktionieren soll, aber Andre scheint das geklärt zu haben. Mit Irmgard wurde auch schon geredet, solang die Spenden Zweckgebunden eingehen, ist das kein Problem. Da die Anfrage der PP Türkei offiziell ist, dürfen wir diese Spenden annehmen, so weit habe ich es verstanden, jetzt liegt es an uns zu entscheiden, ob wir das so handhaben können.
. Umsetzungsverantwortlich ist [[Benutzer: | ]]."]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände


TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
  • AG Presse
  • AG LiquidErfurt
  • AG Wahlkampf
  • HSG Erfurt

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • Stammtisch:

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges


TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

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