TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2013-05-23

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 23. Mai 2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

Anfertigung einer Wiki Seite zur Barrierefreiheit/Inklusion http://wiki.piraten-thueringen.de/Barrierefrei hierzu wird noch überlegt diese noch nicht ganz offiz. AG in Kopo einzuordnen, was angesichts der geringen Beteiligung aber auch der gemeinsamen Interessen sinnvoll wäre!? (Nebenbei bemerkt sind diese Themen von 2 Linken MdL Politikern im THL besetzt, was dem Umfang/Themenbreite mal ein wenig verdeutlicht).

Am 15. 5. 2013 lief auf Radio F.R.E.I. die Gesprächsrunde „Partizipation u. Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt“ an der ich am 5. 5. 13 teilnahm, sie ist als zweiter Stream unter [3] zu hören.

Am Sa. 25. 5. 2013 um 11.00 Uhr auf mdr "Selbstbestimmt" ein ca. 3 min Bericht über die AG "Barrierefreies Erfurt" ausgestrahlt werden.

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: €
    • Kasse: €
    • Gesamt: €

TOP 07 - Wiedervorlage

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • Antrag von AnBe
    • Lieber Kreisvorstand,
    • im Folgenden übersende ich einen Antrag mit der Bitte um Behandlung beinächster Gelegenheit.
      • Antragstext: Hiermit beauftragt der Vorstand der PIRATEN Erfurt Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik.
      • Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein.
    • Ich danke und sende herzliche Grüße
    • AnBe

Beschluss 018/2013: Beauftragung

Pictogram voting neutral.svg
Beantragt am
14.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
André Bernhardt
Betrifft
Beauftragung
Text
Die PIRATEN Erfurt beauftragen Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik.
Einzelstimmen
Kommentar
Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein. Umsetzungsverantwortlich (Homepage/ Wiki) ist Philipp Lehmann.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "018/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = "André Bernhardt" datum = "14.05.2013" redmine = "" thema = "Beauftragung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beauftragen Alexandra Bernhardt als Sprecherin für Familienpolitik." beschlussergebnis= "E" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "E" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "E" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Begründung: Alexandra beschäftigt sich seit vielen Jahren in Bund, Land und Kommune mit Familienpolitik. Die offizielle Beauftragung soll in der Außenkommunikation zur Presse hilfreich sein. Umsetzungsverantwortlich (Homepage/ Wiki) ist Philipp Lehmann."]


  • Antrag von Nico Heller
  • Antrag von Christian Beuster, André Bernhardt, Manfred Schubert
    • Antragtext:
      • Sehr geehrter Vorstand,
      • der KV Erfurt soll sich zum Thema Kulturförderabgabe positionieren und entsprechend auf der übernächsten Vorstandssitzung (laut GO Antrag nur bis 5 Tage vor Vorstandssitzung) die Erstellung eines Positonspapieres initiert werden. Als Erstvorschlag sollen folgende Ausarbeitungen dienen:
        • a) Um einen ständigen, qualitativ hochwertigen Betrieb der Erfurter Kultureinrichtungen zu gewährleisten und um die Eintrittspreise sozialverträglich zu gestalten, sind zusätzliche Finanzierungsmethoden vonnöten. Aus diesem Grund sprechen sich die PIRATEN Erfurt für eine Kulturförderabgabe aus. Bei dieser muss sichergestellt werden, dass die Gelder tatsächlich bei den Kultureinrichtungen ankommen und nicht nur als weiterer Posten der Einnahmen im Haushalt der Stadt Erfurt erscheinen.
        • b) Die PIRATEN Erfurt sind sich bewusst, dass Kulturbetriebe einer besonderen Unterstützung vom Staat bedürfen, um jedem Menschen eine kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Dennoch sprechen sich die PIRATEN Erfurt gegen die Kulturförderabgabe aus. Aufgrund des Urteils vor dem Bundesverwaltungsgericht 2012 dürfen Geschäftskunden nicht mit einer solchen Abgabe belegt werden. Dies erfordert innerhalb der Übernachtungsbetriebe einen hohen bürokratischen Aufwand. Zusätzlich ist die Erhebung des Übernachtungsgrunds ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Privatsphäre der Gäste. Desweiteren kann nicht sichergestellt werden, dass die Gelder, die durch die Abgabe eingenommen werden, auch den Kulturbetrieben zugute kommen.
        • c) Eine Positionierung zur Kulturförderabgabe ist nicht nötig.
      • Begründung: Die Kulturförderabgabe, auch "Bettensteuer" genannt, ist immer wieder Thema in den Stadtratssitzungen (meist auf Anträgen und Anfragen aus dem bürgerlichen Lager). Damit wir uns in Zukunft bei neuerlichen Debatten um das Thema auch melden können, ist es von Wichtigkeit, dass wir uns dazu positionieren bzw. erst einmal herausfinden, wie die Erfurter Basis zu dem Thema steht. Da wir jetzt die Möglichkeit haben, Positionspapiere zwischen den Parteitagen abzustimmen, sehe ich diesen Antrag als Versuch an, ein Meinungsbild der Basis zu bekommen, nachdem sich der Vorstand richten kann.
  • und ich will auch noch einen:

Beschluss 019/2013: Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten

Pictogram voting neutral.svg
Beantragt am
23.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Falko Windisch
Redmine
[- Link]
Betrifft
Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten
Text
Falko Windisch wird beauftragt, am 25.05.2013 zur innerparteilichen Vernetzung und als Wahlleiter zum KPT der Wartburgpiraten 2013.1 nach Eisenach zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet.
Einzelstimmen
Kommentar
Reisekosten werden gespendet
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "019/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Falko Windisch" datum = "23.05.2013" redmine = "-" thema = "Reisekosten zum KPT 2013.1 der Wartburgpiraten" antragstext = " Falko Windisch wird beauftragt, am 25.05.2013 zur innerparteilichen Vernetzung und als Wahlleiter zum KPT der Wartburgpiraten 2013.1 nach Eisenach zu fahren. Mitfahrer vorhanden. Die Reisekosten werden erstattet." beschlussergebnis= "E" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "E" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "J" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "E" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "E" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "E" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "E" vst6k = "" kommentar = "Reisekosten werden gespendet"]


TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände


TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
  • AG Presse
  • AG LiquidErfurt
  • AG Wahlkampf
  • HSG Erfurt

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • Stammtisch:

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges


TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum:
  • Uhrzeit:
  • Ort:
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