TH:Tagesordnung Vorstandssitzung Erfurt 2013-05-07

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Informationen

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbandes Erfurt am 07. Mai 2013

  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 01 - Begrüßung

  • Begrüßung und Bestimmung Moderator und Protokollant

TOP 02 - Beschlussfähigkeit

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 03 - TO-Bestätigung

  • Bestätigung und Ergänzungen der Tagesordnung
    • fristgerechter Eingang
    • Ergänzungen

TOP 04 - Protokoll-Genehmigung

Beschlusstext
"Protokoll ohne Änderung genehmigt."
Abstimmungsergebnis:  0/0/0 (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

TOP 05 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

  • Tim Staupendahl: (ab 12.04.13) Vertretung LV vor dem BSG - Berufungserwiderung, them. Stammtisch "Due Angeli", Demo Bestandsdatenauskunft, Klage gegen eGK, Einldung VoSi, Umzug Kreisgeschäfsstelle, AG KoPoEf
  • Falko Windisch: AG KoPoEF, AG Catering, VoSi TH, 5. Marina TH, 1. MaiDemo, thematischer Stammtisch "Due Angeli" Hohe Lilie Erfurt, ausführlicher Tätigkeitsbericht
  • Andrè Sube:
  • Anthony Richter:
  • Philipp Lehmann:
  • Markus Walloschek: Thematischen Stammtisch über die Gemeinsamkeiten der Kampange von Aktion Mensch "ich bin entscheidend" zum 5. Mai Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung und dem Programm der Piraten informiert;
    • 4. 5. Infostand mit Tonnenweise Infomaterial und leider ebensoviel Regen, deswegen meinen ausdrücklichen Dank/Flausch an die Teilnehmer des Infostandes!
    • 5. 5. 2013 Teilnahme der Radio F.R.E.I. Aufzeichnung "Partizipation und Inklusion von Menschen mit Behinderung in Erfurt" Sendetermin am Mittwoch den 15. 5. 2013 9-11 Uhr (es soll noch ein weiterer Termin folgen, manche Beiträge gibt es auch online); unsere Presseerklärung wurde stark gekürzt in dem Allgemeinen Anzeiger 5. 5. 13 abgedruckt - hatte sie als "Bürgerreporter" online, komplett eingestellt http://www.meinanzeiger.de/erfurt/politik/5-mai-der-europaweite-protesttag-fuer-die-gleichstellung-und-gegen-diskriminierung-von-menschen-mit-behinderungen-d28308.html
    • 6. 5. 2013 im Thüringer Landtag mit Klausch beim Ausserparlamentarischen Bündnis für Menschen mit Behinderung (Video wird noch hochgeladen, dann seht/hört Ihr, das wir auch zu Wort kamen und keine stillen Zuschauer waren) Anwesende waren u. a. der Bundesbeaftragte f. Menschen mit Beh. wie auch der f. Thr. mehrere Landtagsabgeordnete, der Gleichstellungsbeauftragte v. Thr., Thr. Sozaialministerium und Staatssekräter;
    • 6. 6. 13 kommende Lokation für die THR. AV mit besichtigt wegen barrierefrei (leider nicht komplett, wer fragen hat kann sich an mich wenden)

TOP 06 - Aktuelle Kennzahlen

  • Mitglieder:
  • Angelegenheiten des Schatzmeisters: Schatztruhe
    • Konto: €
    • Kasse: €
    • Gesamt: €

TOP 07 - Wiedervorlage

  • keine Umlaufbeschlüsse
  • Finanzplan
    • wurde vor 10 Tagen auf dem Stammtisch besprochen und geändert
    • wurde per Mail rumgeschickt
    • Zahlen und Buget soweit i.O.
    • Link zum Finanzplan

Beschluss 016/2013: Finanzplan

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Finanzbeschluss
Beantragt von
Andrè Sube
Betrifft
Finanzplan
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen.
Einzelstimmen
Kommentar
Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig.
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "016/2013" beschlussart = "Finanzbeschluss" antragssteller = " Andrè Sube" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Finanzplan" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen den Finanzplan in vorliegender Fassung als Grundlage der Finanzplanung für das Fiskaljahr 2013 zu nutzen." beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = "Der Schatzmeister ist umsetzungsverantwortlich für die Einhaltung und berichtet regelmäßig."]


  • Änderung der Geschäftsordnung
    • Änderung von Philipp Lehmann bearbeitet und vorgestellt
    • Diskussion
    • Link zur GO

Beschluss 017/2013: Änderung der Geschäftsordnung

Pictogram voting keep-light-green.svg
Beantragt am
07.05.2013
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Philipp Lehmann
Betrifft
Änderung der Geschäftsordnung
Text
Die PIRATEN Erfurt beschließen
Einzelstimmen
Vorlage für Vorstandsportal
[Vorstandsbeschluss12 beschlussnummer = "017/2013" beschlussart = "Sitzung" antragssteller = " Philipp Lehmann" datum = "07.05.2013" redmine = "" thema = "Änderung der Geschäftsordnung" antragstext = "Die PIRATEN Erfurt beschließen" beschlussergebnis= "J" vst1 = " Tim Staupendahl" vst1s = "" vst1k = "" vst2 = " Falko Windisch" vst2s = "" vst2k = "" vst3 = " Andrè Sube" vst3s = "" vst3k = "" vst4 = " Anthony Richter" vst4s = "" vst4k = "" vst5 = " Philipp Lehmann" vst5s = "" vst5k = "" vst6 = "Markus Walloschek" vst6s = "" vst6k = "" kommentar = ""]


  • BPT
    • ist eine Beauftragung für den BPT vorgesehen oder gewünscht?
    • gibt es Basis die gern beauftragt werden will?
    • natürlich nur Reisekostenabrechnung als Spende vorgesehen^^
  • Vorstandspapier
    • in Bearbeitung,
  • Infostandanmeldung für Manfred WK193

TOP 08 - Anträge an den Kreisvorstand

  • 6. MarinaTH
    • wir wurden auserwählt die nächste MarinaTH zur organisieren
    • gewünschter Termin wäre in ca. einem Monat
    • umsetzungsverantwortlich Anthony Richter & Falko Windisch

TOP 09 - Was treiben die Admiräle und andere Verbände?

  • Bericht über aktuelle Informationen, Entscheidungen und Entwicklungen mit Relevanz für die PIRATEN Erfurt durch Landes- und Bundesvorstand und anderer Verbände
    • LaVo
    • BuVo
    • andere Verbände

TOP 10 - Arbeitsgruppen

  • AG Kommunalpolitik
  • AG Presse
  • AG LiquidErfurt
  • AG Wahlkampf
  • HSG Erfurt

TOP 11 - Aktionen, Infostände und Sonstige Termine

  • Infostände:
  • Stammtisch:

TOP 12 - Gastbeiträge/ Sonstiges

TOP 13 - Nächste Vorstandssitzung

  • Datum: 23.05.2013
  • Uhrzeit: 19:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW /Erfurt
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