TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 004

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA004
Einreichungsdatum 29.03.2016
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Sebastian Beitlich
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt "Frei-Staat" Thüringen
Zusammenfassung des Antrags Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 08.04.2016
Status des Antrags

Apply.png Geprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Funktional- und Gebietsreform und IT-Strategie in der Öffentlichen Verwaltung in Thüringen (1)

Antragstext

(1) Die PIRATEN Thüringen befürworten die Funktional- und Gebietsreform in Thüringen.


(1a) Insbesondere durch geeigneten Einsatz von Informationstechnologie ist eine Verbesserung der Arbeitsweisen der Verwaltungen zu erreichen oder eine Verwaltungsumstrukturierung möglich.


(1b) Die Kosten für die Verwaltungsumstrukturierung ist vom Land Thüringen zu finanzieren. Auch nach der Freiwilligkeitsphase bis Ende 2017 hinaus.

Antragsbegründung

Begründung (1): Die Funktionalreform ist im Wesentlichen eine Verwaltungsreform. Es werden Aufgaben die vom Land wahrgenommen werden auf den Prüfstand gestellt. (Aufgabenkritik) Es werden Aufgaben kommunalisiert bzw. werden künftig vom Land wahrgenommen. Ziel ist es eine Verwaltungsstruktur in Thüringen zu etablieren, die die Aufgaben(auch künftig) wahrnehmen kann.

Verweise: DS 1561 (29.12.2015) und Entwurf ThürVGR

Begründung (1a): Auflösung der Kreisfreiheit von EA, SHL, WE, G und J? hat eine Datenmigration zur Folge.

Begründung (1b): Wer die Musik bestellt, bezahlt diese auch. Außerdem ist eine Umstrukturierung der Verwaltung(sebenen) mitunter nicht freiwillig.

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