TH:Landesparteitag 2016.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA001
Einreichungsdatum	08.03.2016
Gliederung
Antragsteller	K.S
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	09.04.2016
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis

Antragstitel Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Antragstext Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) Als vielversprechendste Lösung sehen wir ein bundesweites oder gar EU-weites bedingungsloses Grundeinkommen an. Hierbei wird jedem Menschen der gleiche monatliche Grundbetrag ausgezahlt. Einnahmen durch Erwerbsarbeit kommen hinzu und werden nicht mit dem BGE verrechnet. Dafür entfallen Steuerfreibeträge auf Einkommen, staatliche Transferleistungen (ALG II, BAföG, Kindergeld, Grundsicherung im Alter etc.) sowie die damit zusammenhängenden Bedarfsprüfungen. Hierdurch wird der Verwaltungsapparat in hohem Maße reduziert, was einerseits Kosten senkt und andererseits die Abhängigkeit der Bedürftigen vom Gutdünken der Sachbearbeiter beendet. Zwei entscheidende Punkte bei der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens sind dessen Höhe und Finanzierung. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Wir wollen vielmehr dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden. NEUFASSUNG: Die Piraten Thüringen setzen sich für die Einführung eines BGE ein. Darin sehen wir die Lösung für die derzeit bestehenden und sich in Zukunft noch ergebenden sozialen Ungerechtigkeiten. Wir wollen dazu beitragen, die Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen in die Gesellschaft zu tragen, um ein breites Bewusstsein für dessen Wert zu schaffen. Hierzu gibt es bereits mehrere realistische Modelle, wobei wir uns bewusst nicht auf eines festlegen. Ob es eingeführt werden soll, muss über einen Volksentscheid ermittelt werden. Ebenso sollen Höhe und Finanzierungsmodell nicht von der Politik, sondern von den Bürgern selbst festgelegt werden. Antragsbegründung Das BGE ist eine Perspektive zu unserem derzeitigen Renten- und Sozialsystem. Das Thema ist zu wichtig um darauf im Wahlprogramm zu verzichten. Piratenpad - Ähnliche Anträge -

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen "Als vielversprechendste Lösung sehen wir ..."Es ist nicht ersichtlich, für welche Frage oder welches Problem das BGE die Lösung sein soll. Lösung wofür? Warum soll außerdem das BGE vielversprechender sein als bspw. eine grundlegende Steuerreform o.ä.? Ich sehe nicht, dass mit dem Antrag die Piraten etwas zum Thema BGE beizutragen hätten, dass nicht sowieso schon x-mal von den entsprechenden Aktivisten und Initiativen viel konkreter vorgetragen worden wäre. Im Grunde sagen wir einfach nur erneut: Ja, wir sind für ein BGE, ohne auf die Umsetzbarkeit, Finanzierung und die daraus resultierenden Folgen oder Verwerfungen einzugehen. Das ist ein bisschen wenig. - Frank11 Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen - „Klingt ganz gut, sehe jedoch so einige Probleme. Gerade die "Nicht Verrechnung" des BGE würde ein recht komplexes Ausgleichsgefüge nötig machen, und zusammen mit der Forderung dass alle Freibeträge fallen wird das vermutlich ganz schön ungerecht und viele die heute Entlastung dringend nötig haben werden dann mit dem berühmten "Bade" ausgeschüttet. wesentlich sinniger würde ich die Gesamtbetrachtung zusammen mit den Steuersystem finden, so wie bereits ab 2009 durch uns hier erarbeitet. Flattax und damit es sozial gerecht wird n ausgezahlter Festbetrag, wenige Korrekturfaktoren zB regionale Unterschiede mittels Mietspiegel und das über alle Einkommensarten, egal wo her. Einfach, transparent, sozial gerecht. Sich aber einfach Festbetrag nehmen, dafür alle Eingriffsmöglichen zur Regulierung nehmen empfinde ich nicht wirklich als kluges Herangehen.“ Bernd Auf das Argument antworten - „Nach wie vor bin ich der Meinung, dass es unsozial ist, pauschal allen das Gleiche zu zahlen. Angesichts der Ungleichheit in unserer Gesellschaft sollte der Grundsatz beibehalten werden, dass nach dem jeweiligen individuellen Bedarf Leistungen gezahlt werden sollten, statt nach dem "Gießkannenprinzip" allen Betrag X zukommen zu lassen. Aus diesem Grund befürworte ich eher eine radiakle Umstrukturierung unseres Sozialsystems verbunden mit der Abschaffung von Sanktionen.“ Tim Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen K.S Käptn Nemo FaWin Markus0071 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Bernd Tim Staupendahl Mich eintragen Mich austragen