TH:Landesparteitag 2015.1/ProtokollLPT

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 15.1

16.5.2015 12:00 Erfurt-Schmira

Eröffnung

• Sebastian Beitlich eröffnet den LPT
• Rede zu aktuellen Themen
  • eGouvernment, Probleme in den Kommunen, Neuausrichtung
  • Verbesserung der Organisation und Infrastruktur in der Partei
  • Öffentlichkeitsarbeit, FSA im Sommer
  • Dank an die Kommunalpiraten für hervorragende Arbeit
  • wir wählen jetzt ein neues Schiedsgericht

Die Versammlungsleitung übernimmt, es kommen noch Teilnehmer der mdr filmt

Formalfoo

• Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm
  • angenommen
  • Stellv. Versammlungsleitung Thomas Hupel
  • angenommen
• Protokoll: Irmgard Schwenteck
  • angenommen
• Vorstellung TO
  • fristgemäß geladen
  • 27 Akkreditierte
  • Laut TO wurde nur zur Wahl Schiedsgericht, 2 Beisitzer eingeladen, nicht zu Anträgen
  • deshalb werden diese Anträge auch nicht in die TO aufgenommen
  • Diskussion: wäre auch unfair, weil manche möglicherweise sonst zum LPT gekommen wären. wenn Anträge auch der TO gestanden hätten
  • Außerdem schließt sich das Plenum an den LPT an
• Abstimmung TO
  • TO angenommen
• Wahlleiter: Thomas Hupel
  • angenommen
• Wahlhelfer: Jan, Erik, Klaus, Marius
• GO, es gilt die GO der vorigen Parteitage
  • Änderungen: redaktionell, nicht inhaltlich
  • Erläuterung zur Kandidatur von Wahlleiter und Wahlhelfern
  • GO ist angenommen
• Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild Ton
  • angenommen

Wahl zum Schiedsgericht und Beisitzer

• Wahlverfahren: Approval
  • Quorum bei 14, wenn alle Akkreditierte an der Wahl teilnehmen
  • Erläuterung des Wahlablaufes
• Kandidatenliste ist eröffnet
  • 5 min Pause zum Entschluss fassen (und Bratwurst essen)

13:00 Fortsetzung

• • Beisitzer sind optional
  • Arbeit im Vorstand läuft bis jetzt gut
  • Abstimmung, ob überhaupt weitere Beisitzer gewählt werden?
  • Frage, ob Beisitzer zwingend erforderlich sind
  • Antwort Vorsitzender: Verwaltung läuft, Polgef macht sehr gute Arbeit
  • Zusammenarbeit mit dem Bund läuft gut
  • Im Oktober sowieso turnusäßig Neuwahlen
  • Arbeit ist es trotzdem viel. Orga läuft, aber z.B. in der Pressearbeit fehlt Unterstützung. Es wäre viel geholfen, wenn die AG Presse mehr Unterstützung erhielte
• GO-Antrag auf Änderung der TO: zuerst Schiedsgerichts-Wahl
  • Antrag angenommen
• Kandidatenliste ist geschlossen.
• Vorstellung der Kandidaten
• Bernhard Koim
  • KV Gotha, einziger Pirat im Kreistag,
  • 42 Jahre
  • Streitkultur verbessern
  • Keine weiteren Fragen
• Kandidat Andreas Kaßbohm
  • 45 Jahre
  • seit 2012 im LV aktiv
  • aktuell Vorsitzender KV Ilm-Kreis; Nachfolge ist geregelt, für den Fall der Wahl
  • keine weiteren Fragen
• Kandidat Enrico Stiller
  • KV Gotha, stellv. Vorsitzender im Kreisvorstand Gotha
  • Stadtrat Gotha
  • Schöffe am LG Erfurt
  • Frage: Vorstandsamt niederlegen?
  • Antwort: geht nicht, zieht Kandidatur zurück
• Kandidatenliste ist wieder eröffnet
• Frage: wie lange ist die Amtszeit des LSG? Ist ja an die Amtszeit des Vorstandes gebunden
• Amtszeit des LSG endet dann auch zum nächsten Wahlparteitag
• es müssen mindestens 3 Personen im LSG sein
• Aktueller Zustand: das BSG ist zuständig und gibt ggf. auch Fälle an ein anderes LSG
• Wie viele Verfahren in den letzten 2 Jahren:
  • Drei. Davon eines entschieden, eines wegen Unzulässigkeit abgewiesen, eines wegen Nichtbeibringung von Unterlagen geschlossen.
• Kandidat Jens Scharke
  • KV Gotha
  • im Kreistag als berufener Bürger Umweltausschuss
  • stellv. Vorsitzender im Aufsichtsrat Helios-Klinikum Gotha
  • keine weiteren Fragen
• Kandidatenliste ist geschlossen

kurze Pause zum Vorbereiten der Wahlzettel 13:30

• Erläuterung des Wahlablaufes

13:32

• Die Wahl zum LSG ist eröffnet
• 32 Akkreditierte

13:38

• die Wahl ist geschlossen
• abgegeben 31 Stimmzettel, alle gültig
• Jens Scharke: 26 Stimmen, nimmt die Wahl an
• Bernhard Koim:27 Stimmen, nimmt die Wahl an
• Andreas Kaßbohm: 29 Stimmen, legt sein Amt als 1V im Ilm-Kreis nieder und nimmt die Wahl an
• Abstimmung: sollen Beisitzer für den Vorstand gewählt werden
  • mehrheitlich abgelehnt
• Alle sind mit dem ordnungsgemäßen Ablauf des Parteitages einverstanden

13:47 Der Parteitag wird beendet.