TH:Landesparteitag 2014.2/ProtokollLPT

Protokoll LPT 2014.2

Tag 1

Eröffnung & Formalien

Bernd Schreiner eröffnet LPT am 08.11.2014 um 12.00 Uhr

Wahl Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm – angenommen

TO / GO – angenommen

Wahl der Protokollanten: Keine gefunden

Versammlungsleitung schlägt vor das Protokoll selbst zu übernehmen, aber nur als Ereignisprotokoll. Angenommen – Wahlleiter beteiligt sich als Helfer für das Protokoll

Wahl Wahlleiter: Thomas Hupel – angenommen

Wahlleiter bestimmt Wahlhelfer

Zulassung von

Gäste angenommen

Presse, Medien angenommen

Bild, Ton, Aufzeichnung angenommen

Vorstandsrelevante Anträge

Konkurrenzwahl SÄA 04 und SÄA 06

SÄA 04

Antragssteller stellt Antrag vor

SÄA 06

Antragssteller stellt Antrag vor

Versammlungsleiter erklärt Unterschied zwischen SÄA 04 und SÄA 06

Konkurrenzabstimmung

SÄA 04 gegen SÄA 06 -

Erste Wahl 12:12 Patt

Der Versammlungsleiter bittet um Teilnahme aller Anwesenden

Zweite Wahl SÄA 04 gewinnt

Redebeiträge über SÄA04

GO Antrag zu SÄA 005, SÄA 015, PA 06 - abgelehnt

SÄA 004 – abgelehnt

Versammlungsleitung gibt bekannt, dass der Stream inzwischen läuft

SÄA 010

Antragssteller stellt Antrag vor

SÄA 010 – angenommen

SÄA 005

Antragssteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Meinungsbild zum Antrag über die Annahme

Versammlungsleitung teilt Antragsteller mit, dass das Meinungsbild fast einstimmig dazu tendiert den Antrag abzulehnen

GO Antrag – Schließung der Rednerliste – Rednerliste ist geschlossen

SÄA 005 – abgelehnt

SÄA 015

Antragssteller stellt Antrag vor

SÄA 015 – abgelehnt

PA006

Antragssteller stellt Antrag vor

Mehrere Meinungsbilder bzgl. AG Programm auf den Antrag verweisend

Antrag zurückgezogen

Versammlungsleitung läutete Pause ein um 13.30 Uhr bis 14.00 Uhr

14.00 Uhr Wiederaufnahme des LPT

Beginn der Tätigkeitsberichte

Beisitzer Felix Kalbe

Beisitzer Jan Hacke

Beisitzer Andreas Jacob

PolGF Kai Felske

GenSek Georg Müller

Übergabe der Protokollführung während der Wahlgänge von Thomas Hupel an Frank Ritschel.

Votum zum gemeinsamem Entlasten des Vorstandes oder Einzeln – Ergebnis: Mehrheit für Gemeinsam

Schatzmeister Michael Kurt Bahr

Stellv. Vorsitzender Andreas Kaßbohm

Vorsitzender Bernd Schreiner

Fragen erlaubt, aber keine an den Vorstand aus dem Plenum.

Kassenprüferbericht in Kürze abgehandelt da alles stimmt.

Abstimmung zur Entlastung des gesamten Vorstandes – Votum für Entlastung

Wahl des neuen Vorstands

Wahlleiter erklärt Wahlsystem

Kandidatenliste für alle Ämter eröffnet – 14:55 Uhr

Kandidatenvorstellung 1V – 15:00

– Sebastian Beitlich

– 15:08 – 15:11 Fragen

Wahl

Anträge

S008 – Blitzer 1

Antragssteller stellt Antrag vor

Angenommen

S009 – Blitzer 2

Antragssteller stellt Antrag vor

Angenommen

Ergebnis der Wahl zum Vorsitzenden

Übergabe an Wahleiter

Ergebnis:

10 Nein

29 Ja

3 Enthalten

Kandidat nimmt an

Wahl zum Schatzmeister

Kandidatenvorstellung 1Schatz – 15:26

ausgesetz, da Kandidat bekannt und keine Fragen aus dem Plenum

Enrico Stiller neuer Wahlhelfer

Wahl eröffnet – 15:28

Wahl geschlossen 15:32

Anträge

S010 – Rauchen

Antragssteller stellt Antrag vor

Diskussion

GO Antrag auf Schließung der Rednerliste - angenommen

Antrag abgelehnt

Ergebnis der Wahl zum Schatzmeister

Wahlergebnis – 15:59:

41 abgegeben

35 Ja

Kandidat nimmt Wahl an

Wahl zum GenSek

Kandidatenvorstellung Wahl zum GenSek

Christian Fischer 16:00

keine Fragen

Georg Müller 16:01

Fragen

Wahlgang eröffnet – 16:13

Wahlgang geschlossen 16:18

GO Antrag auf Pause 10 Min - angenommen

Wahlergebnis:

39 abgegeben

Georg 8 Ja

Christian 28 Ja

Kandidat nimmt Wahl an

Abstimmung über weitere Posten:

- kein Stellvertretender Vorsitzender

- wollen politischen Geschäftsführer

- wollen Beisitzende

Wahl – Pol. GF

Felix Kalbe

Kandidatenvorstellung 16:38

Fragen 16:40

Klaus Sommerfeld

Kandidatenvorstellung 16:43

Fragen 16:45

Jahn Hacke

Kandidatenvorstellung 16:47

Fragen 16:52

Wahlbeginn zum pol GF: 16:55 – 16-59

Anträge

S012 – Hausbau

Antragssteller stellt Antrag vor

Pro-Wortmeldung

angenommen

S013 - Rauchmelder

Antragssteller stellt Antrag vor

Pro-Wortmeldung

angenommen

Wahlergebnis 1. Wahlgang Pol. GF

Wahlergebnis

42 abgegeben

1 ungültig

Felix 17

Klaus 19

Jahn 19

Quorum nicht erreicht

Klaus zieht Kandidatur zurück

Wahl ob Jahn gewählt

Stimmzettel Nr.5 ungültig, da Felix Kandidatur nicht zurückgezogen hatte

Wahl zwischen Felix und Jahn

Anträge

S011 – Fleisch

Antragssteller stellt Antrag vor

keine Diskussion

angenommen

S019 - E10

Antragssteller stellt Antrag vor

Pro-Wortmeldung

angenommen

S014 – Flughafen

Antragssteller stellt Antrag vor

Contra-Argument

Antrag zurückgezogen

Wahlergebnis 3. Wahlgang Pol. GF

Wahlergebnis:

40 abgegeben

Felix 15

Jahn 23

Kandidat nimmt Wahl an

Redebeiträge

Gastbeitrag Stellvertretender Vorsitzende DGB Bezirk Hessen/Thüringen Sandro Witt

17:36 Änderung der TO zu kurzem Redebeitrag – angenommen

Gratulation zum Geburtstag des BuVorsitzenden

Anträge

S015 – Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten

zurückgezogen

S016 - Gleichstellungsbeauftragte

Antragssteller stellt Antrag vor

keine Diskussion

angenommen

Abstimmung ob Sonstiger Antrag Solidarität mit GDL sofort in TO übernommen und abgestimmt werden soll – angenommen

kein Diskussionsbedarf

Antrag angenommen X028

Text: Die Piraten Thüringen sprechen sich solidarisch mit dem Streik der Lokführer und der GDL aus. Die Piraten Thüringen lehnen zudem jeden Eingriff in das Streikrecht ab.

Wir wünschen uns eine Zusammenarbeit der beiden Gewerkschaften GDL und EVG zur Erkämpfung eines gemeinsamen Tarifvertrages aller Mitarbeiter der Deutschen Bahn.

Beisitzerwahl

Versammlung wählt Michael Kurt Bahr zum Wahlleiter für die Beisitzerwahl

Übergabe der Wahlleitung von Hauptwahlleiter Thomas Hupel an Michael Kurt Bahr, da Hupel nicht Wahlleiter seiner eigenen Kandidatur sein kann

3 Kandidaten

Michael Gruner

Felix Kalbe

Thomas Hupel

Kandidatenvorstellung

Michael Gruner vertreten durch Klaus Sommerfeld

1 Frage

Felix Kalbe keine Fragen

Thomas Hupel keine Fragen

Wahl ob 3 Beisitzer – abgelehnt

Wahl ob 2 Beisitzer – angenommen

Bericht Landesschiedsgericht

Wahlergebnis Beisitzer

Wahlergebniss

39 Stimmen 3 Enthalten

Gruner 9

Kalbe 26

Hupel 31

Beide nehmen Amt an.

Antrag auf Ende des Parteitages um 18 Uhr – angenommen

2 Redebeiträge

Tag 2

Wiederöffnung des LPT 09.11.2014 um 10.30 Uhr

Thomas Hupel wieder Protokollführer, weiterhin nur als Ereignisbericht.

GO Antrag auf Beschlussfähigkeit – 18 anwesende Mitglieder, Beschlussfähigkeit gegeben

Anträge

Antrag X016 – Gleichstellungsbeauftrage

Antragssteller nicht da – Kai Felske stellt Antrag vor

Antrag wurde angenommen

Antrag X017 – Förderung von Exit Programmen

Antragssteller nicht da – Kai Felske stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

Meinungsbild auf Änderung der TO, Vertagen aller Sonstigen Anträge

Meinungsbild negativ

Antrag auf Änderung der GO – Streichung „Ende der Debatte“

Redebeiträge

Antrag angenommen

Antrag auf Änderung der TO – sofortiger Einschub X029 – Politikwechsel in Thüringen

Antrag angenommen

Antrag X029

Redebeiträge

Meinungsbild eindeutig negativ

Antragssteller zieht den Antrag zurück

Antrag X30 veränderter Antrag Förderung Exit Programmen

Redebeiträge

Antrag angenommen

Antrag auf Änderung der TO Vorzug Wahl des Schiedsgericht auf sofort

Antrag angenommen

Wahl des Schiedsgericht

Wahlleiter nimmt Bezug auf §14 PartG

Aus Mangel an Kandidaten beendet der Wahlleiter den Wahlgang

Versammlungsleiter gibt bekannt, dass Thüringen kein eigenes Schiedsgericht hat, für Thüringen ist das Bundesschiedsgericht zuständig

Anträge

X018 - Bessere Personalaustattung und Bezahlung bei der Polizei

Antragssteller nicht anwesend – Versammlungsleitung liest Antrag vor

Redebeiträge

Antrag angenommen

PA004 - Streichung des Punktes "Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes"

Antragsteller nicht anwesend – Versammlungsleitung stellt Antrag vor

Antrag angenommen

X020 - Förderung der finanziellen Eigenständigkeit von Kommunen

Antragsteller nicht anwesend – Versammlungsleitung stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

X022 - Kommunalfinanzen

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag zurückgezogen

GO Antrag Änderung der TO Vorschub X031

X031 – Politikwechsel

Antrag wird vorgestellt

Redebeiträge

GO Antrag Ende der Rednerliste – formelle Gegenrede

GO Antrag angenommen

Meinungsbild ob Überarbeitung oder zürückziehen

Meinungsbild tendiert leicht zu zurückziehen

Antrag angenommen

GO Meinungsbild – wie scharf soll der Antrag formuliert sein

Meinungsbild tendiert dazu den Antrag scharf zu formulieren

PA007 - Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antragsteller vertagt den Antrag auf nächsten LPT

Mailinglisten Anträge

12. 00 Uhr Pause bis 12.30 Uhr

Mailinglisten Anträge

X001 Echte Freiheit für die Mailingliste

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag angenommen

X002 - Abschaffung der Thüringer Mailingliste

Antragsteller nicht anwesend

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

X003 Moderation der Hauptmailingliste

Antragsteller nicht anwesend – Thomas Hupel übernimmt

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

X007 - Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel

Antragssteller stellt Antrag vor

Antragsteller zieht Antrag zurück

X027 - Einrichtung einer zweiten Mailingliste

Mitantragsteller Thomas Hupel stellt Antrag vor und zieht zurück

SÄA002 - Antragsfrist für Positionspapiere

Antragssteller nicht anwesend – Versammlugnsleitung stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

GO Antrag auf Änderung der TO – Vorzug X025

Antrag angenommen

Antrag X025 – Plenum

Antragsteller stellt Antrag vor

Antrag angeommen

SÄA007 – Einladungsfrist LPT

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

X026 – Termin LPT 2015.1

Meinungsbild ob Vorstand weiterhin dafür zuständig sein soll oder Mitgliederversammlung

Meinungsbild tendiert klar zu Vorstand

Antragsteller zieht zurück

Wahl der Rechnungsprüfer

Kandidaten Robert Heße und Frank Ritschel

Kandidaten können offen gewählt werden, Antrag auf geheime Wahl findet nicht statt

Gewählt wird offen, beide sind gewählt

Anträge

SÄA001 - Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform)

Antragsteller nicht anwesend, Versammlungsleitung liest vor

Redebeiträge

GO Antrag Ende der Rednerliste

GO Antrag angenommen

Antrag angenommen

SÄA 009 – Pflicht zur Beitragszahlung

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antragsteller zieht Antrag zurück

SÄA011 - Stimmrechtseinschränkung

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag abgelehnt

Änderung der TO

Beendigung des LPT um 14.45 Uhr

Antrag angenommen

PA001 - Verbot von Wahlumfragen innerhalb eines Monates vor der Wahl und Gebot zur Veröffentlichung der Fragenkataloge bei Wahlumfragen

Antragsteller stellt Antrag vor

Meinungsbild Wie viele hätten gern die Mauer wieder

Meinungsbild deutlich negativ und kaum Beteiligung

Antrag einstimmig angenommen

X005 – Nur Geschäfte mit Unternehmen mit Mindestlohn

Antragsteller verzichtet auf Vorstellung

Redebeiträge

Antrag angenommen

Meinungsbild, au Vorzug der Anträge SÄA12, 13 und 14

Meinungsbild positiv

GO Antrag auf entsprechende TO Änderung wurde nachgereicht

SÄA012

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag angenommen

SÄA013

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag angenommen

SÄA014

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antrag angenommen

X006 - Keine Kappung der Stromversorgung für private Haushalte

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Meinungsbild Erweiterung um „Strom und Wasser“

Meinungsbild durchwachsen, leicht positiv

Antrag erweitert um „Strom und Wasser“ angenommen

PA003 - Parteienfinanzierung für Wahlplakate streichen

Antragssteller stellt Antrag vor

Antrag abgelehnt

X023 – Landärzte

Antragsteller zieht Antrag zurück

SÄA017 - Transparenz des politischen Handelns

Antragsteller stellt Antrag vor

Redebeiträge

Antragsteller zieht Antrag zurück

Abschlussrede des Vorsitzenden Sebastian Beitlich

14.45 Uhr Parteitag beendet

Unterschriften

Vorsitzender _________________________________ Sebastian Beitlich

Versammlungsleiter _________________________________ Andreas Kaßbohm

Protokollant _________________________________ Thomas Hupel

Protokollant _________________________________ Frank Ritschel