TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 015

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Antragsübersicht

Antragsnummer X015
Einreichungsdatum 23.03.2014
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Frank C.
Antragstyp Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags Kneipenregelung für das Rauchen lockern
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung 25.03.2014
Status des Antrags

Help.svg Ungeprüft

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Rauchen

Antragstext

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine Aufhebung bzw. Lockerung der Regelungen und Vorgaben des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes) für gastromische Betriebe ein.

Antragsbegründung

  • Thüringer Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens (Thüringer Nichtraucherschutzgesetz - ThürNRSchutzG -): http://landesrecht.thueringen.de/jportal/?quelle=jlink&query=NRauchSchG+TH&psml=bsthueprod.psml&max=true
  • Vielfalt der Gastronomie erhalten
  • gewerbliche Freiheit der Eigentümer und Betreiber
  • Umsatzeinbußen insbesondere bei kleinen und mittelständischen gastronomischen Betrieben vermeiden
  • Eigentümer von Gaststätten, Kneipen, Diskotheken sollen selbst entscheiden können, ob sie ihr Lokal für Raucher oder Nichtraucher deklarieren wollen
  • Kunden sind erwachsen und können selbst entscheiden, wo sie hingehen wollen

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Angestellte in Gaststätten usw. können nicht selbst entscheiden, ob sie Raucher oder nicht Nichtraucher bedienen wollen. Sie können in Zeiten von HartzIV auch nicht entscheiden, ob sie eine Arbeit annehmen oder nicht. Sie wären jedoch dauerhaft zum Passivrauchen verurteilt. Das jedoch ist nachweislich gesundheitsschädlich und nicht eine bloße Belästigung. Das Rauchverbot ist deshalb eine Frage des Arbeitsschutzes.

In vielen anderen Ländern funktioniert es zudem völlig problemlos, selbst bei so ausgeprägten Kneipenkulturen wie in Irland. Wo es nicht die große Auswahl der Großstädte gibt, bleibt Nichtrauchern womöglich nur die Wahl zwischen Passivrauchen und zu Hause bleiben.“ Hajo T

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen