TH:Landesparteitag 2014.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 013
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | X013 |
Einreichungsdatum | 23.03.2014 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | DaWi |
Antragstyp | Sonstiger Antrag |
Art des sonstigen Antrags | Positionspapier |
Zusammenfassung des Antrags | Keine Überwachung durch Blitzer |
Schlagwörter | |
Datum der letzten Änderung | 23.03.2014 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | ![]() |
AntragstitelBlitzer 1 Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass bei Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen keine Technologien eingesetzt werden, die für die permanente Überwachung des öffentlichen Raumes geeignet sind.
AntragsbegründungEinführung von Überwachungsmaßnahmen durch die Hintertür. Schutz der Bürger vor Überwachung im öffentlichen Raum. Beispiel: automatische Kennzeichenerfassung. Piratenpad
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