TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 015
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | SÄA015 |
Einreichungsdatum | 07.10.2012 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Blumenauseis |
Antragstyp | Satzungsänderungsantrag |
Betrifft Paragraph | §5a (4) |
Zusammenfassung des Antrags | Korrektur einzelner Formulierungen |
Schlagwörter | Ordnungsmaßnahmen |
Datum der letzten Änderung | 07.10.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelKorrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I AntragstextDer Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich
gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland, bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten.durch den neuen Text Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich
gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, so kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten.zu ersetzen. AntragsbegründungHab Spaß dran. Piratenpad
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