TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 062

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA062
Einreichungsdatum 07.10.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Michael Gruner
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags Einrichtung von Qualitätskontrolleinrichtungen, parlamentarische Berichterstattungen
Schlagwörter Inklusion, Barrierefreiheit
Datum der letzten Änderung 07.10.2012
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Umsetzung des Inklusionsgedanken

Antragstext

Der Landesparteitag möge in das Programm aufnehmen: Die Piratenpartei setzt sich für eine zügige und konsequente Umsetzung des EU- Auftrages in Bezug des Inklusionsgedankens auf Bundes- und Landesebene ein.

Diese bedingt einer parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung und die Einrichtung von ständigen (Qualitäts) Kontrolleinrichtungen auf Bundes- und Landesebene sowie einer regelmäßigen Berichterstattung an das Parlament, somit sollte auch die Gewährleistung des Datenschutzes gesichert werden.

Antragsbegründung

Von Benachteiligungen betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger sind ein nicht unerheblicher und wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Ihre persönliche Individualität und die Wahrung der Bürgerechte bedarf es eines hohen Maßes an Sensibilität und Achtung persönlicher Belange. Die aktive Einbeziehung und Mitbestimmung dieser Menschengruppe sind ein wichtiger Bestandteil für eine erfolgreiche Umsetzung des Inklusionsgedankens , diese liegt im Fokus der Piratenpartei. Nähere Ausführungen mündlich.

Piratenpad

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