TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 028

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA028
Einreichungsdatum 04.10.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Käptn Nemo
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Umwelt und Infrastruktur
Zusammenfassung des Antrags Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen

Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird.

Schlagwörter Synergieausnutzung, Infrastrukturausbau
Datum der letzten Änderung 12.10.2012
Status des Antrags

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Antragstitel

Infrastrukturausbaukoordinierung

Antragstext

Alle Synergien beim Infrastrukturausbau nutzen

Es ist ein Thüringer Infrastrukturausbaugesetz zu verabschieden, in welchem die Koordination aller Infrastrukturmaßnahmen vorgeschrieben wird.

Insbesondere in Zeiten angespannter Haushaltskassen müssen alle Synergien, die durch die Öffentliche Hand erzielbar sind, auch genutzt werden.

Alle trassenbildenden Infrastrukturmaßnahmen (Strassen- und Wegebau, Energie und Wasser) sind in der Vorplanungsphase daraufhin zu untersuchen, ob ein Breitbandinfrastrukturmitbau entlang dieser Trasse erforderlich ist. Diese Erforderlichkeit ist vorab klar zu definieren. Für die Finanzierung des Mehraufwandes ist ein reversibler Fond zu gründen, der die begründeten Mehraufwendungen des Mitbaus auffängt und sich später aus der Vermietung dieser Trassen refinanziert.

Gleichzeitig sind alle Förderrichtlinien des Freistaates, welche sich auf die Förderung einer der vorgenannten Infrastrukturen beziehen, insoweit anzupassen, dass Fördermittel aus diesen Richtlinien nur ausgreicht werden können, wenn ein Mitbau von Breitbandinfrastruktur geprüft wurde und durchgeführt wird, es sei denn es ist bereits eine solche Infrastruktur mit ausreichender Leistungsfähigkeit (i.d.R. Leerrohranlagen mit Glasfaser) vorhanden.

Antragsbegründung

Neben den allerorten chronisch leeren Kommunalkassen ist die größte Bremse eines wirtschaftlichen Breitbandinfrastrukturausbaus das unkoordinierte Vorgehen der vielen Infrastruktureigentümer beim Bau neuer oder der Überholung alter Trassen. Darauf zu warten, dass die Einsicht, sämtliche Synergien im Infrastrukturausbau zu nutzen, von alleine reift, würde dazu führen, dass Thüringen im Standortwettbewerb weiter an Attraktivität verliert. Daher muss schnellstmöglich eine Möglichkeit geschaffen werden, die immer weniger werdenden Tiefbaumaßnahmen sämtlichst mitzunutzen, um Thüringen mit einer attraktiven und zukunftsfähigen Breitbandinfrastruktur zu versorgen.

Dieser Antrag wurde bereits als SA.Infrastruktur.1 auf dem LPT 2012/1 beschlossen.

Piratenpad

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