TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Zugang zur digitalen Kommunikation

Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den TH:Landesparteitag 2012.1 von Käptn Nemo. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.

SA.DigiKomm.1

Beantragt von

[[Antragssteller::Käptn Nemo]]

Titel 

Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation

Antrag

Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur digitalen Kommunikation

Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich.

Eine Diskrimminierung insbesondere des ländlichen Raums durch die fehlende Bereitstellung zeitgemäß angemessener Breitbandinfrastruktur kann nicht länger hingenommen werden

Daher setzen sich die Piraten für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen.

Begründung

"Auszug aus Bundesprogramm:

Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Der Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise unterbunden werden."

Hierunter wird in den allermeisten Fällen nur verstanden, dass der technisch mögliche Zugang nicht durch administrative Beschränkungen durch die Anbieter eingeschränkt werden darf.

Es fehlt jedoch ein deutliches Statement zur Bereitstellung von leistungsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen für jeden Bürger (Breitbandinfrastruktur).

Insbesondere durch die FDP wurde die Einführung eines Breitbanduniveraldienstes im Rahmen der 2011/2012 durchgeführten Novellierung des TKG unterbunden. Damit hat sie sich wieder einmal als Lobbyvertreter der großen Telekommunikationsunternehmen erwiesen, für die nur Gewinnmaximierung, nicht aber das Bürgerwohl zählt

Die Empfehlung des 6 MBit/s Wertes wurde auf das Gutachten gestützt, welches von der Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag in Auftrag gegeben wurde

http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/391/391909@de.pdf.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Käptn Nemo
2. Hassel
3.  ?
4. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

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2.  ?
3. ...

Diskussion

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