TH:Landesparteitag 2012.1/Antragsfabrik/Breitband

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den TH:Landesparteitag 2012.1 von Reinhard Schneider. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

PÄA.Breitband.1

Beantragt von

Reinhard Schneider

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Wir PIRATEN Thüringen setzen uns für eine flächendeckende, ungetaktete Breitbandinternetversorgung (min. 6 MBit/s) zu fairen Preisen ein.

Flächendeckend bedeutet, dass der Zugang an jedem Wohnort in Thüringen möglich sein muss. Niemand darf aufgrund seines Wohnsitzes benachteiligt werden. Eine laut Grundgesetz angestrebte Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse bedingt auch einen uneingeschränkten Internetzugang.

Ungetaktet bedeutet, dass der Zugang ohne Volumen- oder Zeitbegrenzung ermöglicht wird. Internetzugänge müssen grundsätzlich ungetaktet angeboten werden. Das Internet durchdringt zunehmend alle Lebensbereiche. Private Nutzer fragen Informationen, Unterhaltungsangebote und Einkaufsmöglichkeiten nach. Für Gewerbetreibende bestehen erhebliche wirtschaftliche Nachteile, wenn sie nicht über einen leistungsfähigen Internetzugang verfügen.

Zur Realisierung ist ein zügiger Ausbau/Überbau der Netze mit Glasfaser nötig, da nur Glasfaser die Möglichkeit bietet, jedem Endnutzer hohe Bandbreiten kontinuierlich zu liefern.

Da die privat organisierten Unternehmen bisher nicht in der Lage waren eine ausreichende Versorgung mit Breitbandinternet flächendeckend bereitzustellen, muss nun die öffentliche Hand noch stärker als bisher das eingetretene Marktversagen ausgleichen. Oberste Aufgabe muss es hier sein, Hochgeschwindigkeitsnetze durch die öffentliche Hand in Form von kommunalen Unternehmen/Zweckverbänden zu errichten. Anschließend muss das Netz allen ISPs als Open Access Modell zur Verfügung gestellt werden. Die Bereitstellung der Hochgeschwindigkeitnetze muss zunächst in unerschlossenen Regionen zum tragen kommen, einer wachsenden digitalen Spaltung der Gesellschaft wird somit nachhaltig entgegengetreten.

Begründung

Noch immer gibt es in Thüringen Gegenden, die nur per ISDN und damit mit minütlichen Kosten und langsam ins Internet kommen. Da das Internet sowohl von Privat- als auch Geschäftleuten intensiv genutzt wird/genutzt werden muss ist eine langsame Internetverbindung ein klarer Standortnachteil.

Im Rahmen des "Masterplans Breitband" beabsichtigt die Thüringer Landesregierung bis 2015 flächendeckend 2 MBit/s bereitzustellen. Angesichts der Tatsache, das erstens 2 MBit/s bereits heute nicht sooo viel sind und die Bundesregierung bis 2014 75% der Deutschen mit 50 MBit/s versorgt haben will ist dies ein schlechter Witz.

Lösung verspricht, die Anbieter per "Universaldienst" dazu zu verpflichten, an jedem Ort eine Mindestbandbreite von z.B. 6 MBit/s bereitzustellen. Wenn man dies noch "ungetaktet" verlangt fallen auch Funklösungen wie UMTS und LTE aus, die für den mobilen Einsatz eine Lösung sein können, als DSL-Ersatz in unversorgten Gebieten aber nicht geeignet sind. LTE deckt nur bereits mit Handyempfang versorgte Gebiete ab und schließt damit Ortschaften, die keinen Handyempfang haben, weiterhin aus vom Internetzugang.

Eine Versorgung durch kommunale Unternehmen/Stadtwerke ist hier auch eine Möglichkeit, da diese Unternehmen deutlich längerfristig kalkulieren als private Unternehmen.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. Mario Pohle
2. TP Andreas 10:01, 23. Apr. 2012 (UTC)?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1.  ?
2.  ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1.  ?
2.  ?
3. ...

Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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