TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Programmstruktur Thueringen

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Pictogram voting wait blue.svg Dies ist ein eingereichter Sonstiger Antrag für den TH:Landesparteitag 2011.2 von Frank11.

Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Sonstiger Antrag Nr.
SOA.Programmstruktur.1
Beantragt von
[[Antragssteller::Frank11]]
Titel 
Struktur des Programms des LV Thüringen
Antrag

Der Landesparteitag der Piraten Thüringen möge über nachfolgende Forderung zur Programmstruktur abstimmen:

1. Es gibt nur EIN Programm des Thüringer Landesverbands der Piratenpartei. Es wird KEINE Unterscheidung in separate/s Grundsatzprogramm, Programm, Leitlinien, Wahlprogramm o.a. gemacht.
2. Dieses Programm wird für die nächste Landtagswahl in Thüringen erarbeitet. Als Grundlage dienen die bisher erarbeiteten Leitlinien des Landesverbands.
3. Als grundlegende Struktur des Programms dient folgende Übersicht:

  • Präambel (Allgemeine Einleitung des gesamten Programms)
  • Erster Themenbereich (Überschrift eines Kapitels)
    • Erste Leitlinie (Formulierung einer grundsätzlichen Haltung zum Thema)
      • Erläuterung dieser Leitlinie (Hintergründe der Thematik, warum nehmen wir diese Haltung zu einem Thema ein?)
      • Ableitung von konkreten Forderungen für Thüringen (kann auch entfallen, wenn es - momentan - keine konkreten Forderungen gibt)
    • Zweite Leitlinie
      • Erläuterung der zweiten Leitlinie
      • Konkrete Forderungen zur zweiten Leitlinie
    • usw.
  • Zweiter Themenbereich
    • Erste Leitlinie des zweiten Themenbereichs
      • wie oben
    • Zweite Leitlinie des Themenbereichs
      • wie oben
  • Dritter Themenbereich
    • usw.

4. Das erarbeitete Programm dient mindestens eine Legislaturperiode als Wählerinformation und Arbeitsgrundlage. In Vorbereitung weiterer Legislaturperioden entscheidet der Landesparteitag über per Antrag eingereichte Erweiterungen, Korrekturen, Änderungen oder Löschungen von bestimmten Passagen.
5. Für eine effiziente Informationsweitergabe bzw. für den Wahlkampf und entsprechende Werbemedien wird aus dem Programm eine Kurzfassung erarbeitet, die die wesentlichen Grundsätze und Forderungen des ausführlichen Programms enthält.
6. In Positionspapieren werden auf Landesparteitagen neben dem aktuellen Programm Grundsatzhaltungen, einzelne Forderungen und Parteimeinungen zu aktuellen Themen und Tagesfragen abgestimmt, OHNE dass diese ausführlich ausgearbeitet werden müssen und sofort Bestandteil des Programms werden. Positionspapiere können solche bleiben oder zu Programmerweiterungen ausgearbeitet werden. Positionspapiere werden (z.B. auf der Website des LV) vom Programm getrennt publiziert.

Begründung

Wir müssen unseren Wählern Transparenz, Klarheit und eindeutige Informationen über unsere Grundsätze und Forderungen liefern. Eine Trennung des Programms in einzelne Programmbestandteile (die möglicherweise auch noch an/in getrennten Orten/Medien vorgehalten oder publiziert werden) wirkt kompliziert, verwirrend, schafft Mißverständnisse und wirkt im Wahlkampf kontraproduktiv.
Die bereits bestehenden Leitlinien bilden eine ausgezeichnete Grundlage, um ein kompaktes und schlagkräftiges Programm zu erarbeiten. Als Landesverband werden wir immer an unseren konkreten Forderungen für Thüringen gemessen. Dies interessiert auch den Bürger am meisten, da es seiner Lebenswirklichkeit am nächsten kommt. Das einheitliche Programm sollte daher nicht nur unsere grundsätzliche Haltung zu bestimmten Kernthemen enthalten, sondern ebenso die konkreten Forderungen, die wir daraus für das Land Thüringen ableiten.
Das Prinzip geht innerhalb eines bestimmten Themas immer vom allgemeinen Grundsatz hin zur konkreten Forderung.

Beispiel:

  • Bürgerbeteiligung
    • Ausweitung der Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung
      • allgemeine Grundsätze dazu
      • Forderungen für Thüringen
        • Bürgerbeteiligungssatzungen in den Städten und Kommunen
        • Senkung der gesetzlichen Hürden für Bürgerbegehren
        • usw.
    • Bürgerbeteiligungshaushalte
      • allgemeine Grundsätze dazu
      • Forderungen für Thüringen
        • Wiederaufnahme der Förderung von Bürgerhaushalten durch das Land Thüringen
        • Rechenschaftspflicht für Kommunalparlamente
        • usw.
    • nächste Leitlinie usw.


Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1. Frank11
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. DaWi
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Bitte hier das für und wieder eintragen.

  • Unterscheidung zwischen Parteiprogramm und Wahlprogramm sinnvoll. Bei weiterer Zersplitterung stimme ich aber zu.
    • Es ist absoluter Unsinn, die grundsätzliche Unübersichtlichkeit, die sowieso schon unseren Medien, Tools und dem Wiki anhaftet, nun auch noch auf das Programm zu übertragen. Es gibt bereits ein Parteiprogramm, das ist das Grundsatzprogramm der Bundespartei. Für Thüringen ist EIN Programm vonnöten, das der Wähler für seine Wahlentscheidung heranziehen kann. Dieses Programm enthält neben allgemeinen Leitlinien natürlich auch die speziellen Forderungen für Thüringen und ist daher AUCH ein Wahlprogramm. Frank11
  • Argument 1
    • Antwort zu 1
      • Antwort zu 1.1
    • noch eine Antwort zu 1
  • Argument 2
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