TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/HARTZ IV IN RESET UMWANDELN

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den TH:Landesparteitag 2011.2 von Simon Stützer. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

PÄA.RESET.1

Beantragt von

Simon Stützer

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Antrag auf Hinzufügen zum Programm:

POSITIONSPAPIER – HARTZ IV IN RESET UMWANDELN

Die Piratenpartei Thüringen fordert im Sinne einer Übergangsregelung zu den Forderungen im bereits beschlossenen Positionspapier “Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen” folgende Sofortmaßnahmen zur Humanisierung des SGB II:

Die Zahlungen (Regelsätze) an Hartz-IV-Empfänger müssen derart erhöht werden, dass sie die Würde des Menschen und das soziokulturelle Existenzminimum gewährleisten. Durch Sanktionen wird das Existenzminimum weiter unterschritten und damit die Menschenwürde verletzt. Sie sind daher umgehend auszusetzen. Eine Mitwirkung am Arbeitsmarkt muss sich auch für Bezieher von Sozialbezügen lohnen. Die Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger sind daher umgehend zu verbessern. Die Berechnung der Bezüge nach Bedarfsgemeinschaften macht umfangreiche staatliche Eingriffe in die Privatsphäre nötig. Sie ist durch eine individuelle Berechnung (im Gegensatz zu Bedarfsgemeinschaften) zu ersetzen. Eine faktische Durchsetzung von Arbeitszwang durch die Bedrohung der Existenz sowie umfangreiche staatliche Kontrollen lehnen die Piraten grundsätzlich ab.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. Freibier für alle !!! --SteffenO 21:38, 1. Nov. 2011 (UTC)
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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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