TH:Landesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Gesundheitspolitik

Dies ist ein eingereichter Programmantrag für den TH:Landesparteitag 2011.2 von Heidi Krüger. Bitte diskutiere den Antrag, und bekunde Deine Unterstützung oder Ablehnung auf dieser Seite. Der Antragstext darf nicht mehr verändert werden!

Änderungsantrag Nr.

PÄA.Gesundheit.1

Beantragt von

Heidi Krüger

Programm

Wahlprogramm/Parteiprogramm

Schlagworte Pro

Schlagworte Contra

Beantragte Änderungen

Hiermit stelle ich an den Landesparteitag der PIRATEN Thüringen den Antrag, in das Programm der PIRATEN Thüringen an geeigneter Stelle bzw. unter „Gesundheitspolitik“ nachfolgenden Abschnitt aufzunehmen (ich erbitte eine modulare Abstimmung der fünf einzelnen Bestandteile des Antrages):

Solidarische Gesundheitspolitik

Die PIRATEN Thüringen fordern eine solidarische Gesundheitspolitik Die Gesundheit des Menschen soll nicht länger als Ware gesehen werden. Eine gute Gesundheitsversorgung ist für uns Piraten neben gleichen Bildungschancen der Maßstab für die Stärke unseres Gemeinwesens, welches die Teilhabe für alle garantieren muss. Ein gerechter und einheitlicher Zugang zu qualitativ hochwertiger Gesundheitsversorgung und Prävention für alle Menschen sind dafür zentrale Voraussetzungen. Die PIRATEN Thüringen lehnen deshalb die Zwei-Klassen-Medizin vehement ab und setzen sich für eine solidarische Gesundheitspolitik ein.

Qualität statt Quantität

Qualität soll in der gesundheitlichen Versorgung stärker sichtbar und bei der Honorierung berücksichtigt werden. Durch anonymisierte Informationen zur Behandlungsqualität werden die Patienten besser in die Lage versetzt, den für sie geeigneten medizinischen Dienst auszuwählen. Durch neue Vergütungsstrukturen im Zuge einer Honorarreform können zudem mehr Anreize für Qualitätsverbesserungen und eine bessere Versorgung in strukturschwachen Regionen geschaffen werden. Dabei sollen nicht einzelne medizinische Werte, sondern der gesamte Gesundheitsnutzen für die Patienten stärker honoriert werden.

Solidarische Bürgerversicherung

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine schlanke Verwaltungen, sowie kostengünstige und leistungsstarke Strukturen ein. Deshalb verpflichten wir uns dem langfristigen Ziel, die allgemeinen gesetzlichen Krankenkassen, sowie die Pflegepflichtversicherung abzuschaffen und die Kosten gerecht und solidarisch auf alle Bürger des Landes zu verteilen. Der Staat soll über das Steuersystem allen Bürgern eine angemessene gesundheitliche Grundversorgung garantieren.

Transparenz und Korruptionsbekämpfung

Medikamente sollen Menschen helfen. Damit nachvollzogen werden kann, welche Unterschiede es zu vermeintlich gleichen Medikamenten gibt, setzen sich die PIRATEN Thüringen für die Bereitstellung transparenter Information über Qualitäts- und Leistungsunterschiede ein. Unabhängige Arzneimittelforschung kann nur gewährleistet werden, wenn die Qualität der Gesundheitsversorgung nicht von Patentanwälten bestimmt wird. Zudem sollen alle Studien über Medikamente und deren Wirkung veröffentlicht werden.

Stärkung der Patientenrechte

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für die Stärkung der allgemeinen Patientenrechte ein. Durch einen Datenbrief werden die Krankenkassen verpflichtet, dem Mitglied jährlich darzulegen, welche Daten gespeichert und weitergegeben worden sind. Patientendaten sollen nur bei behandelnden Ärzten gespeichert werden. Auf einer Chipkarte, die nur mit einem Kontaktlesegerät ausgelesen werden kann, sollen nur wichtige Daten, wie zum Beispiel Allergien, chronische Erkrankungen oder die Einwilligung zur Organspende gespeichert werden. Patienten müssen selbstbestimmt über ihre gesundheitlichen Belange entscheiden können. Die unabhängige Informationsbeschaffung, fernab der Leistungsanbieter und Kostenträger ist dabei entscheidend. Deshalb wollen wir den weiteren Ausbau der unabhängigen Patientenberatung forcieren. Grundlage der Patientenberatung sind Beratungsstandards, sowie eine gesundheitliche, rechtliche und psychosoziale Beratung.

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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Diskussion

Bitte hier das Für und Wider eintragen.

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