TH:Landesparteitag 2011.1/Ergebnisse
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Inhaltsverzeichnis
Entlastung des alten Vorstands
- der Landesvorstand ist politisch und finanziell entlastet
Personenwahlen
Die genauen Ergebnisse der Personenwahlen finden sich im Wahlprotokoll.
Zusammensetzung des neuen Vorstand
- Vorsitzender: Bernd Schreiner
- Stellvertretender Vorsitzender: Peter Städter
- Schatzmeister: Irmgard Schwenteck
- Generalsekretär: Hendrik Stiefel
- Politischer Geschäftsführer: Heidi Krüger
Zusammensetzung des neuen Landesschiedsgerichts
- Richter: Martin Herrmann
- Richter: Axel Anders
- Richter: Christian Benad
- 1. Ersatzrichter: Stephan Beyer
- 2. Ersatzrichter: Florian Keil
Moderatoren Mailingliste
- Tommy Artus
- Reinhard Schneider
Kassenprüfer
- Christian Fischer
- Sylvia Poßenau
Angenommene Satzungsänderungsanträge
- SÄA.Gesamt.1 (Gesamtänderungsantrag) enthält:
- SÄA.Landesvorstand.1 ("unverzüglich" statt "schnellstmöglich")
- SÄA.Landesparteitag.1 (Zehntel der Piraten sind Antrag auf Einberufung LPT beizufügen)
- SÄA.Gaeste.1 (nicht-öffentliche Sitzungen des Vorstands)
- SÄA.Satzung_und_Programmaenderung.1 (4-Wochen-Frist für Programmänderungsanträge)
- Aktualisierung der Datumsangaben
- SÄA.Plenum.1 (Landesplenen sind öffentlich abzuhalten)
- SÄA.FinOrdnung.2 (Begrenzung von Spenden auf 10.000 € pro Jahr und Spender)
- SÄA.FinOrdnung.3 (Veröffentlichung von Spenden ab 1.000 € pro Jahr und Spender)
- SÄA.OM.1 (Bestechlichkeit und Vorteilsnahme)
Angenommene Programmanträge und Positionspapiere
- SO.DEJE (Solidarität mit der spanischen Protestbewegung "Echte Demokratie - Jetzt!"), abgewandelte Form
- PÄA.Pazifismus.1 (Pazifismus)
- SO.Afghanistan (Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan)
- PÄA.Drogenpolitik.1 (Drogenpolitik)
- PÄA.Bundespräsident.1 (Direktwahl des Bundespräsidenten)
- PÄA.Energie.1 (Energiepolitik)
- SO.380kv.1 (keine 380-kV-Hochspannungsleitung durch Thüringen)
- PÄA.LL.Bildung.3 (Gesamtantrag Bildung)
- SO.PP.Bildung1 (Bildungsfreistellung)
Angenommene sonstige Anträge
- SO.LQFB (Abschaltung der Thüringer LiquidFeedback-Instanz)
- SO.Mod.1 (Neuwahl der Mailinglistenmoderatoren)
- SO.Sync.1 (Thüringen-Mailingliste wird gesynct (Sync-Forum) mit Parametern: geschlossener Forenbereich, 90 Tage Vorhaltezeit, nur lesbar)
- SO.MOD.2 (Mailinglistenmoderatoren auch für Newsgroup/Sync-Forum verantwortlich)
- SO.Jupis.1 (LV Thüringen wird Fördermitglied der Jungen Piraten)
- Sonstiger Antrag zum Energie-Dialog mit Polen