TH:LPT2018.1 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 18.1

27.10.2018 12:00 Erfurt- Cafe B

Eröffnung & Formalien

• 12:15 Bernhard Koim eröffet den Parteitag
  • Kurzer Rückblick und Dankeschön
  • Gedenkminute für verstorbenen Piraten
• Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm
  • weiteren Kandidaten --
  • einstimmig angenommen.
• Protokoll: Christian
  • einstimmig angenommen
• Vorstellung TO

• TOP 1: Eröffnung & Formalien
  • Wahl der Versammlungsleitung
  • Wahl der Protokollführung
  • Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung
  • Wahl der Wahlleitung
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen
• TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
• TOP 3: Wahlgänge
  • Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes
  • Kandidatenvorstellung & -befragung
  • Wahl des Vorstandes
  • Wahl des Schiedsgerichts
  • Wahl der Rechnungsprüfung
• TOP 4: Satzungsanträge
• TOP 5: Programmanträge
• TOP 6: Sonstige Anträge
• TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

• Abstimmung TO
  • Änderungswünsche: Europawahlen
    • 2 Slots zwischen die Wahlgänge einschieben
  • TO ist angenommen...
• GO http://wiki.piraten-thueringen.de/LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung
  • GO ist angeommen
• Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild, Ton
  • ist angenommen
  • Zusatzpunkt: Gäste können als Wahlleiter fungieren
  • ist angenommen
• Wahlleiter: Thomas Hupel
  • ist angenommen.
• Wahlhelfer: Ralf Bunharth & Marius Wegner
  • keine Gegenrede
  • fristgemäß geladen. Am 11.09.2018 wurde eingeladen (gemäß Satzung mindestens 6 Wochen vor Termin)
  • 13 Akkreditierte von 69 Stimmberechtigten

Wahlgänge

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes

• Vorsitzender: Bernhard Koin
  • siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen

• Generalsekretär: Christian Fischer
  • Mitgliederverwaltung, Mails, OTRS, Postfach, Social Media, Websites & IT
  • siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen
  • KPT SM

• Schatzmeister: Irmgard Schwenteck
  • siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen
  • Anzahl der Mitglieder: 113
  • Stimmberechtigt: 69

http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php

• • Bezahlquote ≈ 61% Mitglieder stimmberechtigt
  • Kontostand : 64.383,50 € (Stand 21.10.2018)
  • Davon Anteil Kreisverbände ohne eigenes Konto
  • KV Gera 561,44 €
  • KV Jena 6.477,21 €
  • KV Schmalkalden-Meiningen 1.246,99 €
  • KV Wartburgkreis 1.251,08 €
  • KV Weimar 1.344,43 €
  • Barkasse =0,00

• • Verfügbar für LV TH: 53.502,35 €

• Politischer Geschäftsführer: Manfred Schubert
  • siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen
  • Vorstandssitzungen, social Media, KTP Meiningen, LPT SA

• 2V Oliver Krönung
  • siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen
  • Vorstandssitzungen

• Kassenprüfer prüfen für finanzielle Entlastung

• Redeslot Beauftragter Eruopawahl Bund

• Kassenprüfer empfiehlt entlastung des Vorstandes
• Entlastung des Vorstandes
  • einstimmig angenommen
  • Vorstand ist entlastet

Kandidatenvorstellung & -befragung

• Erklärung des Wahlverfahrens
• Mindestvorstand: 1V, GenSek, Schatzmeister

• kurze Unterbrechung 10 Minuten

• Von Versammlung gewünschte Vorstandszusammensetzung: wird nach Kandidaten für Ämter bestimmt
• Kandidatenliste ist eröffnet

Kandidaten zum 1V

• Oliver Kröning
  • Vorstellung
• keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum 1V

• Wahlergebnis 1V:
  • ist mit 10 von 11 Stimmen gewählt
  • nimmt die Wahl an
• Abstimmung über Ämterkumulation (1V im KV Weimar)
• Einstimmig dafür

Kandidaten zum Schatzmeister

• Christian Horn
  • Vorstellung
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum Schatzmeister

• Wahlergebnis zum Schatzmeister
• Christian ist 12 von 13 gewählt
• nimmt die Wahl an
• Abstimmung über Ämterkumulation (1V im KV SM)
• Einstimmig dafür

Kandidaten zum Generalsekretär

• Christian Fischer
  • Vorstellung
• Keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum Gensek

• Chris ist mit 12 von 13 gewählt
• Chris nimmt die Wahl an

Kandidaten für politischen Geschäftsführer

• Manfred Schubert
  • Vorstellung
• keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlergebnis zum politischen Geschäftsführer

• Manfred ist mit 11 von 12 gewählt
• Manfred nimmt die Wahl an

• Wahl von Beisitzern?
  • Nein

Wahl von 2V?

• • Nein

Wahl der Kassenprüfer

• Peter Städter & Berhard Koim
• Sind einstimmig gewählt

Wahl des Schiedsgerichts

• keine Kandidaten
• Damit ist das Bundesschiedsgericht zuständig

Satzungsanträge

"Update der Bundessatzung"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2018.1_SAA1

• einstimmig angenommen

Programmanträge

• keine

Sonstiges & Ende der Versammlung

• Schlusswort des 1V
• 14:32 Der Parteitag ist beendet