TH:LPT2017.1 Protokoll

PIRATEN Thüringen Landesparteitag 17.1

04.11.2017 12:00 Erfurt- Cafe B

Eröffnung & Formalien

• 12:30 Bernhard Koim eröffet den Parteitag
  • Kurzer Rückblick und Dankeschön
• Versammlungsleitung: Andreas Kaßbohm
  • weiteren Kandidaten --
  • einstimmig angenommen.
• Protokoll: Irmgard, Christian
  • einstimmig angenommen
• Vorstellung TO

    TOP 1: Eröffnung & Formalien

    Wahl der Versammlungsleitung

    Wahl der Protokollführung

    Abstimmung der Tagesordnung & Geschäftsordnung

    Wahl der Wahlleitung

    Abstimmung über Zulassung von Gästen, Presse & Aufzeichnungen

    TOP 2: Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

    TOP 3: Wahlgänge

    Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes

    Kandidatenvorstellung & -befragung

    Wahl des Vorstandes

    Wahl des Schiedsgerichts

    Wahl der Rechnungsprüfung

    TOP 4: Satzungsanträge

    TOP 5: Programmanträge

    TOP 6: Sonstige Anträge

    TOP 7: Sonstiges & Ende der Versammlung

• Abstimmung TO
  • Änderungswünsche: strategische Diskussion, Redeslot
    • 2 Slots zwischen die Wahlgänge einschieben
  • TO ist angenommen...
• GO http://wiki.piraten-thueringen.de/LPT_Gesch%C3%A4ftsordnung
  • GO ist angeommen
• Zulassung von Gästen, Presse, Berichterstattung in Wort, Bild, Ton
  • ist angenommen
  • Zusatzpunkt: Gäste können als Wahlleiter fungieren
  • ist angenommen
• Wahlleiter: Thomas Hupel
  • ist angenommen.
• Wahlhelfer: Erik, Robert
  • keine Gegenrede
  • fristgemäß geladen. Am 22.09.2017 wurde eingeladen (gemäß Satzung mindestens 6 Wochen vor Termin)
  • 18 Akkreditierte von 81 Stimmberechtigten

Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

SÄA 2 "Wahl Vorstand auf 2 Jahre"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SAA2

• Diskussion
  • in der Außenwirkung ist gewisse Kontinuität gut
  • finanzieller Aspekt - LPT kostet auch Geld
  • es ist sinnvoll, sich wenigstens einmal im Jahr zu treffen
  • Nächstes Jahr müssen wir wegen den Wahlen sowieso mindestens 2 Pateitage machen
  • Außerdem ist es fatal, die Abstände immer größer zu machen
  • Es geht nur um die Wahl des Vorstandes. Es muss sowieso mindestens einem LPT im Jahr geben. Wir hätten dadurch mehr Zeit
  • bei kleinen Vorständen ist es aber besser, die Wahlen jedes Jahr zu machen
  • Wie ist es mit Kreisverbänden?
    • Müssen es selber entscheiden
  • Vorstand ist Ehrenamt. Für zwei Jahre ist es schwierig, vorauszuplanen
    • dann könnte man nachwählen
    • man kann auch dann gleich jedes Jahr einen neuen Vorstand wählen. Das ist planbar
  • setzt auch die Hürde hoch für neue Vorstandsmitglieder

• Abstimmung: Antrag ist abgelehnt.
• Damit wird der Vorstand wieder für ein Jahr gewählt.

Wahlgänge

Tätigkeitsberichte und Entlastung des Vorstandes

   Vorsitzender: Bernhard Koin

   Öffentlichkeitsarbeit, Wahlkampf organisiert und mitgemacht

   Vorstandssitzungen, Besuch von Parteitagen

   Presseliste neu aufgebaut

   sehr gute interne Zusammenarbeit; Probleme intern geklärt

   fürs kommunalpoiltische Forum war dann doch keine Zeit, war auch wenig Resonanz

   ist aber sehr wichtig, muss nächstes Jahr werden

   Abendtermine wahrzunehmen ist fast nicht möglich aus Zeitgründen

   Danke an Bernhard, hat sehr vermittelnd gewirkt und ist auf jeden zugegangen

   Diskussion um Transparenz , vor allem um Beauftragung der externen Firma

   Die Entscheidung wurde öffentlich getroffen und besprochen.

   Generalsekretär: Christian Fischer

   Öffentlichkeitsarbeit, OTRS, Postfach

   siehe auch Protokolle der Vorstandssitzungen

   Wiki wieder repariert und zum Laufen gebracht

   Neuer Tarif bei df (billiger, mehr Leistung)

   mit den wenigen Ressourcen versucht zu erreichen, was machbar war

   Danke an Chris, dass er trotzdem Zeit gefunden hat, Piet beim Wahlkampf zu unterstützen

   Schatzmeister: Irmgard Schwenteck

   http://wiki.piraten-thueringen.de/Benutzer:Irmgard/Taetigkeitsbericht2017#T.C3.A4tigkeiten

   aktueller Finanzplan auch im Wiki

   Politischer Geschäftsführer: Jan Hacke

   http://wiki.piraten-thueringen.de/Datei:T%C3%A4tigkeitsbericht-Hacke-Lavo-2016-17.pdf

   Entlastung - Kassenprüfer müssen was tun für finanzielle Entlastung

   Redeslot von Falko in der Zeit der Kassenprüfung

   Es ist wichtig, den Landesverband mit seinen Strukturen zu erhalten

   es ist viel zu tun

   Redeslot Lily vom Buvo

   Bestandsaufnahme

   Außenwirkung

Kandidatenvorstellung & -befragung

• Erklärung des Wahlverfahrens
• Mindestvorstand: 1V, GenSek, Schatzmeister
• Von Versammlung gewünschte Vorstandszusammensetzung: wird nach Kandidaten für Ämter bestimmt
• Kandidatenliste ist eröffnet

• die Kassenprüfer haben bemängelt, dass ein paar Belege fehlen (Sind im Ordner von 2016).

• Vorstand ist entlastet

Kandidaten zum 1V

• Bernhard Koim
  • möchte es noch ein Jahr machen
  • erneute Vorstellung ist wohl nicht nötig
  • wünscht sich einen 2V im Vorstand

• keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum 1V

• In der Auszählpause:

"Update der Bundessatzung"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SAA1

• Anmerkung: das nächste Mal nehmen wir das aktuelle Datum, aber gut, dass Falko daran gedacht hat
• Abstimmung: einstimmig angenommen

• Wahlergebnis 1V:
  • Bernhard ist einstimmig gewählt
  • Bernhard nimmt die Wahl an

Kandidaten zum Schatzmeister

• Irmgard Schwenteck
  • • macht es noch ein weiteres jahr
  • hat aus familiären Gründen aber nicht mehr viel Zeit
  • der Schatzmeisterkram wird erledigt, aber mehr wird nicht werden
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum Schatzmeister

In der Auszählpause:

"Auflösung des Kreisverbandes Altenburg"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SO1

• Diskussion
• Der Antrag ist angenommen

• Wahlergebnis zum Schatzmeister
• Irmgard ist einstimmig gewählt
• Irmgard nimmt die Wahl an
• Abstimmung über Ämterkumulation (Schatzmeister im KV Erfurt)
• Einstimmig dafür

Kandidaten zum Generalsekretär

• Christian Fischer
• keine weitere Vorstellung
• Keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum Gensek

• Chris ist mit 17 von 18 Stimmen gewählt
• Chris nimmt die Wahl an

Kandidaten für 2V

• Oliver Kröning
  • Europawahl ist wichtig
  • Wir sind eine europäische Partei
  • würde sich um die Europawahl kümmern
  • Themen setzen - zB Trennung von Kirche und Staat, Pflege
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlgang zum 2V

• in der Auszählpause:

"Auflösung des Kreisverbandes Ilm-Kreis"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SO2

• Diskussion
• Anstimmung: Antrag ist angenommen

Kandidaten für politischen Geschäftsführer

• Manfred Schubert
  • wurde eigentlich überredet
  • die Partei ist aber nach wie vor wichtig
  • Neuer Job und weniger Zeit als früher
  • mag keine Mumblerunden
  • will aber, dass das Amt des Polgef ausgefüllt wird
  • Inhaltliche Schwerpunkte: Urheberrecht, Bekämpfung der Korruption
  • weiterhin Mitglied der AG BGE
  • steht für die Kernthemen
• keine weiteren Kandidaten
• Die Kandidatenliste ist geschlossen

Wahlergebnis zum 2V

• Oliver ist mit mit einer Enthaltung gewählt
• Oliver nimmt die Wahl an
• Oliver ist 1V im KV Weimar
• Der Ämterkumulation wird zugestimmt

Wahlgang zum politischen Geschäftsführer

• in der Auszählpause

"Arbeitsgruppe für Parteineugründung"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SO3

• SÄA Auflösung des LV ist eigentlich konkurrierender Antrag
• Antrag war da, um zum Nachdenken anzuregen
• Der Antragsteller zieht den Antrag zurück
• Niemand möchte den Antrag übernehmen

Wahlergebnis zum politischen Geschäftsführer

• Manfred ist mit 3 Gegenstimmen gewählt
• Manfred nimmt die Wahl an
• Ist noch im Piratenwerk, würde sich dort zurückziehen

• Wahl von Beisitzern?
  • Nein

Wahl der Kassenprüfer

• Robert Heße und Falko Windisch
• Sind einstimmig gewählt

Wahl des Schiedsgerichts

• keine Kandidaten
• Damit ist das Bundesschiedsgericht zuständig

Satzungsanträge

Auflösung des LV

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SAA3

• Abfrage eines Meinungsbildes
• der Antrag würde so auch nicht funktionieren
• Antrag ist einstimmig abgelehnt

Programmanträge

• keine

Sonstige Anträge

Auflösung des KV Jena?

• geht so nicht
• wenn der KV sich auflösen möchte, müsste er das selber beschließen
• Option: Fusion mit KV Weimar
• Wird diskutiert
• Klären mit Landesswahlleiter, welche Auswirkungen das auf die Kommunalwahl hat
• Für Jena wäre es eine Auflösung sehr schade, weil dort zwei hervorragende Stadträte sind und die stehen eben für die PIRATEN

• Diskussion über Möglichkeit größerer Regionalverbände
  • diese Möglichkeit steht momentan nicht in unserer Satzung
  • Antrag zum nächsten LPT einbringen
  • In Verbindung mit Gebietsreform

• Austausch über OB-Wahlen in den kreisfreien Städten
• Vorschlag vom Buvo: Kommunalpolitische Vereinigung bilden
  • Große Zustimmung

"Weniger saufen!"

http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:LPT2017.1_SO4

• Trollantrag, wird nicht behandelt

• Diskussion über Möglichkeiten bei der Landtagswahl

Sonstiges & Ende der Versammlung

• Schlusswort des 1V
• 17:04 Der Parteitag ist beendet